Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Virtual Personal Videorecorder
Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 14. Zivilsenats des [X.] vom 12. März 2019 wird zurückgewiesen, weil die Rechtssache weder grundsätzliche Bedeutung hat noch die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des [X.] erfordert (§ 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO). Eine Vorlage an den Gerichtshof der [X.] nach Art. 267 AEUV ist nicht veranlasst. Ob im Streitfall ein neues Publikum eröffnet wird, bedarf entgegen der Ansicht der Beschwerde keiner Entscheidung, da ein anderes technisches Verfahren angewandt wird, wenn über Satellit übermittelte Signale über das [X.] weitergesendet werden (vgl. [X.], Urteil vom 29. November 2017 - [X.]/16, [X.], 68 Rn. 46 - 49 = [X.], 48 - [X.]). Von einer näheren Begründung wird gemäß § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO abgesehen.
Zur besseren Lesbarkeit wurden ggf. Tippfehler entfernt oder Formatierungen angepasst.
Meta
12.12.2019
Bundesgerichtshof 1. Zivilsenat
Beschluss
Sachgebiet: ZR
Vorgehend: OLG Dresden, 12.03.2019 14 U 1071/06
Zitiervorschlag: Bundesgerichtshof, Beschluss vom 12.12.2019, Az. I ZR 61/19 (REWIS RS 2019, 422)
Papierfundstellen: REWIS RS 2019, 422
Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.
Bundesgerichtshof, I ZR 152/11, 11.04.2013.
Bundesgerichtshof, I ZR 61/19, 12.12.2019.
OLG Dresden, 14 U 1071/06, 08.04.2019.
OLG Dresden, 14 U 1071/06, 12.03.2019.
OLG Dresden, 14 U 1071/06, 28.11.2006.
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
XI ZB 17/18 (Bundesgerichtshof)
Anwaltliche Vertretung in Berufungsinstanz erforderlich
XII ZR 29/19 (Bundesgerichtshof)
IX ZB 77/16 (Bundesgerichtshof)
XII ZB 432/19 (Bundesgerichtshof)
Zugewinnausgleich: Möglichkeit eines Auskunftsantrags in der Beschwerdeinstanz nach (nur noch) Verhandlung des Zahlungsanspruchs in der …
VI ZR 230/17 (Bundesgerichtshof)
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.