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Sie können sich Anlage 4 FeV auch vollständig in seiner damaligen Fassung ansehen.
bzgl. 3der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
Vorbemerkung
Krankheiten, Mängel | Eignung oder bedingte Eignung | Beschränkungen/Auflagen bei bedingter Eignung | |||
---|---|---|---|---|---|
Klassen A, A1, A2 B, BE, AM, L, T | Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE, D1E, FzF | Klassen A, A1, A2 B, BE, AM, L, T | Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE, D1E, FzF | ||
1. | Mangelndes Sehvermögen siehe Anlage 6 | ||||
2. | hochgradige Schwerhörigkeit (Hörverlust von 60 % und mehr), ein- oder beidseitig sowie Gehörlosigkeit, ein- oder beidseitig | ja, wenn nicht gleichzeitig andere schwerwiegende Mängel (z. B. Sehstörungen, Gleichgewichtsstörungen) vorliegen | ja, wenn nicht gleichzeitig andere schwerwiegende Mängel (z. B. Sehstörungen, Gleichgewichtsstörungen) vorliegen | – | Fachärztliche Eignungsuntersuchung. Regelmäßige ärztliche Kontrollen. Vorherige Bewährung von drei Jahren Fahrpraxis auf Kfz der Klasse B. Bei Vorliegen einer hochgradigen Hörstörung muss – soweit möglich – die Versorgung und das Tragen einer adäquaten Hörhilfe nach dem aktuellen Stand der medizinisch-technisch und audiologisch-technischen Kenntnisse erfolgen. |
2.1 | (weggefallen) | ||||
2.2 | (weggefallen) | ||||
2.3 | (weggefallen) | ||||
3. | Bewegungsbehinderungen | ja | ja | ggf. Beschränkung auf bestimmte Fahrzeugarten oder Fahrzeuge, ggf. mit besonderen technischen Vorrichtungen gemäß ärztlichem Gutachten, evtl. zusätzlich medizinisch-psychologisches Gutachten und/oder Gutachten eines amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfers. Auflage: regelmäßige ärztliche Kontrolluntersuchungen; können entfallen, wenn Behinderung sich stabilisiert hat. | |
4. | Herz- und Gefäßkrankheiten | ||||
4.1.1 | Herzrhythmusstörungen mit anfallsweiser Bewusstseinstrübung oder Bewusstlosigkeit | nein | nein | – | – |
4.1.2 | – nach erfolgreicher Behandlung durch Arzneimittel oder Herzschrittmacher | ja, kardiologische Untersuchung | ja, kardiologische Untersuchung | Kontrollen gemäß Begutachtungsleitlinien | Kontrollen gemäß Begutachtungsleitlinien |
4.2 | Hypertonie (zu hoher Blutdruck) | ||||
4.2.1 | Erhöhter Blutdruck mit zerebraler Symptomatik und/oder Sehstörungen | nein | nein | – | – |
4.2.2 | Blutdruckwerte ≥ 180 mmHg systolisch und/oder ≥ 110 mmHg diastolisch | in der Regel ja, fachärztliche Untersuchung | Einzelfallentscheidung, fachärztliche Untersuchung | regelmäßige ärztliche Kontrollen | regelmäßige ärztliche Kontrollen |
4.3 | Hypotonie (zu niedriger Blutdruck) | ||||
4.3.1 | In der Regel kein Krankheitswert | ja | ja | – | – |
4.4 | Akutes Koronarsyndrom (Herzinfarkt) | ||||
4.4.1 | EF > 35% | ja, bei komplikationslosem Verlauf, kardiologische Untersuchung | Fahreignung kann sechs Wochen nach dem Ereignis gegeben sein, kardiologische Untersuchung | – | – |
4.4.2 | EF ≤ 35% oder akute dekompensierte Herzinsuffizienz im Rahmen eines akuten Herzinfarktes | Fahreignung kann vier Wochen nach dem Ereignis gegeben sein, kardiologische Untersuchung | in der Regel nein, kardiologische Untersuchung | – | – |
4.5 | Herzleistungsschwäche durch angeborene oder erworbene Herzfehler oder sonstige Ursachen | ||||
4.5.1 | NYHA I (Herzerkrankung ohne körperliche Limitation) | ja, fachärztliche Untersuchung | ja, wenn EF > 35%, fachärztliche Untersuchung | – | jährlich kardiologische Kontrolluntersuchungen |
4.5.2 | NYHA II (leichte Einschränkung der körperlichen Leistungsfähigkeit) | ja, fachärztliche Untersuchung | ja, wenn EF > 35%, fachärztliche Untersuchung | – | jährlich kardiologische Kontrolluntersuchungen |
4.5.3 | NYHA III (Beschwerden bei geringer körperlicher Belastung) | ja (wenn stabil), fachärztliche Untersuchung | nein | – | – |
4.5.4 | NYHA IV (Beschwerden in Ruhe) | nein | nein | – | – |
4.6 | Periphere arterielle Verschlusskrankheit | ||||
4.6.1 | – bei Ruheschmerz | nein | nein | – | – |
4.6.2 | – nach Intervention | Fahreignung nach 24 Stunden | Fahreignung nach einer Woche, fachärztliche (internistische/ chirurgische) Untersuchung | – | – |
4.6.3 | – nach Operation | Fahreignung nach einer Woche | Fahreignung nach vier Wochen, fachärztliche (internistische/ chirurgische) Untersuchung | – | – |
4.6.4 | Aortenaneurysma – asymptomatisch | keine Einschränkung, fachärztliche (internistische/ chirurgische) Untersuchung | keine Einschränkung bei einem Aortendurchmesser bis 5,5 cm. Keine Fahreignung bei einem Aortendurchmesser > 5,5 cm, fachärztliche (internistische/ chirurgische) Untersuchung und Kontrollen des Aneurysmadurchmessers | – | – |
4.6.5 | Aortenaneurysma – nach erfolgreicher Operation/Intervention | Fahreignung zwei bis vier Wochen nach dem Eingriff, fachärztliche (internistische/ chirurgische) Untersuchung | Fahreignung drei Monate nach dem Eingriff, fachärztliche (internistische/ chirurgische) Untersuchung | – | Kontrollen des Aneurysmadurchmessers |
5. | Diabetes mellitus (Zuckerkrankheit) | ||||
5.1 | Neigung zu schweren Stoffwechselentgleisungen | nein | nein | – | – |
5.2 | Bei erstmaliger Stoffwechselentgleisung oder neuer Einstellung | ja, nach Einstellung | ja, nach Einstellung | – | – |
5.3 | Bei ausgeglichener Stoffwechsellage unter Therapie mit oralen Antidiabetika mit niedrigem Hypoglykämierisiko | ja | ja, bei guter Stoffwechselführung ohne Unterzuckerung über drei Monate | – | regelmäßige ärztliche Kontrollen |
5.4 | Bei medikamentöser Therapie mit hohem Hypoglykämierisiko (z. B. Insulin) | ja, bei ungestörter Hypoglykämiewahrnehmung | ja, bei guter Stoffwechselführung ohne schwere Unterzuckerung über drei Monate und ungestörter Hypoglykämiewahrnehmung | – | fachärztliche Begutachtung alle drei Jahre, regelmäßige ärztliche Kontrollen |
5.5 | Wiederholt auftretende schwere Hypoglykämien im Wachzustand | für die Dauer von drei Monaten nach dem letzten Ereignis nicht geeignet. Eine stabile Stoffwechsellage und eine ungestörte Hypoglykämiewahrnehmung sind sicherzustellen, fachärztliche Begutachtung | Keine wiederholt schwere Hypoglykämie in den letzten zwölf Monaten. Unter besonders günstigen Umständen ggf. auch kürzere Frist möglich. Der Zeitraum bis zur Wiedererlangung der Fahreignung beträgt mindestens drei Monate, fachärztliche Begutachtung | regelmäßige ärztliche Kontrollen | regelmäßige ärztliche Kontrollen |
5.6 | Bei Komplikationen siehe auch Nummer 1, 4, 6, 10 | ||||
6. | Krankheiten des Nervensystems | ||||
6.1 | Erkrankungen und Folgen von Verletzungen des Rückenmarks | ja abhängig von der Symptomatik | nein | bei fortschreitendem Verlauf Nachuntersuchungen | – |
6.2 | Erkrankungen der neuromuskulären Peripherie | ja abhängig von der Symptomatik | nein | bei fortschreitendem Verlauf Nachuntersuchungen | – |
