Bundespatentgericht: 28 W (pat) 572/17 vom 10.07.2018

28. Senat

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Tenor

In der Beschwerdesache

betreffend die Markenanmeldung 30 2017 001 539.9

hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 10. Juli 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Schmid und des Richters Dr. Söchtig

beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Entscheidungsgründe

I.

1

Die Anmelderin hat am 25. Januar 2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, das Zeichen

Abbildung

2

für die nachgenannten Waren als Wort-/Bildmarke (schwarz/weiß) in das Markenregister einzutragen:

3

Klasse 3:

4

Wasch- und Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; Mittel zur Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Abbeizmittel; Abschminkmittel; Antistatika für Haushaltszwecke; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Aromastoffe, pflanzliche [ätherische Öle]; Aromastoffe, pflanzliche, für Getränke [ätherische Öle]; atemerfrischende Streifen; Atemfrischesprays; ätherische Essenzen; Augenbrauenkosmetika; Backaromen [ätherische Öle]; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Badezusätze, kosmetische; Badezusätze, nicht für medizinische Zwecke; Balsam, ausgenommen für medizinische Zwecke; Bartfärbemittel; Bartwichse; Bergamottöl; Bimsstein; Bleichcreme für die Haut; Bleichmittel für kosmetische Zwecke; Bleichmittel für Wäsche; Bleichsalze; Bleichsoda; Blumenextrakte [Parfümeriewaren]; Bohnermittel; Bohnerwachs; Deodorants für Menschen oder für Tiere; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Druckluft in Dosen zur Reinigung und Entstaubung; Duftholz; Duftstoffe für die Wäsche; Duftwasser; Enthaarungsmittel; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Färbemittel für Toilettezwecke; Farbentfernungsmittel [von Anstrichfarben]; Farbstoffe für die Kosmetik; Fette für kosmetische Zwecke; Fleckenentferner; Glanzmittel; Glanzstärke; Gläsertücher; Gläserleinwand; Glättmittel [Wäschesatiniermittel]; Haarfärbemittel; Haarglättungsmittel; Haarspray; Haarspülungen; Haarwaschmittel; Haarwasser; Hautcreme [kosmetisch]; Hautpflegemittel [kosmetisch]; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Kosmetika; Kosmetiknecessaires [gefüllt]; Kosmetikstifte; Kreide zum Reinigen; künstliche Nägel; künstliche Wimpern; Lackentfernungsmittel; Lavendelöl; Lavendelwasser; Ledercreme; Lipgloss; Lippenstifte; Lippenstiftetuis; Lösungsmittel für Fußbodenwachs [Reinigungsmittel]; Lotionen für kosmetische Zwecke; Luftbeduftungsmittel; Make-up; Mittel zur Beseitigung von Abflussverstopfungen; Mittel zur Intimreinigung für hygienische oder desodorierende Zwecke [Toiletteartikel]; Moschus [Parfümerieartikel]; Mundspülungen, nicht für medizinische Zwecke; Nagelaufkleber; Nagellack; Nagelpflegemittel; Natronkristalle für Reinigungszwecke; Natronlauge; Neutralisierungsmittel für Dauerwellen; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Öle für kosmetische Zwecke; Öle für Reinigungszwecke; Parfümerieöle; Parfüms; Pasten für Rasiermesserstreichriemen; Pfefferminz für Parfümeriewaren; Pfefferminzessenz; Poliercreme; Polierpapier; Polierstein; Polierwachs; Pomaden für kosmetische Zwecke; Potpourris [Duftstoffe]; Präparate für die Trockenreinigung; Rasiermittel; Rasierseife; Rasierwasser; Räuchermittel [Duftstoffe]; Räucherstäbchen; Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege; Reinigungsmittel; Rostentfernungsmittel; rutschhemmende Flüssigkeiten für Fußböden; rutschhemmendes Wachs für Fußböden; Sandpapier; kosmetische Schlankheitspräparate; Schleifpapier; Schminke; Schminkmittel; Schminkpuder; Schmirgelpapier; Schönheitsmasken; Schuhcreme; Schuhpolitur; Schuhwichse; Shampoos; Sonnenschutzmittel; Stärke [Appreturmittel]; Talkumpuder für Toilettezwecke; Tapetenreinigungsmittel; Terpentin zum Entfetten; Tierkosmetika; Tiershampoos; Toilettemittel [Körperpflege]; Trocknungsmittel für Spülmaschinen; Tücher, getränkt mit Abschminkmitteln; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Vaseline [Erdölgelee] für kosmetische Zwecke; Wäscheaufheller; Wäscheeinweichmittel; Waschmittel für Wäsche; Wasserstoffsuperoxid für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Weichspülmittel für Wäsche; Wimpernkosmetika; Zahnbleichgelee; Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; ätherische ÖIe und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate; Schneider- und Schusterwachs;

5

Klasse 4:

6

Technische Öle; technische Fette; Staubabsorbierungsmittel; Staubbenetzungsmittel; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Alkohol [Brennstoff]; Anstrichöle; Benzin [Brennstoff]; Bienenwachs; Braunkohle; Briketts [Brennstoff]; Christbaumkerzen; Dochte für Kerzen; Entstaubungsmittel; Ethanol [Treibstoff]; Fette für Beleuchtungszwecke; Gasöl; Gasolin; Heizöl; Holzbriketts; Holzkohle [Brennstoff]; Holzspäne zum Anzünden [Fidibusse]; Kerzen [für Beleuchtungszwecke]; Kohle [Brennstoff]; Kohlenanzünder; Kohlenstaub [Brennstoff]; Koks; Kraftstoff; Lampendochte; Lederkonservierungsmittel [Öle und Fette]; Leuchtgas; Leuchtstoffe; Mittel zum Absorbieren von Staub; Öle für technische Zwecke; Öle für Webstoffe; Papierstreifen zum Anzünden [Fidibusse]; Paraffin; Petroleum [roh oder raffiniert]; Rapsöl für gewerbliche Zwecke; Schmierfette; Schmieröle; Schuhfett; Sojaölpräparate zur Antihaftbeschichtung von Kochgeräten; Sonnenblumenöl für gewerbliche Zwecke; Torf [Brennstoff]; Torfbriketts [Brennstoff]; Treibstoff; Vaseline [Erdölgelee] für gewerbliche Zwecke; verfestigte Gase [Brennstoff]; Wachs [Rohmaterial]; Wachs für Beleuchtungszwecke; Wachs für gewerbliche Zwecke; Wollfett; Brennstoffe und Leuchtstoffe; elektrische Energie; Staubbindemittel; Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten;

7

Klasse 6:

8

Unedle Metalle und deren Legierungen; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze; Abstellanlagen aus Metall für Fahrräder; Aluminiumfolien; Außenrollläden aus Metall; Badekabinen aus Metall; Bänder aus Metall; Baubeschläge aus Metall; Baumschutzvorrichtungen aus Metall; Bauplatten aus Metall; Bauten aus Metall; Befestigungslaschen aus Metall für Kabel und Rohre; Behälter [Tanks] aus Metall; Behälter aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft; Besenstiele aus Metall; Bettbeschläge aus Metall; Bettrollen aus Metall; Bindedraht aus Metall; Bleche; Blei [roh oder teilweise bearbeitet]; Bleiplomben; Bodenfliesen aus Metall; Bodenplatten [Bodenfliesen] aus Metall; Bolzen aus Metall; Bottiche aus Metall; Briefkästen aus Metall; Bronzen [Kunstgegenstände]; Dachbeläge aus Metall; Dosen aus unedlen Metallen; Dosenverschlüsse aus Metall; Draht aus Metall; Drähte aus unedlen Metalllegierungen [ausgenommen für Sicherungen]; Drahtnetze [Gewebe] aus Metall; Drahtseile; Drainagerohre aus Metall; Drehkreuze aus Metall; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte] aus Metall; Dübel [Wanddübel] aus Metall; Düsen aus Metall; Eckschienen aus Metall [für Bauzwecke]; Eisen [roh oder teilweise bearbeitet]; Eisen- und Metallwaren; Fahrzeugplaketten aus Metall; Fahrzeugschlösser aus Metall; Fallen für wilde Tiere; Farbspritzkabinen aus Metall; Fässer, Tonnen aus Metall; Fenster- und Türstürze aus Metall; Fensterbeschläge aus Metall; Fensterläden aus Metall; Fensteröffner, nicht elektrisch; Fensterrahmen aus Metall; Fensterriegel [Basküleverschlüsse]; Fensterrollen; Fensterschließer, nicht elektrisch; Fertighäuser [Bausätze] aus Metall; feuerfeste Baumaterialien aus Metall; Feuerschutzgitter aus Metall für Öfen; Figuren [Statuetten] aus unedlen Metallen; Flaschenkappen aus Metall; Flaschenverschlüsse aus Metall; Folien aus Metall für Verpackungszwecke; Fülltrichter aus Metall [nicht als Maschinenteile]; Fußabstreifer; Fußböden aus Metall; Garderobenhaken aus Metall; Gedenktafeln aus Metall; Geldkassetten aus Metall; gepanzerte Türen aus Metall; Gerüste [Baugerüste] aus Metall; Gewächshäuser [transportabel] aus Metall; Gitter aus Metall; Glocken, Klingeln; Griffe [Knöpfe] aus Metall; Haken [Kleineisenwaren]; Haltegriffe aus Metall für Badewannen; Handtuchspender [ortsfest] aus Metall; Hausnummern, nicht leuchtend, aus Metall; Hebeschlingen aus Metall für Lasten; Insektengitter aus Metall; Jalousien aus Metall; Kabelklemmen aus Metall; Kabelverbindungen aus Metall, nicht elektrisch; Kacheln aus Metall für Bauzwecke; Kästen aus unedlen Metallen; Kästen, Kisten aus Metall; Kettenverbindungsstücke; Kleiderhaken aus Metall [Einrichtungsartikel]; Klemmbacken [Kleineisenwaren]; Kletterhaken aus Metall; Konservendosen aus Metall; Körbe aus Metall; Kunstgegenstände aus unedlen Metallen; Kupfer [roh oder teilweise bearbeitet]; Kupferdraht [nicht isoliert]; Kupferringe; Ladepaletten aus Metall; Lagermetall; Lastentraggurte aus Metall; Latten aus Metall; Lauben [Bauten] aus Metall; Leitungen aus Metall für Lüftungs- und Klimaanlagen; Lötdraht aus Metall; Markisenkonstruktionen aus Metall; Mauerverkleidungsteile aus Metall; Messergriffe aus Metall; Metallflaschen für Druckgas oder flüssige Luft; Metallgitter; Metallkabel, nicht elektrisch; Metallketten; Metallrahmen für Bauzwecke; Metallringe; Möbelbeschläge aus Metall; Möbelrollen aus Metall; Muffen [Kleineisenwaren]; Nägel; Namensschilder aus Metall; Nieten aus Metall; Oberlichter [Fensterklappen] aus Metall; Pflastersteine aus Metall; Pfosten aus Metall; Plakatsäulen aus Metall; Radkrallen [Wegfahrsperren]; Riegel für Schlösser; Rohre aus Metall; Rohrschellen aus Metall; Rohrverbindungsstücke aus Metall; Rollläden aus Stahl; Sackverschlüsse aus Metall; Scharniere aus Metall; Scheiben aus Metall; Schienen; Schilder aus Metall; Schlösser, ausgenommen elektrische, aus Metall; Schlüssel; Schlüsselringe aus Metall; Schrauben aus Metall; Schraubenmuttern aus Metall; Schraubverschlüsse aus Metall für Flaschen; Schultergurte aus Metall zum Tragen von Lasten; Schweißdraht aus Metall; Schwimmbecken [vorgefertigte Metallkonstruktionen]; Schwimmcontainer aus Metall; Sicherheitskassetten; Sicherheitskassetten aus Metall; Signaltafeln, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall; Spannbügel; Speiseschränke aus Metall; Splinte aus Metall; Sprossenleitern aus Metall; Sprungbretter aus Metall; Spunde aus Metall; Stacheldraht; Stahl, roh oder teilweise bearbeitet; Stahlbleche; Stahldraht; Stahlkonstruktionen; Stangen aus Metall; Stehleitern aus Metall; Stifte [Kleineisenwaren]; Stockzwingen aus Metall; Tabletts aus Metall; Tanks aus Metall; Transportpaletten aus Metall; Trennwände aus Metall; Treppen aus Metall; Tritthocker aus Metall; Türbeschläge aus Metall; Türfeststeller aus Metall; Türgriffe aus Metall; Türklingeln aus Metall, nicht elektrisch; Türklinken; Verpackungen aus Weißblech; Verpackungsbehälter aus Metall; Verschlusskappen aus Metall; Vorhängeschlösser; Wandfliesen aus Metall; Wandverkleidungsteile aus Metall; Wasserleitungen aus Metall; Weißblech; Weißmetall; Werkzeuggriffe aus Metall; Werkzeugkästen aus Metall [leer]; Werkzeugkoffer aus Metall [leer]; Wetterfahnen aus Metall; windbetriebene Vogelabwehrvorrichtungen aus Metall; Zäune aus Metall; Zeltheringe, -pflöcke aus Metall; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Metallwaren; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten;

9

Klasse 7:

