Bundesgerichtshof: XII ZR 247/00 vom 07.11.2001

XII. Zivilsenat | REWIS RS 2001, 744

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BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEILXII ZR 247/00Verkündet am:7. November 2001Küpferle,Justizamtsinspektorinals Urkundsbeamtinder Geschäftsstellein dem RechtsstreitNachschlagewerk:jaBGHZ: jaBGB § 1565 Abs. 1Zur Frage des Scheiterns der Ehe bei Geisteskrankheit eines Ehegatten.BGH, Urteil vom 7. November 2001 - XII ZR 247/00 - KammergerichtAG Pankow/Weißensee- 2 -Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mliche Verhandlungvom 7. November 2001 durch die Richter Dr. Hahne, Gerber, Prof. Dr. Wage-nitz, Fuchs und Dr. Vézinafr Recht erkannt:Die Revision der Antragstellerin gegen das Urteil des 16. Zivil-senats des Kammergerichts in Berlin als Senat fr Familiensa-chen vom 15. Mai 2000 wird zurckgewiesen.Die Antragstellerin trägt die Kosten des Revisionsverfahrens.Von Rechts wegenTatbestand:Die 1914 geborene Antragstellerin und der 1970 geborene Antragsgeg-ner haben am 3. November 1995 miteinander die Ehe geschlossen. Eine häus-liche Gemeinschaft hat zwischen den Parteien zu keinem Zeitpunkt bestanden.Der Antragsgegner bewohnt jedoch seit dem 1. Februar 1999, wie von ihmschon seit längerem erstrebt, im selben Haus wie die Antragstellerin eine(Nachbar-)Wohnung und kmmert sich nach den Feststellungen des Beru-fungsgerichts intensiv um das Wohlergehen der Antragstellerin.In einem "Eilgutachten" vom 1. Februar 1996 gelangte der Sozial-psychiatrische Dienst des Bezirksamts Charlottenburg von Berlin zu dem Er-gebnis, daß die Antragstellerin an "Demenz bei Alzheimer Erkrankung mit- 3 -stem Beginn" leide und krankheitsbedingt nicht mehr in der Lage sei, we-sentliche Bereiche ihres direkten Umfeldes - insbesondere ihre finanziellenAngelegenheiten - alleinverantwortlich zu regeln. Das Amtsgericht bestelltedaraufhin mit Beschluß vom 25. Juni 1996 fr die Antragstellerin einen Betreu-er mit den Aufgabenbereichen "Vermögenssorge, Wohnungsangelegenheiten,Vertretung vor Behörden und Gerichten auch in Angelegenheiten betreffenddie Ehe der Betreuten und etwaige Strafverfahren mit Beteiligung der Betreutenals Gescigter"; fr finanzielle Angelegenheiten wurde ein Einwilligungsvor-behalt angeordnet.1999 kam ein vom Vormundschaftsgericht eingeholtes nervrztlichesGutachten zu dem Ergebnis, daß die Antragstellerin aufgrund seniler Demenznicht in der Lage sei, ihre Angelegenheiten in smtlichen persönlichen Angele-genheiten selbst zu erledigen; sie sei insoweit gescftsunfig. Das Amtsge-richt verlrte daraufhin mit Beschluß vom 26. Juli 1999 die Bestellung desBetreuers; zugleich erweiterte es den Wirkungskreis des Betreuers um dieAufgabenbereiche Gesundheitssorge und Aufenthaltsbestimmungsrecht.Der Betreuer hat fr die Antragstellerin die Scheidung ihrer Ehe bean-tragt. Das Vormundschaftsgericht hat mit Beschuß vom 1. April 1999 die Ge-nehmigung zum Antrag auf Scheidung der Ehe erteilt. Der Antragsgegner hatdem Scheidungsbegehren widersprochen.Das Amtsgericht hat den Scheidungsantrag zurckgewiesen. Die vomBetreuer der Antragstellerin hiergegen eingelegte Berufung hat das Kammer-gericht zurckgewiesen. Gegen diese Entscheidung wendet sich die zugelas-sene Revision, mit welcher der Betreuer der Antragstellerin weiterhin dieScheidung verfolgt.