6.3 | Parkinsonsche Krankheit | ja bei leichten Fällen und erfolgreicher Therapie | nein | Nachuntersuchungen in Abständen von ein, zwei und vier Jahren | – |
6.4 | Kreislaufabhängige Störungen der Hirntätigkeit | ja nach erfolgreicher Therapie und Abklingen des akuten Ereignisses ohne Rückfallgefahr | nein | Nachuntersuchungen in Abständen von ein, zwei und vier Jahren | – |
6.5 | Zustände nach Hirnverletzungen und Hirnoperationen, angeborene und frühkindliche erworbene Hirnschäden | ||||
6.5.1 | Schädelhirnverletzungen oder Hirnoperationen ohne Substanzschäden | ja in der Regel nach drei Monaten | ja in der Regel nach drei Monaten | bei Rezidivgefahr nach Operationen von Hirnkrankheiten Nachuntersuchung | bei Rezidivgefahr nach Operationen von Hirnkrankheiten Nachuntersuchung |
6.5.2 | Substanzschäden durch Verletzungen oder Operationen | ja unter Berücksichtigung von Störungen der Motorik, chron.-hirnorganischer Psychosyndrome und hirnorganischer Wesensänderungen | ja unter Berücksichtigung von Störungen der Motorik, chron.-hirnorganischer Psychosyndrome und hirnorganischer Wesensänderungen | bei Rezidivgefahr nach Operationen von Hirnkrankheiten Nachuntersuchung | bei Rezidivgefahr nach Operationen von Hirnkrankheiten Nachuntersuchung |
6.5.3 | Angeborene oder frühkindliche Hirnschäden | ||||
siehe Nummer 6.5.2 | |||||
6.6 | Epilepsie | ausnahmsweise ja, wenn kein wesentliches Risiko von Anfallsrezidiven mehr besteht, z. B. ein Jahr anfallsfrei | ausnahmsweise ja, wenn kein wesentliches Risiko von Anfallsrezidiven mehr besteht, z. B. fünf Jahre anfallsfrei ohne Therapie | Nachuntersuchungen | Nachuntersuchungen |
7. | Psychische (geistige) Störungen | ||||
7.1 | Organische Psychosen | ||||
7.1.1 | akut | nein | nein | – | – |
7.1.2 | nach Abklingen | ja abhängig von der Art und Prognose des Grundleidens, wenn bei positiver Beurteilung des Grundleidens keine Restsymptome und kein 7.2 | ja abhängig von der Art und Prognose des Grundleidens, wenn bei positiver Beurteilung des Grundleidens keine Restsymptome und kein 7.2 | in der Regel Nachuntersuchung | in der Regel Nachuntersuchung |
7.2 | chronische hirnorganische Psychosyndrome | ||||
7.2.1 | leicht | ja abhängig von Art und Schwere | ausnahmsweise ja | Nachuntersuchung | Nachuntersuchung |
7.2.2 | schwer | nein | nein | – | – |
7.3 | schwere Altersdemenz und schwere Persönlichkeitsveränderungen durch pathologische Alterungsprozesse | nein | nein | – | – |
7.4 | schwere Intelligenzstörungen/geistige Behinderung | ||||
7.4.1 | leicht | ja wenn keine Persönlichkeitsstörung | ja wenn keine Persönlichkeitsstörung | – | – |
7.4.2 | schwer | ausnahmsweise ja, wenn keine Persönlichkeitsstörung (Untersuchung der Persönlichkeitsstruktur und des individuellen Leistungsvermögens) | ausnahmsweise ja, wenn keine Persönlichkeitsstörung (Untersuchung der Persönlichkeitsstruktur und des individuellen Leistungsvermögens) | – | – |
7.5 | Affektive Psychosen | ||||
7.5.1 | bei allen Manien und sehr schweren Depressionen | nein | nein | – | – |
7.5.2 | nach Abklingen der manischen Phase und der relevanten Symptome einer sehr schweren Depression | ja wenn nicht mit einem Wiederauftreten gerechnet werden muss, ggf. unter medikamentöser Behandlung | ja bei Symptomfreiheit | regelmäßige Kontrollen | regelmäßige Kontrollen |
7.5.3 | bei mehreren manischen oder sehr schweren depressiven Phasen mit kurzen Intervallen | nein | nein | – | – |
7.5.4 | nach Abklingen der Phasen | ja wenn Krankheitsaktivität geringer und mit einer Verlaufsform in der vorangegangenen Schwere nicht mehr gerechnet werden muss | nein | regelmäßige Kontrollen | – |
7.6 | Schizophrene Psychosen | ||||
7.6.1 | akut | nein | nein | – | – |
7.6.2 | nach Ablauf | ja wenn keine Störungen nachweisbar sind, die das Realitätsurteil erheblich beeinträchtigen | ausnahmsweise ja, nur unter besonders günstigen Umständen | – | – |
7.6.3 | bei mehreren psychotischen Episoden | ja | ausnahmsweise ja, nur unter besonders günstigen Umständen | regelmäßige Kontrollen | regelmäßige Kontrollen |
8. | Alkohol | ||||
8.1 | Missbrauch (Das Führen von Fahrzeugen und ein die Fahrsicherheit beeinträchtigender Alkoholkonsum kann nicht hinreichend sicher getrennt werden.) | nein | nein | – | – |
8.2 | nach Beendigung des Missbrauchs | ja wenn die Änderung des Trinkverhaltens gefestigt ist | ja wenn die Änderung des Trinkverhaltens gefestigt ist | – | – |
8.3 | Abhängigkeit | nein | nein | – | – |
8.4 | nach Abhängigkeit (Entwöhnungsbehandlung) | ja wenn Abhängigkeit nicht mehr besteht und in der Regel ein Jahr Abstinenz nachgewiesen ist | ja wenn Abhängigkeit nicht mehr besteht und in der Regel ein Jahr Abstinenz nachgewiesen ist | – | – |
9. | Betäubungsmittel, andere psychoaktiv wirkende Stoffe und Arzneimittel | ||||
9.1 | Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis) | nein | nein | – | – |
9.2 | Einnahme von Cannabis | ||||
9.2.1 | Regelmäßige Einnahme von Cannabis | nein | nein | – | – |
9.2.2 | Gelegentliche Einnahme von Cannabis | ja wenn Trennung von Konsum und Fahren und kein zusätzlicher Gebrauch von Alkohol oder anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen, keine Störung der Persönlichkeit, kein Kontrollverlust | ja wenn Trennung von Konsum und Fahren und kein zusätzlicher Gebrauch von Alkohol oder anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen, keine Störung der Persönlichkeit, kein Kontrollverlust | – | – |
9.3 | Abhängigkeit von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes oder von anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen | nein | nein | – | – |
9.4 | missbräuchliche Einnahme (regelmäßig übermäßiger Gebrauch) von psychoaktiv wirkenden Arzneimitteln und anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen | nein | nein | – | – |
9.5 | nach Entgiftung und Entwöhnung | ja nach einjähriger Abstinenz | ja nach einjähriger Abstinenz | regelmäßige Kontrollen | regelmäßige Kontrollen |
9.6 | Dauerbehandlung mit Arzneimitteln | ||||
9.6.1 | Vergiftung | nein | nein | – | – |
9.6.2 | Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit zum Führen von Kraftfahrzeugen unter das erforderliche Maß | nein | nein | – | – |
10. | Nierenerkrankungen | ||||
10.1 | schwere Niereninsuffizienz mit erheblicher Beeinträchtigung | nein | nein | – | – |
10.2 | Niereninsuffizienz in Dialysebehandlung | ja wenn keine Komplikationen oder Begleiterkrankungen | ausnahmsweise ja | ständige ärztliche Betreuung und Kontrolle, Nachuntersuchung | ständige ärztliche Betreuung und Kontrolle, Nachunter- suchung |
10.3 | erfolgreiche Nierentransplantation mit normaler Nierenfunktion | ja | ja | ärztliche Betreuung und Kontrolle, jährliche Nachuntersuchung | ärztliche Betreuung und Kontrolle, jährliche Nachuntersuchung |
10.4 | bei Komplikationen oder Begleiterkrankungen siehe auch Nummer 1, 4 und 5 | ||||
11. | Verschiedenes | ||||
