BGH: Verfahren X ZR 60/13

Watchlist
Permalink
Aktenzeichen

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Urteil vom 05.05.2015

Nichtigerklärung eines Europäischen Patents: Fehlende Neuheit des Patentgegenstands einer Stoffzusammensetzung - Verdickerpolymer I

Öffnen

Verfahren mit gleichem Az.

Keine Verfahren an anderen Gerichten mit dem Az. X ZR 60/13 erkannt.
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.

Öffnen: STRG + Shift | Schließen: ESC