Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 07.02.2002, Az. V ZR 252/00

V. Zivilsenat | REWIS RS 2002, 4610

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BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEILV ZR 252/00Verkündet am:8. Februar 2002K a n i k ,Justizamtsinspektorinals Urkundsbeamtinder Geschäftsstellein dem RechtsstreitNachschlagewerk:jaBGHZ:neinBGHR: jaBGB §§ 1018, 133 C, 157 Ba)Eine Baubeschränkung auf "eineinhalbgeschossige" Bauweise kann Inhalt einerGrunddienstbarkeit sein.b)Dem eingetragenen Inhalt einer Grunddienstbarkeit (hier: "eineinhalbgeschossi-ge" Bauweise) kann nicht aufgrund von Schlußfolgerungen aus der Lage der be-teiligten Grundstücke ein veränderter Inhalt (Verbot, den freien Blick auf dieLandschaft zu verbauen) beigemessen werden.BGH, Urt. v. 8. Februar 2002 - V ZR 252/00 - OLG MünchenLG München II- 2 -- 3 -Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat auf die mliche Verhandlungvom 8. Februar 2002 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Wenzel, die RichterinDr. Lambert-Lang und die Richter Tropf, Dr. Lemke und Dr. Gaierfr Recht erkannt:Auf die Revision der Beklagten und die Anschlußrevision der Kl-ger wird unter Zurckweisung der weitergehenden Rechtsmitteldas Urteil des 15. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Mchenvom 10. Mai 2000 aufgehoben.Auf die Berufung der Klr werden die Beklagten unter Zurck-weisung des weitergehenden Rechtsmittels und Abweisung derweitergehenden Klage verurteilt, das auf dem Grundstck Straße,I., Flur Nr. 50/2, eingetragen im Grundbuch des Amtsgerichts W.,Gemarkung I., Band 60, Blatt 2077, errichtete Gsoweitabzutragen, bis dieses einer eineinhalbgeschossigen Bauweiseentspricht, mlich im Obergeschoß auf mehr als einem Drittelder Geschoßflche hinter einer Höhe von 2,30 m (gerechnet vonder fertigen Fußbodenoberkante bis zur fertigen Dachaußenhaut)zurck bleibt.Die Kosten des Rechtsstreits tragen die Klr zu 1/3, die Be-klagten zu 2/3.Von Rechts wegen- 4 -Tatbestand:Die Klr begehren von den Beklagten die teilweise Abtragung einesvon diesen aufgestockten Gs.Die Parteien sind Nachbarn an der I. Straûe in I. Die Klr sind Eigen-tmer des Hausgrundstcks Nr. 16, die Beklagten des darunter befindlichenHausgrundstcks Nr. 8. Im Grundbuch ist zu Lasten des Grundstcks der Be-klagten seit dem 26. Mai 1959 eine Bebauungs- und Bepflanzungsbeschrn-kung eingetragen. Die Eintragung nimmt auf die im Kaufvertrag vom 27. Juli1957 von den Voreigentmern erteilte Bewilligung folgenden Wortlauts Bezug:"Die Kfer verpflichten sich hiermit mit Wirkung gegen sich und ihreRechtsnachfolger im Eigentum der heutigen Vertragsflche zugunstendes jeweiligen Eigentmers der Restflche der (damaligen) Fl.Nr. 50 denBewuchs auf der Vertragsflche so zu halten und zu gestalten, daû ernicht höher als 3 m wird und auûerdem nur mit Bauwerken zu bebauen,die eineinhalbgeschossig sind."Die Beklagten erwarben im Jahre 1992 das Grundstck und nahmeneinen Umbau vor.Die Klr sind der Ansicht, die Beklagttten das vormals einein-halbgeschossige Haus zweistöckig ausgebaut und ihnen den freien Blick aufdie Landschaft verbaut. Sie haben (in erster Linie) beantragt, die Beklagten zuverurteilen, das Gis auf eine Gesamthöhe von 5,50 m, gerechnet abder Fuûbodenoberflche des Erdgeschosses abzutragen. Das Landgericht hatdie Klage abgewiesen. Im Berufungsrechtszug haben die Klr den erstin-stanzlichen Antrag weiterverfolgt und hilfsweise beantragt, die Beklagten zu- 5 -verurteilen, das Gso weit abzutragen, daû bei dem niedrigstmlichengenehmigungsfigen Dachneigungswinkel - unter grûtmlicher Erhaltungdes Ausblicks auf die Alpenkette und des Einblicks in das Isartal vom Erdge-schoû des Gs