27. Senat | REWIS RS 2016, 3511
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "DER SUPER SAMSTAG" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
…
hat der 27. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 2. August 2016 durch die Vorsitzende Richterin [X.], [X.] [X.] und [X.] am [X.] Söchtig
beschlossen:
Die Beschwerde der Antragsgegnerin wird zurückgewiesen.
Meta
24.10.2016
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 24.10.2016, Az. 27 W (pat) 3/15 (REWIS RS 2016, 3511)
Papierfundstellen: REWIS RS 2016, 3511
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
17 W (pat) 11/13 (Bundespatentgericht)
Patentbeschwerdeverfahren – "Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Effektivität einer Nebelwand zur Erzeugung einer wirksamen …
27 W (pat) 18/14 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "boshi/BOSCH/BOSCH/BOSCH (notorische Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – …
27 W (pat) 121/11 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Peak Elements/Peek" – zur Kennzeichnungskraft – zur rechtserhaltenden Benutzung - Benutzungsform verändert den …
27 W (pat) 517/12 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "GLÜCKSBRINGER" – Freihaltungsbedürfnis - None
27 W (pat) 551/12 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "PEEKFINE/Peek/Peek (Gemeinschaftsmarke)" – teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare …