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Sie können sich § 1 JuSchG auch vollständig in seiner damaligen Fassung ansehen.
(1) Im Sinne dieses Gesetzes
(2) 1Trägermedien im Sinne dieses Gesetzes sind Medien mit Texten, Bildern oder Tönen auf gegenständlichen Trägern, die zur Weitergabe geeignet, zur unmittelbaren Wahrnehmung bestimmt oder in einem Vorführ- oder Spielgerät eingebaut sind. 2Dem gegenständlichen Verbreiten, Überlassen, Anbieten oder Zugänglichmachen von Trägermedien steht das elektronische Verbreiten, Überlassen, Anbieten oder Zugänglichmachen gleich, soweit es sich nicht um Rundfunk im Sinne des § 2 des Rundfunkstaatsvertrages handelt.
(3) 1Telemedien im Sinne dieses Gesetzes sind Medien, die nach dem Telemediengesetz übermittelt oder zugänglich gemacht werden. 2Als Übermitteln oder Zugänglichmachen im Sinne von Satz 1 gilt das Bereithalten eigener oder fremder Inhalte.
(4) Versandhandel im Sinne dieses Gesetzes ist jedes entgeltliche Geschäft, das im Wege der Bestellung und Übersendung einer Ware durch Postversand oder elektronischen Versand ohne persönlichen Kontakt zwischen Lieferant und Besteller oder ohne dass durch technische oder sonstige Vorkehrungen sichergestellt ist, dass kein Versand an Kinder und Jugendliche erfolgt, vollzogen wird.
(5) Die Vorschriften der §§ 2 bis 14 dieses Gesetzes gelten nicht für verheiratete Jugendliche.
Begriffsbestimmungen | Begriffsbestimmungen | ||||
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f | 1 | (1) Im Sinne dieses Gesetzes | f | 1 | (1) Im Sinne dieses Gesetzes |
2 | 1. | 2 | 1. | ||
3 | sind Kinder Personen, die noch nicht 14 Jahre alt sind, | 3 | sind Kinder Personen, die noch nicht 14 Jahre alt sind, | ||
4 | 2. | 4 | 2. | ||
5 | sind Jugendliche Personen, die 14, aber noch nicht 18 Jahre alt sind, | 5 | sind Jugendliche Personen, die 14, aber noch nicht 18 Jahre alt sind, | ||
6 | 3. | 6 | 3. | ||
7 | ist personensorgeberechtigte Person, wem allein oder gemeinsam mit einer | 7 | ist personensorgeberechtigte Person, wem allein oder gemeinsam mit einer | ||
8 | anderen Person nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs die | 8 | anderen Person nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs die | ||
9 | Personensorge zusteht, | 9 | Personensorge zusteht, | ||
10 | 4. | 10 | 4. | ||
11 | ist erziehungsbeauftragte Person, jede Person über 18 Jahren, soweit sie auf | 11 | ist erziehungsbeauftragte Person, jede Person über 18 Jahren, soweit sie auf | ||
12 | Dauer oder zeitweise aufgrund einer Vereinbarung mit der | 12 | Dauer oder zeitweise aufgrund einer Vereinbarung mit der | ||
13 | personensorgeberechtigten Person Erziehungsaufgaben wahrnimmt oder soweit sie | 13 | personensorgeberechtigten Person Erziehungsaufgaben wahrnimmt oder soweit sie | ||
14 | ein Kind oder eine jugendliche Person im Rahmen der Ausbildung oder der | 14 | ein Kind oder eine jugendliche Person im Rahmen der Ausbildung oder der | ||
15 | Jugendhilfe betreut. | 15 | Jugendhilfe betreut. | ||
n | n | 16 | (1a) Medien im Sinne dieses Gesetzes sind Trägermedien und Telemedien. | ||
16 | (2) Trägermedien im Sinne dieses Gesetzes sind Medien mit Texten, Bildern | 17 | (2) Trägermedien im Sinne dieses Gesetzes sind Medien mit Texten, Bildern | ||
17 | oder Tönen auf gegenständlichen Trägern, die zur Weitergabe geeignet, zur | 18 | oder Tönen auf gegenständlichen Trägern, die zur Weitergabe geeignet, zur | ||
18 | unmittelbaren Wahrnehmung bestimmt oder in einem Vorführ- oder Spielgerät | 19 | unmittelbaren Wahrnehmung bestimmt oder in einem Vorführ- oder Spielgerät | ||
19 | eingebaut sind. Dem gegenständlichen Verbreiten, Überlassen, Anbieten oder | 20 | eingebaut sind. Dem gegenständlichen Verbreiten, Überlassen, Anbieten oder | ||
20 | Zugänglichmachen von Trägermedien steht das elektronische Verbreiten, | 21 | Zugänglichmachen von Trägermedien steht das elektronische Verbreiten, | ||
21 | Überlassen, Anbieten oder Zugänglichmachen gleich, soweit es sich nicht um | 22 | Überlassen, Anbieten oder Zugänglichmachen gleich, soweit es sich nicht um | ||
22 | Rundfunk im Sinne des § 2 des Rundfunkstaatsvertrages handelt. | 23 | Rundfunk im Sinne des § 2 des Rundfunkstaatsvertrages handelt. | ||
23 | (3) Telemedien im Sinne dieses Gesetzes sind Medien, die nach dem | 24 | (3) Telemedien im Sinne dieses Gesetzes sind Medien, die nach dem | ||
24 | Telemediengesetz übermittelt oder zugänglich gemacht werden. Als | 25 | Telemediengesetz übermittelt oder zugänglich gemacht werden. Als | ||
25 | Übermitteln oder Zugänglichmachen im Sinne von Satz 1 gilt das Bereithalten | 26 | Übermitteln oder Zugänglichmachen im Sinne von Satz 1 gilt das Bereithalten | ||
26 | eigener oder fremder Inhalte. | 27 | eigener oder fremder Inhalte. | ||
27 | (4) Versandhandel im Sinne dieses Gesetzes ist jedes entgeltliche Geschäft, | 28 | (4) Versandhandel im Sinne dieses Gesetzes ist jedes entgeltliche Geschäft, | ||
28 | das im Wege der Bestellung und Übersendung einer Ware durch Postversand oder | 29 | das im Wege der Bestellung und Übersendung einer Ware durch Postversand oder | ||
29 | elektronischen Versand ohne persönlichen Kontakt zwischen Lieferant und | 30 | elektronischen Versand ohne persönlichen Kontakt zwischen Lieferant und | ||
30 | Besteller oder ohne dass durch technische oder sonstige Vorkehrungen | 31 | Besteller oder ohne dass durch technische oder sonstige Vorkehrungen | ||
31 | sichergestellt ist, dass kein Versand an Kinder und Jugendliche erfolgt, | 32 | sichergestellt ist, dass kein Versand an Kinder und Jugendliche erfolgt, | ||
32 | vollzogen wird. | 33 | vollzogen wird. | ||
33 | (5) Die Vorschriften der §§ 2 bis 14 dieses Gesetzes gelten nicht für | 34 | (5) Die Vorschriften der §§ 2 bis 14 dieses Gesetzes gelten nicht für | ||
34 | verheiratete Jugendliche. | 35 | verheiratete Jugendliche. | ||
t | t | 36 | (6) Diensteanbieter im Sinne dieses Gesetzes sind Diensteanbieter nach dem | ||
37 | Telemediengesetz vom 26. Februar 2007 (BGBl. I S. 179) in der jeweils | ||||
38 | geltenden Fassung. |
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