Werkzeugmaschinen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; 3D-Drucker; Abbeermaschinen; Abfallpressen; Abfüllmaschinen; Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Abscheider [Maschinen]; Anstreichmaschinen; Apparate zur Herstellung von Mineralwässern; Ausfleischmaschinen; Auskernmaschinen; Bandförderer; Bandmaschinen; Belüftungspumpen für Aquarien; Betonmischmaschinen; Bierdruckapparate; Bierpumpen; Bindemaschinen; Blasebälge [Maschinenteile]; Blasebälge für Schmieden; Schmiedegebläse; Blechdruckmaschinen; Bogenanleger für Druckereizwecke; Bohnermaschinen und -apparate, elektrisch; Bohrfutter [Maschinenteile]; Bohrköpfe [Maschinenteile]; Bohrkronen [Maschinenteile]; Bohrmaschinen; Bohrtürme [schwimmend oder nicht schwimmend]; Brauereimaschinen; Brechwerke; Zerkleinerungsmaschinen; Stampfer [Maschinen]; Bremsbacken, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsbeläge, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsscheiben, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsschuhe, ausgenommen für Fahrzeuge; Brennlanzen [Maschinen]; Brotschneidemaschinen; Buchbindeapparate und -maschinen für industrielle Zwecke; Bügelmaschinen; Bürsten [Maschinenteile]; Butterfässer; Buttermaschinen; Dampfmangeln für Stoffe [tragbare]; Dampfmaschinen; Dampfreiniger; Dosenöffner, elektrisch; Drehbänke [Werkzeugmaschinen]; Druckereipressen;  Druckluftförderer; Druckluftmaschinen; Druckluftmotoren; Druckluftpumpen; Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen; Druckmaschinen; Druckplatten; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Druckwalzen [Maschinenteile]; Druckzylinder; Düsenmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Dynamobürsten; Dynamoriemen; Dynamos; Dynamos für Fahrräder; Einpackmaschinen; elektrisch betriebene Bürsten [Maschinenteile]; Elektroden für Schweißgeräte; Elektrogeneratoren; Elektrohämmer; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Entfettungsmaschinen; Entladetrichter [Maschinenteile]; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Erdbewegungsmaschinen; Etikettiermaschinen; Fallhämmer; Farbauftragmaschinen; Färbemaschinen; Farbspritzpistolen; Farbwerke für Druckereimaschinen; Federn [Maschinenteile]; Fensteröffner, elektrisch; Fensteröffner, hydraulisch; Fensteröffner, pneumatisch; Fensterschließer, elektrisch; Fensterschließer, hydraulisch; Fensterschließer, pneumatisch; Feuerungskanäle für Maschinenkessel; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Filtriermaschinen; Finishmaschinen; Flaschenplombiermaschinen; Flaschenspülmaschinen; Flaschenverschließmaschinen [Maschinen zum Anbringen von Verschlusskappen]; Flaschenzüge [maschinell angetrieben]; Flechtmaschinen; Fleischhackmaschinen; Förderbänder; Fördermaschinen; Formmaschinen; Fotosetzmaschinen; Fräsmaschinen; Freilaufräder, ausgenommen für Landfahrzeuge; Fruchtpressen für den Haushalt, elektrisch; Füllmaschinen; Fußantriebe für Nähmaschinen; Futterpressen; Galvanisierungsgeräte; Garbenbinder [Maschinen]; gasbetriebene Schneidbrenner; Gaufriermaschinen; Gebläse; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Getreide; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Gemüseraspelmaschinen; Geräte und Vorrichtungen zur Beförderung von Lasten mittels Luftkissen; Geräte zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure; Geräte zum Versetzen von Wasser mit Kohlensäure; Geschirre für Webstühle; Geschirrspülmaschinen; Gestelle für Maschinen; Getreidemähmaschinen; Getreidereinigungsmaschinen; Getreideschälmaschinen; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Gewindebohrmaschinen; Gewindeschneidmaschinen; Gießereimaschinen; Glasbearbeitungsmaschinen; Glaserdiamanten [Teile von Maschinen]; Glättpressen [Maschinen]; Gleisbaumaschinen; Glühkerzen für Dieselmotoren; Grabenaushebemaschinen; Graviermaschinen; Gussformen [Maschinenteile]; Häckslermesser; Hähne [Maschinen- oder Motorenteile]; Hämmer [Maschinenteile]; Handbohrmaschinen [elektrisch]; Handwerkzeuge [nicht handbetätigt]; Haspeln [maschinell]; Hauben [Maschinenteile]; Hebegeräte; Hebewinden [Maschinen]; Heftmaschinen; Heurechen [Maschinen]; Heuwender; Hobelmaschinen; Hochdruckreiniger; Holzbearbeitungsmaschinen; Hubgeräte; Hüttenhämmer; Hydraulikmotoren; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Justiermaschinen; Kaffeemühlen, nicht handbetrieben; Kalander [Maschinen]; Kardangelenke; Kardanbeschläge [Maschinenteile]; Kardanmaschinen; Kerbmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Kesselrohre [Maschinenteile]; Kesselsteinsammler für Maschinenkessel; Kettensägen; Kickstarter für Motorfahrräder; Klappen für Maschinen; Klebepistolen, elektrische; Klebstreifenspender [Maschinen]; Klingen [Maschinenteile]; Knetmaschinen; Kohlebürsten [Elektrizität] [Maschinen- oder Motorenteile]; Kolben für Motoren; Kolbenringe; Kompressor [Überverdichter]; Kompressoren [Maschinen]; Kompressoren für Kühlanlagen; Kondensationsanlagen; Korbpressen; Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; Küchenmaschinen [elektrisch]; Kugellager; Kugellagerringe; Kühler für Motoren; Ladeapparate; Ladebäume; Lagerböcke für Maschinen; Lagerzapfen [Maschinenteile]; landwirtschaftliche Geräte [nicht handbetätigt]; landwirtschaftliche Maschinen; Lastenaufzüge; Laufbänder zur Personenbeförderung; Laufkräne; Lederbearbeitungsmaschinen; Lederschleifmaschinen; Lichtbogenschneidgeräte; Lichtbogenschweißgeräte; Lichtsetzmaschinen; Lifte [Aufzüge]; Liftsteuerungen; Lochdorne für Lochstanzmaschinen; Lochstanzmaschinen; Lötapparate, elektrisch; Lötapparate, gasbetrieben; Lötkolben, elektrisch; Lötkolben, gasbetrieben; Lötlampen; Lötrohre, gasbetrieben; Luftfilter für Motoren; Luftkondensatoren; Luftpumpen [als Garageneinrichtung]; Mähbinder; Mähdrescher; Mähmaschinen; Mähmaschinenmesser; Mangeln [Maschinen]; Manipulatoren, industrielle [Maschinen]; Maschinen für die Bespannung von Tennisschlägern; Maschinen für die Montage von Fahrrädern; Maschinen für die Textilindustrie; Maschinen für die Zuckerherstellung; Maschinen für die Herstellung von Bitumen; Maschinen zur Herstellung von Schnüren; Maschinen zur Herstellung von Spitzen; Maschinen zur Herstellung von Teigwaren; Maschinen zur Kunststoffverarbeitung; Maschinengehäuse; Maschinenkessel; Maschinenräder; Maschinenständer; Maschinentische; Maschinenwellen; Materialaufzüge; Matrizen für Druckereizwecke; Matrizenkästen für Druckereizwecke; mechanisierte Fördereinrichtungen für die Tierhaltung; Meißel für Maschinen; Meißel, elektrisch; Meißelmaschinen; Melkmaschinen; Messer [Maschinenteile]; Messer, elektrisch; Messerhalter [Maschinenteile]; Messerschleifmaschinen; Metallbearbeitungsmaschinen; Milchzentrifugen; Mischmaschinen; Mitnehmer [Maschinenteile]; Mixer [Maschinen]; Mixgeräte für den Haushalt, elektrisch; Molkereimaschinen; Motoren für Boote und Schiffe; Motoren für Luftfahrzeuge; Motoren für Luftkissenfahrzeuge; Motorlager, ausgenommen für Landfahrzeuge; Mühlen [Maschinen]; Mühlen für die Küche, elektrisch; Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetrieben; Mühlsteine; Müllereimaschinen; Müllzerkleinerer; Nähmaschinen; Nietmaschinen; Notstromaggregate, -generatoren; Papierherstellungsmaschinen; Papiermaschinen; Parkettbohnergeräte, elektrisch; Pfeffermühlen, nicht handbetrieben; Pflüge; Pflugschare; Pistolen [Handwerkzeuge mit Sprengpatronen]; Plattendruckmaschinen; Pleuelstangen für Maschinen und Motoren; pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; pneumatische Rohrförderanlagen; pneumatische Wagenheber; Poliermaschinen und -geräte, elektrisch; Prägemaschinen; Pressdeckel für Druckereimaschinen; Pressen [Maschinen für gewerbliche Zwecke]; Pressfilter; Presslufthämmer; Presswalzen; Puddelmaschinen [Maschinen- oder Motorenteile]; Pumpen für Heizungsanlagen; Pumpenmembrane; Rädergetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Räderwerke für Maschinen; Rahmen für Stickmaschinen; Rammen [Maschinen]; Rasenmäher [Maschinen]; Rasensodenschneider; Ratiniermaschinen; Rechen für Heuwendemaschinen; Reduktionsgetriebe, andere als für Landfahrzeuge; Regler [Maschinenteile]; Reiniger, automatische; Reinigungsgeräte, elektrisch; Richtmaschinen; Riemen für Maschinen; Roder [Maschinen]; Rollenlager; Rolltreppen; Rotationsdruckmaschinen; Rührgeräte, elektrisch; Rührmaschinen; Sägeblätter [Maschinenteile]; Sägeböcke [Maschinenteile]; Sägen [Maschinen]; Sämaschinen; Satiniermaschinen; Sauggebläse; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Saugnäpfe für Melkmaschinen; Säummaschinen; Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Schälmaschinen; Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Schärfmaschinen; Schaufelbagger; Scheren, elektrisch; Schermaschinen; Schieber [Maschinenteile]; Schienenlegemaschinen; Schiffsmaschinen; Schlagmaschinen; Schlammsammler [Maschinen]; Schlauchhaspeln [maschinell]; Schleifmaschinen; Schleifscheiben [Maschinenteile]; Schleifsteine [Maschinenteile]; Schlitten für Strickmaschinen; Schlittensupporte [Maschinenteile]; Schmierbüchsen [Maschinenteile]; Schmierpumpen; Schmierringe [Maschinen- und Motorenteile]; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Schneebesen, elektrisch, für den Haushalt; Schneepflüge; Schneidbrenner, gasbetrieben; Schneidemaschinen; Schrämmmaschinen; Schuhleisten [Maschinenteile]; Schuhputzgeräte, elektrisch; Schutzlappen für Maschinen; Schweißapparate, gasbetrieben; Schweißgeräte, elektrisch; Schweißgeräte, elektrische, für Kunststoffverpackungen; Schweißmaschinen, elektrisch; Schwungräder für Maschinen; Seilscheiben [Maschinenteile]; Selbstschmierlager; Separatoren [Maschinen]; Setzmaschinen [Druckerei]; Shamponiermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden, elektrisch; Siebanlagen; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Siebmaschinen; Siegelmaschinen für gewerbliche Zwecke; Sortiermaschinen für industrielle Zwecke; Spannfutter [Maschinenteile]; Speisevorrichtungen für Maschinenkessel; Speisevorrichtungen für Vergaser; Speisewasserentlüfter; Spinnereimaschinen; Spinnmaschinen; Spinnräder; Spulen für Maschinen; Spulen für Webstühle; Spülmaschinen; Stahlkonverter; Statoren [Maschinenteile]; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Staubsauger; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Steinbearbeitungsmaschinen; Stempelmaschinen; Stereotypiemaschinen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Steuerseile für Maschinen oder Motoren; Stopfbüchsen [Maschinenteile]; Stopfmaschinen; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Straßenbaumaschinen; Straßenkehrmaschinen [selbstfahrend]; Strickmaschinen; Strohhäcksler; Stromgeneratoren; Tabakverarbeitungsmaschinen; Teerspritzmaschinen; Teilmaschinen; Tiefziehpressen; Tierschermaschinen; Töpferscheiben; Transmissionslager; Transportbänder; Treibketten, ausgenommen für Landfahrzeuge; Treibriemen für Motoren; Triebwerke für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Trockenschleudern [unbeheizt]; Trommeln für Maschinen; Tünchmaschinen; Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Turbokompressoren; Türschließer, hydraulisch; Türschließer, pneumatisch; Typengießmaschinen [Druckerei]; Überhitzer; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Maschinen; Umweltschutzgeräte für Motoren; Universal-Küchenmaschinen, elektrische; Unkrautjätmaschinen; Untersetzungsgetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Vakuumpumpen [Maschinen]; Ventilatoren für Motoren; Ventilatorriemen für Motoren; Ventile [Maschinenteile]; Vergaser; Verkorkmaschinen für Flaschen; Verpackungsmaschinen; Verpackungsmaschinen [Einwickelmaschinen]; Vibratoren [Maschinen] für industrielle Zwecke; Vorhangantriebe, elektrisch; Vulkanisierapparate; Wagenheber [Maschinen]; Waggonaufzüge; Walzen für Walzmaschinen; Walzwerke [Maschinen]; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Waschanlagen für Fahrzeuge; Waschapparate; Waschmaschinen mit Münzbetrieb; Wasserabscheider; Wassererhitzer [Maschinenteile]; Wasserturbinen; Webschützen [Maschinenteile]; Webstühle; Webstuhlschäfte; Wechselstromgeneratoren; Weinpressen; Wellenkupplungen [Maschinen]; Werkzeuge [Maschinenteile]; Werkzeughalter [Maschinenteile]; Winden; Winden für den Fischfang [Maschinen]; Windturbinen; Wirkmaschinen; Wringmaschinen für Wäsche; Wurstmaschinen; Zahnstangenwinden; Zapfenlager; Zapfmaschinen; Zentralstaubsaugeranlagen; Zentrifugalmühlen; Zentrifugalpumpen; Zentrifugen [Maschinen]; Zerkleinerungsmaschinen für die Küche, elektrisch; Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Zerstäuber [Maschinen]; Zigarettenmaschinen [für gewerbliche Zwecke]; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Zündmagnete; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Zuschneidemaschinen; Zylinder für Maschinen; Zylinder für Motoren; Zylinderkolben; Zylinderköpfe für Motoren; maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren; Roboter; Umzugs- und Transportgeräte; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile; Abgabemaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten;

Klasse 8:

handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren; Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Abisolierzangen [Handwerkzeuge]; Abschrotmeißel [Handwerkzeuge]; Abziehriemen [Streichriemen]; Abziehstähle; Ahlen; Austernöffner; Äxte [Beile]; Bajonette; Bartschneidemaschinen; Bastelmesser; Baumausschneider; Baumscheren; Blasebälge; Bogensägen; Bohreinsätze [Teile von Handwerkzeugen]; Bohrer; Bohrer [Handwerkzeuge]; Bohrhalter [Handwerkzeuge]; Bohrknarren [Handwerkzeuge]; Bohrkurbelverlängerungen für Gewindebohrer; Bohrmeißel [Handwerkzeuge]; Bohrstangen [Handwerkzeuge]; Bohrwinden [Handwerkzeuge]; Brecheisen; Breitbeile; Brenneisen [Geräte zum Anbringen von Brandzeichen]; Bügeleisen; Dichteisen; Dolche; Dosenöffner, nicht elektrisch; Drillbohrer; Durchschlaghämmer; Eierschneider, nicht elektrisch; Eisen [Handwerkzeuge], nicht elektrisch; Eispickel; elektrische Manikürenecessaires; Epiliergeräte, elektrisch und nicht elektrisch; Etuis für Rasierapparate; Farbenspatel; Fäustel [Hämmer]; Federmesser; Federzangen; Feilen; Fingernagelpolierer, elektrisch oder nicht elektrisch; Fischputzmesser; Fleischhackmesser [Handwerkzeuge]; Fräsen [Handwerkzeuge]; Frisiergeräte [handbetätigt], nicht elektrisch; Fugenpistolen, nicht elektrisch; Gabeln [Handwerkzeuge]; Gartenmesser [kleine]; Gartenscheren; Gartenwerkzeuge [handbetätigt]; Gaufriereisen; Gehrungsladen; Geißfüße [Handwerkzeuge]; Gemüsehobel; Geräte und Werkzeuge zum Abbalgen von Tieren; Geräte zur Vernichtung von Pflanzenparasiten [handbetrieben]; Gestelle für Handsägen; Gewindebohrer [Handwerkzeuge]; Gewindeschneidkluppen [Handwerkzeuge]; Gießkellen [handbetätigt]; Glaserdiamanten [Teile von Handwerkzeugen]; Glätteisen; Golfrechen; Grabstichel; Haarbrenneisen; Haarentfernungsgeräte, elektrisch und nicht elektrisch; Haarschneidemaschinen, elektrische und nicht elektrische; Hacken [Handwerkzeuge]; Hackmesser; Hämmer [Handwerkzeuge]; Handbohrer; Handgeräte zum Abfüllen; Handpumpen; Handrammen; Handwerkzeuge [handbetätigt]; Harken [Handwerkzeuge]; Harpunen; Harpunen für den Fischfang; Hebel; Hebewinden [handbetätigt]; Hecheln [Handwerkzeuge]; Heckenscheren [handbetätigt]; Hippen; Hobel; Hobeleisen; Hohlbohrer; Hohleisen [Handwerkzeuge]; Holzhämmer; Hufmesser; Instrumente zum Schleifen und Schärfen; Jagdmesser; Jäthacken [Handwerkzeuge]; Kabeleinziehbänder [handbetätigte Werkzeuge]; Kartenlochinstrumente; Käseschneider, nicht elektrisch; Kehleisen; Kellen [Werkzeuge]; Keramikmesser; Knüppel [Hiebwaffen]; Kratzer [Handwerkzeuge]; Kreuzmeißel; Krönelhämmer; landwirtschaftliche Geräte [handbetätigt]; Laubsägen; Lichtputzscheren; Locher [Handwerkzeuge]; Lochzangen [Handwerkzeuge]; Löffel; Luftpumpen, handbetrieben; Macheten; Manikürenecessaires; Maurerkellen; Meißel [handbetätigte Werkzeuge]; Messer; Messer [Handwerkzeuge]; Messer [Waffen]; Messer für Simshobel; Messer zum Abschuppen von Fischen; Metalldrahtspanner [Handwerkzeuge]; Minisensen; Mörser [Stampfgefäß]; Münzgeldkollektoren; Nadeleinfädler; Nadelfeilen; Nagelfeilen; Nagelfeilen, elektrisch; Nagelhautzangen; Nagelscheren, elektrisch oder nicht elektrisch; Nagelzangen; Nagelzieher; Niethämmer; Nietkopfsetzer [Handwerkzeuge]; Nietwerkzeuge; Nummerierzangen; Nussknacker; Obstpflücker [Handwerkzeuge]; Ohrlochstechgeräte; Okuliermesser; Pedikürenecessaires; Pflanzenheber; Pflasterstampfer [Handwerkzeuge]; Pfropfmesser [Handwerkzeuge]; Pickel [Handwerkzeuge]; Pinzetten; Pinzetten zum Epilieren; Pistolen [Handwerkzeuge]; Pistolen zum Spritzen von Spachtelmassen [handbetätigt]; Pizzaschneider, nicht elektrisch; Punzen [Handwerkzeuge]; Rändelwerkzeuge; Rasenmäher [handbetätigt]; Rasierapparate, elektrisch oder nicht elektrisch; Rasierklingen; Rasiermesser; Rasiermesserstreichriemen; Rasiernecessaires; Rebmesser; Rechen [Handwerkzeuge]; Reibahlen; Reibahlenmuffen; Reibeisen [Handwerkzeuge]; Reifenmesser; Ringkluppen; Roder [Werkzeuge]; Rohrschneider [Handwerkzeuge]; Rohrschneidewerkzeuge; Säbel; Säbelscheiden; Sägblätter [Teile von Handwerkzeugen]; Sägen [Handwerkzeuge]; Sägenhalter; Schaber [Handwerkzeuge]; Schaufeln [Handwerkzeuge]; Scheren; Scheren [Blech-, Baum-, Gartenscheren]; Scherenblätter; Schergeräte [handbetätigt]; Schlägel [Handwerkzeuge]; Schlagringe; Schlagstöcke; Schlegel [Hämmer]; Schleifgeräte [handbetätigt]; Schleifgeräte für Messer und Klingen; Schleifscheiben [Handwerkzeuge]; Schleifsteine; Schmirgelfeilen; Schmirgelschleifscheiben; Schneidemesser; Schneidwerkzeuge; Schneidzeug [Handwerkzeuge]; Schöpfkellen für Wein; Schraubenschlüssel [Handwerkzeuge]; Schraubenzieher; Schraubstöcke; Schraubstöcke [handbetätigte Geräte]; Schraubzwingen; Schuhleisten für Schuhmacher [Werkzeuge]; Schüreisen; Schustermesser; Schwerter; Sensen; Sensenringe; Sensenwetzsteine; Setzhämmer; Sicheln; Simshobel; Spachtel [Handwerkzeuge]; Spanndorne [Werkzeuge]; Spannwerkzeuge für Metallbänder und Metalldrähte; Spaten; Spitzäxte; Spitzhacken; Spitzmeißel [Handwerkzeuge]; Spleißdorne; Spritzen zum Versprühen von Insektiziden [handbetätigt]; Sprühgeräte für Insektizide [handbetätigt]; Stampfer [Werkzeuge]; Stangenbohrer; Stanzstempel [Handwerkzeuge]; Stanzwerkzeuge [Handwerkzeuge]; Steinhämmer; Stemmmeißel; Stocheisen; Stoßäxte; Stoßeisen [Handwerkzeuge]; Stößel [Werkzeug]; Tafelsilber [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Tätowiergeräte; Tierschergeräte; Unkrauthacken [Handwerkzeuge]; Unkrautstecher; Viehmarkierungsgeräte; Viehschergeräte; Wagenheber [handbetätigt]; Walkeisen; Walker [Handwerkzeuge]; Werkzeuggürtel [Halter]; Wetzstähle; Wetzsteinbehälter; Wetzsteine; Wiegemesser für Gemüse; Wimpernzangen; Windeisen; Winkel [Handwerkzeuge]; Zangen; Zerstäuber für Insektizide [handbetätigt]; Ziehmesser; Zimmermannsbohrer; Zuckerzangen; Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten; Hebewerkzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten;