11.1 | Organtransplantation Die Beurteilung richtet sich nach den Beurteilungsgrundsätzen zu den betroffenen Organen | ||||
11.2 | Tagesschläfrigkeit | ||||
11.2.1 | Messbare auffällige Tagesschläfrigkeit | nein | nein | ||
11.2.2 | Nach Behandlung | ja wenn keine messbare auffällige Tagesschläfrigkeit mehr vorliegt | ja wenn keine messbare auffällige Tagesschläfrigkeit mehr vorliegt | ärztliche Begutachtung, regelmäßige ärztliche Kontrollen | ärztliche Begutachtung, regelmäßige ärztliche Kontrollen |
11.2.3 | obstruktives Schlafapnoe Syndrom (OSAS) mittelschwer/schwer (mittelschwer: Apnoe-Hypopnoe-Index zwischen 15 und 29 pro Stunde; schwer: Apnoe-Hypopnoe-Index von mind. 30 pro Stunde) | ja unter geeigneter Therapie und wenn keine messbare auffällige Tagesschläfrigkeit mehr vorliegt | ja unter geeigneter Therapie und wenn keine messbare auffällige Tagesschläfrigkeit mehr vorliegt | ärztliche Begutachtung, regelmäßige ärztliche Kontrollen in Abständen von höchstens drei Jahren | ärztliche Begutachtung, regelmäßige ärztliche Kontrollen in Abständen von höchstens einem Jahr |
11.3 | Schwere Lungen- und Bronchialerkrankungen mit schweren Rückwirkungen auf die Herz-Kreislauf- Dynamik | nein | nein | ||
11.4 | Störung des Gleichgewichtssinnes | in der Regel nein | in der Regel nein | im Einzelfall entsprechend den Begutachtungs- leitlinien zur Kraftfahreignung | im Einzelfall entsprechend den Begutachtungs- leitlinien zur Kraftfahreignung |
(zu den §§ 11, 13 und 14) Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen | (zu den §§ 11, 13 und 14) Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen | ||||
---|---|---|---|---|---|
t | 1 | (zu den §§ 11, 13 und 14) Eignung und bedingte Eignung zum Führen von | t | 1 | (zu den §§ 11, 13 und 14) Eignung und bedingte Eignung zum Führen von |
2 | Kraftfahrzeugen | 2 | Kraftfahrzeugen |
(zu den §§ 11, 13 und 14) Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen | (zu den §§ 11, 13 und 14) Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen | ||||
---|---|---|---|---|---|
f | 1 | (Fundstelle: BGBl. I 2010, 2023 - 2029; | f | 1 | (Fundstelle: BGBl. I 2010, 2023 - 2029; |
2 | bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) | 2 | bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) | ||
3 | **Vorbemerkung** | 3 | **Vorbemerkung** | ||
4 | 1. | 4 | 1. | ||
5 | Die nachstehende Aufstellung enthält häufiger vorkommende Erkrankungen und | 5 | Die nachstehende Aufstellung enthält häufiger vorkommende Erkrankungen und | ||
6 | Mängel, die die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen längere Zeit | 6 | Mängel, die die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen längere Zeit | ||
7 | beeinträchtigen oder aufheben können. Nicht aufgenommen sind Erkrankungen, die | 7 | beeinträchtigen oder aufheben können. Nicht aufgenommen sind Erkrankungen, die | ||
8 | seltener vorkommen oder nur kurzzeitig andauern (z. B. grippale Infekte, akute | 8 | seltener vorkommen oder nur kurzzeitig andauern (z. B. grippale Infekte, akute | ||
9 | infektiöse Magen-/Darmstörungen, Migräne, Heuschnupfen, Asthma). | 9 | infektiöse Magen-/Darmstörungen, Migräne, Heuschnupfen, Asthma). | ||
10 | 2. | 10 | 2. | ||
11 | Grundlage der im Rahmen der §§ 11, 13 oder 14 vorzunehmenden Beurteilung, ob | 11 | Grundlage der im Rahmen der §§ 11, 13 oder 14 vorzunehmenden Beurteilung, ob | ||
12 | im Einzelfall Eignung oder bedingte Eignung vorliegt, ist in der Regel ein | 12 | im Einzelfall Eignung oder bedingte Eignung vorliegt, ist in der Regel ein | ||
13 | ärztliches Gutachten (§ 11 Absatz 2 Satz 3), in besonderen Fällen ein | 13 | ärztliches Gutachten (§ 11 Absatz 2 Satz 3), in besonderen Fällen ein | ||
14 | medizinisch-psychologisches Gutachten (§ 11 Absatz 3) oder ein Gutachten eines | 14 | medizinisch-psychologisches Gutachten (§ 11 Absatz 3) oder ein Gutachten eines | ||
15 | amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfers für den Kraftfahrzeugverkehr | 15 | amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfers für den Kraftfahrzeugverkehr | ||
16 | (§ 11 Absatz 4). | 16 | (§ 11 Absatz 4). | ||
17 | 3. | 17 | 3. | ||
18 | Die nachstehend vorgenommenen Bewertungen gelten für den Regelfall. | 18 | Die nachstehend vorgenommenen Bewertungen gelten für den Regelfall. | ||
19 | Kompensationen durch besondere menschliche Veranlagung, durch Gewöhnung, durch | 19 | Kompensationen durch besondere menschliche Veranlagung, durch Gewöhnung, durch | ||
20 | besondere Einstellung oder durch besondere Verhaltenssteuerungen und | 20 | besondere Einstellung oder durch besondere Verhaltenssteuerungen und | ||
21 | -umstellungen sind möglich. Ergeben sich im Einzelfall in dieser Hinsicht | 21 | -umstellungen sind möglich. Ergeben sich im Einzelfall in dieser Hinsicht | ||
22 | Zweifel, kann eine medizinisch-psychologische Begutachtung angezeigt sein. | 22 | Zweifel, kann eine medizinisch-psychologische Begutachtung angezeigt sein. | ||
23 | Krankheiten, Mängel| Eignung oder | 23 | Krankheiten, Mängel| Eignung oder | ||
24 | bedingte Eignung| Beschränkungen/Auflagen | 24 | bedingte Eignung| Beschränkungen/Auflagen | ||
25 | bei bedingter Eignung | 25 | bei bedingter Eignung | ||
26 | ---|---|--- | 26 | ---|---|--- | ||
27 | Klassen A, A1, A2 | 27 | Klassen A, A1, A2 | ||
28 | B, BE, AM, L, T| Klassen C, C1, | 28 | B, BE, AM, L, T| Klassen C, C1, | ||
29 | CE, C1E, D, D1, | 29 | CE, C1E, D, D1, | ||
30 | DE, D1E, FzF| Klassen A, A1, A2 | 30 | DE, D1E, FzF| Klassen A, A1, A2 | ||
31 | B, BE, AM, L, T| Klassen C, C1, | 31 | B, BE, AM, L, T| Klassen C, C1, | ||
32 | CE, C1E, D, D1, | 32 | CE, C1E, D, D1, | ||
33 | DE, D1E, FzF | 33 | DE, D1E, FzF | ||
34 | 1.| Mangelndes Sehvermögen | 34 | 1.| Mangelndes Sehvermögen | ||
35 | siehe Anlage 6| | | | | 35 | siehe Anlage 6| | | | | ||
36 | 2.| hochgradige Schwerhörigkeit (Hörverlust von 60 % und mehr), ein- oder | 36 | 2.| hochgradige Schwerhörigkeit (Hörverlust von 60 % und mehr), ein- oder | ||
37 | beidseitig sowie Gehörlosigkeit, ein- oder beidseitig| ja, | 37 | beidseitig sowie Gehörlosigkeit, ein- oder beidseitig| ja, | ||
38 | wenn nicht gleichzeitig | 38 | wenn nicht gleichzeitig | ||
39 | andere schwerwiegende Mängel (z. B. Sehstörungen, Gleichgewichtsstörungen) | 39 | andere schwerwiegende Mängel (z. B. Sehstörungen, Gleichgewichtsstörungen) | ||
40 | vorliegen| ja, | 40 | vorliegen| ja, | ||
41 | wenn nicht gleichzeitig andere schwerwiegende Mängel (z. B. Sehstörungen, | 41 | wenn nicht gleichzeitig andere schwerwiegende Mängel (z. B. Sehstörungen, | ||
42 | Gleichgewichtsstörungen) vorliegen| –| Fachärztliche Eignungsuntersuchung. | 42 | Gleichgewichtsstörungen) vorliegen| –| Fachärztliche Eignungsuntersuchung. | ||
43 | Regelmäßige | 43 | Regelmäßige | ||
44 | ärztliche | 44 | ärztliche | ||
45 | Kontrollen. | 45 | Kontrollen. | ||
