Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren – "ULTIMATE" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
Tenor
…
hat der 30. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 10. Dezember 2009 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] Dr. [X.] von Falckenstein sowie der Richterin Winter und des [X.] Paetzold
beschlossen:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
Meta
15.05.2010
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 15.05.2010, Az. 30 W (pat) 4/09 (REWIS RS 2010, 6651)
Papierfundstellen: REWIS RS 2010, 6651
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
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