Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren – "appsfactory" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
Tenor
…
hat der 24. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 14. Juni 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] sowie des Richters [X.] und der Richterin am Landgericht Lachenmayr-Nikolaou
beschlossen:
1. Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 42 des [X.] vom 27. Mai 2014 aufgehoben, soweit die Anmeldung in Bezug auf die Waren
Klasse 09: Schallplatten; Feuerlöschgeräte
Klasse 28: Christbaumschmuck
zurückgewiesen worden ist.
2. Im Übrigen wird die Beschwerde der Anmelderin zurückgewiesen.
Meta
17.08.2016
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 17.08.2016, Az. 24 W (pat) 558/14 (REWIS RS 2016, 6653)
Papierfundstellen: REWIS RS 2016, 6653
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
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