Vom 22. Februar 2002
Deutscher Bundestag Drucksache 14/8332
14. Wahlperiode 22. 02. 2002
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Ulla Jelpke, Petra Pau und der Fraktion PDS
Indizierung rechtsextremer Bücher, Broschüren, Zeitschriften, Schallplatten,
Videokassetten, CDs und Computerspiele im Jahre 2001
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Welche rechtsextremen Bücher, Broschüren, Zeitschriften, Schallplatten,
CDs, MCs, Videos und Computerspiele aus welchen Verlagen sind 2001
nach Kenntnis der Bundesregierung aus welchen Gründen indiziert worden
(bitte einzeln aufführen)?
2. Wie viele rechtsextreme publizistische Einrichtungen (Buch, Zeitungs- und
Schriftenverlage sowie Vertriebsdienste) waren der Bundesregierung im
Jahre 2001 bekannt?
3. Wie viele und welche dieser rechtsextremen publizistischen Einrichtungen
waren 2001 von Indizierungen betroffen?
4. In wie vielen Fällen hat es gegen rechtsextreme Veröffentlichungen Be-
schlagnahmeaktionen gegeben (bitte einzeln aufführen), und mit welchem
Erfolg sind diese Beschlagnahmeaktionen durchgeführt worden?
5. Welche Schritte hat die Bundesregierung 2001 unternommen, die Öffent-
lichkeit und Einrichtungen wie den Börsenverein des Deutschen Buchhan-
dels oder Bibliotheken sowie Pädagogen über Indizierungen rechtsextremer
Publikationen zu unterrichten?
Berlin, den 21. Februar 2002
Ulla Jelpke
Petra Pau
Roland Claus und Fraktion