Vom 10. Mai 2005
Deutscher Bundestag Drucksache 15/5456
15. Wahlperiode 10. 05. 2005
Antrag
der Abgeordneten Renate Blank, Dirk Fischer (Hamburg), Eduard Oswald,
Dr. Klaus W. Lippold (Offenbach), Georg Brunnhuber, Wolfgang Börnsen
(Bönstrup), Hubert Deittert, Enak Ferlemann, Peter Götz, Bernd Heynemann,
Klaus Hofbauer, Norbert Königshofen, Werner Kuhn (Zingst), Eduard Lintner,
Klaus Minkel, Henry Nitzsche, Günter Nooke, Wilhelm Josef Sebastian, Thomas
Silberhorn, Gero Storjohann, Lena Strothmann, Antje Tillmann, Volkmar Uwe
Vogel, Gerhard Wächter und der Fraktion der CDU/CSU
Zügige Verwirklichung der ICE-Trasse Nürnberg–Erfurt (VDE-Schiene Nr. 8.1)
Der Bundestag wolle beschließen:
Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
sich für einen zügigen viergleisigen Ausbau des bisher zweigleisigen Strecken-
abschnitts Nürnberg–Fürth im Rahmen der Umsetzung der prioritären ICE-
Trasse Nürnberg–Erfurt (VDE Nr. 8.1) einzusetzen. Die Bundesregierung muss
eine verbindliche Aussage unter Benennung des Zeithorizontes für das Projekt
unter Berücksichtigung der mittel- und langfristigen Finanzplanung treffen.
Berlin, den 10. Mai 2005
Dr. Angela Merkel, Michael Glos und Fraktion
Begründung
Den Ankündigungen von Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungs-
wesen, Dr. Manfred Stolpe, in der Debatte vom 21. April 2005, mit einem neuen
2-Milliarden-Programm den Verkehrsstandort Deutschland zu verbessern sowie
beschlossene Projekte zügiger zu realisieren und der jüngsten Entscheidung der
Ministerkonferenz für Raumordnung, die Region Nürnberg in den Kreis der
Metropolregionen Europas aufzunehmen, müssen konkrete Taten folgen. Das
ICE-Projekt Nürnberg–Berlin hat als ein Verkehrsprojekt Deutsche Einheit
(VDE) sowie als Projekt der Transeuropäischen Netze der EU (TEN) als
Teil der europäischen Verbindung Skandinavien–Berlin–Nürnberg–München–
Verona höchste Priorität. Für die Neubaustrecke liegen alle Planfeststellungsbe-
schlüsse vor. Auf der Ausbaustrecke Nürnberg–Ebensfeld sind alle Planfest-
stellungsverfahren für die 13 Planfeststellungsabschnitte sowie für Einzelmaß-
nahmen eingeleitet. Der viergleisige Ausbau auf der Strecke Nürnberg–Fürth ist
Voraussetzung für die ICE-Trasse und einen zukunftsfähigen S-Bahn-Verkehr in
der Metropolregion Nürnberg.
Dieses wichtige Projekt muss zügig vorangetrieben werden.