Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 10.06.2002, Az. II ZR 162/00

II. Zivilsenat | REWIS RS 2002, 2898

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BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEILII ZR 162/00Verkündet am:10. Juni 2002BoppelJustizamtsinspektorals Urkundsbeamterder Geschäftsstellein dem RechtsstreitNachschlagewerk:jaBGHZ:neinBGHR: jaBGB §§ 823 Abs. 2 Bf, 826 C; GmbHG § 64 Abs. 1; HGB § 453; ZPO § 286 AZur Reichweite des einem Lagerspediteur erteilten isolierten Umschlagauftra-ges.BGH, Urteil vom 10. Juni 2002 - II ZR 162/00 -OLG Düsseldorf LG Düsseldorf- 2 -Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat auf die mliche Ver-handlung vom 10. Juni 2002 durch den Vorsitzenden Richter Dr. h.c. Röhrichtund die Richter Prof. Dr. Henze, Prof. Dr. Goette, Dr. Kurzwelly und die Richte-rin Mkefr Recht erkannt:Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 15. Zivilsenatsdes Oberlandesgerichts Dsseldorf vom 5. April 2000 im Kosten-punkt und insoweit aufgehoben, als zu ihrem Nachteil erkanntworden ist.1.Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil der 3. Zivilkammerdes Landgerichts Dsseldorf vom 5. August 1999 im Kosten-punkt und im rigen wie folgt abgeändert:Das Versäumnisurteil der 3. Zivilkammer des LandgerichtsDsseldorf wird auch insoweit aufrechterhalten, als die Beklagtezu 2 als Gemeinschuldnerin neben dem Beklagten zu 1 zurZahlung von 218.916,88 DM nebst 10 % Zinsen seit dem 3. Mai1996 verurteilt worden ist.2.Im rigen wird die Sache zur anderweiten Verhandlung undEntscheidung, aucber die Kosten des Revisionsverfahrens,an das Berufungsgericht zurckverwiesen.Von Rechts wegen- 3 -Tatbestand:Die Klerin verlangt, soweit es fr das Revisionsverfahren noch vonBedeutung ist, von den Beklagten als Gesamtschuldnern die Erstattung vonTransportkosten in Höhe von 78.284,66 DM sowie von der Beklagten zu 2 denErsatz von Importzoll in Höhe von 107.519,57 DM und - aus abgetretenemRecht der Firma S. aus E. - Drittlandzoll in Höhe von111.397,31 DM, insgesamt also 218.916,88 DM, jeweils nebst 10 % Zinsen seitdem 3. Mai 1996. Dem liegt folgender Sachverhalt zugrunde:Die Beklagte zu 2 war Geschftsfhrerin der Sc. GmbH (i.f.:Sc.), r deren Vermögen das Amtsgericht N. mit Beschluß vom23. Mai 1996 die Eröffnung des Konkursverfahrens mangels Masse abgelehnthat. Der Beklagte zu 1 entfaltete fr Sc. eine umfangreiche Ttigkeit.Im Mai 1995 kaufte Sc. von der Se. Company (i.f.:Se.) ca. 10.000 t warmgewalztes Stahlblech in Rollen, das aus dem Htten-werk No. in R. stammte. Im September 1995 beauftragte der Be-klagte zu 1 die Klgerin, ein Speditionsunternehmen aus A., im Namenvon Sc. mit dem Umschlag und der Einfuhrverzollung von 10.279 t Stahl-blechrollen. Mit der Abfertigung einer Teilpartie von 5.069 t zur Einfuhr in dieNiederlande beauftragte Sc. die Zollspedition S. GmbH in E..Drittabnehmer dieser Teilpartie war die Firma V. in M..Der Beklagte zu 1 ergab der Klerin verschiedene Vertragsdoku-mente und Einfuhrpapiere, aus denen sich eine mazedonische Herkunft derWare ergab. Die Klerin und ihre Zedentin fertigten unter Bezugnahme aufdiese Angaben die Stahlbleche als mazedonische Ware mit einem Prferenz-- 4 -zollsatz von 0 % zum freien Verkehr in der Europischen Gemeinschaft ab. Alsvon den Zollbehrden die russische Herkunft der Ware festgestellt wurde,mußte sie von der Klrin und ihrer Zedentin zu einem Satz von 4 % verzolltwerden. Dabei fielen die von der Klerin geltend gemachten Betrge an Im-port- und Drittlandzoll an. Die weiteren noch im Streit befindlichen Kosten sindder Klrin fr den Transport der Teilpartie zur Firma V. entstanden.Das Landgericht hat den Beklagten zu 1 unter Klagabweisung im rigenzur Zahlung der Import- und Drittlandzlle (218.916,88 