OLG München, Urteil vom 05.08.2021, Az. 29 U 6406/20

Entscheidung als PDF
Permalink
Akte

EINSTWEILIGER RECHTSSCHUTZ PROZESSUALE WAHRHEITSPFLICHT

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Gegenstand

Zur Rechtsmissbräuchlichkeit des Betreibens eines einstweiligen Verfügungsverfahrens, indem der Antragsteller dem Gericht eine vorgerichtliche Stellungnahme des Antragsgegners vorenthält; Umfang und Reichweite der prozessualen Wahrheitspflicht; Waffengleichheit im einstweiligen Verfügungsverfahren.

Im Namen des Volkes:
Ur████████████████████████

Diese Entscheidung wird gegenwärtig nicht öffentlich vorgehalten. Bitte melden Sie sich an, um die Entscheidung einzusehen.

Registrieren

Sie können sich ein kostenloses REWIS-Konto erstellen.

Kostenlos

Alle Entscheidungen einsehen.

Nutzen Sie viele zusätzliche Funktionen wie Suchaufträge, Benachrichtigungen etc.

Wir nutzen Ihre Mailadresse nicht zu Werbezwecken.

Jetzt registrieren

Sie haben bereits ein REWIS-Konto? Dann melden Sie sich einfach an.

Zum Login
Wieso sehe ich diese Entscheidung nicht?

Wir haben uns unter großem Bedauern dazu entschieden, einen Großteil unserer Entscheidungsdatenbank nicht mehr direkt verfügbar zu halten. Weitere Informationen zum Hintergrund erhalten Sie auf der Informationsseite von openjur.

Weitere Informationen auf openjur

Meta

29 U 6406/20

05.08.2021

OLG München

Urteil

Sachgebiet: U

Zitier­vorschlag: OLG München, Urteil vom 05.08.2021, Az. 29 U 6406/20 (REWIS RS 2021, 3482)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2021, 3482

Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.

Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.

Ähnliche Entscheidungen

14 O 36/22 (Landgericht Köln)

1 BvR 1783/17 (Bundesverfassungsgericht)

Stattgebender Kammerbeschluss: Erlass einstweiliger Verfügungen im Presse- und Äußerungsrecht ohne vorherige Anhörung des Antragsgegners und …

1 BvR 2708/19 (Bundesverfassungsgericht)

Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf prozessuale Waffengleichheit durch Erlass einer einstweiligen Verfügung in einer …

1 BvR 812/22 (Bundesverfassungsgericht)

Erlass einer einstweiligen Anordnung: Verletzung des Anspruchs auf prozessuale Waffengleichheit (Art 3 Abs 1 GG …

33 O 7366/16 (LG München I)

Rechtsmissbräuchliche Titelerschleichung im Verfügungsverfahren

Referenzen
Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

29 U 1210/17

Literatur & Presse BETA

Diese Funktion steht nur angemeldeten Nutzern zur Verfügung.

Anmelden
Problem melden
Zitieren mit Quelle:
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.