Lade...
Lade...
Sie können sich § 93 SGB VI auch vollständig in seiner damaligen Fassung ansehen.
(1) Besteht für denselben Zeitraum Anspruch
(2) Bei der Ermittlung der Summe der zusammentreffenden Rentenbeträge bleiben unberücksichtigt
(3) 1Der Grenzbetrag beträgt 70 vom Hundert eines Zwölftels des Jahresarbeitsverdienstes, der der Berechnung der Rente aus der Unfallversicherung zugrunde liegt, vervielfältigt mit dem jeweiligen Rentenartfaktor für persönliche Entgeltpunkte der allgemeinen Rentenversicherung; bei einer Rente für Bergleute beträgt der Faktor 0,4. 2Mindestgrenzbetrag ist der Monatsbetrag der Rente ohne die Beträge nach Absatz 2 Nr. 1.
(4) Die Absätze 1 bis 3 werden auch angewendet,
(5) Die Absätze 1 bis 4 werden nicht angewendet, wenn die Rente aus der Unfallversicherung
Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung | Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung | ||||
---|---|---|---|---|---|
t | 1 | Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung | t | 1 | Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung |
Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung | Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung | ||||
---|---|---|---|---|---|
f | 1 | (1) Besteht für denselben Zeitraum Anspruch | f | 1 | (1) Besteht für denselben Zeitraum Anspruch |
2 | 1. | 2 | 1. | ||
3 | auf eine Rente aus eigener Versicherung und auf eine Verletztenrente aus der | 3 | auf eine Rente aus eigener Versicherung und auf eine Verletztenrente aus der | ||
4 | Unfallversicherung oder | 4 | Unfallversicherung oder | ||
5 | 2. | 5 | 2. | ||
6 | auf eine Hinterbliebenenrente und eine entsprechende Hinterbliebenenrente | 6 | auf eine Hinterbliebenenrente und eine entsprechende Hinterbliebenenrente | ||
7 | aus der Unfallversicherung, | 7 | aus der Unfallversicherung, | ||
8 | wird die Rente insoweit nicht geleistet, als die Summe der zusammentreffenden | 8 | wird die Rente insoweit nicht geleistet, als die Summe der zusammentreffenden | ||
9 | Rentenbeträge vor Einkommensanrechnung nach § 97 dieses Buches und nach § 65 | 9 | Rentenbeträge vor Einkommensanrechnung nach § 97 dieses Buches und nach § 65 | ||
10 | Absatz 3 und 4 des Siebten Buches den jeweiligen Grenzbetrag übersteigt. | 10 | Absatz 3 und 4 des Siebten Buches den jeweiligen Grenzbetrag übersteigt. | ||
11 | (2) Bei der Ermittlung der Summe der zusammentreffenden Rentenbeträge bleiben | 11 | (2) Bei der Ermittlung der Summe der zusammentreffenden Rentenbeträge bleiben | ||
12 | unberücksichtigt | 12 | unberücksichtigt | ||
13 | 1. | 13 | 1. | ||
14 | bei dem Monatsteilbetrag der Rente, der auf persönlichen Entgeltpunkten der | 14 | bei dem Monatsteilbetrag der Rente, der auf persönlichen Entgeltpunkten der | ||
15 | knappschaftlichen Rentenversicherung beruht, | 15 | knappschaftlichen Rentenversicherung beruht, | ||
16 | a) | 16 | a) | ||
17 | der auf den Leistungszuschlag für ständige Arbeiten unter Tage entfallende | 17 | der auf den Leistungszuschlag für ständige Arbeiten unter Tage entfallende | ||
18 | Anteil und | 18 | Anteil und | ||
19 | b) | 19 | b) | ||
20 | 15 vom Hundert des verbleibenden Anteils, | 20 | 15 vom Hundert des verbleibenden Anteils, | ||
21 | 2. | 21 | 2. | ||
22 | bei der Verletztenrente aus der Unfallversicherung | 22 | bei der Verletztenrente aus der Unfallversicherung | ||
23 | a) | 23 | a) | ||
n | 24 | ein der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz entsprechender Betrag, | n | 24 | ein verletzungsbedingte Mehraufwendungen und den immateriellen Schaden |
25 | bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit um 20 vom Hundert zwei Drittel der | 25 | ausgleichender Betrag nach den Absätzen 2a und 2b, und | ||
26 | Mindestgrundrente, bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit um 10 vom Hundert | ||||
27 | ein Drittel der Mindestgrundrente, und | ||||
28 | b) | 26 | b) | ||