46 | Vorherige Bewährung von drei Jahren Fahrpraxis auf Kfz der Klasse B. Bei | 46 | Vorherige Bewährung von drei Jahren Fahrpraxis auf Kfz der Klasse B. Bei | ||
47 | Vorliegen einer hochgradigen Hörstörung muss – soweit möglich – die Versorgung | 47 | Vorliegen einer hochgradigen Hörstörung muss – soweit möglich – die Versorgung | ||
48 | und das Tragen einer adäquaten Hörhilfe nach dem aktuellen Stand der | 48 | und das Tragen einer adäquaten Hörhilfe nach dem aktuellen Stand der | ||
49 | medizinisch-technisch und | 49 | medizinisch-technisch und | ||
50 | audiologisch-technischen Kenntnisse | 50 | audiologisch-technischen Kenntnisse | ||
51 | erfolgen. | 51 | erfolgen. | ||
52 | 2.1| (weggefallen)| | | | | 52 | 2.1| (weggefallen)| | | | | ||
53 | 2.2| (weggefallen)| | | | | 53 | 2.2| (weggefallen)| | | | | ||
54 | 2.3| (weggefallen)| | | | | 54 | 2.3| (weggefallen)| | | | | ||
55 | 3.| Bewegungsbehinderungen| ja| ja| ggf. Beschränkung auf bestimmte | 55 | 3.| Bewegungsbehinderungen| ja| ja| ggf. Beschränkung auf bestimmte | ||
56 | Fahrzeugarten oder Fahrzeuge, ggf. mit besonderen technischen Vorrichtungen | 56 | Fahrzeugarten oder Fahrzeuge, ggf. mit besonderen technischen Vorrichtungen | ||
57 | gemäß ärztlichem Gutachten, evtl. zusätzlich medizinisch-psychologisches | 57 | gemäß ärztlichem Gutachten, evtl. zusätzlich medizinisch-psychologisches | ||
58 | Gutachten und/oder Gutachten eines amtlich anerkannten Sachverständigen oder | 58 | Gutachten und/oder Gutachten eines amtlich anerkannten Sachverständigen oder | ||
59 | Prüfers. | 59 | Prüfers. | ||
60 | Auflage: | 60 | Auflage: | ||
61 | regelmäßige ärztliche Kontrolluntersuchungen; können entfallen, wenn | 61 | regelmäßige ärztliche Kontrolluntersuchungen; können entfallen, wenn | ||
62 | Behinderung sich stabilisiert hat. | 62 | Behinderung sich stabilisiert hat. | ||
63 | 4.| Herz- und Gefäßkrankheiten| | | | | 63 | 4.| Herz- und Gefäßkrankheiten| | | | | ||
64 | 4.1.1| Herzrhythmusstörungen mit anfallsweiser Bewusstseinstrübung oder | 64 | 4.1.1| Herzrhythmusstörungen mit anfallsweiser Bewusstseinstrübung oder | ||
65 | Bewusstlosigkeit| nein| nein| –| – | 65 | Bewusstlosigkeit| nein| nein| –| – | ||
66 | 4.1.2| – nach erfolgreicher Behandlung durch Arzneimittel oder | 66 | 4.1.2| – nach erfolgreicher Behandlung durch Arzneimittel oder | ||
67 | Herzschrittmacher| ja, | 67 | Herzschrittmacher| ja, | ||
68 | kardiologische Untersuchung| ja, | 68 | kardiologische Untersuchung| ja, | ||
69 | kardiologische Untersuchung| Kontrollen gemäß Begutachtungsleitlinien| | 69 | kardiologische Untersuchung| Kontrollen gemäß Begutachtungsleitlinien| | ||
70 | Kontrollen gemäß Begutachtungsleitlinien | 70 | Kontrollen gemäß Begutachtungsleitlinien | ||
71 | 4.2| Hypertonie | 71 | 4.2| Hypertonie | ||
72 | (zu hoher Blutdruck)| | | | | 72 | (zu hoher Blutdruck)| | | | | ||
73 | 4.2.1| Erhöhter Blutdruck mit zerebraler Symptomatik und/oder Sehstörungen| | 73 | 4.2.1| Erhöhter Blutdruck mit zerebraler Symptomatik und/oder Sehstörungen| | ||
74 | nein| nein| –| – | 74 | nein| nein| –| – | ||
75 | 4.2.2| Blutdruckwerte | 75 | 4.2.2| Blutdruckwerte | ||
76 | ≥ 180 mmHg systolisch und/oder ≥ 110 mmHg diastolisch| in der Regel ja, | 76 | ≥ 180 mmHg systolisch und/oder ≥ 110 mmHg diastolisch| in der Regel ja, | ||
77 | fachärztliche Untersuchung| Einzelfallentscheidung, fachärztliche | 77 | fachärztliche Untersuchung| Einzelfallentscheidung, fachärztliche | ||
78 | Untersuchung| regelmäßige ärztliche Kontrollen| regelmäßige ärztliche | 78 | Untersuchung| regelmäßige ärztliche Kontrollen| regelmäßige ärztliche | ||
79 | Kontrollen | 79 | Kontrollen | ||
80 | 4.3| Hypotonie | 80 | 4.3| Hypotonie | ||
81 | (zu niedriger Blutdruck)| | | | | 81 | (zu niedriger Blutdruck)| | | | | ||
82 | 4.3.1| In der Regel kein Krankheitswert| ja| ja| –| – | 82 | 4.3.1| In der Regel kein Krankheitswert| ja| ja| –| – | ||
83 | 4.4| Akutes Koronarsyndrom (Herzinfarkt)| | | | | 83 | 4.4| Akutes Koronarsyndrom (Herzinfarkt)| | | | | ||
84 | 4.4.1| EF > 35%| ja, | 84 | 4.4.1| EF > 35%| ja, | ||
85 | bei komplikationslosem Verlauf, kardiologische Untersuchung| Fahreignung kann | 85 | bei komplikationslosem Verlauf, kardiologische Untersuchung| Fahreignung kann | ||
86 | sechs Wochen nach dem Ereignis gegeben sein, kardiologische Untersuchung| –| – | 86 | sechs Wochen nach dem Ereignis gegeben sein, kardiologische Untersuchung| –| – | ||
87 | 4.4.2| EF ≤ 35% oder akute dekompensierte Herzinsuffizienz im Rahmen eines | 87 | 4.4.2| EF ≤ 35% oder akute dekompensierte Herzinsuffizienz im Rahmen eines | ||
88 | akuten Herzinfarktes| Fahreignung kann vier Wochen nach dem Ereignis gegeben | 88 | akuten Herzinfarktes| Fahreignung kann vier Wochen nach dem Ereignis gegeben | ||
89 | sein, kardiologische Untersuchung| in der Regel nein, kardiologische | 89 | sein, kardiologische Untersuchung| in der Regel nein, kardiologische | ||
90 | Untersuchung| –| – | 90 | Untersuchung| –| – | ||
91 | 4.5| Herzleistungsschwäche durch angeborene oder erworbene Herzfehler oder | 91 | 4.5| Herzleistungsschwäche durch angeborene oder erworbene Herzfehler oder | ||
92 | sonstige Ursachen| | | | | 92 | sonstige Ursachen| | | | | ||
93 | 4.5.1| NYHA I (Herzerkrankung ohne körperliche Limitation)| ja, | 93 | 4.5.1| NYHA I (Herzerkrankung ohne körperliche Limitation)| ja, | ||
94 | fachärztliche Untersuchung| ja, | 94 | fachärztliche Untersuchung| ja, | ||
95 | wenn EF > 35%, fachärztliche Untersuchung| –| jährlich | 95 | wenn EF > 35%, fachärztliche Untersuchung| –| jährlich | ||
96 | kardiologische Kontrolluntersuchungen | 96 | kardiologische Kontrolluntersuchungen | ||
97 | 4.5.2| NYHA II (leichte Einschränkung der körperlichen Leistungsfähigkeit)| | 97 | 4.5.2| NYHA II (leichte Einschränkung der körperlichen Leistungsfähigkeit)| | ||
98 | ja, | 98 | ja, | ||
99 | fachärztliche Untersuchung| ja, | 99 | fachärztliche Untersuchung| ja, | ||
100 | wenn EF > 35%, fachärztliche Untersuchung| –| jährlich | 100 | wenn EF > 35%, fachärztliche Untersuchung| –| jährlich | ||
101 | kardiologische Kontrolluntersuchungen | 101 | kardiologische Kontrolluntersuchungen | ||
102 | 4.5.3| NYHA III (Beschwerden bei geringer körperlicher Belastung)| ja | 102 | 4.5.3| NYHA III (Beschwerden bei geringer körperlicher Belastung)| ja | ||
103 | (wenn stabil), | 103 | (wenn stabil), | ||
104 | fachärztliche Untersuchung| nein| –| – | 104 | fachärztliche Untersuchung| nein| –| – | ||
105 | 4.5.4| NYHA IV (Beschwerden in Ruhe)| nein| nein| –| – | 105 | 4.5.4| NYHA IV (Beschwerden in Ruhe)| nein| nein| –| – | ||
106 | 4.6| Periphere arterielle Verschlusskrankheit| | | | | 106 | 4.6| Periphere arterielle Verschlusskrankheit| | | | | ||
107 | 4.6.1| – bei Ruheschmerz| nein| nein| –| – | 107 | 4.6.1| – bei Ruheschmerz| nein| nein| –| – | ||
108 | 4.6.2| – nach Intervention| Fahreignung | 108 | 4.6.2| – nach Intervention| Fahreignung | ||
