Bundespatentgericht, Beschluss vom 27.03.2017, Az. 25 W (pat) 10/15

25. Senat | REWIS RS 2017, 13381

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Gegenstand

Markenbeschwerdeverfahren – "EB Evangelische Bank" – Unterscheidungskraft


Tenor

hat der 25. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 24. November 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.], der Richterin [X.] und des Richters Dr. [X.]

beschlossen:

1. Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 36 des [X.] vom 30. April 2014 und vom 29. Oktober 2014 aufgehoben, soweit die Anmeldung in Bezug auf die Dienstleistung der Klasse 41 „Erziehung“ zurückgewiesen worden ist.

2. Im Übrigen wird die Beschwerde der Anmelderin zurückgewiesen.

Meta

25 W (pat) 10/15

27.03.2017

Bundespatentgericht 25. Senat

Beschluss

Sachgebiet: W (pat)

Zitier­vorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 27.03.2017, Az. 25 W (pat) 10/15 (REWIS RS 2017, 13381)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2017, 13381

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Referenzen
Wird zitiert von

28 W (pat) 576/19

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