t | 29 | je 16,67 vom Hundert des aktuellen Rentenwerts für jeden Prozentpunkt der | t | 27 | je 16,67 Prozent des aktuellen Rentenwerts für jeden Prozentpunkt der |
30 | Minderung der Erwerbsfähigkeit, wenn diese mindestens 60 vom Hundert beträgt und | 28 | Minderung der Erwerbsfähigkeit, wenn diese mindestens 60 Prozent beträgt und die | ||
31 | die Rente aufgrund einer entschädigungspflichtigen Berufskrankheit nach den | 29 | Rente aufgrund einer entschädigungspflichtigen Berufskrankheit nach den Nummern | ||
32 | Nummern 4101, 4102 oder 4111 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung vom 31. | 30 | 4101, 4102 oder 4111 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung vom 31. Oktober | ||
33 | Oktober 1997 geleistet wird. | 31 | 1997 geleistet wird. | ||
32 | (2a) Der die verletzungsbedingten Mehraufwendungen und den immateriellen | ||||
33 | Schaden ausgleichende Betrag beträgt bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit | ||||
34 | von | ||||
35 | 1. | ||||
36 | 10 Prozent das 1,51fache, | ||||
37 | 2. | ||||
38 | 20 Prozent das 3,01fache, | ||||
39 | 3. | ||||
40 | 30 Prozent das 4,52fache, | ||||
41 | 4. | ||||
42 | 40 Prozent das 6,20fache, | ||||
43 | 5. | ||||
44 | 50 Prozent das 8,32fache, | ||||
45 | 6. | ||||
46 | 60 Prozent das 10,51fache, | ||||
47 | 7. | ||||
48 | 70 Prozent das 14,58fache, | ||||
49 | 8. | ||||
50 | 80 Prozent das 17,63fache, | ||||
51 | 9. | ||||
52 | 90 Prozent das 21,19fache, | ||||
53 | 10. | ||||
54 | 100 Prozent das 23,72fache | ||||
55 | des aktuellen Rentenwerts. Liegt der Wert der Minderung der Erwerbsfähigkeit | ||||
56 | zwischen vollen 10 Prozent, gilt der Faktor für die nächsthöheren 10 Prozent. | ||||
57 | (2b) Bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 50 Prozent erhöht | ||||
58 | sich der Betrag nach Absatz 2a zum Ersten des Monats, in dem das 65. | ||||
59 | Lebensjahr vollendet wird, bei Geburten am Ersten eines Monats jedoch vom | ||||
60 | Monat der Geburt an. Die Erhöhung beträgt bei einer Minderung der | ||||
61 | Erwerbsfähigkeit | ||||
62 | 1. | ||||
63 | von 50 und 60 Prozent das 0,92fache, | ||||
64 | 2. | ||||
65 | von 70 und 80 Prozent das 1,16fache, | ||||
66 | 3. | ||||
67 | von mindestens 90 Prozent das 1,40fache | ||||
68 | des aktuellen Rentenwerts. Liegt der Wert der Minderung der Erwerbsfähigkeit | ||||
69 | zwischen vollen 10 Prozent, gilt der Faktor für die nächsthöheren 10 Prozent. | ||||
34 | (3) Der Grenzbetrag beträgt 70 vom Hundert eines Zwölftels des | 70 | (3) Der Grenzbetrag beträgt 70 vom Hundert eines Zwölftels des | ||
35 | Jahresarbeitsverdienstes, der der Berechnung der Rente aus der | 71 | Jahresarbeitsverdienstes, der der Berechnung der Rente aus der | ||
36 | Unfallversicherung zugrunde liegt, vervielfältigt mit dem jeweiligen | 72 | Unfallversicherung zugrunde liegt, vervielfältigt mit dem jeweiligen | ||
37 | Rentenartfaktor für persönliche Entgeltpunkte der allgemeinen | 73 | Rentenartfaktor für persönliche Entgeltpunkte der allgemeinen | ||
38 | Rentenversicherung; bei einer Rente für Bergleute beträgt der Faktor 0,4. | 74 | Rentenversicherung; bei einer Rente für Bergleute beträgt der Faktor 0,4. | ||
39 | Mindestgrenzbetrag ist der Monatsbetrag der Rente ohne die Beträge nach Absatz | 75 | Mindestgrenzbetrag ist der Monatsbetrag der Rente ohne die Beträge nach Absatz | ||
40 | 2 Nr. 1. | 76 | 2 Nr. 1. | ||
41 | (4) Die Absätze 1 bis 3 werden auch angewendet, | 77 | (4) Die Absätze 1 bis 3 werden auch angewendet, | ||
42 | 1. | 78 | 1. | ||
43 | soweit an die Stelle der Rente aus der Unfallversicherung eine Abfindung | 79 | soweit an die Stelle der Rente aus der Unfallversicherung eine Abfindung | ||
44 | getreten ist, | 80 | getreten ist, | ||
45 | 2. | 81 | 2. | ||
46 | soweit die Rente aus der Unfallversicherung für die Dauer einer Heimpflege | 82 | soweit die Rente aus der Unfallversicherung für die Dauer einer Heimpflege | ||
