Lade...
Lade...
Sie können sich § 263 SGB VI auch vollständig in seiner damaligen Fassung ansehen.
(1) 1Bei der Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten werden Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung, die in der Gesamtlücke für die Ermittlung der pauschalen Anrechnungszeit liegen, höchstens mit der Anzahl an Monaten berücksichtigt, die zusammen mit der Anzahl an Monaten mit pauschaler Anrechnungszeit die Anzahl an Monaten der Gesamtlücke ergibt. 2Für die Gesamtleistungsbewertung werden jedem Kalendermonat an Berücksichtigungszeit wegen Pflege 0,0625 Entgeltpunkte zugeordnet, es sei denn, dass er als Beitragszeit bereits einen höheren Wert hat.
(2) (weggefallen)
1(2a) Der sich aus der Gesamtleistungsbewertung ergebende Wert wird für jeden Kalendermonat mit Anrechnungszeiten wegen Krankheit und Arbeitslosigkeit auf 80 vom Hundert begrenzt. 2Kalendermonate, die nur deshalb Anrechnungszeiten sind, weil Arbeitslosigkeit vor dem 1. März 1990 im Beitrittsgebiet, jedoch nicht vor dem 1. Juli 1978, vorgelegen hat, werden nicht bewertet. 3Kalendermonate, die nur deshalb Anrechnungszeiten sind, weil Arbeitslosigkeit nach dem 30. Juni 1978 vorgelegen hat, für die vor dem 1. Januar 2005 aber keine Arbeitslosenhilfe gezahlt worden ist, werden nicht bewertet.
(3) Der sich aus der Gesamtleistungsbewertung ergebende Wert wird für jeden Kalendermonat mit Anrechnungszeiten wegen einer Schul- oder Hochschulausbildung auf 75 vom Hundert begrenzt. Der so begrenzte Gesamtleistungswert darf für einen Kalendermonat 0,0625 Entgeltpunkte nicht übersteigen. Zeiten einer Schul- oder Hochschulausbildung werden insgesamt für höchstens drei Jahre bewertet; auf die drei Jahre werden Zeiten einer Fachschulausbildung oder der Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme angerechnet. Bei der begrenzten Gesamtleistungsbewertung für die Zeiten der Schul- oder Hochschulausbildung treten an die Stelle
bei Beginn der Rente im | der Werte | ||
75 vom Hundert | 0,0625 Entgeltpunkte | ||
Jahr | Monat | die Werte | |
2005 | Januar | 75,00 | 0,0625 |
Februar | 73,44 | 0,0612 | |
März | 71,88 | 0,0599 | |
April | 70,31 | 0,0586 | |
Mai | 68,75 | 0,0573 | |
Juni | 67,19 | 0,0560 | |
Juli | 65,63 | 0,0547 | |
August | 64,06 | 0,0534 | |
September | 62,50 | 0,0521 | |
Oktober | 60,94 | 0,0508 | |
November | 59,38 | 0,0495 | |
Dezember | 57,81 | 0,0482 | |
2006 | Januar | 56,25 | 0,0469 |
Februar | 54,69 | 0,0456 | |
März | 53,13 | 0,0443 | |
April | 51,56 | 0,0430 | |
Mai | 50,00 | 0,0417 | |
Juni | 48,44 | 0,0404 | |
Juli | 46,88 | 0,0391 | |
August | 45,31 | 0,0378 | |
September | 43,75 | 0,0365 | |
Oktober | 42,19 | 0,0352 | |
November | 40,63 | 0,0339 | |
Dezember | 39,06 | 0,0326 | |
2007 | Januar | 37,50 | 0,0313 |
Februar | 35,94 | 0,0299 | |
März | 34,38 | 0,0286 | |
April | 32,81 | 0,0273 | |
Mai | 31,25 | 0,0260 | |
Juni | 29,69 | 0,0247 | |
Juli | 28,13 | 0,0234 | |
August | 26,56 | 0,0221 | |
September | 25,00 | 0,0208 | |
Oktober | 23,44 | 0,0195 | |
November | 21,88 | 0,0182 | |
Dezember | 20,31 | 0,0169 | |
2008 | Januar | 18,75 | 0,0156 |
Februar | 17,19 | 0,0143 | |
März | 15,63 | 0,0130 | |
April | 14,06 | 0,0117 | |
Mai | 12,50 | 0,0104 | |
Juni | 10,94 | 0,0091 | |
Juli | 9,38 | 0,0078 | |
August | 7,81 | 0,0065 | |
September | 6,25 | 0,0052 | |
Oktober | 4,69 | 0,0039 | |
November | 3,13 | 0,0026 | |
Dezember | 1,56 | 0,0013 | |
2009 | Januar | 0,00 | 0,0000 |
(4) 1Die Summe der Entgeltpunkte für Anrechnungszeiten, die vor dem 1. Januar 1957 liegen, muss mindestens den Wert erreichen, der sich für eine pauschale Anrechnungszeit ergeben würde. 2Die zusätzlichen Entgeltpunkte entfallen zu gleichen Teilen auf die begrenzt zu bewertenden Anrechnungszeiten vor dem 1. Januar 1957.