Klasse 9:

wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; 3D-Brillen; Abtropfständer für fotografische Zwecke; Abzweigdosen, -kästen [Elektrizität]; Additionsmaschinen; Aerometer; Akkumulatoren [elektrisch], für Fahrzeuge; Akkumulatoren, elektrisch; Akkumulatorengefäße; Akkumulatorenkästen; akustische Koppler; Alarmgeräte; Alarmgeräte [akustisch]; Alarmglocken, elektrisch; Alarmpfeifen; Alkoholmesser; Amperemeter [Stromstärkemesser]; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Anodenbatterien; Anrufbeantworter; Anschlussdosen, -kästen [Elektrizität]; Anschlussteile für elektrische Leitungen; Anschlussteile, elektrische; Antennen; Antikathoden; Apertometer [Optik]; Apparate und Anlagen zur Erzeugung von Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Apparate und Instrumente für die Astronomie; Apparate zum Aufzeichnen von Entfernungen; Apparate zum Messen der Fellstärke; Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; Apparate zur Messung der Lederstärke; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Arbeitskontrollspiegel; Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer; Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Asbestschutzschirme für Feuerwehrleute; Atemgeräte zum Tauchen; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung; Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Auslöser [Fotografie]; Auswuchtgeräte; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Azimutalinstrumente; Babyüberwachungsgeräte; Baken, leuchtend; Barometer; Batterien, elektrisch; Begrenzer [Elektrizität]; Belichtungsmesser; Benzinuhren; Beobachtungsinstrumente; Beschleunigungsmesser; Betatrons; Bilddateien zum Herunterladen; Bildfunkgeräte; Bildtelefone; Bleiglanzdetektoren; Blenden [Fotografie]; Blendschutzbrillen; Blendschutzschirme; Blinker [Lichtsignale]; Blitzableiter; Blitzlichte [Fotografie]; Blitzlichtlampen [Fotografie]; Brennöfen für Laborzwecke; Briefwaagen; Brillen [Optik]; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Brillengläser; Brückenwaagen; Brutapparate für Bakterienkulturen; CD-Player; chemische Apparate und Instrumente; Chips [integrierte Schaltkreise]; Chromatografiegeräte für Laborzwecke; Chronografen [Zeiterfassungsgeräte]; Codierer [Datenverarbeitung]; codierte Identifikationsarmbänder, magnetisch; codierte Magnetkarten; Compact-Disks [ROM, Festspeicher]; Compact-Disks [Ton, Bild]; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computerhardware; Computerperipheriegeräte; Computerprogramme [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Computersoftware [gespeichert]; Computerspielsoftware; Computertastaturen; Crashtest-Dummys; Datenverarbeitungsgeräte; Dekompressionskammern; dekorative Magnete; Densimeter; Densitometer; Destilliergeräte für wissenschaftliche Zwecke; Destillierkolben [Laborgeräte]; Detektoren; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Diapositive; Diaprojektoren; Dichtemesser; Diebstahlalarmanlagen, elektrisch; Diebstahlalarmgeräte; Diffraktionsgeräte [Mikroskopie]; digitale Signale; digitale Fotorahmen; Diktiermaschinen; Dimmer [Lichtregler]; Diopterlineale; Disketten; Diskettenlaufwerke [für Computer]; DNA-Chips; DNS-Chips; Dosiergeräte; Drähte aus Metalllegierungen für elektrische Sicherungen; Druckverlustanzeiger [automatisch] für Fahrzeugreifen; Dunkelkammerlampen [Fotografie]; Dunkelkammern [Fotografie]; DVD-Spieler; DVD-Player; Dynamometer; E-Book-Reader; Eierdurchleuchter; elektrisch heizbare Socken; elektrische Adapter; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; elektrische Fernzündungsgeräte; elektrische Schlösser; elektrische Spulen; elektrische Transformatoren; elektrische Widerstände; Elektrodrähte; Elektrokabel; Elektrokondensatoren; Elektrolyseure; Elektromagnetspulen; Elektronenröhren; elektronische Anzeigetafeln; elektronische Publikationen [herunterladbar]; elektronische Stifte [für Bildschirmgeräte]; elektronische Terminkalender; Elektrozäune; Entfernungsmesser [Telemeter]; Entfernungsmessgeräte; Entladungsröhren [elektrisch], nicht für Beleuchtungszwecke; Entmagnetisiergeräte für Magnetbänder; Entstörgeräte [Elektrizität]; Epidiaskope; Ergometer; Fadenzähler; Fahrkartenautomaten; Fahrtenschreiber für Fahrzeuge; Fakturiermaschinen; Falschgelddetektoren; Faxgeräte; Feldstecher; Ferngläser; Fernrohre; Fernschalter; Fernschreiber; Fernsehapparate; Fernsprechapparate; Fernsteuergeräte [elektrodynamisch] für Eisenbahnweichen; Fernsteuerungsgeräte; Feuerlöschboote; Feuerlöschdecken; Feuerlöscher; Feuerlöschfahrzeuge; Feuerlöschpumpen; Feuermelder; Feuerpatschen; Feuerschutzbekleidung; Feuerschutzbekleidungsstücke; Feuerwehrschläuche; Filme [belichtet]; Filmkameras; Filmschneidegeräte; Filter für Atemmasken; Filter für fotografische Zwecke; Fluoreszenzschirme; Fotoapparate; Fotoelemente; Fotokopiergeräte [fotografische, elektrostatische, thermische]; Fotometer; Frankierungskontrollgeräte; Freisprecheinrichtung für Telefone; Frequenzmesser; Funkenfänger; Funkmasten; Funksprechgeräte; Funktelegrafiegeräte; galvanische Elemente; galvanische Zellen; Galvanometer; Gärungsapparate [Laborgeräte]; Gasanalysegeräte; Gasometer; Gaszähler [Messinstrumente]; gedruckte Leiterplatten; gedruckte Schaltungen; Geldautomaten; geldbetätigte Musikboxen; Geldzähl- und Geldsortiermaschinen; Geschwindigkeitsanzeiger; Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge; Geschwindigkeitsmesser [Fotografie]; Geschwindigkeitsregler für Plattenspieler; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter; Gewichte; Gewindelehren; Gitter für elektrische Akkumulatoren; Glaskolben [Retorten]; GPS-Geräte; Halbleiter; Halometer; Halter für elektrische Spulen; Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern; Hochfrequenzgeräte; Höhenmesser; Hologramme; Hundepfeifen; Hydrometer; Hygrometer [Feuchtigkeitsmesser]; Identifikationskarten, magnetische; Induktoren [Elektrizität]; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Ionisationsgeräte, nicht zur Behandlung von Luft oder Wasser; Kabelkanal, elektrisch; Kabelkennfäden für elektrische Leitungen; Kabelkennmäntel für elektrische Leitungen; Kabelklemmen [Elektrizität]; Kabelmäntel für elektrische Leitungen; Kaliber [Messgeräte]; Kalibrierringe; Kapillarröhren; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Kassettenabspielgeräte; Kassettenrahmen [Fotografie]; Kathoden; Kesselkontrollgeräte; kinematografische Filme [belichtet]; Klappenschränke [Elektrizität]; Klarschriftleser [Datenverarbeitung]; Klemmen [Elektrizität]; Klingelknöpfe; Klingeln [Alarmanlagen]; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Klinometer; Kneifer [Augengläser]; Kneiferetuis; Kneiferfassungen; Kneiferkettchen; Kneiferschnüre; Knieschützer für Arbeiter; Koaxialkabel; Kollektoren, elektrisch; Komparatoren; Kompasse; Kontakte, elektrisch; Kontaktlinsen; Kontaktlinsenetuis; Kontrollapparate, elektrisch; Kopfhörer; Koppler [Datenverarbeitung]; Korrektionslinsen [Optik]; kosmografische Instrumente; Kraftstoffanzeiger; kugelsichere Bekleidung; kugelsichere Westen; Kupferdraht, isoliert; Kupplungen, elektrische; Laborplatten; Laborzentrifugen; Ladegeräte für Akkumulatoren; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Laktodensimeter; Laktometer; Landvermessungsinstrumente; Laptophüllen; Laptops; Laptoptaschen; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Laternae Magicae; Lautsprecher; Lautsprecherboxen; Lehren; Lehren [Messinstrumente]; Leiter [elektrische]; Leitungsrohre, elektrisch; Lesegeräte [Datenverarbeitungsgeräte]; Leuchtbojen; Leuchtdioden [LEDs]; Leuchtschilder; Lichtpausapparate; Lichtpausapparate [Heliografie]; Lichtstärkemesser; Licht-Zeiger [Laserpointer]; Lineale [Messinstrumente]; Lochkartenbüromaschinen; Logs; Lotbleie; Lotungsgeräte, -maschinen; Luftanalysegeräte; Lupen [Optik]; Magnetbänder; Magnetbandgeräte [Datenverarbeitung]; Magnetdatenträger; Magnetdrähte; Magnete; Magnetplatten; Magnetventile [elektromagnetische Schalter]; Manometer; Markierungsbojen; Masken für Schweißer; Maße; Maßstäbe; Maßstäbe für Näherinnen; Material für elektrische Leitungen [Drähte, Kabel]; Materialprüfinstrumente und -maschinen; mathematische Instrumente; Mäuse [Computerzubehör]; Mauspads [Mausmatten]; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Mechaniken für münzbetätigte Automaten; Mechaniken, geldbetätigt, für Fernsehapparate; Megafone; Membranen für wissenschaftliche Apparate; Mengenmesser; Messgeräte; Messgeräte, elektrisch; Messgläser; Messinstrumente; Messlatten; Messlöffel; Messstangen; Messtische [Messinstrumente]; Metalldetektoren für gewerbliche oder militärische Zwecke; meteorologische Ballons; meteorologische Instrumente; Metermaße für Näherinnen; Meterstäbe; Metronome; Mikrofone; Mikrometer; Mikrometerschrauben für optische Instrumente; Mikroprozessoren; Mikroskope; Mikrotome; Mobiltelefone; Modems; Monitore [Computerhardware]; Monitore [Computerprogramme]; Montiervorrichtungen für kinematografische Filme; Mundschutz; Musikautomaten [geldbetätigt]; Musikdateien zum Herunterladen; Nahlinsen; Nahrungsmittelanalysegeräte; Nasenklemmen für Schwimmer; nautische Apparate und Instrumente; Navigationsgeräte für Fahrzeuge [Bordcomputer]; Navigationsinstrumente; Nebelsignale [ohne Zündstoffe]; Neigungsmesser; Neonröhren für die Werbung; Nivellierfernrohre; Nivellierinstrumente; Nonien; Notebooks [Computer]; Objektive [Optik]; Objektive für die Astrofotografie; Objektträgerkassetten für die Mikroskopie; Ohmmeter; Ohrtampons für Taucher; Oktanten; okularbestückte Instrumente; Okulare; Optikerwaren; optische Apparate und Instrumente; optische Datenträger; optische Faserkabel; optische Fasern [Lichtleitfäden]; optische Kondensatoren; optische Lampen; optische Linsen; optische Platten [Datenverarbeitung]; optisches Glas; Oszillografen; Ozonisierungsapparate; Parkuhren; Pedometer; Periskope; Personenrufgeräte [Pager]; Petrischalen; physikalische Apparate und Instrumente; Pipetten; Planimeter; Platten für elektrische Akkumulatoren; Plattenspieler; Plattenwechsler [Datenverarbeitung]; Plotter; Polarimeter; Präzisionsmessgeräte; Präzisionswaagen; Prismen [Optik]; Projektionsgeräte; Projektionsschirme; Pyrometer; Quecksilberrichtwaagen; Radargeräte; radiologische Apparate für gewerbliche Zwecke; Radios; Radios für Fahrzeuge; Rahmen für Diapositive; Rahmungsgeräte für Diapositive; Raster für die Fotogravur; Rauchdetektoren; Reagenzgläser; Rechenbretter [Abakusse]; Rechenscheiben; Rechenschieber; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Refraktometer; Refraktoren; Regulatoren für Bühnenbeleuchtung; Reinigungsbänder für Tonköpfe; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Reithelme; Relais, elektrisch; Retortenuntersetzer; Rettungsbojen; Rettungsflöße; Rettungskapseln für den Einsatz bei Naturkatastrophen; Rettungsleitern; Rettungsnetze; Rettungsplanen; Rettungsringe; Rettungsvorrichtungen; Rettungswesten; Rheostate; Richtwaagen [Instrumente für die Feststellung der Horizontalen]; Riemen für Mobiltelefone; Rockabrunder; Röntgenapparate, nicht für medizinische Zwecke; Röntgenbilder [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Röntgenfilme [belichtet]; Röntgenröhren, nicht für medizinische Zwecke; Röntgenschirme für gewerbliche Zwecke; Rostschutzvorrichtungen [kathodisch]; Saccharimeter; Salzwaagen; Sanduhren; Saphirnadeln für Plattenspieler; Satelliten für wissenschaftliche Zwecke; Satellitennavigationsgeräte; Satiniergeräte für Fotografien; Säuremesser; Säuremesser für Akkumulatoren; Scanner [Datenverarbeitungsgeräte]; Schallleitungen; Schallmembranen; Schallmessgeräte; Schalltrichter für Lautsprecher; Schaltanschlusstafeln; Schalter; Schalter [Stromunterbrecher]; Schaltgeräte [elektrisch]; Schaltkreise, integrierte; Schaltpulte [Elektrizität]; Schalttafeln [Elektrizität]; Schieblehren; Schiffskompasse; Schiffssignalanlagen; Schilder [mechanisch]; Schirme [Fotografie]; Schlüsselkarten, codiert; Schmelzsicherungen; Schmelztiegel; Schnellwaagen; schnurlose Telefone; Schrittzähler; Schutzanzüge für Flieger; Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche Zwecke; Schutzhelme; Schutzhelme für den Sport; Schutzmasken; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Sender [Fernmeldewesen]; Sender [Telekommunikation]; Sender für elektronische Signale; Senkbleie; Senklote [Bleilote]; Senkschnüre; Sextanten; Sicherheits-Kombigurte [ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportausrüstungen]; Sicherheitsetiketten, elektronische für Waren; Signalanlagen, leuchtend oder mechanisch; Signalbojen; Signalfernsteuergeräte [elektrodynamisch]; Signalglocken; Signallaternen; Signalpfeifen; Signaltafeln, leuchtend oder mechanisch; Siliziumscheiben für integrierte Schaltkreise; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Sirenen; Smartphones; Software-Anwendungen für Computer [herunterladbar]; Solarmodule für die Stromerzeugung; Sonare; Sonden für wissenschaftliche Zwecke; Sonnenbatterien; Sonnenblenden; Sonnenbrillen; Spannungsmesser; Spannungsregler für Fahrzeuge; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Speicherkarten für Videospielautomaten; Spektrografen; Spektroskope; Spezialbekleidung für Labore; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Spezialmöbel für Laboratorien; Sphärometer; Spiegel [optisch]; Sportbrillen; Sprachrohre; Sprinkleranlagen [Brandschutz]; Spulen [Fotografie]; Stative für Fotoapparate; Stative für Kameras; Staubdrucksonden; Stechuhren [Zeiterfassungsgeräte]; Steckdosen; Steckdosenabdeckungen; Stereoskope; stereoskopische Geräte; Strahlenmesser; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Straßenbegrenzungspfosten [leuchtend oder mechanisch]; Streichmaße; Strichcodeleser; Stroboskope; Strombegrenzer für Beleuchtungsapparate; Stromgleichrichter; Stromleitungen; Stromschienen für Scheinwerfer; Stromschließer; Stromunterbrecher; Stromverlustanzeiger; Stromwandler; Stromwender; Sucher [fotografisch]; Sulfitometer; Summer; Tablet-Computer; Tachometer; Taktmesser; Taschenrechner; Taschenübersetzer, elektronische; Taucheranzüge; Taucherhandschuhe; Tauchermasken; Taxameter; Teilchenbeschleuniger; Telefonapparate; Telefondrähte; Telefonhörer; telefonische Übertragungsapparate; Telegrafendrähte; Telegrafiegeräte; Teleprompter; Teleskope; Temperaturanzeiger; Temperaturetiketten, nicht für medizinische Zwecke; Theodolite; Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; Thermostate; Thermostate für Fahrzeuge; Ton-, Bildempfangsgeräte; Tonarme für Plattenspieler; Tonaufzeichnungsfilme; Tonaufzeichnungsgeräte; Tonbandgeräte; Tonerpatronen [leer] für Drucker und Fotokopierer; Tonmessgeräte; Tonträger; Tonübertragungsgeräte; Tonverstärker; Tonwiedergabegeräte; Totalisatoren [Addierwerke]; tragbare Abspielgeräte; tragbare Sprechfunkgeräte; tragbare Stereogeräte; Transformatoren zur Spannungserhöhung; Transistoren [elektronische]; Transponder; Trioden; Trockenapparate für Fotografien; Trockenständer [Fotografie]; Türgucker; Türklingeln, elektrische; Überspannungsschutzgeräte; Überwachungsapparate, elektrisch; Übungspuppen für die Wiederbelebung [Instruktionsapparate]; Ultraviolettfilter für fotografische Zwecke; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke; Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe; Unfallschutzhandschuhe; Unfallschutznetze; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Unterrichtsapparate [audiovisuell]; Urometer; USB-Sticks; Vakuummesser; Vakuumröhren [drahtlose Telegrafie und Telefonie]; Variometer; Ventilköpfe für Druckmesser; Verbindungsmuffen für Elektrokabel; Verbindungsteile [Elektrizität]; Vergrößerungsapparate [Foto]; Verkehrsampeln [Lichtsignalanlagen]; Verkehrsleitkegel; Vermessungsapparate und -instrumente; Vermessungsketten; Verschlüsse [Fotografie]; Verstärkerröhren oder Verstärkerlampen; Verteilerschränke [Elektrizität]; Verteilertafeln [Elektrizität]; Video-Babyüberwachungsgeräte; Videobänder; Videobildschirme; Videokameras; Videokassetten; Videorecorder; Videospielkassetten; Viskosimeter; Voltmeter; Vorrichtungen zum Auswechseln von Plattenspielernadeln; Waagen; Wägeapparate und -instrumente; Wägemaschinen; Wahlmaschinen; Wärmekontrollgeräte; Warndreiecke für Fahrzeuge; Waschschalen [Fotografie]; Wasserstandsanzeiger; Wassertiefenmesser; Wasserwaagen; Wechselsprechapparate; Wellenmesser; Windmesser; Windsäcke [Windanzeiger]; Winkelmaße [für Schreiner]; Winkelmesser; Wünschelruten; Zähler; Zählwerke; Zeichentrickfilme; Zeitaufzeichnungsgeräte; Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke; Zellenschalter [Elektrizität]; Zentraleinheiten [für die Datenverarbeitung]; Zielfernrohre für Artilleriewaffen; Zielfernrohre für Schusswaffen; Zirkel [Messinstrumente]; Zündbatterien; Zyklotrons; aufgezeichnete Daten; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Geräte zur Behandlung mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten;

