Bundespatentgericht, Beschluss vom 31.08.2012, Az. 30 W (pat) 551/10

30. Senat | REWIS RS 2012, 3499

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Gegenstand

Markenbeschwerdeverfahren "SPACE/INTERSPACE" – keine Verwechslungsgefahr - None


Tenor

hat der 30. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 14. Juni 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] Prof. Dr. Hacker, der Richterin Winter und des [X.] am Amtsgericht Jacobi

beschlossen:

Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen.

Meta

30 W (pat) 551/10

31.08.2012

Bundespatentgericht 30. Senat

Beschluss

Sachgebiet: W (pat)

Zitier­vorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 31.08.2012, Az. 30 W (pat) 551/10 (REWIS RS 2012, 3499)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2012, 3499

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Referenzen
Wird zitiert von

30 W (pat) 511/20

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