109 | nach 24 Stunden| Fahreignung | 109 | nach 24 Stunden| Fahreignung | ||
110 | nach einer Woche, fachärztliche (internistische/ | 110 | nach einer Woche, fachärztliche (internistische/ | ||
111 | chirurgische) Untersuchung| –| – | 111 | chirurgische) Untersuchung| –| – | ||
112 | 4.6.3| – nach Operation| Fahreignung | 112 | 4.6.3| – nach Operation| Fahreignung | ||
113 | nach einer Woche| Fahreignung | 113 | nach einer Woche| Fahreignung | ||
114 | nach vier Wochen, fachärztliche (internistische/ | 114 | nach vier Wochen, fachärztliche (internistische/ | ||
115 | chirurgische) Untersuchung| –| – | 115 | chirurgische) Untersuchung| –| – | ||
116 | 4.6.4| Aortenaneurysma | 116 | 4.6.4| Aortenaneurysma | ||
117 | – asymptomatisch| keine | 117 | – asymptomatisch| keine | ||
118 | Einschränkung, fachärztliche (internistische/ | 118 | Einschränkung, fachärztliche (internistische/ | ||
119 | chirurgische) Untersuchung| keine | 119 | chirurgische) Untersuchung| keine | ||
120 | Einschränkung bei einem Aortendurchmesser bis 5,5 cm. | 120 | Einschränkung bei einem Aortendurchmesser bis 5,5 cm. | ||
121 | Keine Fahreignung bei einem Aortendurchmesser > 5,5 cm, fachärztliche | 121 | Keine Fahreignung bei einem Aortendurchmesser > 5,5 cm, fachärztliche | ||
122 | (internistische/ | 122 | (internistische/ | ||
123 | chirurgische) Untersuchung und Kontrollen des Aneurysmadurchmessers| –| – | 123 | chirurgische) Untersuchung und Kontrollen des Aneurysmadurchmessers| –| – | ||
124 | 4.6.5| Aortenaneurysma | 124 | 4.6.5| Aortenaneurysma | ||
125 | – nach erfolgreicher Operation/Intervention| Fahreignung | 125 | – nach erfolgreicher Operation/Intervention| Fahreignung | ||
126 | zwei bis vier Wochen nach dem Eingriff, fachärztliche (internistische/ | 126 | zwei bis vier Wochen nach dem Eingriff, fachärztliche (internistische/ | ||
127 | chirurgische) Untersuchung| Fahreignung | 127 | chirurgische) Untersuchung| Fahreignung | ||
128 | drei Monate nach dem Eingriff, fachärztliche (internistische/ | 128 | drei Monate nach dem Eingriff, fachärztliche (internistische/ | ||
129 | chirurgische) Untersuchung| –| Kontrollen | 129 | chirurgische) Untersuchung| –| Kontrollen | ||
130 | des Aneurysmadurchmessers | 130 | des Aneurysmadurchmessers | ||
131 | 5.| Diabetes mellitus | 131 | 5.| Diabetes mellitus | ||
132 | (Zuckerkrankheit)| | | | | 132 | (Zuckerkrankheit)| | | | | ||
133 | 5.1| Neigung zu schweren Stoffwechselentgleisungen| nein| nein| –| – | 133 | 5.1| Neigung zu schweren Stoffwechselentgleisungen| nein| nein| –| – | ||
134 | 5.2| Bei erstmaliger Stoffwechselentgleisung oder neuer Einstellung| ja, | 134 | 5.2| Bei erstmaliger Stoffwechselentgleisung oder neuer Einstellung| ja, | ||
135 | nach Einstellung| ja, | 135 | nach Einstellung| ja, | ||
136 | nach Einstellung| –| – | 136 | nach Einstellung| –| – | ||
137 | 5.3| Bei ausgeglichener Stoffwechsellage unter Therapie mit oralen | 137 | 5.3| Bei ausgeglichener Stoffwechsellage unter Therapie mit oralen | ||
138 | Antidiabetika mit niedrigem Hypoglykämierisiko| ja| ja, | 138 | Antidiabetika mit niedrigem Hypoglykämierisiko| ja| ja, | ||
139 | bei guter Stoffwechselführung ohne Unterzuckerung über drei Monate| –| | 139 | bei guter Stoffwechselführung ohne Unterzuckerung über drei Monate| –| | ||
140 | regelmäßige | 140 | regelmäßige | ||
141 | ärztliche | 141 | ärztliche | ||
142 | Kontrollen | 142 | Kontrollen | ||
143 | 5.4| Bei medikamentöser Therapie mit hohem Hypoglykämierisiko (z. B. Insulin)| | 143 | 5.4| Bei medikamentöser Therapie mit hohem Hypoglykämierisiko (z. B. Insulin)| | ||
144 | ja, | 144 | ja, | ||
145 | bei ungestörter Hypoglykämiewahrnehmung| ja, | 145 | bei ungestörter Hypoglykämiewahrnehmung| ja, | ||
146 | bei guter Stoffwechselführung ohne schwere Unterzuckerung über drei Monate und | 146 | bei guter Stoffwechselführung ohne schwere Unterzuckerung über drei Monate und | ||
147 | ungestörter Hypoglykämiewahrnehmung| –| fachärztliche | 147 | ungestörter Hypoglykämiewahrnehmung| –| fachärztliche | ||
148 | Begutachtung alle drei Jahre, regelmäßige ärztliche Kontrollen | 148 | Begutachtung alle drei Jahre, regelmäßige ärztliche Kontrollen | ||
149 | 5.5| Wiederholt auftretende schwere Hypoglykämien im Wachzustand| für die | 149 | 5.5| Wiederholt auftretende schwere Hypoglykämien im Wachzustand| für die | ||
150 | Dauer von drei Monaten nach dem letzten Ereignis nicht geeignet. Eine stabile | 150 | Dauer von drei Monaten nach dem letzten Ereignis nicht geeignet. Eine stabile | ||
151 | Stoffwechsellage und eine ungestörte Hypoglykämiewahrnehmung sind | 151 | Stoffwechsellage und eine ungestörte Hypoglykämiewahrnehmung sind | ||
152 | sicherzustellen, fachärztliche Begutachtung| Keine wiederholt schwere | 152 | sicherzustellen, fachärztliche Begutachtung| Keine wiederholt schwere | ||
153 | Hypoglykämie in den letzten zwölf Monaten. Unter besonders günstigen Umständen | 153 | Hypoglykämie in den letzten zwölf Monaten. Unter besonders günstigen Umständen | ||
154 | ggf. auch kürzere Frist möglich. Der Zeitraum bis zur Wiedererlangung der | 154 | ggf. auch kürzere Frist möglich. Der Zeitraum bis zur Wiedererlangung der | ||
155 | Fahreignung beträgt mindestens drei Monate, fachärztliche Begutachtung| | 155 | Fahreignung beträgt mindestens drei Monate, fachärztliche Begutachtung| | ||
156 | regelmäßige | 156 | regelmäßige | ||
157 | ärztliche | 157 | ärztliche | ||
158 | Kontrollen| regelmäßige | 158 | Kontrollen| regelmäßige | ||
159 | ärztliche | 159 | ärztliche | ||
160 | Kontrollen | 160 | Kontrollen | ||
161 | 5.6| Bei Komplikationen siehe auch Nummer 1, 4, 6, 10| | | | | 161 | 5.6| Bei Komplikationen siehe auch Nummer 1, 4, 6, 10| | | | | ||
162 | 6.| Krankheiten des | 162 | 6.| Krankheiten des | ||
163 | Nervensystems| | | | | 163 | Nervensystems| | | | | ||
164 | 6.1| Erkrankungen und Folgen von Verletzungen des Rückenmarks| ja | 164 | 6.1| Erkrankungen und Folgen von Verletzungen des Rückenmarks| ja | ||
165 | abhängig von der Symptomatik| nein| bei fortschreitendem | 165 | abhängig von der Symptomatik| nein| bei fortschreitendem | ||
166 | Verlauf Nachuntersuchungen| – | 166 | Verlauf Nachuntersuchungen| – | ||
167 | 6.2| Erkrankungen der neuromuskulären Peripherie| ja | 167 | 6.2| Erkrankungen der neuromuskulären Peripherie| ja | ||
168 | abhängig von der Symptomatik| nein| bei fortschreitendem | 168 | abhängig von der Symptomatik| nein| bei fortschreitendem | ||
169 | Verlauf Nachuntersuchungen| – | 169 | Verlauf Nachuntersuchungen| – | ||
170 | 6.3| Parkinsonsche Krankheit| ja | 170 | 6.3| Parkinsonsche Krankheit| ja | ||
171 | bei leichten Fällen und erfolgreicher Therapie| nein| Nachuntersuchungen in | 171 | bei leichten Fällen und erfolgreicher Therapie| nein| Nachuntersuchungen in | ||
172 | Abständen | 172 | Abständen | ||
