Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren – "SANDTER 1953/>Sander<" – zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Tenor
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hat der 24. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 3. Februar 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] sowie [X.] und [X.]
beschlossen:
Auf die Beschwerde der Widersprechenden werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 3 des [X.] vom 17. April 2012 und vom 2. September 2013 aufgehoben, soweit der Widerspruch in Bezug auf die Waren „Verbandsstoffe; [X.]; Bekleidung für medizinische Zwecke“ zurückgewiesen wurde.
Wegen des Widerspruchs aus der Marke Nr. 462 856 wird die Löschung der Marke Nr. 30 2010 016 814 für die Waren „Verbandsstoffe; [X.]; Bekleidung für medizinische Zwecke“ angeordnet.
Im Übrigen wird die Beschwerde der Widersprechenden zurückgewiesen.
Meta
01.06.2015
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 01.06.2015, Az. 24 W (pat) 46/13 (REWIS RS 2015, 10403)
Papierfundstellen: REWIS RS 2015, 10403
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
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