der Klr aus - chstens die Hlfte der Geschoûflchedes Dachgeschosses eine lichte Hvon 2,20 m aufweist. Das Oberlandes-gericht hat unter Zurckweisung des weitergehenden Rechtsmittels die Be-klagten verurteilt, das Gis auf eine Hvon 667,37 m .N.N. abzu-tragen.Hiergegen richtet sich die Revision der Beklagten, mit der sie die Wie-derherstellung des Urteils des Landgerichts anstreben. Die Klr beantragendie Zurckweisung des Rechtsmittels und verfolgen mit der Anschluûrevisionihre zweitinstanzlichen Antrfort. Die Beklagten beantragen die Zurckwei-sung der Anschluûrevision.Entscheidungsgr:I.Das Berufungsgericht ist der Auffassung, der Begriff der "eineinhalbge-schossigen" Bauweise sei hinreichend bestimmt. Der Ausbau des Oberge-schosses auf dem Grundstck der Beklagten fre, wie sich aus den Berech-nungen des beigezogenen Sachverstigen ergebe, zu einem zweiten Voll-geschoû. Das Gsei auf 667,37 m .N.N. abzutragen, denn nach demSinn und Zweck der Dienstbarkeit msse die Firsts eineinhalbge-schossigen Bauwerks noch einen durchgehenden Blick auf die Alpenkette undin das Isartal zulassen. Hierbei sei auf den Blickwinkel einer im Wohnzimmer- 6 -der Klr aufrechtstehenden Person weiblichen Geschlechts mit durchschnitt-licher Grûe abzustellen, deren As Berufungsgericht mit 1,60 mveranschlagt. Ihm sei, wie das Berufungsgericht sachverstig beraten fest-stellt, bei der angegebenen Differenz zur MeeresRechnung getragen.Dies lt den Angriffen von Revision und Anschluûrevision nicht stand.II.Entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts verpflichtet die Grund-dienstbarkeit die Beklagten als Eigentmer des belasteten Grundstcks ledig-lich, auf diesem kein Bauwerk zu errichten, das eine eineinhalbgeschossigeBauweisrsteigt. Es ist nach dem Inhalt der Dienstbarkeit nicht geboten,eine bestimmte Firsts Hauses einzuhalten. Diese richtet sich danach,was die Vorschriften des Bauordnungsrechts fr die nach der Dienstbarkeitzulssige Bauweise erlauben. Die Klr haben eine Bebauung, die sich indiesem Rahmlt, hinzunehmen, auch wenn ihnen hierdurch der Alpen- undIsarblick eingeschrkt wird. Der in Frage kommende Zweck der Bebauungs-beschrkung ("Alpen- und Isarblick") ist nicht mit dem Inhalt der Grunddienst-barkeit gleichzusetzen.1. Die im Grundbuch eingetragene Baubeschrkung ist zulssiger Ge-genstand einer Grunddienstbarkeit im Sinne von §§ 1018, 1019 BGB (vgl. nurMchKomm-BGB/Falckenberg, 3. Auflage, § 1018, Rdn. 35 ff. m.w.N.). ZurErmittlung des Inhalts der Dienstbarkeit ist vorrangig auf Wortlaut und Sinn derGrundbucheintragung und der in Bezug genommenen (§ 874 BGB) Eintra-- 7 -gungsbewilligung abzustellen, wie er sich fr einen unbefangenen Betrachterals chstliegende Bedeutung des Eingetragenen ergibt. Umstûerhalbdieser Urkrfen jedoch insoweit mit herangezogen werden, als sienach den besonderen Verltnissen des Einzelfalles fr jedermann ohne weite-res erkennbar sind (st. Senatsrspr., vgl. BGHZ 92, 351 (355); Urt. v. 3. Juli1992, V ZR 218/91, NJW 1992, 2885). Danach hat, wovon das Berufungsge-richt zu Recht ausgeht, der von den Bestellern der Dienstbarkeit verwendeteBegriff der "eineinhalbgeschossigen" Bauweise einen objektiv bestimmbarenund damit hinreichend bestimmten (zutr. Staudinger/Ring, BGB, 1994, § 1018Rdn. 76 m.w.N.) Sinn (vgl. OLG Hamm, FGPrax 1996, 171; auch Erman-Kchenhoff/Grziwotz, BGB, 10. Aufl., § 1018 Rdn. 8). Es t grundstzlich,die Bebauung in Hr durch Beschrkung auf eine konkreteArt und Weise festzulegen (vgl. Falckenberg aaO, Rdn. 35; BGB-RGRK/Rothe,BGB, 12. Aufl., § 1018 Rdn. 25; Staudinger/Ring, aaO, § 1018 Rdn. 51). Dasist durch den Hinweis auf die Geschoûzahl geschehen. Die "Eineinhalbge-schossigkeit" ist zwar in den bayerischen Baugesetzen und -verordnungennicht definiert. Allein aus dem Fehlen einer solchen Definition kann aber nichtauf eine inhaltliche Unbestimmtheit geschlossen werden (vgl. OLG Hamm aaO,172). Fr einen unbefangenen Betrachter ist aus der Eintragungsbewilligungohne weiteres derchstliegende Bedeutung erkennbar, daû mlich keinzweigeschossiges Grrichtet werden darf. Dies stimmt mit der vom Be-rufungsgericht eingeholten amtlichen Auskunft des Landratsamts Bad T.