Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Streitwertfestsetzung im selbständigen Beweisverfahren
Meta
12.06.2019
Entscheidung
Sachgebiet: OH
Zitiervorschlag: LG Landshut, Entscheidung vom 12.06.2019, Az. 81 OH 3328/17 (REWIS RS 2019, 6366)
Papierfundstellen: REWIS RS 2019, 6366
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
25 W (pat) 6/09 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Sammy/Sammy's Super Sandwich" – zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr None None …
33 Sa 7/17 (Landesarbeitsgericht Hamburg)
7 Sa 101/17 (Landesarbeitsgericht Hamburg)
4 U 16/17 (Oberlandesgericht Naumburg)
8 Sa 830/17 (Landesarbeitsgericht Niedersachsen)
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.