Vom 1. April 2003
Deutscher Bundestag Drucksache 15/773
15. Wahlperiode 01. 04. 2003
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Renate Blank, Dirk Fischer (Hamburg), Eduard Oswald,
Georg Brunnhuber, Hubert Deittert, Albrecht Feibel, Enak Ferlemann,
Dr. Michael Fuchs, Peter Götz, KlausHofbauer, Norbert Königshofen,Werner Kuhn
(Zingst), Eduard Lintner, Dr. Klaus W. Lippold, Klaus Minkel, Gero Storjohann,
Thomas Strobl (Heilbronn), Volkmar Uwe Vogel, Gerhard Wächter und der
Fraktion der CDU/CSU
Wasserstraßeninfrastruktur in Deutschland
Die rasche Beseitigung der Engpässe im deutschen Wasserstraßennetz ist eine
wesentliche Voraussetzung, um Verlagerungspotential von der Straße für den
umweltfreundlichen Binnenschiffsverkehr zu wecken. Wichtig ist dabei, eine
möglichst ganzjährige Befahrbarkeit zu gewährleisten, damit die Binnenschiff-
fahrt mittels moderner Systeme der Datenerfassung neue Frachtpotentiale er-
schließen kann. Deutschland als Verkehrsdrehscheibe in Europa braucht ein gut
ausgebautes leistungsfähiges Wasserstraßennetz, das die großen Seehäfen mit
ihrem Hinterland und die bedeutendsten Industriezentren miteinander verbin-
det. Um die erwartet großen Verkehrszuwächse der vor uns liegenden Jahre in
einer ökologisch vertretbaren Weise zu bewältigen, muss die Wasserstraßenin-
frastruktur ausgebaut und so der Standort Deutschland gestärkt werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung bei der Behebung der Engpässe im
deutschen Wasserstraßennetz bezogen auf die nachstehend genannten
Einzelprojekte:
– Main
– Donau
– Weser
– Neckar
– Elbe
– Saale
– Elbe-Lübeck-Kanal
– Dortmund-Ems-Kanal
– Wasserstraßenverbindung Hannover–Magdeburg–Berlin (Verkehrspro-
jekt Deutsche Einheit 17)
– Mosel/Saar
– Oder–Havel–Wasserstraße?
Drucksache 15/773 – 2 – Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode
2. In welcher Höhe sind Haushaltsmittel seit 1998 bis 1. Januar 2003 in die in
Frage 1 genannten Einzelprojekte jeweils geflossen?
3. In welcher Höhe stehen jeweils für diese Einzelprojekte Verpflichtungser-
mächtigungen bis zum Abschluss der Projekte zur Verfügung, welche Jah-
resscheiben ergeben sich jeweils daraus und welche Aufwendungen hält die
Bundesregierung darüber hinaus noch für erforderlich, um alle Engpässe im
deutschen Wasserstraßennetz zu beseitigen?
Berlin, den 1. April 2003
Renate Blank
Dirk Fischer (Hamburg)
Eduard Oswald
Georg Brunnhuber
Hubert Deittert
Albrecht Feibel
Enak Ferlemann
Dr. Michael Fuchs
Peter Götz
Klaus Hofbauer
Norbert Königshofen
Werner Kuhn (Zingst)
Eduard Lintner
Dr. Klaus W. Lippold
Klaus Minkel
Gero Storjohann
Thomas Strobl (Heilbronn)
Volkmar Uwe Vogel
Gerhard Wächter
Dr. Angela Merkel, Michael Glos und Fraktion