- 4 -Entscheidungsgr:Das Rechtsmittel hat keinen Erfolg.1. Nach den Feststellungen des Kammergerichts besitzt die Antragstel-lerin nicht mehr das Bewuûtsein, in einer Ehe zu leben. Das Kammergerichtlt die Ehe der Antragstellerin gleichwohl nicht fr gescheitert i.S. des § 1565Abs. 1 Satz 1 BGB. Dauerhafte geistige Gebrechen wie - hier - senile Demenzseien hirnorganische Leiden, die schicksalhaft eintrten. Weder nach der Wor-tinterpretation noch nach dem Verstis des anderen Ehepartners sei ihrEintritt zwangslfig dem Scheitern der Ehe gleichzusetzen. Der andere Ehe-partner, der - wie hier der Antragsgegner - an der Ehe festhalte und seinenEhepartner entsprechend seinen Mlichkeiten versorge, tue dies aus eheli-cher Verbundenheit und in Verantwortung fr seinen Ehepartner. Von einemScheitern der Ehe allein wegen der Geisteskrankheit des Ehegatten kineinem derartigen Fall nicht gesprochen werden.Diese Ausfrungen sind frei von Rechtsirrtum.Nach § 1565 Abs. 1 Satz 1 BGB kann eine Ehe nur geschieden werden,wenn sie gescheitert ist. Das Scheitern der Ehe setzt nach § 1565 Abs. 1Satz 2 BGB zum einen voraus, daû die Lebensgemeinschaft der Ehegattenaufgehoben ist, zum andern, daû ihre Wiederherstellung nicht erwartet werdenkann. Unter der Lebensgemeinschaft der Ehegatten ist das Ganze des eheli-chen Verltnisses, primr aber die wechselseitige innere Bindung der Ehe-gatten zu verstehen (vgl. etwa Senatsurteil vom 25. Januar 1989 - IVb ZR34/88 - FamRZ 1989, 479, 481; Schwab, Handbuch des Scheidungsrechts4. Aufl., II Rdn. 18). Disliche Gemeinschaft umschreibt dagegen diûe-re Realisierung dieser Lebensgemeinschaft in einer beiden Ehegatten gemein-- 5 -samen Wohnsttte. Im Verltnis zueinander ist die Lebensgemeinschaft derEhegatten der umfassendere Begriff (Senatsurteil vom 14. Juni 1978 - IV ZR164/77 - FamRZ 1978, 671); disliche Gemeinschaft bezeichnet nur einenûeren, freilich nicht notwendigen Teilaspekt dieser Gemeinschaft (SchwabaaO).Das zwar umfassende, vorrangig jedoch subjektive, weil auf die ehelicheGesinnung der Ehegatten abstellende Verstis der ehelichen Lebensge-meinschaft hatte unter dem frren, auf die Zerrttung der Ehe abhebendenRecht (§ 48 EheG) zu der Annahme gefrt, daû ein geistig behinderter Ehe-gatte jedenfalls dann keine Scheidungsklage erheben k, wenn ihm auf-grund seiner Behinderung jedes Bewuûtsein fr die Zerrttung seiner Ehe ab-handen gekommen sei (Senatsurteile BGHZ 39, 191, 197 und vom 10. Januar1969 - IV ZR 656/68 - FamRZ 1969, 271, 272; vgl. auch RGZ 163, 338, 343).Diese Auffassung hat der Senat in seinem Urteil vom 25. Januar 1989 (aaO)- unter Hinweis auf das neue, allein das Scheitern der Ehe fr maûgebend er-klrende Recht und im Anschluû an kritische Stimmen in der Literatur (Rolland,1. EheRG 2. Aufl., § 1565 Rdn. 19; Gernhuber, Lehrbuch des Familienrechts3. Aufl., § 27 I 8 S. 297) - nicht aufrechterhalten; Teile des Schrifttums sind ihmdarin gefolgt (Gernhuber/Coester-Waltjen, Lehrbuch des Familienrechts4. Aufl., § 27 I 8 S. 314; Johannsen/Henrich/Jaeger, Eherecht 3. Aufl., § 1565Rdn. 13; MchKomm/Wolf, BGB 4. Aufl., § 1565 Rdn. 30. A.A. Schwab, aaO IIRdn. 24; einschrkend auch RGRK/Graûhoff, BGB 12. Aufl., § 1565 Rdn. 21).Danach kann einem geistig behinderten Ehegatten die Berufung auf dasScheitern seiner Ehe nicht allein deshalb versagt werden, weil er infolge seinerBehinderung jedes Verstis fr die Ehe und damit auch fr deren Scheiternverloren hat. Wrde ein solcher Ehegatte wegen seines Geisteszustands aneiner gescheiterten Ehe festgehalten, obwohl deren Scheidung - nach der im- 6 -Genehmigungsverfahren (§ 607 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 2 ZPO) gewonnenenÜberzeugung auch des Vormundschaftsgerichts - in seinem wohlverstandenenInteresse liegt, so wrde das besondere Schutzrfnis dieses Ehegattenunterlaufen.Daraus ist zum Teil hergeleitet worden, die eheliche Lebensgemein-schaft mit einem geistig behinderten Ehegatten, der infolge seiner Behinderungjedes Verstis fr die Ehe verloren habe, sei allein aufgrund dieser geisti-gen Behinderung aufgehoben und die Ehe dieses Ehegatten deshalb