Bundespatentgericht, Beschluss vom 24.10.2016, Az. 27 W (pat) 3/15

27. Senat | REWIS RS 2016, 3511

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Gegenstand

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "DER SUPER SAMSTAG" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis


Tenor

hat der 27. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 2. August 2016 durch die Vorsitzende Richterin [X.], [X.] [X.] und [X.] am [X.] Söchtig

beschlossen:

Die Beschwerde der Antragsgegnerin wird zurückgewiesen.

Meta

27 W (pat) 3/15

24.10.2016

Bundespatentgericht 27. Senat

Beschluss

Sachgebiet: W (pat)

Zitier­vorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 24.10.2016, Az. 27 W (pat) 3/15 (REWIS RS 2016, 3511)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2016, 3511

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Referenzen
Wird zitiert von

29 W (pat) 541/16

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