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Sie können sich § 36 WHG auch vollständig in seiner damaligen Fassung ansehen.
(1) Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern sind so zu errichten, zu betreiben, zu unterhalten und stillzulegen, dass keine schädlichen Gewässerveränderungen zu erwarten sind und die Gewässerunterhaltung nicht mehr erschwert wird, als es den Umständen nach unvermeidbar ist. Anlagen im Sinne von Satz 1 sind insbesondere
(2) 1Stauanlagen und Stauhaltungsdämme sind nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik zu errichten, zu betreiben und zu unterhalten; die Anforderungen an den Hochwasserschutz müssen gewahrt sein. 2Wer Stauanlagen und Stauhaltungsdämme betreibt, hat ihren ordnungsgemäßen Zustand und Betrieb auf eigene Kosten zu überwachen (Eigenüberwachung). 3Entsprechen vorhandene Stauanlagen oder Stauhaltungsdämme nicht den vorstehenden Anforderungen, so kann die zuständige Behörde die Durchführung der erforderlichen Maßnahmen innerhalb angemessener Fristen anordnen.
Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern | Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern | ||||
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t | 1 | Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern | t | 1 | Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern |
Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern | Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern | ||||
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f | 1 | (1) Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern sind so zu | f | 1 | (1) Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern sind so zu |
2 | errichten, zu betreiben, zu unterhalten und stillzulegen, dass keine | 2 | errichten, zu betreiben, zu unterhalten und stillzulegen, dass keine | ||
3 | schädlichen Gewässerveränderungen zu erwarten sind und die | 3 | schädlichen Gewässerveränderungen zu erwarten sind und die | ||
4 | Gewässerunterhaltung nicht mehr erschwert wird, als es den Umständen nach | 4 | Gewässerunterhaltung nicht mehr erschwert wird, als es den Umständen nach | ||
5 | unvermeidbar ist. Anlagen im Sinne von Satz 1 sind insbesondere | 5 | unvermeidbar ist. Anlagen im Sinne von Satz 1 sind insbesondere | ||
6 | 1. | 6 | 1. | ||
7 | bauliche Anlagen wie Gebäude, Brücken, Stege, Unterführungen, Hafenanlagen | 7 | bauliche Anlagen wie Gebäude, Brücken, Stege, Unterführungen, Hafenanlagen | ||
8 | und Anlegestellen, | 8 | und Anlegestellen, | ||
9 | 2. | 9 | 2. | ||
10 | Leitungsanlagen, | 10 | Leitungsanlagen, | ||
11 | 3. | 11 | 3. | ||
12 | Fähren. | 12 | Fähren. | ||
13 | Im Übrigen gelten die landesrechtlichen Vorschriften. | 13 | Im Übrigen gelten die landesrechtlichen Vorschriften. | ||
14 | (2) Stauanlagen und Stauhaltungsdämme sind nach den allgemein anerkannten | 14 | (2) Stauanlagen und Stauhaltungsdämme sind nach den allgemein anerkannten | ||
15 | Regeln der Technik zu errichten, zu betreiben und zu unterhalten; die | 15 | Regeln der Technik zu errichten, zu betreiben und zu unterhalten; die | ||
16 | Anforderungen an den Hochwasserschutz müssen gewahrt sein. Wer Stauanlagen | 16 | Anforderungen an den Hochwasserschutz müssen gewahrt sein. Wer Stauanlagen | ||
17 | und Stauhaltungsdämme betreibt, hat ihren ordnungsgemäßen Zustand und Betrieb | 17 | und Stauhaltungsdämme betreibt, hat ihren ordnungsgemäßen Zustand und Betrieb | ||
18 | auf eigene Kosten zu überwachen (Eigenüberwachung). Entsprechen vorhandene | 18 | auf eigene Kosten zu überwachen (Eigenüberwachung). Entsprechen vorhandene | ||
19 | Stauanlagen oder Stauhaltungsdämme nicht den vorstehenden Anforderungen, so | 19 | Stauanlagen oder Stauhaltungsdämme nicht den vorstehenden Anforderungen, so | ||
20 | kann die zuständige Behörde die Durchführung der erforderlichen Maßnahmen | 20 | kann die zuständige Behörde die Durchführung der erforderlichen Maßnahmen | ||
21 | innerhalb angemessener Fristen anordnen. | 21 | innerhalb angemessener Fristen anordnen. | ||
t | t | 22 | (3) Eine Solaranlage darf nicht errichtet und betrieben werden | ||
23 | 1. | ||||
24 | in und über einem oberirdischen Gewässer, das kein künstliches oder | ||||
25 | erheblich verändertes Gewässer ist, und | ||||
26 | 2. | ||||
27 | in und über einem künstlichen oder erheblich veränderten Gewässer, wenn | ||||
28 | ausgehend von der Linie des Mittelwasserstandes | ||||
29 | a) | ||||
30 | die Anlage mehr als 15 Prozent der Gewässerfläche bedeckt oder | ||||
31 | b) | ||||
32 | der Abstand zum Ufer weniger als 40 Meter beträgt. |
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