173 | von ein, zwei und | 173 | von ein, zwei und | ||
174 | vier Jahren| – | 174 | vier Jahren| – | ||
175 | 6.4| Kreislaufabhängige Störungen der Hirntätigkeit| ja | 175 | 6.4| Kreislaufabhängige Störungen der Hirntätigkeit| ja | ||
176 | nach erfolgreicher Therapie und Abklingen des akuten Ereignisses ohne | 176 | nach erfolgreicher Therapie und Abklingen des akuten Ereignisses ohne | ||
177 | Rückfallgefahr| nein| Nachuntersuchungen in Abständen | 177 | Rückfallgefahr| nein| Nachuntersuchungen in Abständen | ||
178 | von ein, zwei und | 178 | von ein, zwei und | ||
179 | vier Jahren| – | 179 | vier Jahren| – | ||
180 | 6.5| Zustände nach Hirnverletzungen und Hirnoperationen, angeborene und | 180 | 6.5| Zustände nach Hirnverletzungen und Hirnoperationen, angeborene und | ||
181 | frühkindliche erworbene Hirnschäden| | | | | 181 | frühkindliche erworbene Hirnschäden| | | | | ||
182 | 6.5.1| Schädelhirnverletzungen oder Hirnoperationen ohne Substanzschäden| ja | 182 | 6.5.1| Schädelhirnverletzungen oder Hirnoperationen ohne Substanzschäden| ja | ||
183 | in der Regel nach drei Monaten| ja | 183 | in der Regel nach drei Monaten| ja | ||
184 | in der Regel nach drei Monaten| bei Rezidivgefahr nach Operationen von | 184 | in der Regel nach drei Monaten| bei Rezidivgefahr nach Operationen von | ||
185 | Hirnkrankheiten Nachuntersuchung| bei Rezidivgefahr nach Operationen von | 185 | Hirnkrankheiten Nachuntersuchung| bei Rezidivgefahr nach Operationen von | ||
186 | Hirnkrankheiten Nachuntersuchung | 186 | Hirnkrankheiten Nachuntersuchung | ||
187 | 6.5.2| Substanzschäden durch Verletzungen oder Operationen| ja | 187 | 6.5.2| Substanzschäden durch Verletzungen oder Operationen| ja | ||
188 | unter Berücksichtigung von Störungen der Motorik, chron.-hirnorganischer | 188 | unter Berücksichtigung von Störungen der Motorik, chron.-hirnorganischer | ||
189 | Psychosyndrome und hirnorganischer Wesensänderungen| ja | 189 | Psychosyndrome und hirnorganischer Wesensänderungen| ja | ||
190 | unter Berücksichtigung von Störungen der Motorik, chron.-hirnorganischer | 190 | unter Berücksichtigung von Störungen der Motorik, chron.-hirnorganischer | ||
191 | Psychosyndrome und hirnorganischer Wesensänderungen| bei Rezidivgefahr nach | 191 | Psychosyndrome und hirnorganischer Wesensänderungen| bei Rezidivgefahr nach | ||
192 | Operationen von Hirnkrankheiten Nachuntersuchung| bei Rezidivgefahr nach | 192 | Operationen von Hirnkrankheiten Nachuntersuchung| bei Rezidivgefahr nach | ||
193 | Operationen von Hirnkrankheiten Nachuntersuchung | 193 | Operationen von Hirnkrankheiten Nachuntersuchung | ||
194 | 6.5.3| Angeborene oder | 194 | 6.5.3| Angeborene oder | ||
195 | frühkindliche Hirnschäden| | | | | 195 | frühkindliche Hirnschäden| | | | | ||
196 | siehe Nummer 6.5.2 | 196 | siehe Nummer 6.5.2 | ||
197 | 6.6| Epilepsie| ausnahmsweise ja, wenn kein wesentliches Risiko von | 197 | 6.6| Epilepsie| ausnahmsweise ja, wenn kein wesentliches Risiko von | ||
198 | Anfallsrezidiven mehr besteht, z. B. ein Jahr anfallsfrei| ausnahmsweise ja, | 198 | Anfallsrezidiven mehr besteht, z. B. ein Jahr anfallsfrei| ausnahmsweise ja, | ||
199 | wenn kein wesentliches Risiko von Anfallsrezidiven mehr besteht, z. B. fünf | 199 | wenn kein wesentliches Risiko von Anfallsrezidiven mehr besteht, z. B. fünf | ||
200 | Jahre anfallsfrei ohne Therapie| Nachuntersuchungen| Nachuntersuchungen | 200 | Jahre anfallsfrei ohne Therapie| Nachuntersuchungen| Nachuntersuchungen | ||
201 | 7.| Psychische | 201 | 7.| Psychische | ||
202 | (geistige) Störungen| | | | | 202 | (geistige) Störungen| | | | | ||
203 | 7.1| Organische Psychosen| | | | | 203 | 7.1| Organische Psychosen| | | | | ||
204 | 7.1.1| akut| nein| nein| –| – | 204 | 7.1.1| akut| nein| nein| –| – | ||
205 | 7.1.2| nach Abklingen| ja | 205 | 7.1.2| nach Abklingen| ja | ||
206 | abhängig von der Art und Prognose des Grundleidens, wenn bei positiver | 206 | abhängig von der Art und Prognose des Grundleidens, wenn bei positiver | ||
207 | Beurteilung des Grundleidens keine Restsymptome und kein 7.2| ja | 207 | Beurteilung des Grundleidens keine Restsymptome und kein 7.2| ja | ||
208 | abhängig von der Art und Prognose des Grundleidens, wenn bei positiver | 208 | abhängig von der Art und Prognose des Grundleidens, wenn bei positiver | ||
209 | Beurteilung des Grundleidens keine Restsymptome und kein 7.2| in der Regel | 209 | Beurteilung des Grundleidens keine Restsymptome und kein 7.2| in der Regel | ||
210 | Nachuntersuchung| in der Regel | 210 | Nachuntersuchung| in der Regel | ||
211 | Nachuntersuchung | 211 | Nachuntersuchung | ||
212 | 7.2| chronische hirnorganische Psychosyndrome| | | | | 212 | 7.2| chronische hirnorganische Psychosyndrome| | | | | ||
213 | 7.2.1| leicht| ja | 213 | 7.2.1| leicht| ja | ||
214 | abhängig von Art und Schwere| ausnahmsweise ja| Nachuntersuchung| | 214 | abhängig von Art und Schwere| ausnahmsweise ja| Nachuntersuchung| | ||
215 | Nachuntersuchung | 215 | Nachuntersuchung | ||
216 | 7.2.2| schwer| nein| nein| –| – | 216 | 7.2.2| schwer| nein| nein| –| – | ||
217 | 7.3| schwere Altersdemenz und schwere Persönlichkeitsveränderungen durch | 217 | 7.3| schwere Altersdemenz und schwere Persönlichkeitsveränderungen durch | ||
218 | pathologische Alterungsprozesse| nein| nein| –| – | 218 | pathologische Alterungsprozesse| nein| nein| –| – | ||
219 | 7.4| schwere Intelligenzstörungen/geistige | 219 | 7.4| schwere Intelligenzstörungen/geistige | ||
220 | Behinderung| | | | | 220 | Behinderung| | | | | ||
221 | 7.4.1| leicht| ja | 221 | 7.4.1| leicht| ja | ||
222 | wenn keine | 222 | wenn keine | ||
223 | Persönlichkeitsstörung| ja | 223 | Persönlichkeitsstörung| ja | ||
224 | wenn keine | 224 | wenn keine | ||
225 | Persönlichkeitsstörung| –| – | 225 | Persönlichkeitsstörung| –| – | ||
226 | 7.4.2| schwer| ausnahmsweise ja, wenn keine Persönlichkeitsstörung | 226 | 7.4.2| schwer| ausnahmsweise ja, wenn keine Persönlichkeitsstörung | ||
227 | (Untersuchung der Persönlichkeitsstruktur und des individuellen | 227 | (Untersuchung der Persönlichkeitsstruktur und des individuellen | ||
228 | Leistungsvermögens)| ausnahmsweise ja, wenn keine Persönlichkeitsstörung | 228 | Leistungsvermögens)| ausnahmsweise ja, wenn keine Persönlichkeitsstörung | ||
229 | (Untersuchung der Persönlichkeitsstruktur und des individuellen | 229 | (Untersuchung der Persönlichkeitsstruktur und des individuellen | ||
230 | Leistungsvermögens)| –| – | 230 | Leistungsvermögens)| –| – | ||
231 | 7.5| Affektive Psychosen| | | | | 231 | 7.5| Affektive Psychosen| | | | | ||
232 | 7.5.1| bei allen Manien und sehr schweren Depressionen| nein| nein| –| – | 232 | 7.5.1| bei allen Manien und sehr schweren Depressionen| nein| nein| –| – | ||
233 | 7.5.2| nach Abklingen der | 233 | 7.5.2| nach Abklingen der | ||
