Bundessozialgericht: B 14 AS 13/19 R vom 26.11.2020

14. Senat

© Bundessozialgericht, Dirk Felmeden

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Gegenstand

(Grundsicherung für Arbeitsuchende - Überprüfung der Erwerbsfähigkeit im Verfahren nach § 44a SGB 2 - Mitwirkungspflichten des Hilfebedürftigen - Schweigepflichtsentbindung zur Weiterleitung des Gutachtens des medizinischen Dienstes der BA an den Rentenversicherungsträger zur Erstellung der gutachterlichen Stellungnahme zur Erwerbsfähigkeit)


Dieses Dokument liegt bis jetzt nur als Vorabversion vor. Wir aktualisieren diese Seite, sobald das Gericht die vollständige Entscheidung veröffentlicht.

Meta

B 14 AS 13/19 R

26.11.2020

Bundessozialgericht 14. Senat

Urteil

vorgehend SG Heilbronn, 25. Februar 2016, Az: S 3 AS 2232/14, Urteil

§ 44a Abs 1 S 1 SGB 2, § 44a Abs 1 S 4 SGB 2, § 44a Abs 1 S 5 SGB 2, § 44a Abs 2 S 1 SGB 2, § 66 Abs 1 S 1 SGB 1, § 60 Abs 1 S 1 SGB 1, § 65 Abs 1 SGB 1, § 109a Abs 3 SGB 6

Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät offnen.

Referenzen
Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

Keine Referenz gefunden.

x