Bundespatentgericht: 27 W (pat) 527/16 vom 17.08.2016

27. Senat

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Gegenstand

Markenbeschwerdeverfahren – "deinestrecke" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis


Tenor

hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 11. Juli 2016 durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Hermann und die Richterin kraft Auftrags Seyfarth

beschlossen:

Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 14, vom 4. Juli 2014 wird aufgehoben.

Meta

27 W (pat) 527/16

17.08.2016

Bundespatentgericht 27. Senat

Beschluss

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