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Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Arbeitslosenhilfe | Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Arbeitslosenhilfe | ||||
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t | 1 | Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Arbeitslosenhilfe | t | 1 | Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Arbeitslosenhilfe |
Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Arbeitslosenhilfe | Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Arbeitslosenhilfe | ||||
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f | 1 | (1) __1 Bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder sonstigen | f | 1 | (1) __1 Bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder sonstigen |
2 | Leistungen zur Teilhabe haben Versicherte auch nach dem 31. __2 Dezember 2004 | 2 | Leistungen zur Teilhabe haben Versicherte auch nach dem 31. __2 Dezember 2004 | ||
3 | Anspruch auf Übergangsgeld, die unmittelbar vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit | 3 | Anspruch auf Übergangsgeld, die unmittelbar vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit | ||
4 | oder wenn sie nicht arbeitsunfähig waren, unmittelbar vor Beginn der | 4 | oder wenn sie nicht arbeitsunfähig waren, unmittelbar vor Beginn der | ||
5 | Leistungen Arbeitslosenhilfe bezogen haben, und für die von dem der | 5 | Leistungen Arbeitslosenhilfe bezogen haben, und für die von dem der | ||
6 | Arbeitslosenhilfe zugrunde liegenden Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen | 6 | Arbeitslosenhilfe zugrunde liegenden Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen | ||
7 | Beiträge zur Rentenversicherung gezahlt worden sind. | 7 | Beiträge zur Rentenversicherung gezahlt worden sind. | ||
t | 8 | (2) __1 Für Anspruchsberechtigte nach Absatz 1 ist für die Berechnung des | t | 8 | (2) Für Anspruchsberechtigte nach Absatz 1 ist für die Berechnung des |
9 | Übergangsgeldes § 21 Abs. 4 in __2 Verbindung mit § 47b des Fünften Buches | 9 | Übergangsgeldes § 21 Abs. 4 in __1 Verbindung mit § 47b des Fünften Buches | ||
10 | jeweils in der am 31. __3 Dezember 2004 geltenden Fassung anzuwenden. | 10 | jeweils in der am 31. __2 Dezember 2004 geltenden Fassung anzuwenden. |
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