Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
NIchtigkeitsfeststellungsklage
Meta
31.01.2020
Urteil
Zitiervorschlag: SG München, Urteil vom 31.01.2020, Az. S 46 AS 1229/17 (REWIS RS 2020, 8122)
Papierfundstellen: REWIS RS 2020, 8122
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
B 4 AS 37/15 R (Bundessozialgericht)
(Grundsicherung für Arbeitsuchende - Anforderungen an einen Überprüfungsantrag - Begrenzung der rückwirkenden Leistungserbringung in Überprüfungsverfahren …
Nichtigkeitsfeststellungsklage gegen einen Überprüfungsbescheid
Verfallfrist bei Umwandlung einer Bewilligung von Arbeitslosengeld als Darlehen
Unzulässigkeit der Nichtigkeitsfeststellungsklage mangels Vorliegens des Feststellungsinteresses
B 13 R 161/13 B (Bundessozialgericht)
(Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung eines behaupteten Verfahrensmangels wegen Verletzung des § 96 SGG)
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.