Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren - "Generaldepot" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
Tenor
…
hat der 26. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 1. Februar 2017 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin [X.] sowie [X.] und Schödel
beschlossen:
Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 39 des [X.] vom 4. Dezember 2013 wird aufgehoben.
Meta
04.07.2017
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 04.07.2017, Az. 26 W (pat) 505/14 (REWIS RS 2017, 8612)
Papierfundstellen: REWIS RS 2017, 8612
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