2. Kammer für Handelssachen | REWIS RS 2003, 4084
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Meta
06.03.2003
Landgericht Wuppertal 2. Kammer für Handelssachen
Urteil
Sachgebiet: O
Zitiervorschlag: Landgericht Wuppertal, Urteil vom 06.03.2003, Az. 12 O 147/99 (REWIS RS 2003, 4084)
Papierfundstellen: REWIS RS 2003, 4084
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
1 StR 142/14 (Bundesgerichtshof)
Strafzumessung bei Steuerstraftaten: Anspruch des Straftäters auf frühzeitige Verhinderung der Taten durch die Strafverfolgungsbehörden; staatliche …
23 U 18/02 (Oberlandesgericht Hamm)
Einsatz von Schweröl zum Antrieb von Motoren schließt steuerfreie Verwendung als Probe aus - Auslegung …
2 U 155/08 (Oberlandesgericht Hamm)
33 W (pat) 541/11 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "TWINFUEL" – fehlende Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis -
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.