Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Vollziehung einer einstweiligen Verfügung durch Zustellung
Sie müssen angemeldet sein, um diese Entscheidung auf REWIS einsehen zu können.
Sie können sich ein kostenloses REWIS-Konto erstellen. Mehr hierzu.
Kostenlos
Alle Entscheidungen einsehen.
Nutzen Sie viele zusätzliche Funktionen wie Suchaufträge, Benachrichtigungen etc.
Wir nutzen Ihre Mailadresse nicht zu Werbezwecken.
Vollziehung einer einstweiligen Verfügung durch Zustellung
Diese Entscheidung ist in der bayerischen Landesrechtsprechungsdatenbank (Bayern.Recht) verfügbar.
Meta
14.09.2017
Urteil
Sachgebiet: U
Zitiervorschlag: OLG München, Urteil vom 14.09.2017, Az. 6 U 1864/17 (REWIS RS 2017, 5277)
Papierfundstellen: REWIS RS 2017, 5277
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
Unterlassungsanspruch wegen unlauterer Vertriebsmethoden bei der Abwerbung von Stromkunden
23 O 57/21 (Landgericht Hagen)
6 U 125/19 (Oberlandesgericht Köln)
20 U 159/17 (Oberlandesgericht Düsseldorf)
III ZR 115/18 (Bundesgerichtshof)
Fehlerhafte Zustellung einer im Beschlusswege erwirkten einstweiligen Verfügung: Rechtslage nach neuem Zustellungsrecht; Bedeutung einer Heilung …