Vom 12. Dezember 2000
Deutscher Bundestag
Drucksache
14/
4981
14. Wahlperiode
12. 12. 2000
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Jürgen Koppelin, Günther Friedrich Nolting,
Dr. Wolfgang Gerhardt und der Fraktion der F.D.P.
Entwicklung des Eurofighter 2000
Die Entwicklung des Eurofighter (EF 2000) ist noch nicht abgeschlossen. Es
muss erwartet werden, dass dafür weitere Haushaltsmittel bereitgestellt werden
müssen.
Ebenso ist damit zu rechnen, dass zusätzliche Kampfwertsteigerungen oder
Leistungsverbesserungen zukünftige Haushalte des Bundes erheblich belasten
werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Seit wann hat das Bundesministerium der Verteidigung geplant, das radar-
gesteuerte Abwehrsystem EURODASS für das Waffensystem Eurofighter
2000 zu beschaffen?
2. Wie hoch werden die Gesamtkosten für EURODASS sein?
3. In welchen Jahren müssen finanzielle Verpflichtungen für EURODASS im
Bundeshaushalt berücksichtigt werden?
4. Aus welchen Gründen hat die Bundesregierung erst am 6. Dezember 2000
dem Haushaltsausschuss die Beschaffungsvorlage EURODASS zur Ent-
scheidung vorgelegt, obwohl die Bundesrepublik Deutschland bereits im
Frühjahr 1999 die Partnernationen darüber unterrichtet hat, dass die Bun-
desrepublik Deutschland dem EURODASS-Programm beitritt?
5. Wird der EF 2000 mit dem Nato-Identification-System (NIS) oder einem
ähnlichen System ausgerüstet sein?
6. Wenn nein, plant die Bundesregierung dieses System zu beschaffen und
mit welchen Kosten ist dafür zu rechnen?
7. Wird der EF 2000 mit FORWARD LOOKING INFRARED (FLIR) ausge-
rüstet sein?
8. Wenn nein, plant die Bundesregierung dieses System oder ein ähnliches
System zu beschaffen, und mit welchen Kosten ist dafür zu rechnen?
9. Wird der EF 2000 mit dem System MID’S oder einem ähnlichen System
ausgerüstet sein?
10. Wenn nein, beabsichtigt die Bundesregierung MID’S zu beschaffen, und
wie hoch sind die Kosten für das System?
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11. Mit welchem Gerätestückpreis rechnet die Bundesregierung beim EF 2000
in den Versionen Jagdflugzeug und Jagdbomber?
12. Mit welchen Kosten rechnet die Bundesregierung für die Bewaffnung des
EF 2000 als Jagdflugzeug?
13. Mit welchen Kosten rechnet die Bundesregierung für die Bewaffnung des
EF 2000 als Jagdbomber?
14. Mit welcher langfristigen Belastung des Bundeshaushalts rechnet die Bun-
desregierung durch den EF 2000?
15. Welche weiteren Kampfwertsteigerungen oder Leistungsverbesserungen
hält die Bundesregierung zum jetzigen Zeitpunkt für den EF 2000 für not-
wendig und mit welchen Kosten ist dabei zu rechnen?
16. Gibt es zwischen dem Bundesministerium der Verteidigung und dem Bun-
desministerium der Finanzen Vereinbarungen über die finanziellen Belas-
tungen des Bundeshaushalts für weitere Kampfwertsteigerungen oder Leis-
tungsverbesserungen des EF 2000?
17. Welche weiteren Kampfwertsteigerungen oder Leistungsverbesserungen
des EF 2000 mit welchen Kosten plant die Bundesregierung im Jahr 2001
den Ausschüssen des Deutschen Bundestages zur Entscheidung vorzu-
legen?
Berlin, den 11. Dezember 2000
Jürgen Koppelin
Günther Friedrich Nolting
Dr. Wolfgang Gerhardt und Fraktion