Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Kostenentscheidung, Streitwert, Verfahrenskosten, Klage, Fristsetzung, Beschlusssammlung, Einsicht, Rechtsstreit, Protokoll, RVG, Eintritt, Einwendungen, Sachverhalt, Regelwert, Kosten des Verfahrens
Meta
18.08.2022
Entscheidung
Sachgebiet: C
Zitiervorschlag: AG München, Entscheidung vom 18.08.2022, Az. 1294 C 8383/22 EVWEG (REWIS RS 2022, 5042)
Papierfundstellen: REWIS RS 2022, 5042
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
1 W 519/18 (Oberlandesgericht Koblenz)
26 W (pat) 50/14 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren - Kostenfestsetzung im Löschungsverfahren - "Ismaqua" - zur Festsetzung des Gegenstandswertes im Löschungsverfahren - …
Erinnerung gegen den Gerichtskostenansatz, Prüfungsumfang im Erinnerungsverfahren, Verhältnis zur Streitwertbeschwerde und zur Vollstreckungsabwehrklage
26 W (pat) 77/13 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren - Kostenfestsetzung im Löschungsverfahren - "Schmetterling Riesling (Wort-Bild-Marke)" - zur Festsetzung des Gegenstandswertes im …
30 W (pat) 802/17 (Bundespatentgericht)
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.