ohneweiteres scheidbar (so wohl MchKomm/Wolf aaO; Staudinger/Rauscher13. Bearb., § 1565 Rdn. 30). Diese Schluûfolgerung ist indes keineswegszwingend und findet auch im Senatsurteil vom 25. Januar 1989 (aaO) keinetragfige Sttze. Aus der grundstzlichen Mlichkeit eines Ehegatten, dieScheidung einer gescheiterten Ehe auch dann zu erwirken, wenn er aufgrundeiner geistigen Behinderung jedes Verstis fr die Ehe und deren Scheiternverloren hat, kmlich nicht umgekehrt gefolgert werden, daû die Ehe desgeistig behinderten Ehegatten - gleichsam "automatisch" - schon allein deshalbgescheitert ist, weil er behinderungsbedingt jedes Verstis fr die Ehe ver-loren hat und deshalb zu einem eigenen ehelichen Empfinden nicht in der Lageist. Die Gemeinschaft der Ehegatten wird zwar vorrangig durch die wechselsei-tige eheliche Gesinnung geprt. Sie hat aber auch einen objektiven Pflichten-charakter, der sie als rechtlich verfaûte Gemeinschaft auszeichnet und vonanderen Formen des Zusammenlebens unterscheidet. Der Gesetzgeber hat mitdem Eheschlieûungsrechtsgesetz (vom 4. Mai 1998, BGBl. I S. 833) diese ob-jektive Seite der Ehe besonders betont und mit dem neu eingeften § 1353Abs. 1 Satz 2 Halbs. 2 BGB die eheliche Lebensgemeinschaft als eine Verant-wortungsgemeinschaft charakterisiert (zu den Konsequenzen vgl. etwa Wage-nitz, FS fr Rolland 1999, 379, 381 ff.). Diese Kennzeichnung ist auch fr die- 7 -Frage von Bedeutung, ob die Lebensgemeinschaft mit einem geistig behinder-ten Ehegatten noch besteht oder ob sie aufgehoben und nach Maûgabe des§ 1565 Abs. 1 BGB scheidbar ist. Die Pflicht eines Ehegatten, fr den anderenVerantwortung zu tragen, wird namentlich dann bedeutsam, wenn der andereEhegatte diese Verantwortung fr sich selbst - etwa aufgrund des Eintritts einergeistigen Behinderung - nicht mehr tragen kann. Nimmt hier der eine Ehegatteseine Verpflichtung aus § 1353 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 2 BGB wahr, indem er sichdem behinderten Ehegatten weiterhin in ehelicher Verbundenheit und Frsorgezuwendet, so ist die Lebensgemeinschaft der Ehegatten keineswegs deshalbaufgehoben, weil der andere Ehegatte aufgrund seiner geistigen Behinderungzu einem ehelichen Empfinden nicht mehr in der Lage ist. Die Gemeinschaftder Ehegatten kann in einem solchen Falle zwar nicht mehr in wechselseitigerinnerer Bindung erlebt werden; sie ist aber nicht beseitigt, sondern verwirklichtsich objektiv als gelebte Verantwortungsgemeinschaft, die - als fortbestehendeeheliche Lebensgemeinschaft - einer Scheidung nicht zlich ist.2. Die Revision rt, das Kammergericht habe wesentlichen Tatsachen-vortrag der Antragstellerin unbercksichtigt gelassen. Wie schriftstzlich vor-getragen, seien die Parteien die Ehe miteinander nur eingegangen, um denAntragsgegner wirtschaftlich zu sichern. Die ursprliche Absicht der Antrag-stellerin, den Antragsgegner zu adoptieren, habe sich zerschlagen, weil dieserbereits adoptiert sei; den Plan einer Vermsrtragung durch Verfvon Todes wtten die Parteien wegen der steuerlichen Folgen verwor-fen. Der Antragsgegner habe nach der Eheschlieûung unberechtigt Gelder derAntragstellerin sowie ein fr sie gekauftes Auto an sich gebracht. Die Antrag-stellerin habe in dem 56 Jahre jren Antragsgegner, der homosexuell ver-anlagt sei, stets nur ihr Kind, nicht aber den Ehepartner gesehen.