(5) Die Summe der Entgeltpunkte für Kalendermonate, die als Zeiten einer beruflichen Ausbildung gelten (§ 246 Satz 2), ist um einen Zuschlag so zu erhöhen, dass mindestens der Wert erreicht wird, den diese Zeiten als Zeiten einer Schul- oder Hochschulausbildung nach Absatz 3 hätten.
(6) Zeiten beruflicher Ausbildung, die für sich alleine oder bei Zusammenrechnung mit Anrechnungszeiten wegen einer schulischen Ausbildung bis zu drei Jahren, insgesamt drei Jahre überschreiten, sind um einen Zuschlag so zu erhöhen, dass mindestens der Wert erreicht wird, den diese Zeiten nach Absatz 3 hätten.
(7) 1Für glaubhaft gemachte Zeiten beruflicher Ausbildung sind höchstens fünf Sechstel der im Rahmen der Gesamtleistungsbewertung ermittelten Entgeltpunkte zu berücksichtigen. 2Dies gilt auch für die in den Absätzen 5 und 6 genannten Zeiten.
Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten | Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten | ||||
---|---|---|---|---|---|
t | 1 | Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten | t | 1 | Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten |
Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten | Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten | ||||
---|---|---|---|---|---|
f | 1 | (1) Bei der Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und | f | 1 | (1) Bei der Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und |
2 | beitragsgeminderte Zeiten werden Berücksichtigungszeiten wegen | 2 | beitragsgeminderte Zeiten werden Berücksichtigungszeiten wegen | ||
3 | Kindererziehung, die in der Gesamtlücke für die Ermittlung der pauschalen | 3 | Kindererziehung, die in der Gesamtlücke für die Ermittlung der pauschalen | ||
4 | Anrechnungszeit liegen, höchstens mit der Anzahl an Monaten berücksichtigt, | 4 | Anrechnungszeit liegen, höchstens mit der Anzahl an Monaten berücksichtigt, | ||
5 | die zusammen mit der Anzahl an Monaten mit pauschaler Anrechnungszeit die | 5 | die zusammen mit der Anzahl an Monaten mit pauschaler Anrechnungszeit die | ||
6 | Anzahl an Monaten der Gesamtlücke ergibt. Für die Gesamtleistungsbewertung | 6 | Anzahl an Monaten der Gesamtlücke ergibt. Für die Gesamtleistungsbewertung | ||
7 | werden jedem Kalendermonat an Berücksichtigungszeit wegen Pflege 0,0625 | 7 | werden jedem Kalendermonat an Berücksichtigungszeit wegen Pflege 0,0625 | ||
8 | Entgeltpunkte zugeordnet, es sei denn, dass er als Beitragszeit bereits einen | 8 | Entgeltpunkte zugeordnet, es sei denn, dass er als Beitragszeit bereits einen | ||
9 | höheren Wert hat. | 9 | höheren Wert hat. | ||
10 | (2) (weggefallen) | 10 | (2) (weggefallen) | ||
11 | (2a) Der sich aus der Gesamtleistungsbewertung ergebende Wert wird für | 11 | (2a) Der sich aus der Gesamtleistungsbewertung ergebende Wert wird für | ||
12 | jeden Kalendermonat mit Anrechnungszeiten wegen Krankheit und Arbeitslosigkeit | 12 | jeden Kalendermonat mit Anrechnungszeiten wegen Krankheit und Arbeitslosigkeit | ||