DM) verurteilt. Die Klagegegen die Beklagte zu 2 hat es abgewiesen. Das Berufungsgericht hat beideBeklagte unter Zurckweisung der weitergehenden Berufung der Klrin zu-stzlich zur Zahlung der Abfertigungskosten (43.439,92 DM) verurteilt.Die Klerin hlt auch die Beklagte zu 2 zur Zahlung der Zollbetrunter den Gesichtspunkten der sittenwidrigen Scdigung und der Konkursver-schleppung fr verpflichtet. Sie ist ferner der Ansicht, der ihr von der Sc.erteilte Auftrag u.a. zum Umschlag der Ware habe den Transport zur FirmaV. umfaßt. Dafr hafteten die Beklagten. Mit ihrer Revision erstrebt siedaher auch die Verurteilung beider Beklagter zur Zahlung der Transportkosten(78.284,66 DM) und der Beklagten zu 2 zur Zahlung des Importzolls und desDrittlandzollbetrages (Gesamtbetrag: 218.916,88 DM).Entscheidungsgr:Die Revision der Klerin ist begrndet. Sie fhrt zur weiteren Verurtei-lung der Beklagten zu 2 in He von 218.916,88 DM und zur Zurckverweisungder Sache an das Berufungsgericht, soweit die Klerin von beiden Beklagtendie ihr entstandenen Transportkosten in Hhe von 78.284,66 DM verlangt.- 5 -I. Der Klrin steht auch gegen die Beklagte zu 2 ein Anspruch aufSchadenersatz in Hr Betrzu, die sie und ihre Zedentin zur Beglei-chung des angefallenen Import- und Drittlandzolles aufgewandt haben.1. Der Anspruch folgt entgegen der Ansicht der Revision allerdings nichtaus § 826 BGB. Landgericht und - ihm folgend - das Berufungsgericht haben esals nicht erwiesen angesehen, daû die Beklagte zu 2 mit dem Beklagten zu 1,der u.a. nach § 826 BGB zur Leistung von Schadenersatz an die Klgerinrechtskrftig verurteilt worden ist, einvernehmlich zusammengewirkt hat. DenUmstand, daû die Beklagte zu 2 das Dokument r den Vertrag zwischenSc. und dem mazedonischen Httenwerk unterschrieben hat, haben sieangesichts des eraus dominanten Anteils des Beklagten zu 1 an der tatsch-lichen Gescftsfrung sowie der kaum feststellbaren und auch nicht substan-tiiert dargelegten Beteiligung der Beklagten an dieser Gescftsfrung in tat-schlicher Wrdigung dieser Umstfr das Vorliegen eines solchen Zu-sammenwirkens als nicht ausreichend angesehen. Soweit die Revision vondem Gegenteil ausgeht, begibt sie sich auf das ihr verschlossene Gebiet derTatsachenwrdigung.Die Revision trt weiter vor, die Beklagte zu 2 sei scr zehn Jah-re als alleinige Gescftsinhaberin bzw. Gescftsfhrerin von Sc. imStahlhandel ttig. Sie verfber hinreichende Branchenkenntnisse, um dieBedeutung ihres Handelns einschtzen zu ken. Diese und weitere Einzel-heiten habe das Berufungsgericht nicht gewrdigt. Auch diese Rge kann kei-nen Erfolg haben. Das Berufungsgericht hat eine Flle von Indizien gewrdigtund ist zu dem Ergebnis gelangt, das Handeln des Beklagten zu 1 erflle dieTatbestandsvoraussetzungen des § 826 BGB. Diese Wrdigung hat es- 6 -- teilweise unter Einbeziehung der Entscheidungsgrnde des Landgerichtsur-teils - auch fr die Beklagte zu 2 vorgenommen, wie sein Hinweis auf den Vor-trag der Klrin im Schriftsatz vom 2. November 1999 ergibt. Hier finden sichdie Umst, deren Auûerachtlassung die Revision rt. Das Berufungsge-richt braucht im Rahmen seiner Wrdigung jedoch nicht auf jede Einzelheit desklerischen Vortrages einzugehen. Fr eine einwandfreie Wrdigung derSach- und Rechtslage gt es, wenn sich ergibt, daû erhaupt einesachentsprechende Beurteilung des Klgervortrages zu einer bestimmten Fra-ge stattgefunden hat (BGHZ 3, 162, 175).2. Zu Recht rt die Revision jedoch, daû das Berufungsgericht eineHaftung der Beklagten zu 2 nach § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 64Abs. 1 GmbHG abgelehnt hat. Das Berufungsgericht hat die Schadenersatz-pflicht mit der Begrndung verneint, das gesetzwidrige Verhalten der Beklagtenzu 2 - die verstete Stellung des Konkursantrages - sei fr