234 | manischen Phase und der relevanten Symptome einer sehr schweren Depression| ja | 234 | manischen Phase und der relevanten Symptome einer sehr schweren Depression| ja | ||
235 | wenn nicht mit | 235 | wenn nicht mit | ||
236 | einem Wiederauftreten gerechnet werden muss, | 236 | einem Wiederauftreten gerechnet werden muss, | ||
237 | ggf. unter | 237 | ggf. unter | ||
238 | medikamentöser Behandlung| ja | 238 | medikamentöser Behandlung| ja | ||
239 | bei Symptomfreiheit| regelmäßige | 239 | bei Symptomfreiheit| regelmäßige | ||
240 | Kontrollen| regelmäßige | 240 | Kontrollen| regelmäßige | ||
241 | Kontrollen | 241 | Kontrollen | ||
242 | 7.5.3| bei mehreren manischen oder sehr schweren depressiven Phasen mit kurzen | 242 | 7.5.3| bei mehreren manischen oder sehr schweren depressiven Phasen mit kurzen | ||
243 | Intervallen| nein| nein| –| – | 243 | Intervallen| nein| nein| –| – | ||
244 | 7.5.4| nach Abklingen der Phasen| ja | 244 | 7.5.4| nach Abklingen der Phasen| ja | ||
245 | wenn Krankheitsaktivität geringer und mit einer Verlaufsform in der | 245 | wenn Krankheitsaktivität geringer und mit einer Verlaufsform in der | ||
246 | vorangegangenen Schwere nicht mehr gerechnet werden muss| nein| regelmäßige | 246 | vorangegangenen Schwere nicht mehr gerechnet werden muss| nein| regelmäßige | ||
247 | Kontrollen| – | 247 | Kontrollen| – | ||
248 | 7.6| Schizophrene Psychosen| | | | | 248 | 7.6| Schizophrene Psychosen| | | | | ||
249 | 7.6.1| akut| nein| nein| –| – | 249 | 7.6.1| akut| nein| nein| –| – | ||
250 | 7.6.2| nach Ablauf| ja | 250 | 7.6.2| nach Ablauf| ja | ||
251 | wenn keine | 251 | wenn keine | ||
252 | Störungen nachweisbar sind, die das Realitätsurteil erheblich beeinträchtigen| | 252 | Störungen nachweisbar sind, die das Realitätsurteil erheblich beeinträchtigen| | ||
253 | ausnahmsweise ja, nur unter | 253 | ausnahmsweise ja, nur unter | ||
254 | besonders günstigen Umständen| –| – | 254 | besonders günstigen Umständen| –| – | ||
255 | 7.6.3| bei mehreren psychotischen Episoden| ja| ausnahmsweise ja, nur unter | 255 | 7.6.3| bei mehreren psychotischen Episoden| ja| ausnahmsweise ja, nur unter | ||
256 | besonders günstigen Umständen| regelmäßige | 256 | besonders günstigen Umständen| regelmäßige | ||
257 | Kontrollen| regelmäßige | 257 | Kontrollen| regelmäßige | ||
258 | Kontrollen | 258 | Kontrollen | ||
259 | 8.| Alkohol| | | | | 259 | 8.| Alkohol| | | | | ||
260 | 8.1| Missbrauch | 260 | 8.1| Missbrauch | ||
261 | (Das Führen von Fahrzeugen und ein die Fahrsicherheit beeinträchtigender | 261 | (Das Führen von Fahrzeugen und ein die Fahrsicherheit beeinträchtigender | ||
262 | Alkoholkonsum kann nicht hinreichend sicher getrennt werden.)| nein| nein| –| | 262 | Alkoholkonsum kann nicht hinreichend sicher getrennt werden.)| nein| nein| –| | ||
263 | – | 263 | – | ||
264 | 8.2| nach Beendigung des | 264 | 8.2| nach Beendigung des | ||
265 | Missbrauchs| ja | 265 | Missbrauchs| ja | ||
266 | wenn die | 266 | wenn die | ||
267 | Änderung des Trinkverhaltens gefestigt ist| ja | 267 | Änderung des Trinkverhaltens gefestigt ist| ja | ||
268 | wenn die | 268 | wenn die | ||
269 | Änderung des Trinkverhaltens gefestigt ist| –| – | 269 | Änderung des Trinkverhaltens gefestigt ist| –| – | ||
270 | 8.3| Abhängigkeit| nein| nein| –| – | 270 | 8.3| Abhängigkeit| nein| nein| –| – | ||
271 | 8.4| nach Abhängigkeit | 271 | 8.4| nach Abhängigkeit | ||
272 | (Entwöhnungsbehandlung)| ja | 272 | (Entwöhnungsbehandlung)| ja | ||
273 | wenn Abhängigkeit nicht mehr besteht und in der Regel ein Jahr Abstinenz | 273 | wenn Abhängigkeit nicht mehr besteht und in der Regel ein Jahr Abstinenz | ||
274 | nachgewiesen ist| ja | 274 | nachgewiesen ist| ja | ||
275 | wenn Abhängigkeit nicht mehr besteht und in der Regel ein Jahr Abstinenz | 275 | wenn Abhängigkeit nicht mehr besteht und in der Regel ein Jahr Abstinenz | ||
276 | nachgewiesen ist| –| – | 276 | nachgewiesen ist| –| – | ||
277 | 9.| Betäubungsmittel, andere psychoaktiv wirkende Stoffe und Arzneimittel| | | 277 | 9.| Betäubungsmittel, andere psychoaktiv wirkende Stoffe und Arzneimittel| | | ||
278 | | | | 278 | | | | ||
279 | 9.1| Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des | 279 | 9.1| Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des | ||
n | 280 | Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis)| nein| nein| –| – | n | 280 | Betäubungsmittelgesetzes| nein| nein| –| – |
281 | Krankheiten, Mängel| Eignung oder | ||||
282 | bedingte Eignung| Beschränkungen/Auflagen | ||||
283 | bei bedingter Eignung | ||||
284 | Klassen A, A1, A2, | ||||
285 | B, BE, AM, L, T| Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, | ||||
286 | DE, D1E, FzF| Klassen A, A1, A2, | ||||
287 | B, BE, AM, L, T| Klassen C, C1, | ||||
288 | CE, C1E, D, D1, | ||||
289 | DE, D1E, FzF | ||||
281 | 9.2| Einnahme von Cannabis| | | | | 290 | 9.2| Einnahme von Cannabis| | | | | ||
t | 282 | 9.2.1| Regelmäßige Einnahme | t | 291 | 9.2.1| Missbrauch |
283 | von Cannabis| nein| nein| –| – | 292 | (Das Führen von Fahrzeugen und ein die Fahrsicherheit beeinträchtigender | ||
284 | 9.2.2| Gelegentliche Einnahme | 293 | Cannabiskonsum können nicht hinreichend sicher getrennt werden.)| nein| nein| | ||
285 | von Cannabis| ja | 294 | –| – | ||
286 | wenn Trennung von Konsum | 295 | 9.2.2| nach Beendigung des Missbrauchs| ja | ||
287 | und Fahren und kein zusätzlicher Gebrauch von | 296 | wenn die Änderung des Cannabiskonsumverhaltens gefestigt ist| ja | ||
288 | Alkohol oder | 297 | wenn die Änderung des Cannabiskonsumverhaltens gefestigt ist| –| – | ||
289 | anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen, keine Störung der | 298 | 9.2.3| Abhängigkeit| nein| nein| –| – | ||
290 | Persönlichkeit, kein Kontrollverlust| ja | 299 | 9.2.4| nach Abhängigkeit (Entwöhnungsbehandlung)| ja | ||
291 | wenn Trennung von Konsum und Fahren und kein zusätzlicher | 300 | wenn Abhängigkeit nicht mehr besteht und in der Regel ein Jahr Abstinenz | ||
292 | Gebrauch von | 301 | nachgewiesen ist| ja | ||
293 | Alkohol oder | 302 | wenn Abhängigkeit nicht mehr besteht und in der Regel ein Jahr Abstinenz | ||
294 | anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen, keine Störung der | 303 | nachgewiesen ist| –| – | ||
295 | Persönlichkeit, kein Kontrollverlust| –| – | ||||
296 | 9.3| Abhängigkeit von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes | 304 | 9.3| Abhängigkeit von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes | ||
297 | oder von anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen| nein| nein| –| – | 305 | oder von anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen| nein| nein| –| – | ||
298 | 9.4| missbräuchliche Einnahme (regelmäßig übermäßiger | 306 | 9.4| missbräuchliche Einnahme (regelmäßig übermäßiger | ||
299 | Gebrauch) von psychoaktiv wirkenden Arzneimitteln | 307 | Gebrauch) von psychoaktiv wirkenden Arzneimitteln | ||