Klasse 11:

Beleuchtungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Abfackelrohre für die Erdölindustrie; Abscheider [nicht automatisch] für Dampfheizungsanlagen; Abwaschbecken; Spülen; Abwasserkläranlagen; Abzugshauben für Küchen; Anlagen zur Bearbeitung von Kernbrennstoffen und Kernreaktionsbremsern; Ansatzstücke für Gasbrenner; Apparate für Heißluftbäder; Apparate für Hydromassagebäder; Apparate zur Dehydrierung von Speiseabfällen; Aschekästen; Aschentransportanlagen [automatisch]; Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen; automatische Einrichtungen zum Tränken; Azetylenbrenner; Azetylenerzeuger; Azetylenscheinwerfer; Babyflaschenwärmer, elektrisch; Bäckereiöfen; Badeapparate; Badeöfen; Badewannen; Badinstallationen; Barbecues; Beleuchtung für Aquarien; Beleuchtungsanlagen für Luftfahrzeuge; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; Beleuchtungslampen; Belüftungshauben; Belüftungshauben für Labors; Bettwärmer; Bettwärmer [Wärmpfannen]; Bewässerungsmaschinen für die Landwirtschaft; Bidets; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]; Blitzlichte [Taschenlampen]; Bogenlampen; Brenner mit keimtötender Wirkung; Brennöfen, ausgenommen für Laborzwecke; Brennstoffsparer; Brotbackautomaten; Brotbackmaschinen; Brotröster; Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken; Christbaumbeleuchtung, elektrisch; Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke; Dampfdrucktöpfe [Autoklaven], elektrisch; Dampferzeugungsanlagen; Dampfgarer, elektrisch; Dampfgeneratoren, ausgenommen Maschinenteile; Dampfglätter; Dampfspeicher; Deckenlampen; Dentalöfen; Desinfektionsapparate; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Desodorierungsgeräte, nicht für persönlichen Gebrauch; Destillationskolonnen; Destillierapparate; Destillierkolben; Dörrapparate für Obst; Drehspieße; Druckwasserspeicher; Duschen; Duschkabinen [komplett]; Eisenerhitzer; Eismaschinen und -apparate; Eisschränke; elektrisch beheizte Teppiche; elektrische Heizdecken; elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch; elektrische Wasserkessel; Entfroster für Fahrzeuge; Entladungsröhren [elektrisch] für Beleuchtungszwecke; Fackeln; Fackeln für Beleuchtungs- zwecke; Fahrradleuchten; Fahrzeugrückstrahler; Fahrzeugscheinwerfer; Fassungen für elektrische Lampen; Feldschmieden; Feuerungskanäle für Heizungskessel; Filtriergeräte für Aquarien; Frisierlampen [Wärmelampen]; Fritteusen, elektrisch; Füllständer für Öfen; Füllvorrichtungen für Öfen; Fußsäcke [elektrisch beheizt]; Fußwärmer, elektrisch oder nicht elektrisch; Futtermitteldämpfer; Gasanzünder [Feuerzeuge]; Gasanzünder, -zünder; Gasbrenner; Gaskessel; Gaskondensatoren, ausgenommen Maschinenteile; Gaslampen; Gasreinigungsgeräte; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Gefrierschränke, -truhen; Gesichtssaunas; Getränkekühlapparate; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Glühbirnen, elektrisch; Glühbrenner; Glühfäden für elektrische Lampen; Grillgeräte [Küchengeräte]; Grillgeräte [mit Drehspieß]; Grillspieße; Grubenlampen; Haartrockner; Hähne; Handtrockner für Waschräume; Hausnummern, leuchtend; Heißluftapparate; Heißwassergeräte; Heizdecken [nicht für medizinische Zwecke]; Heizgeräte für Aquarien; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Heizgeräte, elektrisch; Heizkessel; Heizkessel mit Siederohr; Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke; Heizkörper; Heizkörperverschlüsse; Heizlüfter; Heizplatten; Heizradiatoren; Heizungen; Heizungsanlagen; Heizungsanlagen für Fahrzeuge; Herde; Hydranten; Ionisationsgeräte zur Behandlung von Luft oder Wasser; Joghurtbereiter, elektrisch; Kaffeemaschinen, elektrisch; Kaffeeperkolatoren, elektrisch; Kaffeeröstmaschinen; Kernreaktoren; Klimaanlagen; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Klimaapparate; Knallgasbrenner; Kochapparate und -anlagen; Kocher; Kochgeräte, elektrisch; Kochherde; Kochplatten; Kohle für Bogenlampen; Kronleuchter; Küchenherde; Kühlanlagen für Flüssigkeiten; Kühlanlagen für Tabak; Kühlanlagen und -maschinen; Kühlapparate; Kühlapparate und -anlagen; Kühlapparate und -maschinen; Kühlbehälter; Kühlgefäße für Öfen; Kühlräume; Kühlschränke; Kühlvitrinen; Laborbrenner; Laborlampen; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen; Lampen, elektrisch; Lampenbrenner; Lampengläser; Lampenglühstrümpfe; Lampenkugeln; Lampenröhren, -zylinder; Lampenschirme; Lampenschirmhalter; Lampions [Papierlaternen]; Laternen; Lavasteine für Barbecue-Grills; Leimkocher; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Leuchten für Fahrzeuge; Leuchten für Kraftfahrzeuge; Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; Leuchtröhren mit elektrischer Entladung; Lichtverteiler; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Luftdesodorierungsgeräte; Lufterhitzer; Luftfilter [Klimatisierung]; Luftfilteranlagen; Luftkühlgeräte; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Luftsprudelbäder; Luftsterilisatoren; Lufttrockner; Lüftungsanlagen [Klimatisierung] für Fahrzeuge; Lüftungsgeräte [Klimatisierung]; Magnesiumdrähte [Beleuchtung]; Malzröster; Meerwasserentsalzungsanlagen; Mikrowellengeräte [Kochgeräte]; Mikrowellenherde [-geräte, -öfen] für industrielle Zwecke; Milchkühlanlagen; Mischhähne für Wasserleitungen; Multikocher; Mundstücke für Wasserhähne [Perlstrahler]; Niveauregelventile für Tanks; Öfen; Ofenauskleidungen [geformt]; Ofenbeschläge; Ofenfutter [geformt]; Ofenfutter [Ofenauskleidungen] aus Schamotte; Ofenroste; Ölbrenner; Öllampen; Ölreinigungsgeräte; Pasteurisiermaschinen; Petroleumbrenner; Polymerisationsanlagen; Radiatoren, elektrisch; Raffiniertürme für die Destillation; Räucherapparate, nicht für medizinische Zwecke; Rauchschieber [Heizung]; Rauchzüge für Schornsteine; Reflektoren für Lampen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Reinräume; Sterilräume [sanitäre Einrichtungen]; Rohre für Heizungskessel; Rohrleitungshähne; Rohrschlangen [Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen]; Röster; sanitäre Apparate und Anlagen; Saunaanlagen; Scheibenheizungen für Fahrzeuge; Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge; Schnellkochtöpfe, elektrisch; Schornsteinschieber; Sicherheitslampen; Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Sitzbadewannen; Solaröfen; Speisevorrichtungen für Heizkessel; Spiritusbrenner; Springbrunnen; Stehlampen; Straßenlampen; Sterilisierapparate; Stövchen [Rechauds]; Tabakröster; Taschenlampen; Taschenwärmer; Tauchlampen; Tauchsieder; Tellerwärmer; thermische Sonnenkollektoren [Heizung]; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Tiefkühlapparate und -anlagen; Toaster; Toiletten [WC]; Toilettenschüsseln [WC]; Toilettensitze [WC]; Toilettenspülungen; transportable Kabinen für türkische Bäder; transportable Toiletten; Trinkwasserfilter; Trockenapparate; Trockenapparate und -anlagen; Trockengeräte; Tropfdüsen für Bewässerungsanlagen; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Unterlegscheiben für Wasserhähne; Urinale [sanitäre Einrichtungen]; Ventilatoren [Klimatisierung]; Ventilatoren [Teile von Klimaanlagen]; Verbrennungsöfen; Verdampfer; Waffeleisen, elektrisch; Wärmepumpen; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Wärmflaschen; Warmhalteplatten; Warmhaltevitrinen; Warmwasserbereiter [Apparate]; Warmwassergeräte; Warmwasserheizungsanlagen; Waschbecken [Teile von Sanitäreinrichtungen]; Wäschereikessel; Wäschetrockner, elektrische; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Wasserfiltriergeräte; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Wasserkühlanlagen; Wasserleitungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wassersterilisierapparate; Wasserversorgungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Wasserzapfgeräte; Wegwerf-Sterilisierbeutel; Whirlpool-Sprudelgeräte; Zentralheizungskörper; Zierbrunnen; Zimmerkamine; Zugschieber [Heizung]; Zweiradleuchten; Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Bräunungsapparate; sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasfilter und -reiniger, Industrieöfen und Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel und Getränke], Anlagen für chemische Aufbereitung, industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten, Anlagen zum Sammeln von Gasen, Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten, Anlagen zum Abscheiden von Verunreinigungen aus geschmolzenen Metallen, Bioreaktoren zum Klären von Industrieabwässern, Apparate für die Entwässerung von Lebensmittelabfällen; persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; kerntechnische Anlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Anzünder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten;

Klasse 12:

Apparate zur Beförderung in der Luft oder auf dem Wasser; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; akustische Warnsysteme für Fahrräder; Amphibienflugzeuge; Anhänger [Fahrzeuge]; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Apparate, Maschinen und Geräte für die Luftfahrt; Autobusse; Automobile; Autoreifen; Baggerschiffe; Beiboote; Beiwagen; Betonmischfahrzeuge; Betten und Liegen für Fahrzeuge; bewegliche Ausrüstung für Drahtseilbahnen; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Bezüge für Fahrzeuglenkräder; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Boote; Bootsdavits; Bootshaken; Bootsmasten; Bremsbacken für Fahrzeuge; Bremsbeläge für Autos; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsscheiben für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Buffetwagen, Imbisswagen; Bullaugen; Campingwagen; Chassis für Fahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Drahtseilbahnen; Drahtseilfördergeräte und -anlagen; Draisinen; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Dreiräder; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Einkaufswagen; Eisenbahnkupplungen; Elektrofahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Fähren; Fahrgestelle für Fahrzeuge; Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge; Fahrrad- und Räderstützen [Teile von Fahrrädern, Rädern]; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrräder; Fahrradfelgen; Fahrradketten; Fahrradklingeln; Fahrradkörbe; Fahrradlenkstangen; Fahrradmotoren; Fahrradnaben; Fahrradnetze; Fahrradpedale; Fahrradpumpen; Fahrradräder; Fahrradrahmen; Fahrradreifen; Fahrradsättel; Fahrradschläuche; Fahrradspeichen; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und zu Wasser; Fahrzeugfenster; Fahrzeugkarosserien; Fahrzeugräder; Fahrzeugradspeichen; Fahrzeugreifen; Fahrzeugsitze; Fahrzeugtüren; Fahrzeugverdecke; Fallschirme; Felgen für Fahrzeugräder; Flickzeug für Reifenschläuche; Flugapparate; Flugzeuge; Förderwagenräder; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Gepäcktaschen für Zweiräder; Gepäckträger für Fahrzeuge; gepanzerte Fahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Gießwagen [Gießerei]; Gleitboote; Gleitrollen für Einkaufswagen [Fahrzeuge]; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Golfcarts; Golfkarren; Golfmobile; Heißluftballons; Hubladeklappen [Teile von Landfahrzeugen]; Hubstapler; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Jachten; Kabinen für Drahtseilförderanlagen; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Karren; Kastenwagen [Fahrzeuge]; Ketten für Kraftfahrzeuge; Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Kippkarren; Kippwagen; Kleinstwagen; Klingeln für Räder; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Kotflügel; Krankenwagen; Kühlfahrzeuge; Kühlwaggons; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Kurbeln für Fahrräder; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Lastkähne; Lastkraftwagen [geschlossen]; Lastwagen; Lastwagenaufbauten; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Laufmäntel für Luftreifen; Lokomobile; Lokomotiven; Loren; Luftfahrzeuge; Luftkissenfahrzeuge; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Luftseilbahnen; Militärfahrzeuge für den Transport; Mopeds; Motoren für Landfahrzeuge; Motorhauben für Fahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Motorlager für Landfahrzeuge; Motorräder; Naben für Fahrzeugräder; Nabenringe; Omnibusse; Paddel; Planen für Kinderwagen; Pleuel für Landfahrzeuge, ausgenommen Motorenteile; Pontons; Propeller; Puffer für Schienenfahrzeuge; Radachsen; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Radkappen; Raumfahrzeuge; Raupenketten für Fahrzeuge; Reduktionsgetriebe für Landfahrzeuge; Reifen [Pneus]; Reifen für Fahrzeugräder; Reiseomnibusse; Reserveradhüllen; Roller [Fahrzeuge]; Rollstühle; Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge; Rückspiegel; Ruder; Ruderdollen; Rümpfe für Boote und Schiffe; Sackkarren; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Sattel- und Gepäcktaschen für Fahrräder; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Schaluppen; Scheibenwischer; Scheinwerferwischer; Schiffe [Seeschiffe]; Schifffender; Schiffsklampen; Schiffsschornsteine; Schiffsschrauben; Schiffsschrauben [für Seeschiffe]; Schiffsspiere; Schiffsteuergeräte; Schlafwagen; Schläuche für Reifen; schlauchlose Fahrradreifen; Schlauchwagen; Schleudersitze [für Flugzeuge]; Schlitten [Fahrzeuge]; Schmutzfänger; Schnee-, Gleitschutzketten; Schneemobile; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Schornsteine für Lokomotiven; Schrägaufzüge für Schiffe; Schubkarren; Schubschlitten; Schutzbleche; Schutzbleche für Fahrräder; Schwebeförderer; Schwimmbagger; Seitenwagen; selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Sesselschwebebahnen; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Skilifte; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Sonnenblenden für Automobile; Spanten für Schiffe; Speichenspanner; Speisewagen; Spikes für Reifen; Spoiler für Fahrzeuge; Sportwagen; Sprengwagen [Straßenreinigung]; Spurkränze für Eisenbahnräder; Steuerballons; Steuerräder für Fahrzeuge; Steuerruder; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Stoßstangen für Fahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Straßenbahnwagen; Tankkappen für Fahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Tragfedern für Fahrzeuge; Traktoren; Transportdreiräder; Transporthängebahnen; Transportkarren; Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät; Treibketten für Landfahrzeuge; Triebwerke für Landfahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Turbinen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Vorrichtungen zum Losmachen von Booten; Wagenuntergestelle; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Waggonkupplungen; Wasserfahrzeuge; Wasserflugzeuge; Windschutzscheiben; Wohnmobile; Wohnwagen; Wrickriemen; Zahnradübersetzungen für Fahrräder; Zigarrenanzünder für Automobile; Zweiradmotoren; Zweiradständer [Stützen]; Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten;

Klasse 16:

Buchbinderartikel; Fotografien; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Abschminktücher aus Papier; Abziehbilder; Adressenplatten für Adressiermaschinen; Adressenstempel; Adressiermaschinen; Aktenhüllen; Aktenordner; Alben; Almanache; Anfeuchter [Büroartikel]; Anzeigekarten [Papeteriewaren]; Apparate für das Laminieren von Dokumenten [Bürogeräte]; Aquarelle [Gemälde]; Architekturmodelle; Arithmetik-tafeln; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten; Atlanten; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Banknotenklammern; Befeuchter [Büroartikel]; Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren; Bierdeckel; Bilder; Bilder [Gemälde], gerahmt oder ungerahmt; biologische Schnitte für die Mikroskopie [Unterrichtsmaterial]; Blaupausen [Pläne]; Bleistifte; Bleistifthalter; Bleistiftminen; Bleistiftspitzer, elektrisch oder nicht elektrisch; Bleistiftspitzmaschinen, elektrisch oder nicht elektrisch; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Booklets; Briefbeschwerer; Briefkörbe; Briefmarken; Briefpapier; Broschüren; Buchbindegarn; Buchbindegeräte und -maschinen [Büroausstattung]; Buchbinderleinen; Buchbinderstoffe; Bucheinbände; Bücher; Buchstützen; Büroklammern; Chromolithografien; Comic-Hefte; Diagramme; Dokumentenhüllen; Druckregletten; Druckstöcke [Klischees]; Druckstöcke für die Galvanoplastik; Drucktücher für Dokumenten-Vervielfältigungsmaschinen; Drucktücher für Vervielfältigungsgeräte; Drucktücher, nicht aus textilem Material; Drucktypen; Drucktypen [Zahlen und Buchstaben]; Einbände [Papier- und Schreibwaren]; Entwertungsstempel; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Etuis für Schablonen; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; Falzmesser [Büroartikel]; Falzstreifen [Buchbinderei]; Farbbänder; Farbbänder für Drucker von Computern; Farbbänder für Schreibmaschinen; Farbbandspulen; Farbdrucke; Farbennäpfe; Farbkästen [Schülerbedarf]; Farbwannen; Federhalter; Federhalterclips; Federkästen; Federn [Büroartikel]; Federwischer [Tintenwischer]; feuchtigkeitsregulierende Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Figuren [Statuetten] aus Papiermaché; Filterpapier; Fingerlinge [Büroartikel]; Fischleim für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Flaschenhüllen aus Pappe oder Papier; Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; flüssige Korrekturmittel [Büroartikel]; Flyer; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Formen für Modellierton [Künstlerbedarf]; Formulare [Formblätter]; Fotografien [Abzüge]; Fotogravuren; Frankiermaschinen für Bürozwecke; Füllfederhalter; Füllmaterial aus Papier oder Pappe; Geldsortier- und -zähltabletts; geografische Karten; Gesangbücher; Globen [Erdkugeln]; Glückwunschkarten; grafische Darstellungen; grafische Reproduktionen; Graviernadeln für Radierungen; Gravierplatten; Gravierungen; Gummi [Leim] für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Gummibänder für Bürozwecke; gummierte Bänder [Papier- und Schreibwaren]; Gummitücher [Schreibbedarf]; Halter für Schreibfedern und Bleistifte; Handbücher; Handetikettiergeräte; Handstützen für Maler; Hefter [Bürogeräte]; Hektografen [Vervielfältigungsgeräte]; histologische Schnitte [Unterrichtsmaterial]; Holzpapier; Holzpappe [Papier- und Schreibwaren]; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Hutschachteln aus Pappe; Kaffeefilter aus Papier; Kalender; Karaffenuntersetzer aus Papier; Karteikarten [Papier- und Schreibwaren]; Karten; Kartenreiter; Karton; Kartonröhren; Kataloge; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebegeräte für Fotografien; Kleber [Gluten] für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstreifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstreifenspender [Papier- und Schreibwaren]; Klemmtafeln [Büroartikel]; Kochbeutel für Mikrowelle; Kohlepapier; Kopierpapier [Schreibwaren]; Korrekturbänder [Büroartikel]; Korrekturtinten [für Lichtpausen]; Kreditkarten-Abdruckgeräte, nicht elektrisch; Kreide für die Lithografie; Kreidehalter; Kugeln für Kugelschreiber; Kurvenlineale; Lätzchen aus Papier; Leime für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lesezeichen; Lettern aus Stahl; Leuchtpapier; Lithografien [Steindrucke]; lithografische Kunstgegenstände; lithografische Steine; Locher [Büroartikel]; Lochkarten für Jacquardmaschinen; Lochzangen [Büroartikel]; Löschpapier [Fließpapier]; Loseblattbinder; Luftkissenfolien aus Kunststoff [für Verpackungszwecke]; Malerbürsten; Malerleinwand; Malerpaletten; Malerrollen; Malerschablonen; Malkästen [Schülerbedarf]; Malpinsel; Malstaffeleien; Markierkreide; Markierstifte; Marmorierkämme; Matrizen; Minenschreibgeräte; Modelliermasse; Modelliermassen auf Polymerbasis; Modelliermaterial; Modelliermaterial aus Kunststoff; Modellierton; Modellierwachs, nicht für zahnärztliche Zwecke; Musikglückwunschkarten; Notizbücher; Notizklemmen [Papeteriewaren]; Nummerierapparate, Paginierstempel; Öldrucke; Ordner [Büroartikel]; Pantografen [Zeichengeräte]; Papier für Elektrokardiografen; Papier für Registriergeräte; Papierbänder [Papierstreifen]; Papierbänder oder Karten für die Aufzeichnung von Computerprogrammen; Papierblätter [Papeteriewaren]; Papiergesichtstücher; Papierhandtücher; Papiermaché; Papiermanschetten für Blumentöpfe; Papiermesser [Büroartikel]; Papierschleifen; Papierservietten; Papiertaschentücher; Papiertüten; Pastellstifte; Pausen [Zeichnungskopien]; Pausleinwand; Pauspapier; Pergamentpapier; Petschafte; Plakate; Plakate aus Papier und Pappe; Plakatträger aus Papier oder Pappe; Plastikfolien [dehnbar und haftend] für Palettenverpackungen; Platzdeckchen [Sets] aus Papier; Polstermaterial [Verpackung] aus Papier oder Pappe; Portraits; Postkarten; Prospekte; Radierartikel; Radiergummis; Radiermesser; Radierschablonen; Radierungen; Radiogrammpapier; Rechentabellen; Registrierbücher; Reisepasshüllen; Reißbretter; Reißfedern; Reißnadeln zum Zeichnen; Reißnägel [Heftzwecken]; Reißschienen; Rosenkränze; Rundschreiben; Sachregister; Sahnebehälter aus Papier; Sammelkarten, ausgenommen für Spiele; saugfähige Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Schablonen [Papier- und Schreibwaren]; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Scheckhefthüllen; Schiefergriffel; Schiefertafeln zum Schreiben; Schilder [Papiersiegel]; Schilder aus Papier und Pappe; Schneiderkreide; Schnelltrennsätze [Papier- und Schreibwaren]; Schnittmuster; Schrankpapier [parfümiert oder nicht]; Schreibetuis; Schreibfedern; Schreibfedern aus Gold; Schreibgarnituren; Schreibgeräte; Schreibhefte; Schreibkreide; Schreibmappen [Papeteriewaren]; Schreibmaschinen, elektrisch oder nicht elektrisch; Schreibmaschinentasten; Schreibmaschinenwalzen; Schreibmaterialien; Schreibnecessaires [Schreibgarnituren]; Schreibpinsel; Schreibtischunterlagen; Schriften [Veröffentlichungen]; Schriftschablonen; Schriftvorlagen; Schülerbedarf [Papier- und Schreibwaren]; Seitenhalter; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Setzrahmen [Druckerei]; Setzschiffe [Druckerei]; Siegel; Siegellack; Siegelmaschinen für Bürozwecke; Siegelmaterial; Siegeloblaten; Siegelstempel; Silberpapier; Stahlfedern; Ständer für Fotografien; Stärkekleister für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Steatit [Schneiderkreide]; Stempel; Stempelhalter; Stempelkästen; Stempelkissen; Stempelkissen für Siegel; Stempelunterlagen; Stiche [Gravuren]; Stickmuster; Tickets [Fahrkarten, Eintrittskarten]; Tinten; Tintenfässer; Tintensteine [offene Tintenbehälter]; Tintenstifte; Tischdecken aus Papier; Tischtücher aus Papier; Tischwäsche aus Papier; Toilettenpapier; tragbare Druckkästen.[Büroartikel]; Transparente [Papier- und Schreibwaren]; Tuschen; Umschlagschließmaschinen; Untersetzer aus Papier; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Stärke; Verpackungspapier; Vervielfältigungsgeräte; Vervielfältigungsgeräte und -maschinen; Vierkantlineale; Vignettengeräte; Viskosefolien für Verpackungszwecke; Wachspapier; Wandtafeln; Winkelhaken [Druckerei]; Wischer für Schreibtafeln; Xuan-Papier [für chinesische Malerei und Kalligrafie]; Zeichenbedarfsartikel; Zeichenblöcke; Zeichenbretter; Zeichenetuis; Zeicheninstrumente; Zeichenkohle; Zeichenlineale; Zeichenwinkel; Zeichnungen; Zeigestäbe [nicht elektronisch]; Zeitpläne [Drucksachen]; Zeitschriften; Zeitschriften [Magazine]; Zeitungen; Zerkleinerungsgeräte für Papier [Büroartikel]; Zettelspieße für Bürozwecke [Haken]; Ziffern [Drucklettern]; Zigarrenbauchbinden; Zirkel zum Zeichnen; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel; Druckereierzeugnisse; Papier und Pappe; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten;

Klasse 17:

Kautschuk; Guttapercha; Gummi; Asbest; Glimmer; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Dichtungsmaterial; Packungsmaterial; Schläuche [nicht aus Metall]; Akrylharze [Halbfabrikate]; Armierungen für Druckluftleitungen, nicht aus Metall; Asbestfasem; Asbestfilz; Asbestgeflechte; Asbestgewebe; Asbestpapiere; Asbestpappe; Asbestschiefer; Asbesttuche; Asbesttücher; Asbestverkleidungen; Balata; Baumrinde für die Schallisolierung; Baumwolle zum Abdichten; Blendschutzfolien für Fenster [getönt]; Blumensteckschaummasse [Halbfabrikat]; Dichtungen für Dehnungsfugen; Dichtungsmassen; Dichtungsringe; Dichtungsstreifen; Dielektrika [Isolatoren]; elastische Garne und Fäden, nicht für Textilzwecke; Feuchtigkeitsisoliermittel für Gebäude; feuerfestes Isoliermaterial; Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate]; Folien aus regenerierter Zellulose [außer für Verpackungszwecke]; Formen aus Ebonit; Fugenkitte; Gartenschläuche; Glasfasergewebe zur Isolierung; Glasfasern für Isolierzwecke; Glaswolle zur Isolierung; Glimmer, roh oder teilweise bearbeitet; Gummi für die Runderneuerung von Reifen; Gummi, roh oder teilweise bearbeitet; Gummidichtungen für Glasbehälter; Gummifäden, nicht für Textilzwecke; Gummiklappen [Gummiventile]; Gummilösungen; Gummimuffen zum Schutz von Maschinenteilen; Gummipuffer [Stopper]; Gummipuffer [Stoßdämpfer]; Gummiringe; Gummischnüre, -seile; Gummistöpsel; Halbfabrikate für Bremsbeläge; Hartgummi [Ebonit]; Isolatoren für elektrische Leitungen; Isolatoren für Gleisanlagen; Isolatoren und Isoliermittel [Elektrizität, Wärme, Schall]; Isolieranstrichfarben; Isolierband; Isolierfilz; Isolierfirnisse; Isolierfolien aus Metall; Isoliergewebe; Isolierhandschuhe; Isoliermaterial für Kabel; Isolieröl für Transformatoren; Isolieröle; Isolierpapier; Isolierputz; Kautschuk [flüssig]; Kautschuk, roh oder teilweise bearbeitet; Kitt; Klebebänder, -streifen, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kohlenstofffasern, außer für textile Zwecke; Kunstharze und synthetische Harze [Halbfabrikate]; Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Kunststofffasern, nicht für Textilzwecke; Kunststofffolien für landwirtschaftliche Zwecke; Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Kunststoffgarne, nicht für Textilzwecke; Kupplungsbeläge; Latex [Kautschuk]; Leckdichtungsmittel, chemische; Leinenschläuche; Leitungsarmierungen, nicht aus Metall; Leitungsdichtungen; Lötdraht aus Kunststoff; Mineralwolle [Isoliermittel]; Mittel gegen Wärmeabstrahlung; Mittel gegen Wärmeabstrahlung in Heizkesseln; Papier für elektrische Kondensatoren; Polstermaterial [Polsterfüllstoffe und Material zum Auspolstern, Verkeilen] aus Gummi oder Kunststoff; Polstermaterial [Verpackung] aus Gummi oder Kunststoff; Rohrmuffen, nicht aus Metall; Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall; Schalldämmungsmittel; Schlackenwolle [Isoliermaterial]; Schläuche aus textilem Material; Schläuche, nicht aus Metall; Schweißdraht aus Kunststoff; Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung; Selbstklebebänder, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für den Haushalt; Sicherheitsvorhänge aus Asbest; synthetischer Gummi; Unterlegscheiben aus Gummi oder Vulkanfiber; Ventile aus Gummi oder Vulkanfiber; Verbindungsschläuche für Kraftfahrzeugkühler; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Gummi; Viskosefolien, außer für Verpackungszwecke; Vulkanfiber; Wärmeisoliermittel; wasserundurchlässige Dichtungen; Zelluloseazetat, teilweise bearbeitet; Zylinderdichtungen; flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile, nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Elastomere, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern; Acrylverschalungen für die Produktion; beschichtete Kunststofffolien zur Verwendung in der Produktion; beschichtetes Kunststoffmaterial zur Verwendung in der Produktion; beschichtetes Kunststoffmaterial zur Verwendung mit computergestütztem Gravierwerkzeugen; beschichtetes Kunststoffmaterial zur Verwendung mit mechanischen Gravierwerkzeugen; durchwirktes schmelzgeblasenes Polyäthylen zur Verwendung in der Produktion; extrudierte Kunststoffe [Halbfabrikate]; extrudierte Kunststoffe in Form von Stäben, Blöcken, Pellets, Stangen, Platten und Röhren für Produktionszwecke; extrudierte Polyäthylenfolie mit hoher Lichtdurchlässigkeit [ausgenommen für Verpackungszwecke]; flexible Kunststofffolien, ausgenommen für Verpackungszwecke; Folien [Halbfabrikate] als Kunststoffmaterial; Folien aus bedruckbarem beschichtetem Polyethylen; Folien aus bedruckbarem Polypropylen; Folien aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Hartschaumstoffplatten aus Polyvinylchlorid zur Verwendung in der Produktion; heißsiegelfähige Kunststoffe zur Herstellung von Deckeln für Behälter; heißsiegelfähige Kunststofffolien zur Verwendung in der Produktion; heißsiegelfähige Kunststofflaminate zur Verwendung in der Produktion; Kunststoffe in extrudierter Form für Produktionszwecke; Kunststoffe in extrudierter Form zur Verwendung in der Produktion; Kunststoffe in Form von Platten, Folien, Blöcken, Stäben und Rohren; Kunststofffasern, nicht zur Verwendung für Textilwaren; Kunststoffmaterial in Form von Bändern [Halbfabrikate]; Kunststoffmaterial in Form von Blöcken [Halbfabrikate]; Kunststoffmaterial in Form von Formstücken [Halbfabrikate]; Kunststoffmaterial in Form von Stangen [Halbfabrikate]; Kunststoffmaterial in Form von Streifen [Halbfabrikate]; lichtdurchlässige dreiwandige Folien aus Polycarbonaten, außer für Verpackungszwecke; lichtdurchlässige zweiwandige Folien aus Polycarbonaten, außer für Verpackungszwecke; Platten [Halbfabrikate] als Kunststoffmaterial; Polyamidschaum; Polyethylenfolien [ausgenommen für Einpack- und Verpackungszwecke]; Polypropylenfolien, ausgenommen für Einpack- und Verpackungszwecke; Polystyrol [Halbfabrikate]; Polyurethanfolie zur Verwendung in Glasverbundmaterial; Polyurethanschaum [Halbfabrikate]; Polyurethanschaum in Form von Blöcken; Polyurethanschaum in Form von Streifen zur Verwendung in der Produktion; Polyurethanschaum in Teilstücken zur Verwendung in der Produktion; Polyvinylchloridfolie [ausgenommen für Verpackungszwecke]; Polyvinylchloridverbundstoffe [Halbfabrikate]; Schaumkunststoffe zur Verwendung in der Produktion; Schlauchfolien [ausgenommen für Verpackungszwecke]; Stangen und Stäbe aus Kunststoff [Halbfabrikate]; wiederaufbereitete Kunststoffe; wiederaufbereitete Verbundkunststoffe; wiederaufbereitete Verbundkunststoffe zur Verwendung in der Produktion; synthetische- und Verbundwerkstoffe, nämlich Kohlenstofffasern, Zelluloseazetate, Glasfasern und Glaswolle; Akrylharzplatten für die Herstellung von Verbundglas; durchsichtige Acrylharzplatten mit leitfähigem Drahtgeflecht; formbare synthetische Harze [Halbfabrikate]; Gemische aus Harzen und Füllstoffen als Zwischenprodukte; geschäumte synthetische Harze [teilweise bearbeitet]; geschäumte ungesättigte Polyesterharze [teilweise bearbeitet]; glasverstärkte Harze [Halbfabrikate]; Halbfabrikate aus Polyamidharzen in Form von Platten; Halbfabrikate aus Polymerharzen; Halbfabrikate aus synthetischen Polymerharzen; Harnstoffformaldehydharze [teilweise bearbeitet]; Harnstoffharze [Halbfabrikate]; Harze in extrudierter Form für allgemeine gewerbliche Zwecke; Harze in flüssiger Form [Halbfabrikate]; Harze zum Spleißen von Kabeln; Harze zur Regulierung der Strömungseigenschaften von Flüssigkeiten; Harze zur Regulierung der Viskosität von Flüssigkeiten; kohlefaserverstärkte Kunstharze zur Verwendung in der Produktion; Kunstharze [Halbfabrikate]; Kunstharze in Folienform zur Verwendung in der Produktion; Kunstharzverbindungen [teilweise bearbeitet] für industrielle Zwecke; Kunststoffe in Stangenform zur Verwendung in der Produktion; mit Harz imprägnierte Bänder [Halbfabrikate] zur Herstellung von Teilen für Luft- und Raumfahrtanwendungen; mit Harz imprägnierte Gewebe [Halbfabrikate] zur Herstellung von Bauteilen; mit Harz imprägnierte Klebebänder zur Herstellung von Bauteilen für die Luft- und Raumfahrt; mit Harz imprägnierte Kohlenstofffasergewebe, nicht für Textilzwecke; Polyamidharzhalbfabrikate zur Verwendung in der Produktion; Polyäthylenharz [Halbfabrikate]; Polyäthylenkunstharz für Schaumstoffformteile [Halbfabrikate]; Polymerharzfasern [ausgenommen für Textilzwecke]; Polyvinylchloridharze [Halbfabrikate]; synthetische Reparaturharze; teilweise bearbeitete Polymerharze in Form von Ballen; teilweise bearbeitete Polymerharze in Form von Bändern; teilweise bearbeitete Polymerharze in Form von Fasern; teilweise bearbeitete Polymerharze in Form von Platten; ungesättigte Polyesterharze [teilweise bearbeitet]; ungesättigte synthetische Polyesterharze [teilweise bearbeitet]; wärmeaushärtende Harze [Halbfabrikate]; Gussnylon zur Verwendung in der Produktion; chemische Fasern nicht für Textilzwecke; mikroporöse synthetische Folien für die Herstellung von Schutzbekleidung, Arbeitsschutzbekleidung, Regenschutzbekleidung sowie zur Verwendung in der Produktion; mikroporöse synthetische Streifen für die Herstellung von Schutzbekleidung; selbstschmierende Gusspolyamide zur Verwendung in der Produktion; synthetische Fasern, ausgenommen für Textilzwecke; Viskoseplatten [Halbfabrikate]; Garne aus Keramikfasern [ausgenommen für Textilzwecke]; Fertig- oder Halbfabrikate, für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Formen aus Ebonit, Gummiformen für die Herstellung von dekorativen Pflastersteinen, Gummiformen für die Herstellung von Gehwegeinfassungen, Gummiformen für die Herstellung von Pflastersteinen, Kautschukhalbfabrikate in Form von Formstücken, Kunststoffe, teilweise bearbeitet, zum Spritzgießen, Spritzgussformen für Kraftfahrzeugmotorteile, stoßabsorbierende- und Packungsmaterialien, Schwingungsdämpfer, Abdeckfolien zur Verwendung in der Fotografie und den grafischen Künsten, Abdeckungsmaterialien für den Einsatz beim Drucken für die Strahlenisolierung, Asbestverkleidungen, Blendschutzfolien für Fenster [getönt], Bodenabdeckungen aus Polyethylen, Dichtungsmaterial für Dehnungsfugen, nicht aus Metall, Elastomerfolien zum Schutz von Oberflächen in für Sandstrahlung genutzten Bereichen, Elastomerfolien zum Schutz von Oberflächen in zum Kugelstrahlen genutzten Bereichen, extrudierte Polyethylenfolien zum Bau von Gewächshäusern, extrudierte Polyethylenfolien zum Bau von Glasglocken, Gummiabdeckungen für elektrische Komponenten, Gummiabdeckungen für Schalter, Kunststoffabdeckfolien, außer für Verpackungszwecke, Kunststofffolien für landwirtschaftliche Zwecke, Kunststofffolien zur Verhinderung von Unkrautbildung, Kunststofffolien zur Verwendung im Gartenbau, Kunststofffolien zur Verwendung in der Forstwirtschaft, Laminatfolien zum Einsatz mit Substraten, laminierte Kunststoffabdeckungen zum Schutz von Materialien, laminierte Kunststofffolien für Fenster, Mulchfolien, Polyethylenfolien für Abdeckungen, Polyethylenfolien zum Auslegen auf Böden zur Unkrautunterdrückung, Polyethylenfolien zum Bespannen der Rahmen von Gartenbauten, Polyethylenfolien zum Bespannen von Rahmen von landwirtschaftlichen Bauten, Polyethylenfolien zur Pflanzenabdeckung, Polyethylenfolien zur Saatgutabdeckung, Unterbodenplatten aus Kautschuk [Dämmungsmaterialien], Walzenbezüge [Halbfabrikate] aus Gummi, Abstandshalter aus Vulkanfiber für Glasfaserkabel, Artikel aus synthetischem Gummi für Dichtungszwecke, Dehnungsfugen aus Gewebe, Dehnungsfugen für das Verlegen von Fußböden, Dehnungsfugen für die Errichtung von Wänden, Dichtungen aus synthetischem Gummi, Dichtungen aus Vulkanfiber, Dichtungsbänder für Trockenmauern, Dichtungsmassen für Schraubgewinde, Distanzstücke aus Gummi, Distanzstücke aus Gummi zur Verwendung mit optischen Kabeln, Distanzstücke aus Gummi zur Verwendung mit Verbundplatten, Elastomermaterial für Dehnungsfugen, Federringe aus Gummi, feuerbeständige Dichtungen für Dehnungsfugen, flexible Dichtungen für Dehnungsfugen, Gummiclips für Bandkabel, Gummidichtungen, Gummilager [Stoßdämpfer] zum Schutz von Maschinenteilen von Wasserfahrzeugen, Gummiringe für die Auspuffaufhängung, Gummiringe für die Motorenaufhängung, Gummiteile [Halbfabrikate] zur Montage von Kraftübertragungsbaugruppen, Isolierkabelschellen aus Gummi, Lager aus synthetischem Kautschuk [Stoßdämpfer] zum Schutz von Maschinenteilen von Wasserfahrzeugen, Unterlegscheiben aus Gummi für den Schutz von Ankerschrauben, Unterlegscheiben aus Gummi für den Schutz von Haken, Unterlegscheiben aus Gummi für den Schutz von Schrauben, Unterlegscheiben aus Gummi für den Schutz von Zugbolzen, Unterlegscheiben aus Gummi für die Herstellung von Dichtungen [ausgenommen für Wasserhähne], Unterlegscheiben aus Vulkanfiber zum Schutz von Ankerschrauben, Unterlegscheiben aus Vulkanfiber zum Schutz von Haken, Unterlegscheiben aus Vulkanfiber zum Schutz von Schrauben, Unterlegscheiben aus Vulkanfiber zum Schutz von Zugbolzen, Unterlegscheiben aus Gummi [ausgenommen für Wasserhähne], Verbindungsventile aus Gummi für nicht elektrische Kabel, Waren aus Gummi für Dichtungszwecke, Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien, Klebebänder, -streifen und -folien, Kupplungsbeläge und Bremsbeläge, Reifenrestaurierungs- und -reparaturmaterialien, Antikorrosionsbänder, Blumensteckschaum, Fixierungsfolien, Glasbänder und -streifen, Markierungsbänder, Gummibeutel, schützende Gummiartikel, schützende Asbestschirme, Gummibänder, Griffe und Auflagen aus Gummi, Lötfäden aus Kunststoff, Stöpsel aus Kunststoff, Statuen und Kunstwerke, nämlich dekorative Abzeichen aus Glimmer, dekorative Gegenstände aus Gummi [Embleme], Figuren aus Gummi, dekorative Kunststofffolien als Halbfabrikate; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten;

Klasse 18:

Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Babytragebeutel; Babytragetücher; Badetaschen; Bekleidungsstücke für Tiere; Bergstöcke; Beschläge für Geschirre; Brieftaschen; Campingtaschen; Chamoisleder, nicht für Reinigungszwecke; Chevreauleder [Ziegenleder]; Dokumentenkoffer; Einkaufsnetze; Einkaufstaschen; Federführungshülsen aus Leder; Federgamaschen aus Leder; Fischbeinrippen für Schirme; Futtersäcke; Gebisse [Zaumzeug]; Gehstöcke; Geldbörsen; Geschirre, Sattel- und Zaumzeug für Tiere; Goldschlägerhaut; Gummieinlagen für Steigbügel; Halsbänder für Tiere; Handkoffer [Suitcases]; Handkoffergriffe; Handtaschen; Handtaschenkarkassen; Häute [zugerichtet]; Häute von Schlachttieren; Hufeisen; Hutschachteln aus Leder; Jagdtaschen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Kästen aus Leder oder aus Lederpappe; Kästen und Dosen aus Vulkanfiber; Kettenmaschengeldbörsen; Kindertragtaschen; Kinnriemen aus Leder; Kleidersäcke für die Reise; Klopfpeitschen; Kniegamaschen für Pferde; Kosmetikkoffer; Kreditkartenetuis [Brieftaschen]; Kunstleder; Leder, roh oder teilweise bearbeitet; Lederleinen; Lederriemen [Gurte] [Sattlerei]; Maulkörbe; Moleskin [Fellimitation]; Notenmappen; Pferdedecken; Pferdehalfter; Pferdekummete; Regenschirmgriffe; Reisekoffer [Handkoffer]; Reisenecessaires [Lederwaren]; Reisetaschen; Rückenhäute; Rucksäcke; Rucksäcke für Bergsteiger; Sättel für Pferde; Sattelbäume; Satteldecken für Pferde; Sattelgurte; Schachteln aus Leder oder Lederpappe; Scheuklappen; Schirmfutterale; Schirmgestänge; Schirmringe; Schirmstöcke; Schlittschuhriemen; Schlüsseletuis; Schulranzen; Schultaschen; Schulterriemen; Sitzstöcke; Sporttaschen; Steigbügel; Steigbügelriemen; Stöcke [Spazierstöcke]; Stockgriffe; Taschen; Taschen mit Rallen; Tornister [Ranzen]; Trensen; Umhängeriemen; Unterlagen für Reitsättel; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder; Visitenkartenetuis; Werkzeugtaschen aus Leder [leer]; Wurstdärme; Zaumzeugriemen; Zügel; Zügel [Zaumzeug]; Zugstränge [Pferdegeschirr]; natürliche und künstliche Wursthaut; Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Leder und Lederimitationen; Pelze; Tierhäute; Lederzeug; Lederpappe; Lederfäden; Ledergurte; Lederboxen; Ledernieten; Lederriemen; Lederriemen [Lederstreifen]; Lederventile; Lederschnüre; Lederimitation; Lederimitationen; gegerbtes Leder; künstliches Leder; synthetisches Leder; Dosen aus Leder oder Lederpappe; Möbelüberzüge aus Leder; Leder für Möbel; Leder für Schuhe; Möbelbezüge aus Leder; bearbeitete oder teilweise bearbeitete Tierhäute oder anderes Leder; Verpackungsbehälter aus Leder für gewerbliche Zwecke; Bahnen aus Lederimitationen zur Weiterverarbeitung; Lederimitationen, verkauft nach Menge; Leder, verkauft nach Menge; Riemen aus Lederimitationen; Lederbezüge für Möbel; Lederbögen zur Weiterverarbeitung; Schachteln aus Leder; Sattlerwaren, Peitschen und Tierbekleidung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten;