den bei der Klge-rin bzw. deren Zedentin aufgetretenen Schaden nicht kausal geworden. Denndie Zahlungsaufforderung der Zollbehrden sei an die Klgerin am 4. Mrz1996 und an ihre Zedentin am 13. Mrz 1996 ergangen, so daû sie ihre Zah-lungen erst danach geleistet tten. Konkursantrag habe die Beklagte zu 2 abervorher, mlich am 25. Februar 1996 gestellt. Dieser Ansicht des Berufungsge-richts vermag der Senat nicht zu folgen.a) Auch wenn die Zahlungsaufforderungen der Zollbehrden an die Kl-gerin bzw. ihre Zedentin und die von diesen vorgenommenen Zahlungen nachdem Konkursantrag liegen, schlieût das eine Entstehung des Schadens vor derAntragstellung nicht aus. Denn die Grundlage fr den Schadenersatzanspruchbesteht darin, daû Sc. durch den Beklagten zu 1 als faktischen Gescfts-frer die Scdigung der Klrin und ihrer Zedentin bereits Anfang Septem-- 7 -ber 1995 mit der Auftragserteilung und den damit verbundenen Tuschungs-handlungen eingeleitet hat. Nach den vom Berufungsgericht getroffenen Fest-stellungen lagen die Überschuldungsvoraussetzungen in rechnerischer undprognostischer Hinsicht bei Sc. bereits damals vor. Htte die Beklagte zu 2entsprechend ihrer Pflicht als Gescftsfrerin dieser Gesellschaft schon da-mals den Konkursantrag gestellt, wre es zur Erteilung der Auftre an die Kl-gerin und ihre Zedentin und zu ihrer Ausfhrung nicht gekommen. Dttenbeide keinen Zoll abfren mssen. Unter diesem Gesichtspunkt ist daher dieKausalitt der versteten Antragstellung fr den Eintritt des Schadens zu be-jahen.b) Der Kausalitt der unterlassenen Antragstellung fr den Schaden, denKlrin und Zedentin dadurch erlitten haben, daû sie die Auftrtgegen-genommen und ausgefrt haben, ohne ihre Ansprche auf Aufwendungser-satz gegen Sc. durchsetzen zu kn, mangelt es auch nicht an der er-forderlichen Auanz. Ebensowenig kann entgegen der Revisionserwiderungdavon ausgegangen werden, daû der Schaden von dem Schutzzweck derNorm des § 64 Abs. 1 GmbHG nicht erfaût wird.Die Beklagte zu 2 ist daher der Klgerin als Gesamtschuldnerin nebendem Beklagten zu 1 zum Ersatz der an die Zollverwaltungen abgefhrten Be-trverpflichtet.II. Die Revision rgt ferner zu Recht, daû das Berufungsgericht die Klageauf Erstattung der Transportkosten gegen beide Beklagten abgewiesen hat.Das Berufungsgericht hat dazu ausgefrt, die der Klrin fr den Weiter-transport von A. zu der Drittabnehmerin V. in M. entstan-denen Kosten gingen deswegen nicht zu Lasten von Sc., weil diese nur- 8 -einen Auftrag zum Umschlag der Ware, nicht aber zum Weitertransport erteilthabe. Eine Verpflichtung dieser Gesellschaft zur Übernahme der Kosten seirdies auch deswegen nicht nachvollziehbar, weil die Firma V. und dieFirma Se., vertreten durch den niederlndischen Staatsangerigen B., un-mittelbar kontrahiert tten. Dagegen wendet sich die Revision mit Erfolg.1. Der Gterumschlag umfaût nach einheitlicher Definition im Schrifttumalle Leistungen an Gtern, die von einem Umschlagsunternehmen zwischenzwei Transportphasen erbracht werden und dem Weitertransport dienen. Dazuwird das Ab- und Verladen, das Stauen bei Stcktern und das Trimmen beiSctttern, ferner das Zwischenlagern, Laschen und Garnieren der Gterverstanden (vgl. MchKomm. HGB/Frantzioch, § 467 Rdn. 23 im Aktualisie-rungsband zum Transportrecht; Koller, Transportrecht 4. Aufl. § 453 Rdn. 30;Fremuth/Thume, Transportrecht vor §§ 453 f. HGB Rdn. 34). Fr den Fall, daûeinem Lagerspediteur der Auftrag zum Umschlag der Ware erteilt, jedoch keinSpeditionsunternehmen fr den Weitertransport benannt und ihm auch nichtmitgeteilt wird, ob der Empfr der Ware Selbstabholer ist, wird im Schrifttumdie Ansicht vertreten, in der Erteilung eines solch isolierten Umschlagauftragessei zugleich ein Auftrag zur Weiterbefrderung der Ware an den