300 | und anderen psychoaktiv | 308 | und anderen psychoaktiv | ||
301 | wirkenden Stoffen| nein| nein| –| – | 309 | wirkenden Stoffen| nein| nein| –| – | ||
302 | 9.5| nach Entgiftung und | 310 | 9.5| nach Entgiftung und | ||
303 | Entwöhnung| ja | 311 | Entwöhnung| ja | ||
304 | nach einjähriger | 312 | nach einjähriger | ||
305 | Abstinenz| ja | 313 | Abstinenz| ja | ||
306 | nach einjähriger | 314 | nach einjähriger | ||
307 | Abstinenz| regelmäßige | 315 | Abstinenz| regelmäßige | ||
308 | Kontrollen| regelmäßige | 316 | Kontrollen| regelmäßige | ||
309 | Kontrollen | 317 | Kontrollen | ||
310 | 9.6| Dauerbehandlung | 318 | 9.6| Dauerbehandlung | ||
311 | mit Arzneimitteln| | | | | 319 | mit Arzneimitteln| | | | | ||
312 | 9.6.1| Vergiftung| nein| nein| –| – | 320 | 9.6.1| Vergiftung| nein| nein| –| – | ||
313 | 9.6.2| Beeinträchtigung der | 321 | 9.6.2| Beeinträchtigung der | ||
314 | Leistungsfähigkeit zum | 322 | Leistungsfähigkeit zum | ||
315 | Führen von Kraftfahrzeugen unter das erforderliche Maß| nein| nein| –| – | 323 | Führen von Kraftfahrzeugen unter das erforderliche Maß| nein| nein| –| – | ||
316 | 10.| Nierenerkrankungen| | | | | 324 | 10.| Nierenerkrankungen| | | | | ||
317 | 10.1| schwere Niereninsuffizienz mit erheblicher Beeinträchtigung| nein| nein| | 325 | 10.1| schwere Niereninsuffizienz mit erheblicher Beeinträchtigung| nein| nein| | ||
318 | –| – | 326 | –| – | ||
319 | 10.2| Niereninsuffizienz | 327 | 10.2| Niereninsuffizienz | ||
320 | in Dialysebehandlung| ja | 328 | in Dialysebehandlung| ja | ||
321 | wenn keine | 329 | wenn keine | ||
322 | Komplikationen oder Begleiterkrankungen| ausnahmsweise ja| ständige ärztliche | 330 | Komplikationen oder Begleiterkrankungen| ausnahmsweise ja| ständige ärztliche | ||
323 | Betreuung und | 331 | Betreuung und | ||
324 | Kontrolle, | 332 | Kontrolle, | ||
325 | Nachuntersuchung| ständige ärztliche Betreuung und Kontrolle, | 333 | Nachuntersuchung| ständige ärztliche Betreuung und Kontrolle, | ||
326 | Nachunter- | 334 | Nachunter- | ||
327 | suchung | 335 | suchung | ||
328 | 10.3| erfolgreiche Nierentransplantation mit normaler Nierenfunktion| ja| ja| | 336 | 10.3| erfolgreiche Nierentransplantation mit normaler Nierenfunktion| ja| ja| | ||
329 | ärztliche Betreuung und Kontrolle, jährliche Nachuntersuchung| ärztliche | 337 | ärztliche Betreuung und Kontrolle, jährliche Nachuntersuchung| ärztliche | ||
330 | Betreuung und Kontrolle, jährliche Nachuntersuchung | 338 | Betreuung und Kontrolle, jährliche Nachuntersuchung | ||
331 | 10.4| bei Komplikationen oder Begleiterkrankungen siehe auch Nummer 1, 4 und | 339 | 10.4| bei Komplikationen oder Begleiterkrankungen siehe auch Nummer 1, 4 und | ||
332 | 5| | | | | 340 | 5| | | | | ||
333 | 11.| Verschiedenes| | | | | 341 | 11.| Verschiedenes| | | | | ||
334 | 11.1| Organtransplantation | 342 | 11.1| Organtransplantation | ||
335 | Die Beurteilung richtet | 343 | Die Beurteilung richtet | ||
336 | sich nach den Beurteilungsgrundsätzen zu den | 344 | sich nach den Beurteilungsgrundsätzen zu den | ||
337 | betroffenen Organen| | | | | 345 | betroffenen Organen| | | | | ||
338 | 11.2| Tagesschläfrigkeit| | | | | 346 | 11.2| Tagesschläfrigkeit| | | | | ||
339 | 11.2.1| Messbare auffällige | 347 | 11.2.1| Messbare auffällige | ||
340 | Tagesschläfrigkeit| nein| nein| | | 348 | Tagesschläfrigkeit| nein| nein| | | ||
341 | 11.2.2| Nach Behandlung| ja | 349 | 11.2.2| Nach Behandlung| ja | ||
342 | wenn keine messbare | 350 | wenn keine messbare | ||
343 | auffällige Tagesschläfrigkeit mehr vorliegt| ja | 351 | auffällige Tagesschläfrigkeit mehr vorliegt| ja | ||
344 | wenn keine messbare | 352 | wenn keine messbare | ||
345 | auffällige Tagesschläfrigkeit mehr vorliegt| ärztliche | 353 | auffällige Tagesschläfrigkeit mehr vorliegt| ärztliche | ||
346 | Begutachtung, regelmäßige ärztliche | 354 | Begutachtung, regelmäßige ärztliche | ||
347 | Kontrollen| ärztliche | 355 | Kontrollen| ärztliche | ||
348 | Begutachtung, regelmäßige | 356 | Begutachtung, regelmäßige | ||
349 | ärztliche | 357 | ärztliche | ||
350 | Kontrollen | 358 | Kontrollen | ||
351 | 11.2.3| obstruktives Schlafapnoe | 359 | 11.2.3| obstruktives Schlafapnoe | ||
352 | Syndrom (OSAS) | 360 | Syndrom (OSAS) | ||
353 | mittelschwer/schwer | 361 | mittelschwer/schwer | ||
354 | (mittelschwer: Apnoe-Hypopnoe-Index zwischen | 362 | (mittelschwer: Apnoe-Hypopnoe-Index zwischen | ||
355 | 15 und 29 pro Stunde; schwer: Apnoe-Hypopnoe-Index von | 363 | 15 und 29 pro Stunde; schwer: Apnoe-Hypopnoe-Index von | ||
356 | mind. 30 pro Stunde)| ja | 364 | mind. 30 pro Stunde)| ja | ||
357 | unter geeigneter | 365 | unter geeigneter | ||
358 | Therapie | 366 | Therapie | ||
359 | und wenn | 367 | und wenn | ||
360 | keine messbare | 368 | keine messbare | ||
361 | auffällige Tagesschläfrigkeit | 369 | auffällige Tagesschläfrigkeit | ||
362 | mehr vorliegt| ja | 370 | mehr vorliegt| ja | ||
363 | unter geeigneter | 371 | unter geeigneter | ||
364 | Therapie | 372 | Therapie | ||
365 | und wenn | 373 | und wenn | ||
366 | keine messbare | 374 | keine messbare | ||
367 | auffällige Tagesschläfrigkeit | 375 | auffällige Tagesschläfrigkeit | ||
368 | mehr vorliegt| ärztliche | 376 | mehr vorliegt| ärztliche | ||
369 | Begutachtung, | 377 | Begutachtung, | ||
370 | regelmäßige ärztliche | 378 | regelmäßige ärztliche | ||
371 | Kontrollen | 379 | Kontrollen | ||
372 | in Abständen | 380 | in Abständen | ||
373 | von höchstens | 381 | von höchstens | ||
374 | drei Jahren| ärztliche | 382 | drei Jahren| ärztliche | ||
375 | Begutachtung, | 383 | Begutachtung, | ||
376 | regelmäßige ärztliche | 384 | regelmäßige ärztliche | ||
377 | Kontrollen | 385 | Kontrollen | ||
378 | in Abständen | 386 | in Abständen | ||
379 | von höchstens | 387 | von höchstens | ||
380 | einem Jahr | 388 | einem Jahr | ||
381 | 11.3| Schwere Lungen- und | 389 | 11.3| Schwere Lungen- und | ||
382 | Bronchialerkrankungen mit schweren Rückwirkungen auf die Herz-Kreislauf- | 390 | Bronchialerkrankungen mit schweren Rückwirkungen auf die Herz-Kreislauf- | ||
383 | Dynamik| nein| nein| | | 391 | Dynamik| nein| nein| | | ||
384 | 11.4| Störung des Gleichgewichtssinnes| in der Regel | 392 | 11.4| Störung des Gleichgewichtssinnes| in der Regel | ||
385 | nein| in der Regel | 393 | nein| in der Regel | ||
386 | nein| im Einzelfall | 394 | nein| im Einzelfall | ||
387 | entsprechend den Begutachtungs- | 395 | entsprechend den Begutachtungs- | ||
388 | leitlinien zur Kraftfahreignung| im Einzelfall | 396 | leitlinien zur Kraftfahreignung| im Einzelfall | ||
389 | entsprechend | 397 | entsprechend | ||
390 | den Begutachtungs- | 398 | den Begutachtungs- | ||
391 | leitlinien zur Kraftfahreignung | 399 | leitlinien zur Kraftfahreignung |
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