Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren – "SCHÖNER ERBEN" – keine Unterscheidungskraft
Tenor
…
hat der 30. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 8. August 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] Prof. Dr. Hacker sowie der Richterin Winter und des [X.] Jacobi
beschlossen:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
Meta
22.10.2013
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 22.10.2013, Az. 30 W (pat) 21/12 (REWIS RS 2013, 1817)
Papierfundstellen: REWIS RS 2013, 1817
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
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