AG München, Entscheidung vom 07.12.2022, Az. ERXXXI XIV 1281/22 L (PAG)

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Gegenstand

Coronavirus, SARS-CoV-2, Versammlungsfreiheit, Auslegung, Ermessen, Kundgebung, Ingewahrsamnahme, Strafbarkeit, Versammlung, Vergleich, Fahrbahn, Teilhabe, Freiheitsentziehung, Dauer, FamFG, Angemessenheit, Bundesrepublik Deutschland, ultima ratio, legitimes Ziel


Login erforderlich

Sie müssen angemeldet sein, um diese Entscheidung auf REWIS einsehen zu können.

Registrieren

Sie können sich ein kostenloses REWIS-Konto erstellen.

Ihre Vorteile:

Kostenlos

Alle Entscheidungen einsehen.

Nutzen Sie viele zusätzliche Funktionen wie Suchaufträge, Benachrichtigungen etc.

Wir nutzen Ihre Mailadresse nicht zu Werbezwecken.

Jetzt registrieren

Login

Sie haben bereits ein REWIS-Konto? Dann melden Sie sich einfach an.

Zum Login

Meta

ERXXXI XIV 1281/22 L (PAG)

07.12.2022

AG München

Entscheidung

Sachgebiet: XIV

Zitier­vorschlag: AG München, Entscheidung vom 07.12.2022, Az. ERXXXI XIV 1281/22 L (PAG) (REWIS RS 2022, 8514)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2022, 8514

Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.


Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.

Ähnliche Entscheidungen

103 ZBR-PAG 4/24 (BayObLG)

Freiheitsentziehungsverfahren, Bayerisches Oberstes Landesgericht, Feststellungsinteresse, Rechtsbeschwerdeverfahren, Kostenentscheidung, Festsetzung des Gegenstandswertes, Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde, Wiederholungsgefahr, Unerlässlichkeit, …


6 C 1/22 (Bundesverwaltungsgericht)

Polizeiliche Maßnahmen gegenüber Teilnehmern an einer von Beginn an und sodann durchgehend unfriedlichen Versammlung


65 T 2529/21 (LG Landshut)

Beschwerde, Gefahrenabwehr, Straftat, Vorhaben, Ausbau, Berichterstattung, Fahrtrichtung, FamFG, Ingewahrsamnahme, Hund, Feststellung, form, Freiheitsanspruch, Kostenentscheidung, konkrete …


301 T 125/23 (Landgericht Hamburg)

§ 13a Abs 2 S 2 SOG HA, § 13a Abs 2 S 3 SOG …


3 ZB 7/19 (Bundesgerichtshof)

Polizeigewahrsam zur Identitätsfeststellung in Nordrhein-Westfalen: Gerichtliche Hinweispflicht auf Teilnahme des Verfahrensbevollmächtigten an der Anhörung des …


Referenzen
Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

1 BvR 388/05

Zitieren mit Quelle:
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.