Vom 26. November 2001
Deutscher Bundestag Drucksache 14/7630
14. Wahlperiode 26. 11. 2001
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Dr. Michael Meister, Dirk Fischer (Hamburg), Eduard Oswald,
Dr.-Ing. Dietmar Kansy, Renate Blank, Georg Brunnhuber, Hubert Deittert,
Peter Götz, Manfred Heise, Norbert Königshofen, Dr. Hermann Kues, Peter
Letzgus, Eduard Lintner, Dr. Klaus W. Lippold (Offenbach), Norbert Otto (Erfurt),
Wilhelm Josef Sebastian, Dr. Wolf Bauer, Wolfgang Börnsen (Bönstrup),
Paul Breuer, Wolfgang Dehnel, Renate Diemers, Hansjürgen Doss, Georg Girisch,
Hans Jochen Henke, Klaus Hofbauer, Dr. Gerd Müller, Günter Nooke, Erika
Reinhardt, Hans-Peter Repnik, Heinz Schemken, Werner Wittlich, Elke Wülfing,
Siegfried Hornung, Thomas Strobl (Heilbronn), Annette Widmann-Mauz
und der Fraktion der CDU/CSU
Notwendiger Ausbau des Neckars
Der Neckar muss mit Blick auf den Wandel im Gütertransport wieder zu einer
leistungsfähigen Binnenwasserstraße ausgebaut werden. Die Union Europäi-
scher Industrie- und Handelskammern Rhein-Rhone, Donau, Alpen (UCC) hat
in einer jüngst verabschiedeten Resolution festgehalten, dass der Neckar der-
zeit „in keiner Weise den Anforderungen der Schifffahrt gewachsen“ sei.
Wir fragen daher die Bundesregierung:
1. Wie beurteilt die Bundesregierung die Art und den Zustand der Neckar-
schleusen?
2. Beabsichtigt die Bundesregierung, Finanzmittel für die notwendige Sanie-
rung der mehr als 60 Jahre alten Schleusen zügig bereitzustellen?
3. Findet bei der Bundesregierung die Forderung Unterstützung, mindestens
jeweils eine Schleusenkammer auf 105 m zu verlängern, damit auf dem
Neckar größere Schiffe eingesetzt werden können?
4. Wie beurteilt die Bundesregierung die Höhe der Schifffahrtsabgaben vor
dem Hintergrund einer angestrebten Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit
der Schifffahrt gegenüber der Straße?
5. Wie steht die Bundesregierung zu einer Anhebung der Hochwasserschutz-
marken, um eine höhere Zuverlässigkeit der Schifffahrt auf dem Neckar an-
gesichts der zahlreichen Hochwassertage zu erreichen?
6. Welche weiteren Maßnahmen – wie z. B. eine Erhöhung der Brücken – sind
nach Auffassung der Bundesregierung notwendig, damit die Leistungsfähig-
keit der Neckarwasserstraße hergestellt bzw. gesichert wird?
Berlin, den 8. November 2001
Friedrich Merz, Michael Glos und Fraktion