-W.rein, wonach der Ausdruck "eineinhalbgeschossiges Bauwerk" fr GEingang gefunden hat, die nicht mehr eingeschossig, aber auch noch nichtzweigeschossig sind, und inzwischen vielfach auch als "E + D-G" oder"Kniestockhaus" bezeichnet werden. Unter Bercksichtigung dieser Vorgabelût sich die Baugestaltung im rigen nach den Vorschriften des Bauord-- 8 -nungsrechts festlegen. Daû diese einer inhaltlichen Verrung zlichsind, berrt ihre Eignung, den Inhalt des dinglichen Rechts zu bestimmen,nicht. Die Befugnisse, die die Dienstbarkeit verleiht, oder die Beschrkungen,denen sie den Eigentmer des dienenden Grundstcks unterwirft, sind nichtein fr allemal und unwandelbar festgelegt. Sie kvielmehr einer Anpas-sung an technische, wirtschaftliche aber auch rechtliche Entwicklungen unter-liegen, solange die Art der Nutzung oder der Eigentumsbeschrkung unver-rt bleibt (Senat, Urt. v. 27. Januar 1960, V ZR 148/58, NJW 1960, 673;Urt. v. 25. Oktober 1991, V ZR 196/90, BGHR BGB § 1018, Aussbe-schrkung 1). In diesem Rahmen bleiben Änderungen der rechtlichen Anfor-derungen an eine unter zwei Vollgeschossen bleibende Bauweise. Bautech-nisch sind ihnen zudem Grenzen gesetzt.2. Entgegen der Meinung des Berufungsgerichts ist der Zweck, den dieBesteller seinerzeit mit der Grunddienstbarkeit verbunden haben mochten(oben vor 1), nicht geeignet, der Bebaubarkeit des dienenden Grundstcksweitere Schranken zu setzen.a) Selbst wenn die Beteiligten, was das Berufungsgericht nicht feststellt,den Zweck, den Blick auf Alpen und Isartal freizuhalten, reinstimmend zumInhalt der Dienstbarkeit tten machen wollen (dingliche Einigung), wre eineDienstbarkeit dieses Inhalts nicht entstanden. Er findet mlich in der Grund-bucheintragung auch unter Bercksichtigung der zu ihrer Auslegung heranzu-ziehenden Umst(oben zu 1) keinen Ausdruck. Ein von der Eintragungabweichender Wille muû aber unbeachtet bleiben, weil sonst der Eintragungihre eigenstige Bedeutung als rechtsbegrr Akt (§ 873 BGB) entzo-gen wrde (Senat, Urt. v. 27. Januar 1960, aaO). Zwar kie Verltnisse- 9 -der beteiligten Grundstcke, insbesondere Lage und Verwendungsart desherrschenden Grundstcks, Hinweise fr die Auslegung des Eingetragenengeben. Dies wird vor allem der Fall sein, soweit das Eingetragene der Deutungbedarf und diûeren Umstm Text eindeutig und offenkundig zu ei-nem bestimmten Inhalt verhelfen (Senatsurt. v. 3. Juli 1992, V ZR 218/91, NJW1992, 2885 f). Nicht zulssig ist es dagegen, dem eingetragenen Inhalt derDienstbarkeit (hier: Baubeschrkung auf eineinhalbgeschossige Bauweise)aufgrund von Schluûfolgerungen, zu denen die Lage der Grundstcke Anlaûgab, einen verrten Inhalt (eineinhalbgeschossige Bauweise, die zustzlichden Blick auf Alpenkette und Isartal nicht verstellt) zu verschaffen.b) Abgesehen davon wrde eine Baubeschrkung des Inhalts, denBlick freizuhalten, den Anforderungen an die Bestimmtheit des dinglichenRechts nicht standhalten. Dies belegen die Versuche des Berufungsgerichts,den Interessen der Parteien durch die Festlegung von Koordinaten gerecht zuwerden, die den der Einsicht vorbehaltenen Landschaftsausschnitt und denBlickwinkel des Betrachters festlegen sollen (Blick aus dem Wohnzimmerfen-ster, dieser allerdings nicht aus Sitz, sondern im Stehen; Blickwinkel einerPerson mit geschlechtsspezifisch bestimmter A). Sie weichen dieKonturen des Rechts auf und weisen ihm einen Inhalt zu, der im Unbestimmtenund letztlich Beliebigen zerflieût.3. Zu Unrecht nimmt das Berufungsgericht fr seine Meinung die Recht-sprechung des Senats zur Pflicht des Eigentmers des dienenden Grundstcksin Anspruch, eine Baulasterklrung im Interesse der Bebaubarkeit des herr-schenden Grundstcks abzugeben (vgl. BGHZ 106, 348; Urt. v. 3. Juli 1992,V ZR 218/91, NJW 1992, 2885). Die Pflicht zur Abgabe der rechtsgescftli-- 10 -chen Erklrung ist ungeeignet, Inhalt des dinglichen Rechts im Sinne des§ 1018 BGB zu sein. Die Zweckbestimmung der Dienstbarkeit begrt nachder Rechtsprechung des Senats lediglich eine besondere Nebenpflicht in demzwischen den Eigentmern des herrschenden und dienenden Grundstcks be-stehenden gesetzlichen Schuldverltnis. Fr eine Erweiterung des Pflichten-kreises aus diesem Schuldverltnis besteht im Streitfalle kein Brfnis. Diegebotene Rcksichtnahme bei der Ausr Dienstbarkeit ist bereits ge-setzlich, mlich in dem vom Berufungsgericht ebenfalls herangezogenen§ 1020 BGB, angeordnet. Das Berufungsgericht rsieht indessen, daû dervon ihm angestrebte Erfolg, die Freihaltung des Ausblicks, nicht notwendig zueiner Schonung des Interesses der Beklagten als Eigentmer des dienendenGrundstcks frt. Die Bauweise unterhalb zweier Vollgeschosse lût nach derBayerischen Bauordnung, wie die amtliche Auskunft des Landratsamts Bad T.-W. besttigt, unterschiedliche Firstzu. In dem von dem Landratsamtzeichnerisch dargestellten Beispiel ksie bis ca. 1,70 m differieren. Maû-geblich ist lediglich, daû die in Art. 2 Abs. 5 BayBO 1998 vorgeschriebenenMindestmaûe eines Vollgeschosses nicht erreicht werden (im einzelnen nach-folgend zu III). In einem bestimmten Zusammenhang mit dem Blick vom herr-schenden Grundstck auf die Landschaft stehen sie nicht.II.Danach hat das Berufungsurteil keinen Bestand. Nach § 565 Abs. 3Nr. 1 ZPO a.F. kann der Senat in der Sache selbst entscheiden.- 11 -Die Bayerische Bauordnung vom 17. Februar 1901, die bei der Bestel-lung der Grunddienstbarkeit im Jahre 1957 galt, verwendete zwar den Begriffdes Vollgeschosses noch nicht ausdrcklich; gleichwohl waren aber auch sei-nerzeit bestimmte Hvorgegeben, die (auch) aus den lichten H-hen von Aufenthaltsrmen (vgl. heute Art. 45 ff BayBO 1998) folgten (vgl.Rauscher in Simon, Bayerische Bauordnung, Stand Juni 2001, Art. 2Rdn. 1253 f). Der seit der Bayerischen Bauordnung in der Fassung vom1. August 1962 ausdrcklich verwendete Begriff des Vollgeschosses setzt nachder gegenwrtigen Fassung des Gesetzes, Bayerische Bauordnung 1998, vor-aus, daû das Geschoû, das vollstir der natrlichen oder festgelegtenGrundflche zu liegen hat, r mindestens zwei Drittel seiner Grund-flche eine Hvon mindestens 2,30 m eilt (Art. 2 Abs. 5). Das sind dieden Beklagten fr den Ausbau des Obergeschosses gesetzten Grenzen. Ge-mû § 1027 BGB in Verbindung mit § 1004 BGB kie Klr die Abtra-gung des vorhandenen Bauwerks auf die danach mliche Hverlangen. Indiesem Rahmen steht es den Beklagten, wovon sie jedenfalls teilweise Ge-brauch gemacht haben, frei, das Obergeschoû als Dachgeschoû unter Einzie-hung eines Kniestockes (Aufmauerung der traufseitigen Auûenwim Be-reich eines Dachgeschosses) auszubauen.- 12 -IV.Die Kostenentscheidung beruht auf § 92 ZPO.WenzelLambert-LangTropfLemkeGaier

Meta

V ZR 252/00

08.02.2002

Bundesgerichtshof V. Zivilsenat

Sachgebiet: ZR

Zitier­vorschlag: Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 07.02.2002, Az. V ZR 252/00 (REWIS RS 2002, 4610)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2002, 4610

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