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Sie können sich § 23 UStG auch vollständig in seiner damaligen Fassung ansehen.
(1) Das Bundesministerium der Finanzen kann mit Zustimmung des Bundesrates zur Vereinfachung des Besteuerungsverfahrens für Gruppen von Unternehmern, bei denen hinsichtlich der Besteuerungsgrundlagen annähernd gleiche Verhältnisse vorliegen und die nicht verpflichtet sind, Bücher zu führen und auf Grund jährlicher Bestandsaufnahmen regelmäßig Abschlüsse zu machen, durch Rechtsverordnung Durchschnittsätze festsetzen für
(2) Die Durchschnittsätze müssen zu einer Steuer führen, die nicht wesentlich von dem Betrag abweicht, der sich nach diesem Gesetz ohne Anwendung der Durchschnittssätze ergeben würde.
(3) 1Der Unternehmer, bei dem die Voraussetzungen für eine Besteuerung nach Durchschnittssätzen im Sinne des Absatzes 1 gegeben sind, kann beim Finanzamt bis zur Unanfechtbarkeit der Steuerfestsetzung (§ 18 Abs. 3 und 4) beantragen, nach den festgesetzten Durchschnittssätzen besteuert zu werden. Der Antrag kann nur mit Wirkung vom Beginn eines Kalenderjahres an widerrufen werden. Der Widerruf ist spätestens bis zur Unanfechtbarkeit der Steuerfestsetzung des Kalenderjahres, für das er gelten soll, zu erklären. 2Eine erneute Besteuerung nach Durchschnittssätzen ist frühestens nach Ablauf von fünf Kalenderjahren zulässig.
Allgemeine Durchschnittsätze | (weggefallen) | ||||
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t | 1 | (1) Das Bundesministerium der Finanzen kann mit Zustimmung des Bundesrates zur | t | ||
2 | Vereinfachung des Besteuerungsverfahrens für Gruppen von Unternehmern, bei | ||||
3 | denen hinsichtlich der Besteuerungsgrundlagen annähernd gleiche Verhältnisse | ||||
4 | vorliegen und die nicht verpflichtet sind, Bücher zu führen und auf Grund | ||||
5 | jährlicher Bestandsaufnahmen regelmäßig Abschlüsse zu machen, durch | ||||
6 | Rechtsverordnung Durchschnittsätze festsetzen für | ||||
7 | 1. | ||||
8 | die nach § 15 abziehbaren Vorsteuerbeträge oder die Grundlagen ihrer | ||||
9 | Berechnung oder | ||||
10 | 2. | ||||
11 | die zu entrichtende Steuer oder die Grundlagen ihrer Berechnung. | ||||
12 | (2) Die Durchschnittsätze müssen zu einer Steuer führen, die nicht wesentlich | ||||
13 | von dem Betrag abweicht, der sich nach diesem Gesetz ohne Anwendung der | ||||
14 | Durchschnittssätze ergeben würde. | ||||
15 | (3) Der Unternehmer, bei dem die Voraussetzungen für eine Besteuerung nach | ||||
16 | Durchschnittssätzen im Sinne des Absatzes 1 gegeben sind, kann beim Finanzamt | ||||
17 | bis zur Unanfechtbarkeit der Steuerfestsetzung (§ 18 Abs. 3 und 4) beantragen, | ||||
18 | nach den festgesetzten Durchschnittssätzen besteuert zu werden. Der Antrag | ||||
19 | kann nur mit Wirkung vom Beginn eines Kalenderjahres an widerrufen werden. Der | ||||
20 | Widerruf ist spätestens bis zur Unanfechtbarkeit der Steuerfestsetzung des | ||||
21 | Kalenderjahres, für das er gelten soll, zu erklären. Eine erneute | ||||
22 | Besteuerung nach Durchschnittssätzen ist frühestens nach Ablauf von fünf | ||||
23 | Kalenderjahren zulässig. |
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