Bundespatentgericht, Beschluss vom 27.03.2017, Az. 25 W (pat) 120/14

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hat der 25. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 24. November 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.], der Richterin [X.] und des Richters Dr. [X.]

beschlossen:

1. Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 36 des [X.] vom 2. April 2014 und vom 2. September 2014 aufgehoben, soweit die Anmeldung in Bezug auf die nachfolgenden Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen worden ist:

Klasse 14: [X.], Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente;

Klasse 16: Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke;

Klasse 41: Erziehung;

Klasse 42: industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen.

2. Im Übrigen wird die Beschwerde der Anmelderin zurückgewiesen.