Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 16.02.2022, Az. 11 U 48/21

11. Zivilsenat | REWIS RS 2022, 1208

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Im Namen des Volkes:
Ur████████████████████████

Diese Entscheidung wird gegenwärtig nicht öffentlich vorgehalten. Bitte melden Sie sich an, um die Entscheidung einzusehen.

Registrieren

Sie können sich ein kostenloses REWIS-Konto erstellen.

Kostenlos

Alle Entscheidungen einsehen.

Nutzen Sie viele zusätzliche Funktionen wie Suchaufträge, Benachrichtigungen etc.

Wir nutzen Ihre Mailadresse nicht zu Werbezwecken.

Jetzt registrieren

Sie haben bereits ein REWIS-Konto? Dann melden Sie sich einfach an.

Zum Login

Wieso sehe ich diese Entscheidung nicht?

Wir haben uns unter großem Bedauern dazu entschieden, einen Großteil unserer Entscheidungsdatenbank nicht mehr direkt verfügbar zu halten. Weitere Informationen zum Hintergrund erhalten Sie auf der Informationsseite von openjur.

Weitere Informationen auf openjur

Meta

11 U 48/21

16.02.2022

Oberlandesgericht Hamm 11. Zivilsenat

Urteil

Sachgebiet: U

Vorgehend: Landgericht Detmold, 4 O 151/20

§ 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG, § 233a AO

Zitier­vorschlag: Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 16.02.2022, Az. 11 U 48/21 (REWIS RS 2022, 1208)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2022, 1208

Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.


Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.

Ähnliche Entscheidungen

5 K 1159/15 (FG Nürnberg)

Zinsfestsetzung im Einkommensteuerbescheid 2000 sowie Erlass der Zinsen nach § 233 Ao


7 K 2701/16 (FG München)

Offenbare Unrichtigkeit bei fehlender Aufnahme eines Vorbehaltsvermerks


IX R 17/22 (Bundesfinanzhof)

(Keine Änderung eines Steuerbescheids nach § 173a der AbgabenordnungAO) bei fehlerhaftem Datenimport ins ELSTER-Portal


XI R 9/18 (Bundesfinanzhof)

(Anwendung des § 129 AO bei Abgabe elektronischer Steuererklärungen; offenbare Unrichtigkeit bei nicht ausgefüllter Zeile …


4 O 286/92 (Landgericht Aachen)


Referenzen
Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

VIII R 50/10

Zitieren mit Quelle:
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.