- 8 -Diese Rreifen nicht durch. Dabei kann dahinstehen, ob diese Tat-sachen, lsie vor, die Annahme rechtfertigen wrden, daû die Parteienkeine eheliche Lebensgemeinschaft begrwollten und deshalb, wie dieRevision meint, eine sogenannte "Schein-" oder "Zweckehe" geschlossen ha-ben. Auch eine solche Annahme ktmlich - fr sich genommen - demScheidungsbegehren nicht zum Erfolg verhelfen:a) Ohne Belang ist dabei zchst, ob der vorgetragene Sachverhalt dieVoraussetzungen des in § 1314 Nr. 5 BGB geregelten Eheaufhebungsgrundeserfllt. Die Antragstellerin begehrt nicht die Aufhebung ihrer Ehe, sondern de-ren Scheidung. Auûerdem gilt, wie die Revision nicht verkennt, der - erst durchdas Eheschlieûungsrechtsgesetz geschaffene - Aufhebungsgrund des § 1314Abs. 1 Nr. 5 nur fr Ehen, die nach dem Inkrafttreten des neuen Rechts am1. Juli 1998 geschlossen worden sind (Art. 226 Abs. 1 EGBGB). Das ist hiernicht der Fall.b) Die Revision beruft sich fr die Relevanz ihres Vortrags auf eine inder Literatur vertretene Ansicht, nach der eine "Schein-" oder "Zweckehe" vonvornherein gescheitert und deshalb ohne weiteres scheidbar sein soll, da denEheaufhebungsgrkeine Ausschlieûlichkeit zukomme (Johannsen/Hen-rich/Jaeger aaO Rdn. 17). Diese Ansicht verwischt indes den systematischenUnterschied zwischen dem auf die Sanktionierung von Eingehungsmlngerichteten Eheaufhebungsrecht und dem Scheidungstatbestand des § 1565Abs. 1 BGB. Zwar ist richtig, daû eine Ehe auch dann nach § 1565 Abs. 1 BGBgeschieden werden kann, wenn eine Lebensgemeinschaft der Ehegatten vonvornherein nicht besteht - mag auch der Wortlaut des § 1565 Abs. 1 Satz 2BGB von dem Regelfall ausgehen, daû die Ehegatten zchst eine Lebens-gemeinschaft begriese ster aufheben (herrschende Meinung,- 9 -vgl. etwa Gernhuber/Coester-Waltjen aaO, § 27 I 9 S. 315; Rolland, Familien-recht Kommentar 1993, § 1565 Rdn. 18; Schwab, aaO, II Rdn. 38 f.). Dies kannallerdings nicht darr hinwegtschen, daû auch im ersten Fall die Ehe nichtdeshalb geschieden wird, weil eine Lebensgemeinschaft von Anfang an nichtbeabsichtigt war, sondern weil eine solche Lebensgemeinschaft der Ehegattenim Zeitpunkt der Scheidung nicht besteht. Fr das Nichtbestehen der Lebens-gemeinschaft der Ehegatten im Scheidungszeitpunkt mag es zwar von indizi-eller Bedeutung sein, daû die Ehegatten mit ihrer Eheschlieûung lediglichehefremde Zwecke verfolgt haben, eine Lebensgemeinschaft aber nicht be-grwollten. Eine solche Absicht schlieût jedoch naturgemû die nach-trliche Begriner ehelichen Lebensgemeinschaft nicht aus; diesefrt, wie der vom Eheschlieûungsrechtsgesetz ebenfalls neu eingefte§ 1315 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 BGB zeigt, sogar zur Heilung des Eingehungsman-gels.Der Antragsgegner hat, wie schon seit lrem von ihm erstrebt, 1999in dem auch von der Antragstellerin bewohnten Haus eine Nachbarwohnungbezogen und kmmert sich, wie das Kammergericht festgestellt hat, intensivum die Antragstellerin, die - nach den Beobachtungen des Kammergerichts inder perslichen Arung der Parteien - die beruhigende Zuwendung desAntragsgegners auch nicht ablehnt. Vor dem Hintergrund dieser revisions-rechtlich nicht angreifbaren Feststellungen begegnet - auch bei Bercksichti-gung des vom Kammergericht nicht ausdrcklich gewrdigten Vortrags der An-tragstellerin - die tatrichterliche Annahme, daû die Voraussetzungen, die§ 1565 Abs. 1 Satz 2 BGB fr die Scheidung einer Ehe aufstellt, jedenfalls der-zeit nicht erfllt sind, keinen rechtlichen Bedenken. Der Umstand, daû die Le-bensgemeinschaft- 10 -unter den Ehegatten nur noch als frsorgliche Verantwortung des Antragsgeg-ners fr die an seniler Demenz leidende Antragstellerin verwirklicht werdenkann, steht - wie unter 1. ausgefrt - dieser Annahme rechtlich nicht entge-gen.HahneGerberWagenitzFuchsVézina

Meta

XII ZR 247/00

07.11.2001

Bundesgerichtshof XII. Zivilsenat

Sachgebiet: ZR

Zitier­vorschlag: Bundesgerichtshof, None vom 06.11.2001, Az. XII ZR 247/00 (REWIS RS 2001, 744)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2001, 744

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