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Sie können sich § 30 HGB auch vollständig in seiner damaligen Fassung ansehen.
(1) Jede neue Firma muß sich von allen an demselben Ort oder in derselben Gemeinde bereits bestehenden und in das Handelsregister oder in das Genossenschaftsregister eingetragenen Firmen deutlich unterscheiden.
(2) Hat ein Kaufmann mit einem bereits eingetragenen Kaufmanne die gleichen Vornamen und den gleichen Familiennamen und will auch er sich dieser Namen als seiner Firma bedienen, so muß er der Firma einen Zusatz beifügen, durch den sie sich von der bereits eingetragenen Firma deutlich unterscheidet.
(3) Besteht an dem Orte oder in der Gemeinde, wo eine Zweigniederlassung errichtet wird, bereits eine gleiche eingetragene Firma, so muß der Firma für die Zweigniederlassung ein der Vorschrift des Absatzes 2 entsprechender Zusatz beigefügt werden.
(4) Durch die Landesregierungen kann bestimmt werden, daß benachbarte Orte oder Gemeinden als ein Ort oder als eine Gemeinde im Sinne dieser Vorschriften anzusehen sind.
f | 1 | (1) Jede neue Firma muß sich von allen an demselben Ort oder in derselben | f | 1 | (1) Jede neue Firma muß sich von allen an demselben Ort oder in derselben |
t | 2 | Gemeinde bereits bestehenden und in das Handelsregister oder in das | t | 2 | Gemeinde bereits bestehenden und in das Handels-,Genossenschafts-, |
3 | Genossenschaftsregister eingetragenen Firmen deutlich unterscheiden. | 3 | Gesellschafts-, Partnerschafts- oder Vereinsregister eingetragenen Firmen | ||
4 | deutlich unterscheiden. | ||||
4 | (2) Hat ein Kaufmann mit einem bereits eingetragenen Kaufmanne die gleichen | 5 | (2) Hat ein Kaufmann mit einem bereits eingetragenen Kaufmanne die gleichen | ||
5 | Vornamen und den gleichen Familiennamen und will auch er sich dieser Namen als | 6 | Vornamen und den gleichen Familiennamen und will auch er sich dieser Namen als | ||
6 | seiner Firma bedienen, so muß er der Firma einen Zusatz beifügen, durch den | 7 | seiner Firma bedienen, so muß er der Firma einen Zusatz beifügen, durch den | ||
7 | sie sich von der bereits eingetragenen Firma deutlich unterscheidet. | 8 | sie sich von der bereits eingetragenen Firma deutlich unterscheidet. | ||
8 | (3) Besteht an dem Orte oder in der Gemeinde, wo eine Zweigniederlassung | 9 | (3) Besteht an dem Orte oder in der Gemeinde, wo eine Zweigniederlassung | ||
9 | errichtet wird, bereits eine gleiche eingetragene Firma, so muß der Firma für | 10 | errichtet wird, bereits eine gleiche eingetragene Firma, so muß der Firma für | ||
10 | die Zweigniederlassung ein der Vorschrift des Absatzes 2 entsprechender Zusatz | 11 | die Zweigniederlassung ein der Vorschrift des Absatzes 2 entsprechender Zusatz | ||
11 | beigefügt werden. | 12 | beigefügt werden. | ||
12 | (4) Durch die Landesregierungen kann bestimmt werden, daß benachbarte Orte | 13 | (4) Durch die Landesregierungen kann bestimmt werden, daß benachbarte Orte | ||
13 | oder Gemeinden als ein Ort oder als eine Gemeinde im Sinne dieser Vorschriften | 14 | oder Gemeinden als ein Ort oder als eine Gemeinde im Sinne dieser Vorschriften | ||
14 | anzusehen sind. | 15 | anzusehen sind. |
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