13 | auf 80 vom Hundert begrenzt. Kalendermonate, die nur deshalb | 13 | auf 80 vom Hundert begrenzt. Kalendermonate, die nur deshalb | ||
14 | Anrechnungszeiten sind, weil Arbeitslosigkeit vor dem 1. März 1990 im | 14 | Anrechnungszeiten sind, weil Arbeitslosigkeit vor dem 1. März 1990 im | ||
15 | Beitrittsgebiet, jedoch nicht vor dem 1. Juli 1978, vorgelegen hat, werden | 15 | Beitrittsgebiet, jedoch nicht vor dem 1. Juli 1978, vorgelegen hat, werden | ||
16 | nicht bewertet. Kalendermonate, die nur deshalb Anrechnungszeiten sind, | 16 | nicht bewertet. Kalendermonate, die nur deshalb Anrechnungszeiten sind, | ||
17 | weil Arbeitslosigkeit nach dem 30. Juni 1978 vorgelegen hat, für die vor dem | 17 | weil Arbeitslosigkeit nach dem 30. Juni 1978 vorgelegen hat, für die vor dem | ||
t | 18 | 1. Januar 2005 aber keine Arbeitslosenhilfe gezahlt worden ist, werden nicht | t | 18 | 1. Januar 2023 Arbeitslosenhilfe, Arbeitslosengeld oder Arbeitslosengeld II |
19 | bewertet. | 19 | nicht oder Arbeitslosengeld II nur darlehensweise gezahlt worden ist oder nur | ||
20 | Leistungen nach § 24 Absatz 3 Satz 1 des Zweiten Buches erbracht worden sind, | ||||
21 | werden nicht bewertet. Kalendermonate, die nur deshalb Anrechnungszeiten | ||||
22 | sind, weil Arbeitslosengeld II bis zum 31. Dezember 2022 bezogen worden ist, | ||||
23 | werden nicht bewertet. | ||||
20 | (3) Der sich aus der Gesamtleistungsbewertung ergebende Wert wird für jeden | 24 | (3) Der sich aus der Gesamtleistungsbewertung ergebende Wert wird für jeden | ||
21 | Kalendermonat mit Anrechnungszeiten wegen einer Schul- oder | 25 | Kalendermonat mit Anrechnungszeiten wegen einer Schul- oder | ||
22 | Hochschulausbildung auf 75 vom Hundert begrenzt. Der so begrenzte | 26 | Hochschulausbildung auf 75 vom Hundert begrenzt. Der so begrenzte | ||
23 | Gesamtleistungswert darf für einen Kalendermonat 0,0625 Entgeltpunkte nicht | 27 | Gesamtleistungswert darf für einen Kalendermonat 0,0625 Entgeltpunkte nicht | ||
24 | übersteigen. Zeiten einer Schul- oder Hochschulausbildung werden insgesamt für | 28 | übersteigen. Zeiten einer Schul- oder Hochschulausbildung werden insgesamt für | ||
25 | höchstens drei Jahre bewertet; auf die drei Jahre werden Zeiten einer | 29 | höchstens drei Jahre bewertet; auf die drei Jahre werden Zeiten einer | ||
26 | Fachschulausbildung oder der Teilnahme an einer berufsvorbereitenden | 30 | Fachschulausbildung oder der Teilnahme an einer berufsvorbereitenden | ||
27 | Bildungsmaßnahme angerechnet. Bei der begrenzten Gesamtleistungsbewertung für | 31 | Bildungsmaßnahme angerechnet. Bei der begrenzten Gesamtleistungsbewertung für | ||
28 | die Zeiten der Schul- oder Hochschulausbildung treten an die Stelle | 32 | die Zeiten der Schul- oder Hochschulausbildung treten an die Stelle | ||
29 | bei Beginn | 33 | bei Beginn | ||
30 | der Rente im| der Werte | 34 | der Rente im| der Werte | ||
31 | ---|--- | 35 | ---|--- | ||
32 | 75 vom | 36 | 75 vom | ||
33 | Hundert| 0,0625 | 37 | Hundert| 0,0625 | ||