Lagerspediteurenthalten (Koller aaO, § 453 Rdn. 30). Sc. hat der Klgerin einen derartisolierten Umschlagauftrag erteilt. Die Revision meint unter Berufung auf Koller,daû die Klgerin berechtigt gewesen sei, die Ware auf Kosten von Sc. zuder Firma V. nach M. zu transportieren. Dem vermag der Senat indieser uneingeschrkten Form nicht zu folgen.2. Aus dem Begriff des Umschlages kann eine solch weitgehende Folge-rung nicht hergeleitet werden. Es ist durchaus denkbar, daû bei dem Auftrag-geber Umstben sind, aufgrund deren er sich auûerstande sieht, ei-- 9 -nen Weitertransport sofort zu veranlassen. Grundstzlich muû es seiner Ent-scheidung berlassen bleiben, ob und ggf. wann er den Weitertransport veran-laût. Damit er diese Entscheidung fllen kann, ist das mit dem Gterumschlagbeauftragte Unternehmen gehalten, ihn von dem Eintreffen der Ware und derAusfrung des Umschlages zu unterrichten. Ein Recht zur Veranlassung desWeitertransports kann nur dann angenommen werden, wenn sich ein Handels-brauch entwickelt hat, nach dem bei Erteilung eines isolierten Umschlagauftra-ges der Lagerspediteur berechtigt ist, den Weitertransport der Ware an den ausden Begleitpapieren ersichtlichen Drittabnehmer zu veranlassen. Ob ein solcherHandelsbrauch besteht, ist demnach vom Berufungsgericht noch festzustellen.3. Dem steht nicht etwa die Erwdes Berufungsgerichts entgegen,das unmittelbare Kontrahieren zwischen der Se., vertreten durch den nieder-ldischen Staatsangehrigen B., und der Firma V. habe eine Ver-pflichtung von Sc. zur Tragung der Transportkosten entfallen lassen. Dasist unrichtig. Es mag zwar sein, daû Se. und V. im Verltnis zu Sc.vertragsbrchig geworden sind. Das berrt jedoch nicht den der Klgerin vonSc. erteilten Auftrag vom 4. September 1995. Umfaût dieser auch dieDurchfhrung des Transportes zur Firma V., ist Sc. zur Erstattungder Transportkosten verpflichtet. Sie kann allenfalls Regreû bei Se. oderV. nehmen.4. Die Revision rgt auch zu Recht, daû das Berufungsgericht die Aus-sage des Zeugen H. und den Vortrag des Beklagten zu 1 unter demGesichtspunkt des Umfanges des Umschlagauftrages nicht gewrdigt und dendazu angebotenen Beweis nicht erhoben hat. Der Zeuge H., der bei derKlrin Speditionskaufmann ist, hat ausgesagt, das Schreiben vom4. September 1995, mit dem Sc. der Klrin den Auftrag zur Einfuhrver-- 10 -zollung und zum Umschlag erteilt hat, sei deswegen notwendig gewesen, weildadurch die Klrin beim Weiterverkauf der Ware habe besttigen knen,daû die Ware von der Klgerin im Auftrag der Firma Sc. angeliefert werde.Der Beklagte zu 1 hat erklrt, er bestreite nicht, daû von seiten der FirmaSc. ein Auftrag mit diesem Inhalt erteilt worden sei. Die Worte "mit diesemInhalt" knnen sich auf das Schreiben vom 4. September 1995, aber auch aufdie Aussage des Zeugen H. beziehen. Trfe letzteres zu, stfest,daû zwischen den Parteien Einvernehmen darer bestand, daû der Auftragentsprechend dem Verstdnis des fr die Klgerin handelnden ZeugenH. auch die Weiterbefrderung der Ware an den Abkfer der Sc.umfassen sollte.III. Die Klage auf Erstattung der Zollbetrge ist entscheidungsreif. DieBeklagte zu 2 war daher antragsgemû zu verurteilen.Zur Frage der Erstattung der Transportkosten wird das Berufungsgericht- ggf. nach ergnzendem Vortrag und der Beweiserhebung - noch die erforder-- 11 -lichen Feststellungen zu treffen haben. Insoweit war das Verfahren an das Be-rufungsgericht zurckzuverweisen.RrichtHenzeGoetteKurzwellyMke

Meta

II ZR 162/00

10.06.2002

Bundesgerichtshof II. Zivilsenat

Sachgebiet: ZR

Zitier­vorschlag: Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 10.06.2002, Az. II ZR 162/00 (REWIS RS 2002, 2898)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2002, 2898

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