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Sie können sich § 94 HGB auch vollständig in seiner damaligen Fassung ansehen.
(1) Der Handelsmakler hat, sofern nicht die Parteien ihm dies erlassen oder der Ortsgebrauch mit Rücksicht auf die Gattung der Ware davon entbindet, unverzüglich nach dem Abschluß des Geschäfts jeder Partei eine von ihm unterzeichnete Schlußnote zuzustellen, welche die Parteien, den Gegenstand und die Bedingungen des Geschäfts, insbesondere bei Verkäufen von Waren oder Wertpapieren deren Gattung und Menge sowie den Preis und die Zeit der Lieferung, enthält.
(2) Bei Geschäften, die nicht sofort erfüllt werden sollen, ist die Schlußnote den Parteien zu ihrer Unterschrift zuzustellen und jeder Partei die von der anderen unterschriebene Schlußnote zu übersenden.
(3) Verweigert eine Partei die Annahme oder Unterschrift der Schlußnote, so hat der Handelsmakler davon der anderen Partei unverzüglich Anzeige zu machen.
f | 1 | (1) Der Handelsmakler hat, sofern nicht die Parteien ihm dies erlassen oder | f | 1 | (1) Der Handelsmakler hat, sofern nicht die Parteien ihm dies erlassen oder |
2 | der Ortsgebrauch mit Rücksicht auf die Gattung der Ware davon entbindet, | 2 | der Ortsgebrauch mit Rücksicht auf die Gattung der Ware davon entbindet, | ||
t | 3 | unverzüglich nach dem Abschluß des Geschäfts jeder Partei eine von ihm | t | 3 | unverzüglich nach dem Abschlusse des Geschäfts jeder Partei eine von ihm |
4 | unterzeichnete Schlußnote zuzustellen, welche die Parteien, den Gegenstand und | 4 | unterzeichnete Schlußnote zuzustellen, welche die Parteien, den Gegenstand und | ||
5 | die Bedingungen des Geschäfts, insbesondere bei Verkäufen von Waren oder | 5 | die Bedingungen des Geschäfts, insbesondere bei Verkäufen von Waren oder | ||
6 | Wertpapieren deren Gattung und Menge sowie den Preis und die Zeit der | 6 | Wertpapieren deren Gattung und Menge sowie den Preis und die Zeit der | ||
7 | Lieferung, enthält. | 7 | Lieferung, enthält. | ||
8 | (2) Bei Geschäften, die nicht sofort erfüllt werden sollen, ist die Schlußnote | 8 | (2) Bei Geschäften, die nicht sofort erfüllt werden sollen, ist die Schlußnote | ||
9 | den Parteien zu ihrer Unterschrift zuzustellen und jeder Partei die von der | 9 | den Parteien zu ihrer Unterschrift zuzustellen und jeder Partei die von der | ||
10 | anderen unterschriebene Schlußnote zu übersenden. | 10 | anderen unterschriebene Schlußnote zu übersenden. | ||
11 | (3) Verweigert eine Partei die Annahme oder Unterschrift der Schlußnote, so | 11 | (3) Verweigert eine Partei die Annahme oder Unterschrift der Schlußnote, so | ||
12 | hat der Handelsmakler davon der anderen Partei unverzüglich Anzeige zu machen. | 12 | hat der Handelsmakler davon der anderen Partei unverzüglich Anzeige zu machen. |
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