Bundespatentgericht, Beschluss vom 17.06.2013, Az. 27 W (pat) 520/12

27. Senat | REWIS RS 2013, 5000

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Gegenstand

Markenbeschwerdeverfahren – "Hausmeister" – Freihaltungsbedürfnis


Tenor

hat der 27. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 19. März 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] Dr. [X.] sowie der Richterinnen [X.] und Hartlieb

beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Meta

27 W (pat) 520/12

17.06.2013

Bundespatentgericht 27. Senat

Beschluss

Sachgebiet: W (pat)

Zitier­vorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 17.06.2013, Az. 27 W (pat) 520/12 (REWIS RS 2013, 5000)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2013, 5000

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Markenbeschwerdeverfahren – "Naturbursche" – Freihaltungsbedürfnis


Referenzen
Wird zitiert von

26 W (pat) 41/17

26 W (pat) 46/17

26 W (pat) 5/20

29 W (pat) 2/19

26 W (pat) 554/18

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