34 | Entgeltpunkte | 38 | Entgeltpunkte | ||
35 | Jahr| Monat| die Werte | 39 | Jahr| Monat| die Werte | ||
36 | 2005| Januar| 75,00| 0,0625 | 40 | 2005| Januar| 75,00| 0,0625 | ||
37 | | Februar| 73,44| 0,0612 | 41 | | Februar| 73,44| 0,0612 | ||
38 | | März| 71,88| 0,0599 | 42 | | März| 71,88| 0,0599 | ||
39 | | April| 70,31| 0,0586 | 43 | | April| 70,31| 0,0586 | ||
40 | | Mai| 68,75| 0,0573 | 44 | | Mai| 68,75| 0,0573 | ||
41 | | Juni| 67,19| 0,0560 | 45 | | Juni| 67,19| 0,0560 | ||
42 | | Juli| 65,63| 0,0547 | 46 | | Juli| 65,63| 0,0547 | ||
43 | | August| 64,06| 0,0534 | 47 | | August| 64,06| 0,0534 | ||
44 | | September| 62,50| 0,0521 | 48 | | September| 62,50| 0,0521 | ||
45 | | Oktober| 60,94| 0,0508 | 49 | | Oktober| 60,94| 0,0508 | ||
46 | | November| 59,38| 0,0495 | 50 | | November| 59,38| 0,0495 | ||
47 | | Dezember| 57,81| 0,0482 | 51 | | Dezember| 57,81| 0,0482 | ||
48 | 2006| Januar| 56,25| 0,0469 | 52 | 2006| Januar| 56,25| 0,0469 | ||
49 | | Februar| 54,69| 0,0456 | 53 | | Februar| 54,69| 0,0456 | ||
50 | | März| 53,13| 0,0443 | 54 | | März| 53,13| 0,0443 | ||
51 | | April| 51,56| 0,0430 | 55 | | April| 51,56| 0,0430 | ||
52 | | Mai| 50,00| 0,0417 | 56 | | Mai| 50,00| 0,0417 | ||
53 | | Juni| 48,44| 0,0404 | 57 | | Juni| 48,44| 0,0404 | ||
54 | | Juli| 46,88| 0,0391 | 58 | | Juli| 46,88| 0,0391 | ||
55 | | August| 45,31| 0,0378 | 59 | | August| 45,31| 0,0378 | ||
56 | | September| 43,75| 0,0365 | 60 | | September| 43,75| 0,0365 | ||
57 | | Oktober| 42,19| 0,0352 | 61 | | Oktober| 42,19| 0,0352 | ||
58 | | November| 40,63| 0,0339 | 62 | | November| 40,63| 0,0339 | ||
59 | | Dezember| 39,06| 0,0326 | 63 | | Dezember| 39,06| 0,0326 | ||
60 | 2007| Januar| 37,50| 0,0313 | 64 | 2007| Januar| 37,50| 0,0313 | ||
61 | | Februar| 35,94| 0,0299 | 65 | | Februar| 35,94| 0,0299 | ||
62 | | März| 34,38| 0,0286 | 66 | | März| 34,38| 0,0286 | ||
63 | | April| 32,81| 0,0273 | 67 | | April| 32,81| 0,0273 | ||
64 | | Mai| 31,25| 0,0260 | 68 | | Mai| 31,25| 0,0260 | ||
65 | | Juni| 29,69| 0,0247 | 69 | | Juni| 29,69| 0,0247 | ||
66 | | Juli| 28,13| 0,0234 | 70 | | Juli| 28,13| 0,0234 | ||
67 | | August| 26,56| 0,0221 | 71 | | August| 26,56| 0,0221 | ||
68 | | September| 25,00| 0,0208 | 72 | | September| 25,00| 0,0208 | ||
69 | | Oktober| 23,44| 0,0195 | 73 | | Oktober| 23,44| 0,0195 | ||
70 | | November| 21,88| 0,0182 | 74 | | November| 21,88| 0,0182 | ||
71 | | Dezember| 20,31| 0,0169 | 75 | | Dezember| 20,31| 0,0169 | ||
72 | 2008| Januar| 18,75| 0,0156 | 76 | 2008| Januar| 18,75| 0,0156 | ||
73 | | Februar| 17,19| 0,0143 | 77 | | Februar| 17,19| 0,0143 | ||
74 | | März| 15,63| 0,0130 | 78 | | März| 15,63| 0,0130 | ||
75 | | April| 14,06| 0,0117 | 79 | | April| 14,06| 0,0117 | ||
76 | | Mai| 12,50| 0,0104 | 80 | | Mai| 12,50| 0,0104 | ||
77 | | Juni| 10,94| 0,0091 | 81 | | Juni| 10,94| 0,0091 | ||
78 | | Juli| 9,38| 0,0078 | 82 | | Juli| 9,38| 0,0078 | ||
79 | | August| 7,81| 0,0065 | 83 | | August| 7,81| 0,0065 | ||
