Bundespatentgericht, Beschluss vom 21.10.2013, Az. 30 W (pat) 21/12

30. Senat | REWIS RS 2013, 1817

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Gegenstand

Markenbeschwerdeverfahren – "SCHÖNER ERBEN" – keine Unterscheidungskraft


Tenor

hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 8. August 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richterin Winter und des Richters Jacobi

beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Meta

30 W (pat) 21/12

22.10.2013

Bundespatentgericht 30. Senat

Beschluss

Sachgebiet: W (pat)

Zitier­vorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 21.10.2013, Az. 30 W (pat) 21/12 (REWIS RS 2013, 1817)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2013, 1817

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