Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 29.02.2024, Az. 26 Sch 12/23
26. Zivilsenat | REWIS RS 2024, 7024
REWIS META INDEX
Volltext in der LAREDA
Antrag auf Vollstreckbarerklärung: Ungerechtfertigte Bereicherung im Bereich von Lizenzrechten
Diese Entscheidung ist in der hessischen Landesrechtsprechungsdatenbank (LaReDa) verfügbar.
Meta
29.02.2024
Oberlandesgericht Frankfurt am Main 26. Zivilsenat
Beschluss
Sachgebiet: Sch
Zitiervorschlag: Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 29.02.2024, Az. 26 Sch 12/23 (REWIS RS 2024, 7024)
Papierfundstellen: REWIS RS 2024, 7024
nachgehend BGH, I ZB 20/24
Tags hinzufügen
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Zitatauswertung
Wird zitiert von
Zitiert
Bayerisches Oberstes Landesgericht, Streitwertfestsetzung, Verfahren auf Vollstreckbarerklärung, Vollstreckbarerklärung ausländischer Schiedssprüche, Kostenentscheidung, Vollstreckbarkeit, Ausländische Schiedssprüche, Europarechtswidrigkeit, …
I ZB 64/24 (Bundesgerichtshof)
Rechtsbeschwerde im Intra-EU-Investor-Staat-Schiedsverfahren im Streit um Auslandsinvestitionen deutscher Anleger in tschechische Solarenergieanlagen: Analoge Anwendung des …
6 Sch 3/21 (Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg)
Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs
26 Sch 4/22 (Oberlandesgericht Frankfurt am Main)
Beweiswürdigung eines Schiedsgerichts
26 Sch 14/21 (Oberlandesgericht Frankfurt)
Präklusion von Ablehnungsgründen
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.