VERSAMMLUNGEN CORONAVIRUS VERSAMMLUNGSFREIHEIT QUERDENKER Hinzufügen
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Stationäre Querdenken-Versammlung mit 8000 Teilnehmern, Versammlungsverbot, infektionsschutzrechtliche Vertretbarkeit, Gefahrenprognose, Verhältnismäßigkeit, milderes Mittel, Beschränkung der Teilnehmerzahl (hier: nicht in gleicher Weise geeignet)
Meta
16.04.2021
Entscheidung
Sachgebiet: CS
Zitiervorschlag: VGH München, Entscheidung vom 16.04.2021, Az. 10 CS 21.1113 (REWIS RS 2021, 6868)
Papierfundstellen: REWIS RS 2021, 6868
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
Versammlung, Verbot einer sich fortbewegenden Versammlung, Querdenker, Gefahrenprognose
AN 4 E 21.00885, AN 4 S 21.00886 (VG Ansbach)
Versammlungsverbot, unzureichende Gefahrenprognose
Beschränkungen einer "Querdenker-" Versammlung
Untersagung des Friedensmarsches in München