47 | gekürzt worden ist, | 83 | gekürzt worden ist, | ||
48 | 3. | 84 | 3. | ||
49 | wenn nach § 10 Abs. 1 des Entwicklungshelfer-Gesetzes eine Leistung erbracht | 85 | wenn nach § 10 Abs. 1 des Entwicklungshelfer-Gesetzes eine Leistung erbracht | ||
50 | wird, die einer Rente aus der Unfallversicherung vergleichbar ist, | 86 | wird, die einer Rente aus der Unfallversicherung vergleichbar ist, | ||
51 | 4. | 87 | 4. | ||
52 | wenn von einem Träger mit Sitz im Ausland eine Rente wegen eines | 88 | wenn von einem Träger mit Sitz im Ausland eine Rente wegen eines | ||
53 | Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit geleistet wird, die einer Rente aus | 89 | Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit geleistet wird, die einer Rente aus | ||
54 | der Unfallversicherung nach diesem Gesetzbuch vergleichbar ist. | 90 | der Unfallversicherung nach diesem Gesetzbuch vergleichbar ist. | ||
55 | Die Abfindung tritt für den Zeitraum, für den sie bestimmt ist, an die Stelle | 91 | Die Abfindung tritt für den Zeitraum, für den sie bestimmt ist, an die Stelle | ||
56 | der Rente. Im Fall des Satzes 1 Nr. 4 wird als Jahresarbeitsverdienst der | 92 | der Rente. Im Fall des Satzes 1 Nr. 4 wird als Jahresarbeitsverdienst der | ||
57 | 18fache Monatsbetrag der Rente wegen Arbeitsunfalls oder Berufskrankheit | 93 | 18fache Monatsbetrag der Rente wegen Arbeitsunfalls oder Berufskrankheit | ||
58 | zugrunde gelegt. Wird die Rente für eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von | 94 | zugrunde gelegt. Wird die Rente für eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von | ||
59 | weniger als 100 vom Hundert geleistet, ist von dem Rentenbetrag auszugehen, | 95 | weniger als 100 vom Hundert geleistet, ist von dem Rentenbetrag auszugehen, | ||
60 | der sich für eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von 100 vom Hundert ergeben | 96 | der sich für eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von 100 vom Hundert ergeben | ||
61 | würde. | 97 | würde. | ||
62 | (5) Die Absätze 1 bis 4 werden nicht angewendet, wenn die Rente aus der | 98 | (5) Die Absätze 1 bis 4 werden nicht angewendet, wenn die Rente aus der | ||
63 | Unfallversicherung | 99 | Unfallversicherung | ||
64 | 1. | 100 | 1. | ||
65 | für einen Versicherungsfall geleistet wird, der sich nach Rentenbeginn oder | 101 | für einen Versicherungsfall geleistet wird, der sich nach Rentenbeginn oder | ||
66 | nach Eintritt der für die Rente maßgebenden Minderung der Erwerbsfähigkeit | 102 | nach Eintritt der für die Rente maßgebenden Minderung der Erwerbsfähigkeit | ||
67 | ereignet hat, oder | 103 | ereignet hat, oder | ||
68 | 2. | 104 | 2. | ||
69 | ausschließlich nach dem Arbeitseinkommen des Unternehmers oder seines | 105 | ausschließlich nach dem Arbeitseinkommen des Unternehmers oder seines | ||
70 | Ehegatten oder Lebenspartners oder nach einem festen Betrag, der für den | 106 | Ehegatten oder Lebenspartners oder nach einem festen Betrag, der für den | ||
71 | Unternehmer oder seinen Ehegatten oder Lebenspartner bestimmt ist, berechnet | 107 | Unternehmer oder seinen Ehegatten oder Lebenspartner bestimmt ist, berechnet | ||
72 | wird. | 108 | wird. | ||
73 | Als Zeitpunkt des Versicherungsfalls gilt bei Berufskrankheiten der letzte | 109 | Als Zeitpunkt des Versicherungsfalls gilt bei Berufskrankheiten der letzte | ||
74 | Tag, an dem der Versicherte versicherte Tätigkeiten verrichtet hat, die ihrer | 110 | Tag, an dem der Versicherte versicherte Tätigkeiten verrichtet hat, die ihrer | ||
75 | Art nach geeignet waren, die Berufskrankheit zu verursachen. Satz 1 Nr. 1 gilt | 111 | Art nach geeignet waren, die Berufskrankheit zu verursachen. Satz 1 Nr. 1 gilt | ||
76 | nicht für Hinterbliebenenrenten. | 112 | nicht für Hinterbliebenenrenten. |
Schnellsuche
Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.