Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Einstweilige Verfügung bei Gebrauchsmusterverletzung
Meta
13.01.2016
LG München I
Urteil
Sachgebiet: O
Zitiervorschlag: LG München I, Urteil vom 13.01.2016, Az. 21 O 22538/15 (REWIS RS 2016, 17763)
Papierfundstellen: REWIS RS 2016, 17763
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
18 W (pat) 13/19 (Bundespatentgericht)
9 W (pat) 3/14 (Bundespatentgericht)
Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – "Drehmomentübertragungseinrichtung" – das Einspruchsverfahren dient der Prüfung der Widerrufsgründe – keine generelle Überarbeitung …
7 Ni 16/17 (EP) (Bundespatentgericht)
Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Verbindungselement für einen Bodenbelag" - zum Antrag auf Vorlage von Urkunden
X ZR 62/19 (Bundesgerichtshof)
Europäisches Patent: Voraussetzungen für die Inanspruchnahme eines Prioritätsrechts – Bodenbelag
2 U 63/19 (Oberlandesgericht Düsseldorf)
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.