Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 16.03.2010, Az. 2 ARs 45/10

2. Strafsenat | REWIS RS 2010, 8424

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Entscheidungstext


Formatierung

Dieses Urteil liegt noch nicht ordentlich formatiert vor. Bitte nutzen Sie das PDF für eine ordentliche Formatierung.

PDF anzeigen

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 2 ARs 45/10 vom 17. März 2010 in der Strafsache gegen wegen Nichtanzeige geplanter Straftaten hier: Anfragebeschluss des 5. Strafsenats vom 13. Januar 2010 - 5 StR 464/09 - - 2 - Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 17. März 2010 auf die Anfra-ge des 5. Strafsenats im Beschluss vom 13. Januar 2010 - 5 StR 464/09 - be-schlossen: Der beabsichtigten Entscheidung steht, soweit ersichtlich, Recht-sprechung des Senats nicht entgegen. An möglicherweise entge-genstehender Rechtsprechung würde der Senat nicht festhalten. Der Senat tritt den Erwägungen des anfragenden Senats in Rdn. 10 ff. des Beschlusses vom 13. Januar 2010 jedenfalls im Ergebnis bei. Ob die Begründung für eine (eindeutige) Verurtei-lung wegen Nichtanzeige geplanter Straftaten gemäß § 138 StGB trotz fortbestehenden Tatverdachts einer Beteiligung an der ge-planten Katalogtat (allein) auf die Annahme eines normativen Stu-fenverhältnisses oder (auch) auf konkurrenzrechtliche Überlegun-gen zu stützen ist, kann hierbei offen bleiben. Rissing-van Saan Fischer Roggenbuck

Herr RiBGH Prof. Dr. Schmitt ist wegen Urlaubs an der

Unterschriftsleistung gehindert.
Cierniak Rissing-van Saan

Meta

2 ARs 45/10

17.03.2010

Bundesgerichtshof 2. Strafsenat

Sachgebiet: ARs

Zitier­vorschlag: Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 16.03.2010, Az. 2 ARs 45/10 (REWIS RS 2010, 8424)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2010, 8424

Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.

Ähnliche Entscheidungen
Referenzen
Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

5 StR 464/09

2 ARs 45/10

Aktionen
Zitieren mit Quelle:

TextmarkerBETA

x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.