80 | | September| 6,25| 0,0052 | 84 | | September| 6,25| 0,0052 | ||
81 | | Oktober| 4,69| 0,0039 | 85 | | Oktober| 4,69| 0,0039 | ||
82 | | November| 3,13| 0,0026 | 86 | | November| 3,13| 0,0026 | ||
83 | | Dezember| 1,56| 0,0013 | 87 | | Dezember| 1,56| 0,0013 | ||
84 | 2009| Januar| 0,00| 0,0000 | 88 | 2009| Januar| 0,00| 0,0000 | ||
85 | (4) Die Summe der Entgeltpunkte für Anrechnungszeiten, die vor dem 1. | 89 | (4) Die Summe der Entgeltpunkte für Anrechnungszeiten, die vor dem 1. | ||
86 | Januar 1957 liegen, muss mindestens den Wert erreichen, der sich für eine | 90 | Januar 1957 liegen, muss mindestens den Wert erreichen, der sich für eine | ||
87 | pauschale Anrechnungszeit ergeben würde. Die zusätzlichen Entgeltpunkte | 91 | pauschale Anrechnungszeit ergeben würde. Die zusätzlichen Entgeltpunkte | ||
88 | entfallen zu gleichen Teilen auf die begrenzt zu bewertenden Anrechnungszeiten | 92 | entfallen zu gleichen Teilen auf die begrenzt zu bewertenden Anrechnungszeiten | ||
89 | vor dem 1. Januar 1957. | 93 | vor dem 1. Januar 1957. | ||
90 | (5) Die Summe der Entgeltpunkte für Kalendermonate, die als Zeiten einer | 94 | (5) Die Summe der Entgeltpunkte für Kalendermonate, die als Zeiten einer | ||
91 | beruflichen Ausbildung gelten (§ 246 Satz 2), ist um einen Zuschlag so zu | 95 | beruflichen Ausbildung gelten (§ 246 Satz 2), ist um einen Zuschlag so zu | ||
92 | erhöhen, dass mindestens der Wert erreicht wird, den diese Zeiten als Zeiten | 96 | erhöhen, dass mindestens der Wert erreicht wird, den diese Zeiten als Zeiten | ||
93 | einer Schul- oder Hochschulausbildung nach Absatz 3 hätten. | 97 | einer Schul- oder Hochschulausbildung nach Absatz 3 hätten. | ||
94 | (6) Zeiten beruflicher Ausbildung, die für sich alleine oder bei | 98 | (6) Zeiten beruflicher Ausbildung, die für sich alleine oder bei | ||
95 | Zusammenrechnung mit Anrechnungszeiten wegen einer schulischen Ausbildung bis | 99 | Zusammenrechnung mit Anrechnungszeiten wegen einer schulischen Ausbildung bis | ||
96 | zu drei Jahren, insgesamt drei Jahre überschreiten, sind um einen Zuschlag so | 100 | zu drei Jahren, insgesamt drei Jahre überschreiten, sind um einen Zuschlag so | ||
97 | zu erhöhen, dass mindestens der Wert erreicht wird, den diese Zeiten nach | 101 | zu erhöhen, dass mindestens der Wert erreicht wird, den diese Zeiten nach | ||
98 | Absatz 3 hätten. | 102 | Absatz 3 hätten. | ||
99 | (7) Für glaubhaft gemachte Zeiten beruflicher Ausbildung sind höchstens | 103 | (7) Für glaubhaft gemachte Zeiten beruflicher Ausbildung sind höchstens | ||
100 | fünf Sechstel der im Rahmen der Gesamtleistungsbewertung ermittelten | 104 | fünf Sechstel der im Rahmen der Gesamtleistungsbewertung ermittelten | ||
101 | Entgeltpunkte zu berücksichtigen. Dies gilt auch für die in den Absätzen 5 | 105 | Entgeltpunkte zu berücksichtigen. Dies gilt auch für die in den Absätzen 5 | ||
102 | und 6 genannten Zeiten. | 106 | und 6 genannten Zeiten. |
Schnellsuche
Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.