Vom 11. Februar 2003
Deutscher Bundestag Drucksache 15/442
15. Wahlperiode 11. 02. 2003
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Peter Weiß (Emmendingen), Axel E. Fischer (Karlsruhe-Land),
Peter Götz, Conny Mayer (Baiersbronn), Dr. Wolfgang Schäuble und der Fraktion
der CDU/CSU
Wiedereinbürgerung des Lachses am Oberrhein
Im Jahre 1987 wurde von der Internationalen Kommission zum Schutz des
Rheins vor Verunreinigungen (IKSR) das „Aktionsprogramm Rhein“ ins Leben
gerufen. Dessen Zielsetzung war es, den Rhein und seine wichtigsten Neben-
flüsse bis zum Jahr 2000 hinsichtlich Wassergüte und Struktur wieder in einen
Zustand zu versetzten, der es ermöglicht, auch anspruchsvollen Gewässerorga-
nismen dauerhaft einen Lebensraum zu bieten.
Der Lachs wurde zum Symbol dieses Programms, weil er einen hohen Bekannt-
heitsgrad besitzt, als Langdistanzwanderfisch die Notwendigkeit großräumig
vernetzter, ungehindert durchwanderbarer Fließgewässer betont, sowie hohe
Ansprüche an Wasserqualität und Strukturvielfalt seiner Laich- und Jungfisch-
gewässer stellt. Das „Aktionsprogramm Rhein“ wurde daher rasch auch unter
dem Namen „Lachs 2000“ bekannt. Im Rahmen der Wiederansiedlung des
Lachses getroffene Maßnahmen kommen jedoch ebenso allen anderen Organis-
men der Fließgewässer zugute.
Für die Wiedereinbürgerung des Lachses am Oberrhein war die Inbetriebnahme
des Fischpasses in der Rheinstaustufe Iffezheim im Juni 2002 ein bedeutender
Schritt. Der Beckenpass an der Staustufe Iffezheim ist der größte Fischpass in
Europa. Die Funktionstüchtigkeit dieser Einrichtung wurde seither durch hun-
derte aufgestiegener Langdistanzwanderfische wie Lachs, Meerforelle, Meer-
neunauge und Maifisch dokumentiert. Durch den neuen Fischpass ist das
Gewässerschutzsystem von Ill und Bruche auf französischer Seite sowie das
Renchsystem auf deutscher Seite wieder für Wanderfische zugänglich gewor-
den. Der weitere Aufstieg für Langdistanzwanderfische im Oberrhein ist jedoch
zwischen Gambsheim und Basel durch mehrere Querbauwerke behindert.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wir beurteilt die Bundesregierung den Erfolg des von der IKSR ins Leben
gerufenen „Aktionsprogrammes Rhein“ hinsichtlich der Wiedereinbürge-
rung des Lachses und anderer Langdistanzwanderfische im Rhein und des-
sen Zuflüssen?
2. Wann ist mit dem Baubeginn und der Fertigstellung eines Fischpasses in der
Staustufe Gambsheim am Oberrhein zu rechnen?
Welche Kosten werden für die Anlage des Fischpasses veranschlagt und von
wem werden diese getragen?
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3. Ist der Bau weiterer Fischpass-Anlagen in den Staustufen des Oberrheins
geplant, vor allem in den Staustufen Straßburg, Gerstheim, Rhinau und Mar-
ckolsheim sowie im Kulturwehr Breisach?
Wie hoch sind die für diese Maßnahmen zu veranschlagenden Kosten?
Wann ist mit dem Beginn entsprechender Baumaßnahmen zu rechnen?
Wer sind die Kostenträger für die einzelnen Maßnahmen?
4. Wie ist die Rench, die nach der Inbetriebnahme des Fischpasses in der Stau-
stufe Iffezheim für Lachse und andere Langdistanzwanderfische als Rhein-
zufluss wieder erreichbar ist, für diese Fischarten durchwanderbar?
Welche Maßnahmen werden ergriffen, um die Rench generell wieder als
Laichgebiet für Lachse nutzbar zu machen?
5. Wie ist die Kinzig, die nach Inbetriebnahme des geplanten Fischpasses in
der Staustufe Gambsheim als Rheinzufluss für Lachse und andere Langdis-
tanzwanderfische wieder erreichbar sein wird, für diese Fischarten durch-
wanderbar?
Welche Maßnahmen werden ergriffen, um die Kinzig generell wieder als
Laichgebiet für Lachse nutzbar zu machen?
6. Gibt es Planungen, um die Eignung des „Restrheins“ zwischen Märkt und
Breisach für Langdistanzwanderfische wieder herzustellen, da der „Rest-
rhein“ der einzige weitgehend unverbaute Rest des ursprünglichen Rheins
ist und als solcher als Laichgebiet für Langdistanzwanderfische zukünftig
von großer Bedeutung sein könnte?
7. Inwieweit beabsichtigt die Bundesregierung Maßnahmen zu ergreifen, um
den Konflikt zwischen der Herstellung der Durchwanderbarkeit der Rhein-
zuflüsse für Langdistanzwanderfische und den Betrieb von Kleinwasser-
kraftwerken zur Energiegewinnung zu lösen?
8. Können Kleinwasserkraftanlagen so umgestaltet werden, dass sie eine
sichere, schädigungsfreie Abwärtswanderung von Fischen erlauben?
Welche Möglichkeiten einer öffentlichen Förderung entsprechender Umbau-
maßnahmen bestehen?
9. In welcher Weise wurde seitens der Europäischen Union, der Vertragsstaaten
der IKSR und der betroffenen Bundesländer die Wiedereinbürgerung des
Lachses bislang finanziell gefördert?
Wie erfolgt künftig eine Förderung entsprechender Programme?
Berlin, den 5. Februar 2003
Peter Weiß (Emmendingen)
Axel E. Fischer (Karlsruhe-Land)
Peter Götz
Conny Mayer (Baiersbronn)
Dr. Wolfgang Schäuble
Dr. Angela Merkel, Michael Glos und Fraktion