Klasse 20:

Spiegel; Bilderrahmen; Ablageplatten; Aktenschränke; Ambroidplatten; Ambroidstangen; Ankerbojen, nicht aus Metall; Anrichten [Möbel]; Anschlagtafeln; Apothekenschränke; Arzneischränke; aufblasbare Möbel; Auflageböcke [Möbel]; ausgestopfte Tiere; ausgestopfte Vögel; Austernschalen; Bambus; Bambusvorhänge; Bänke [Möbel]; Befestigungslaschen, nicht aus Metall, für Kabel und Rohre; Behälter [Tanks], nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Bernstein; Besenstiele, nicht aus Metall; Bestattungsurnen; Bettbeschläge, nicht aus Metall; Betten [Möbel]; Betten für Haustiere; Bettgestelle aus Holz; Bettrollen, nicht aus Metall; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Bienenkörbe; Bienenstöcke; Blumenständer [Möbel]; Blumentische [Möbel]; Bolzen, nicht aus Metall; Bottiche, nicht aus Metall; Briefkästen weder aus Metall, noch aus Mauerwerk; Bücherborde; Bücherregale; Buffets [Möbel]; Büffetwagen [Möbel]; Büromöbel; Bürstenfassungen; Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Container, nicht aus Metall; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte], nicht aus Metall; Dübel [Wanddübel], nicht aus Metall; Elfenbein, roh oder teilweise bearbeitet; Fachböden für Möbel; Fächer zum persönlichen Gebrauch, nicht elektrisch; Fahnenstangen; Fahrzeugschlösser, nicht aus Metall; Fassdauben; Fässer [kleine], nicht aus Metall; Fässer, Tonnen, nicht aus Metall; Fasshähne, nicht aus Metall; Fassreifen, nicht aus Metall; Figuren [Statuetten] aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Fischbein, roh oder teilweise bearbeitet; Fischkörbe; Flaschenkappen, nicht aus Metall; Flaschenkästen; Flaschenkorken, -stöpsel; Flaschenverpackungen aus Holz; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Fleischhackböcke [Tische]; Förderpaletten, nicht aus Metall; freistehende Raumteiler [Möbel]; Friseursessel; Futterraufen; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Garderobenständer; Gardinenhaken; Gardinenhalter, nicht aus textilem Material; Gardinenringe; Gardinenrollen; Gardinenstangen; Geflechte aus Stroh [ausgenommen Matten]; geflochtene Holzblenden [Möbel]; gekammerte Wachsböden für Bienenstöcke; Geschirrschränke; Gewehrständer; Haltegriffe, nicht aus Metall, für Badewannen; Handspiegel [Kosmetik-, Toilettenspiegel]; Handtuchspender [ortsfest], nicht aus Metall; Handtuchständer [Möbel]; Harasse; Hausnummern, nicht leuchtend, nicht aus Metall; Hirschgeweihe; Hobelbänke; Hocker; Holzbänder; Holzspulen für Garn, Seide, Schnur; Honigwaben; Horn, im Rohzustand oder teilweise bearbeitet; Hüllen für Bekleidungsstücke [Aufbewahrung]; Hundehütten; Hutständer; Hütten für Haustiere; Identifikationsarmbänder, nicht aus Metall; Identitätsschilder, nicht aus Metall; Innenjalousien aus Stoff für Fenster; Innenjalousien für Fenster [Einrichtungsgegenstände]; Innenlamellenjalousien; Isomatten; Kabelklemmen, nicht aus Metall; Kaminschirme [Möbel]; Kanapees; Kantenabschlüsse aus Kunststoff für Möbel; Karren für Computer [Möbel]; Karteischränke; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Keilkissen; Kennzeichenschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge; Kinderhochstühle; Kinderlauflerngeräte; Kissen; Kissen für Haustiere; Klappenventile aus Kunststoff für Drainagerohre; Klappenventile aus Kunststoff für Wasserleitungen; Kleiderbügel; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Kleiderpuppen; Kleiderständer [Möbel]; Knöpfe [Griffe], nicht aus Metall; Kommoden; Kopfkissen; Kopfpolster; Kopfstützen [Möbel]; Korallen; Körbe [große]; Körbe, nicht aus Metall; Korbwaren; Korken; Krankenhausbetten; Kratzbäume für Katzen; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Kunststoffschlüsselkarten, uncodiert und nicht magnetisch; Kunsttischlerartikel; Ladentische; Ladepaletten, nicht aus Metall; Ladeprofile, nicht aus Metall, für Eisenbahnen; Lagergestelle, nicht aus Metall, für Fässer; Lattenroste; Laufställe für Kleinkinder; Lesepulte; Liegen für Haustiere; Liegestühle; luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Massagetische; Matratzen; Matten für Babylaufgitter; Meerschaum; Messergriffe, nicht aus Metall; Möbel aus Metall; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Möbelfächer aus Holz; Möbelrollen, nicht aus Metall; Möbeltüren; mobile Gangways, nicht aus Metall; Mobiles [Dekorationsgegenstände]; Mörtelmischtröge, nicht aus Metall; Muschelschalen; Namenschilder, nicht aus Metall; Nester für Haustiere; Nieten, nicht aus Metall; Nistkästen; Nummernschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge; Papierjalousien; Paravents [Möbel]; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Perlmutter, roh oder teilweise bearbeitet; Plakattafeln aus Holz oder Kunststoff; Polstersessel; Profilleisten für Rahmen [Einrahmung]; Raffrosetten für Gardinen; Rahmen für Bienenstöcke; Rahmenleisten [Einrahmung]; Rattan; Rechenmaschinengestelle; Regale; Regale für Aktenordner [Möbel]; Ringe, nicht aus Metall, für Schlüssel; Rohrschellen, nicht aus Metall; Sägebänke [Möbel]; Sägeböcke; Sargbeschläge, nicht aus Metall; Särge; Scharniere, nicht aus Metall; Schaugestelle; Schemel; Schiffsliegestühle; Schilder aus Holz oder Kunststoff; Schildpattimitationen; Schilfrohr [Flechtmaterial]; Schirmständer; Schlafsäcke für Campingzwecke; Schlauchhaspeln [Abroller], nicht maschinell und nicht aus Metall; Schlauchhaspeln [Aufroller], nicht maschinell und nicht aus Metall; Schlüsselbretter; Schmuckständer; Schneiderbüsten; Schränke; Schrauben, nicht aus Metall; Schraubenmuttern, nicht aus Metall; Schraubstockbänke, nicht aus Metall; Schraubverschlüsse, nicht aus Metall, für Flaschen; Schreibmaschinentische; Schreibschränke; Schreibtische; Schubladen; Schulmöbel; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Schwimmcontainer, nicht aus Metall; Sensenstiele, nicht aus Metall; Servierwagen [Möbel]; Sitze aus Metall; Sofas; Sofas [Diwane]; Spalierstäbe; Speiseschränke, nicht aus Metall; Spiegelfliesen; Spielzeugkisten; Sprossenleitern aus Holz oder Kunststoff; Spülsteinmatten; Spunde, nicht aus Metall; Ständer für Blumentöpfe; Stangen, nicht aus Metall; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Stehleitern, nicht aus Metall; Stehpulte; Steinnuss; Stickrahmen; Strohborten; Strohgeflechte; Strohmatratzen [Strohsäcke]; Stühle; Tabletts, nicht aus Metall; Tanks, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Tanks, nicht aus Metall, für flüssige Brennstoffe; Teigkörbe; Teppichstangen für Treppenläufer; Tierhörner; Tierhufe, -klauen; Tierkrallen; Tische; Tische aus Metall; Tischplatten; Toilettetische; Tonnenreifen, nicht aus Metall; Tragejoche; Transportpaletten, nicht aus Metall; Tritthocker, nicht aus Metall; Türbolzen, nicht aus Metall; Türgriffe, nicht aus Metall; Türklingeln, nicht aus Metall, nicht elektrisch; Türklopfer, nicht aus Metall; Türriegel, nicht aus Metall; Ventile oder Schieber, nicht aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Verschlusskappen, nicht aus Metall; versilbertes Glas [Spiegel]; Vitrinen [Möbel]; Vorhangringe; Vorhangrollen aus Kunststoff; Vorhangschienen; Vorhangstangen; Wagen für Computer [Möbel]; wandmontierte Baby-Wickeltische; Waschtische [Möbel]; Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke; Weinklärbottiche aus Holz; Werbeartikel, aufblasbare; Werkbänke; Werkzeuggriffe, nicht aus Metall; Wickelauflagen; Wiegen; Windspiele [Dekorationsartikel]; Zeichentische; Zeitungshalter; Zeitungsständer; Zeltheringe, -pflöcke, nicht aus Metall; Waren, nicht aus Metall, nämlich Ankerbojen, Schlösser und Schlüssel, Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, Ventile, Befestigungsmaterial, Klöppel, Klemmen, Verbindungs- und Anschlussteile, Fächer, Klappen, Haltegriffe und Schienen, Gelenke, Haken und Halterungen, Identifikationsarmbänder, Formen und Former, Wimpelhalter, Dübel, Protektoren und Abstützvorrichtungen, Spulen, Versteifungsmaterialien, Ringe, Stangen, Sägeböcke, Spülmatten, Distanzringe, Wannenzwischeneinlagen, Treppenbeschläge, Sprungfedern, Stapeladaptoren, Dauben, Pfähle und Masten, Saugnäpfe, Hängebahnen, Anhänger, Spannrollen, Zeltteile, Papiertuchhalter, Tabletts; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Behausungen und Betten für Tiere; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, nämlich Bernstein, Tierteile, Meerschaum, Pflanzenteile; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten;

Klasse 21:

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas];. Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Abdeckungen für Aquarien; Abfalleimer; Abschminkgeräte; Abstaubgeräte, nicht elektrisch; Abwaschbürsten; Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke; Aschensiebe [Haushaltsartikel]; Augenbrauenbürsten; Autowaschhandschuhe; Babybadewannen [tragbare]; Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Backmatten; Baumwollabfälle für Putzzwecke; Becher; Becken [Behälter]; Behälter für Haushalt oder Küche; Beregnungsgeräte; Besen; Bierkrüge; Blumentöpfe; Bodenwischtücher [Putztücher]; Bohnerbürsten; Bonbonnieren; Borsten; Bratenspritzen; Bratpfannen; Bratspieße; Brauseköpfe für Gießkannen; Brotbretter; Brotkästen; Brotkörbe; Bügelbretter; Bügeleisenuntersetzer; Bürsten für Lampengläser; Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege; Bürstenwaren; Büsten aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Butterdosen; Butterglocken; Chamoisleder für Reinigungszwecke; Chinaporzellan; Dampfgarer, nicht elektrisch; Dampfkochtöpfe, nicht elektrisch; Deckelverschlüsse für Kochtöpfe; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Eierbecher; Eimer aller Art; Einmachgläser; Einwegteller; Eiskübel; elektrische Bürsten, ausgenommen Maschinenteile; elektrische Kämme; emailliertes Glas; Essig- und Ölkännchen; Essig- und Ölständer; Essstäbchen; Fallen für Mäuse; Fensterleder für Reinigungszwecke; Fettpfannen; Figuren [Statuetten] aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Filter für den Haushalt; Flakons; Flaschen; Flaschenöffner, elektrisch und nicht elektrisch; Fliegenfallen; Fliegenklatschen; Formen [Küchenartikel]; Formen für Eiswürfel; Fritteusen, nicht elektrisch; Fruchtpressen [nicht elektrisch], für Haushaltszwecke; Futtertröge; Gefäße für Haushalt oder Küche; Geflügelfußringe; Gemüseschüsseln; Gewürzservice; Gießlöffel [Küchenutensilien]; Gießtüllen; Glas für Kraftfahrzeugscheiben [Halbfabrikate]; Glas mit eingebetteten, dünnen elektrischen Leitern; Glas; Glasampullen; Glasballons [Behälter]; Glasbehälter; Gläser [Gefäße]; Glasfäden, nicht für Textilzwecke; Glasfasern, ausgenommen für Isolier- und Textilzwecke; Glaskugeln; Glasmosaiken, nicht für Bauzwecke; Glaspulver für Dekorationszwecke; Glasstöpsel; Glaswaren, bemalte; Glaswolle, ausgenommen zur Isolierung; Grillhandschuhe; Grillroste [Küchengeräte]; Grillständer; Gummisaugglocken zur Abflussreinigung; Handschuhweiter; Haushaltsgeräte; Haushaltshandschuhe; Hautpeelingschwämme; Hosenpressen; Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, elektrisch; lnsektenfallen; Isolierbehälter, -gefäße; Isolierflaschen; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Kabaretts [Servierplatten]; Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Kaffeekocher, nicht elektrisch; Kaffeemühlen, handbetrieben; Kaffeeperkolatoren, nicht elektrisch; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Kalfaterpinsel; Kämme; Kämme [grobe]; Kammetuis; Kannen und Krüge; Karaffen; Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Käseglocken; Kasserollen; Keksdosen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kerzenauslöscher; Kerzenglas [Kerzenhalter]; Kerzenleuchter; Kerzenmanschetten; Kleiderspanner; Knoblauchpressen [Küchengeräte]; Knopfhaken [Knöpfer]; Kochformen [Küchenartikel]; Kochgeschirr; Kochgeschirre [Gamellen]; Kochkessel; Kochtöpfe; Kochutensilien; Körbe für den Haushalt; Korbflaschen; Korkenzieher, elektrisch und nicht elektrisch; kosmetische Geräte; kosmetische Spatel; Krawattenspanner; Kristallglaswaren; Kuchenformen; Küchengefäße; Küchengeräte; Küchengeschirr; Küchenpinsel; Kühlflaschen; Kühltaschen; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Leimtöpfe; Leuchter; Likörservice; Majolika; Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe; Messerbänke für den Tisch; Mixbecher [Shaker]; Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Möbelwischtücher; Mopps; Mühlen für die Küche, nicht elektrisch; Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; Mundduschen; Nachttöpfe; Nagelbürsten; Nesteier, künstliche; Nudelmaschinen, handbetätigt; Obstschalen; Ofenhandschuhe; Opalglas; Opalglaswaren; Papier- oder Plastikbecher; Papierhandtuchspender; Papierkörbe; Papierteller; Parfümzerstäuber; Parkettbohnergeräte, nicht elektrisch; Pfeffermühlen, handbetrieben; Pfefferstreuer; Pferdebürsten; Picknickkoffer [Geschirr]; Platten; Platten gegen das Überkochen von Milch; Plätzchen-, Keksausstechformen; Polierapparate und -maschinen, nicht elektrisch, für Haushaltszwecke; Polierhandschuhe; Polierleder; Poliermaterial [ausgenommen Poliermittel, -papier, -steine]; Proviantdosen; Puderdosen; Puderquasten; Putzgeräte, handbetätigt; Putzkissen; Putztücher; Putzwolle; Quarzglasfasern, nicht für Textilzwecke; Quarzgut [Halbfertigerzeugnis], ausgenommen für Bauzwecke; Rasierpinsel; Rasierpinselhalter; Rattenfallen; Räuchergefäße; Rauchverzehrer für den Haushalt; Reiben für die Küche; Reinigungsgeräte, handbetätigt; Reinigungstücher; Rührgeräte, nicht elektrisch; Rührlöffel [Küchengeräte]; Rührstäbchen für Cocktails; Salatschüsseln; Salzstreuer, -fässer; Schaber [Küchengeräte]; Schaber zum Reinigen von Behältern; Schalen; Schaufeln [Tafelzubehör]; Scheuerkissen aus Metall; Scheuerkissen für die Küche; Schilder aus Porzellan oder Glas; Schminkschwämme; Schneebesen, nicht elektrisch, für den Haushalt; Schneidbretter für die Küche; Schnellkochtöpfe, nicht elektrisch; Schuhanzieher; Schuhbürsten; Schuhputzgeräte, nicht elektrisch; Schuhspanner [Leisten]; Schüsseldeckel; Schüsseln; Schüsseluntersetzer [Tischutensilien]; Schwämme für den Haushalt; Schwammhalter; Schweinsborsten; Schwenkkasserollen; Seifendosen; Seifenhalter, -schalen; Seifenspender; Seiher [Haushaltsgeräte]; Servierdrehplatten; Serviettenhalter; Serviettenringe; Siebe; Siebe [Haushaltsgeräte]; Siphonflaschen für kohlensäurehaltiges Wasser; Sparbüchsen; Speiseeisgeräte; Speisekartenhalter; Spiegelglas [Rohmaterial]; Spritzbeutel; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Spülbürsten; Stahlwolle für Reinigungszwecke; Stangen und Ringe für Handtücher; Statuen aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Staubtücher; Staubwedel; Steingutware; Stiefelknechte; Stiefelspanner [Leisten]; Stoffeimer; Streukästen für Haustiere; Striegel; Suppenschüsseln; Tabletts für den Haushalt; Tabletts für den Haushalt aus Papier; Tafelaufsätze; Tafelgeschirr; Tafelservice [Geschirr]; Taschenflaschen; Tassen; Teedosen; Tee-Eier; Teekannen; Teemützen, -wärmer; Teeservice [Tafelgeschirr]; Teesiebe; Teigmesser; Teigroller; Teller; Teppichkehrer; Teppichklopfer; Tierborsten [Bürsten- und Pinselwaren]; Tierkämme; Tischbesen; Toilettegeräte [Körperpflege]; Toilettenecessaires; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierspender; Toilettenschwämme; Topfdeckel; Töpfe; Töpferwaren; Topfhandschuhe; Topflappen; Tortenheber, -schaufeln; tragbare Kühltaschen, -boxen, nicht elektrisch; Tränkgefäße; Transportkäfige für Haustiere; Trichter; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Trinkgefäße; Trinkgläser; Trinkhalme; Trinkhörner; Trinkkrüge; Tröge; Überzüge für Bügelbretter; Untertassen; Urnen; Vogelbäder; Vogelbauer [Vogelkäfige]; Vogelringe; Waffeleisen, nicht elektrisch; Waschbretter; Wäscheklammern; Wäscheständer; Waschwannen; Wasserkessel, nicht elektrisch; Wegwerfteller; Weinheber; Wischmopppressen; Wollabfälle für Reinigungszwecke; Zahnbürsten; Zahnbürsten, elektrische; Zahnseide; Zahnstocher; Zahnstocherbehälter; Zerkleinerungsgeräte für die Küche, nicht elektrisch; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Zuckerdosen; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Behälter zum Umtopfen von Pflanzen; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Blumen- und Pflanzenspritzen; Blumenkästen; Blumenschalen aus Glas; Blumenschalen aus Steingut; Blumenvasen; Blumenvasen aus Edelmetall; Einsätze für Saatschalen; Gartenhandschuhe; Gießkannen; Gießkannenaufsätze; Kunststoffdeckel für Pflanztöpfe; Pflanzkörbe; Rasensprenger; Saatschalen; Schlauchdüsen; Spritzen für Gartenschläuche; Sprühdüsen für Gartenschläuche; Sprüher zur Befestigung an Gartenschläuchen; Sprühstäbe für Gartenschläuche; Stützstangen für Topfpflanzen; Übertöpfe aus Glas; Übertöpfe aus Keramik; Übertöpfe aus Kunststoff; Übertöpfe aus Porzellan; Übertöpfe aus Ton; Vasen; Vasen aus Glas; Wasserspritzen zum Besprühen von Pflanzen; Zerstäuberdüse aus Kunststoff für Beregnungsgeräte; Zimmerterrarien [Vivarien]; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten;

Klasse 22:

Netze, Zelte, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe [außer aus Kautschuk oder Kunststoffen]; rohe Gespinstfasern; Abschleppseile für Fahrzeuge; Aufhängeschnüre für Bilder; Außenrollläden aus textilem Material; Bändchen zum Rebenbinden; Bänder zum Binden oder Umwickeln, nicht aus Metall; Bänder, nicht aus Metall; Bast; Baumwollabfälle [Polstermaterial]; Baumwolle [roh]; Baumwollwerg; Beschlagleinen [Tauwerk]; Bindebänder, nicht aus Metall, für landwirtschaftliche Zwecke; Bindegarne, nicht aus Metall; Bindegarne, nicht aus Metall, für landwirtschaftliche Zwecke; Bindfäden [Schnüre]; Bindfaden zum Verpacken; Daunen [Federn]; Eiderdaunen; Fahrzeugplanen; Federn als Polster-füllmaterial; Federn für Bettzeug; Filterwatte; Fischnetze; Flaschenverpackungen aus Stroh; Florettseidengarn; Füllmaterial, ausgenommen aus Gummi, Kunststoff, Papier oder Pappe; Garbenbindedraht, nicht aus Metall; Gespinstfasern [roh]; Glasfasern für Textilzwecke; Gräser für Polsterzwecke; Hanf; Hanfgurte; Hängematten; Hebeschlingen, nicht aus Metall, für Lasten; Holzspäne; Holzwolle; Jalousiegurte; Jute; Kabel, nicht aus Metall; Kamelhaar; Kammwolle; Kapok; Kohlenstofffasern für textile Zwecke; Kokons; Kokosfasern; Kunststofffasern für Textilzwecke; Lastentraggurte, nicht aus Metall; Leichensäcke; Leinengewebe für Segel; Linters; Markisen aus Kunststoff; Markisen aus textilem Material; Netzgarne; Netzgehege für die Fischzucht; Netzstoffe; Papierschnüre; Pechdrähte; Peitschenschnüre; Polsterfüllmaterial [Flockmaterial]; Polstermaterial [Verpackung], ausgenommen aus Gummi, Kunststoff, Papier oder Pappe; Postsäcke; Quarzglasfasern für Textilzwecke; Ramiefasern; Raphiabast; Ringwadennetze; Rohleinen [Flachs, roh]; Rohseide; Rosshaar; Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern; Sägemehl; Schafvliese; Schappe [Polsterfüllmaterial]; Schiffssegel; Schlingen [Fallen]; Schnüre für Fallfenster; Schultergurte, nicht aus Metall, zum Tragen von Lasten; Schurwolle; Seegras als Polsterfüllmaterial; Segel zum Skisegeln; Seising; Sisal; Spartgrasfasern; Streichwolle; Strickleitern; Stroh als Polsterfüllmaterial; Tarnnetze; Tarnplanen; Tauwerk, nicht aus Metall; Textilfasern; Tierhaar; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus textilem Material; Verpackungsschnur; Waschsäcke für Strumpfwaren; Watte als Polsterfüllmaterial; Werg; Wettertuch; Wolle [roh oder bearbeitet]; Wolle für Polsterzwecke, Packwolle; Wollflocken; rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe; Waren aus Gewebe und Fasern, nämlich Schlingen und Bänder, Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport, Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen, Segel, Seile und Bindfäden, Netze, Bewetterungstücher, Containerauslagen; Polster- und Füllmaterialien; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten;

Klasse 23:

Garne und Fäden für textile Zwecke; Baumwollfäden; Baumwollgarne; Chenille [Garn]; elastische Glasfäden [Garne] für Textilzwecke; Gold- und Silberfäden [gedreht]; Gummifäden für Textilzwecke; Hanfgarne; Jutegarne; Kokosgarne; Kunstseidengarne; Kunststoffgarne für Textilzwecke; Leinengarne; Nähgarne; Seide [versponnen]; Seidengarne; Stickgarn; Stopfgarn; Webgarne; Wolle [versponnen]; Wollgarne; Garne und Fäden;

Klasse 24:

Webstoffe; Bettdecken; Tischdecken; Abschminktücher aus Stoff; Badewäsche, ausgenommen Bekleidungsstücke; Ballonstoffe [gasundurchlässig]; Banner [Standarten]; Barchent; Baumwollstoffe; Bettdecken aus Papier; Bettwäsche; Bettzeug [Bettwäsche]; Bezüge für Kissen; Billardtücher [Billardbespannungen]; Brokate; Chenille [Stoff]; Cheviotstoffe; Cottonade; Crepon; Damast; Drell; Droguet; Drucktücher aus textilem Material; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Etamin; Etaminbeuteltuche; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]; Federbettdecken; Filtermaterial [Textilstoffe]; Filz; Flachsstoffe; Flanell; Fries [Wollgewebe]; Futterstoffe; Futterstoffe für Schuhwaren; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Gardinenhalter aus Textilstoffen; Gaze [Stoff]; Gesundheitsflanell; Gewebe für textile Zwecke; Glasfaserstoffe für Textilzwecke; Grobgewebe [Sackleinen]; Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren; Hanfdrillich; Hanfleinwand; Hanfstoffe; Haushaltswäsche; Hutfutterstoffe; lndiennes [bedruckte Baumwollstoffe]; Inlett [Matratzentuch]; Jerseystoffe; Jutestoffe; Kanevas für Teppiche und Stickereien; Karaffenuntersetzer [Tischwäsche]; Käsetücher; Kattun; Kissenbezüge; Kopfkissenbezüge; Kreppstoffe; Kunstseidenstoffe; Lederimitationsstoffe; Leichentücher; Marabu [Stoff]; Matratzenüberzüge; Möbelbezüge aus Kunststoff; Möbelstoffe; Möbelüberzüge aus Textilien; Moleskin [Stoff]; Moskitonetze; Platzdeckchen [Sets], nicht aus Papier; Portieren [Vorhänge]; Ramiestoffe; Reinigungstücher [Glasseidengewebe]; Reisedecken; Samt; Scheibengardinen; Schlafsackinletts; Schutzüberzüge für Möbel; Seidenstoffe; Seidenstoffe für Druckschablonen; Spartgrasgewebe; Steifleinen; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Stoffetiketten; Stores aus Textilien oder aus Kunststoff; Strickstoffe; Taft; textile Unterlagen zum Wechseln von Babywindeln; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Textilgesichtstücher; Textilhandtücher; Textilien für Schuhwaren; Textilstoffe; Textiltaschentücher; Tischdecken [rund], nicht aus Papier; Tischdecken, nicht aus Papier; Tischläufer; Tischservietten aus Stoff; Tischtücher, nicht aus Papier; Tischwäsche, nicht aus Papier; Toilettendeckelüberzüge; Tuch; Tücher [Laken]; Tüll; Vliesstoffe [Textilien]; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff; Wachstuch [Tischtücher]; Wandbehang aus Textil; Wandbekleidungen aus textilem Material; Wäschestoffe; Wäschestoffe [verarbeitet]; Waschhandschuhe; Webstoffe [elastisch]; Webstoffe [heiß verklebbar]; Webstoffe mit vorgezeichneten Stickmustern; Wollstoffe; Zephir [Webstoffe]; Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Filtermaterialien aus Textilien;

Klasse 25:

Absätze [für Schuhe]; Absatzstoßplatten für Schuhe; Alben [liturgische Gewänder]; Anzüge; Babyhöschen [Bekleidung]; Babywäsche; Badeanzüge; Badehosen; Bademäntel; Bademützen; Badesandalen; Badeschuhe; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Baskenmützen; Beinwärmer; Bekleidung aus Lederimitat; Bekleidung für Autofahrer; Bekleidungsstücke aus Papier; Blendschutzschirme [Kopfbedeckungen]; Boas [Bekleidung]; Bodysuits [Teddys, Bodys]; Boxershorts; Büstenhalter; Chasubles; Damenkleider; Damenschlüpfer; Damenslips; Duschhauben; Einlegesohlen; Einstecktücher; Faschings-, Karnevalskostüme; Fausthandschuhe; Fischerwesten [Anglerwesten]; Fußballschuhe; Fußsäcke [nicht elektrisch beheizt]; Gabardinebekleidung; Galoschen; Gamaschen; Geldgürtel [Bekleidung]; Gleitschutz für Fußbekleidung; Gürtel [Bekleidung]; Gymnastikbekleidung; Gymnastikschuhe; Halbstiefel [Stiefeletten]; Halstücher; Handschuhe [Bekleidung]; Hausschuhe; Hemdeinsätze; Hemden; Hemd-Höschenkombinationen [Unterbekleidung]; Hemdplastrons; Holzschuhe; Hosen; Hosenstege; Hosenträger; Hüftgürtel; Hüte; Hutunterformen; Jacken; Jerseykleidung; Joppen [weite Tuchjacken]; Kamisols; Käppchen [Kopfbedeckungen]; Kapuzen; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Konfektionskleidung; Korsettleibchen; Korsetts; Kragen [Bekleidung]; Kragen [lose]; Krawatten; Krawattentücher; kurzärmlige Hemden; Lätzchen, nicht aus Papier; Lederbekleidung; Leggings [Hosen]; Leibwäsche; Leibwäsche [schweißaufsaugend]; Livreen; Manipels [Priesterbekleidung]; Manschetten [Bekleidung]; Mäntel; Mäntel [pelzgefüttert]; Mantillen; Mieder; Mitren [Bischofmützen]; Morgenmäntel; Muffe [Kleidungsstücke]; Mützen; Mützenschirme; Oberbekleidungsstücke; Ohrenschützer [Bekleidung]; Overalls; Pantoffeln; Papierhüte [Bekleidung]; Parkas; Pelerinen [Bekleidung]; Petticoats; Ponchos; Pullover; Pyjamas; Radfahrerbekleidung; Rahmen für Schuhe; Regenbekleidung; Röcke; Sandalen; Saris; Sarongs; Schals; Schals, Schärpen; Schlafanzüge; Schlafmasken; Schleier [Bekleidung]; Schleier [Kopf-, Brustschleier]; Schlüpfer; Schnürstiefel; Schuhbeschläge aus Metall; Schuhe [Halbschuhe]; Schuhsohlen; Schuhvorderblätter; Schuhvorderkappen; Schürzen; Schürzen [Bekleidung]; Schweißblätter; Skihandschuhe; Skischuhe; Skarts; Slips; Socken; Sockenhalter; Sportschuhe; Sportschuhe [Halbschuhe]; Sporttrikots; Sportunterhemden; Stiefel; Stiefelschäfte; Stirnbänder [Bekleidung]; Stoffschuhe [Espadrillos]; Stolen; Stolen [Pelzschals]; Stollen für Fußballschuhe; Strandanzüge; Strandschuhe; Strumpfbänder; Strümpfe; Strümpfe [schweißsaugend]; Strumpffersen; Strumpfhalter; Strumpfhosen; Sweater; Togen [Bekleidungsstücke]; Trägerkleider; Trikotkleidung; T-Shirts; Turbane; Überzieher [Bekleidung]; Uniformen; Unterbekleidungsstücke; Unterbekleidungsstücke [schweißaufsaugend]; Unterwäsche; Walenki [Filzstiefel]; Wäsche [Bekleidungsstücke]; Wasserskianzüge; Westen; Wirkwaren [Bekleidung]; Zylinderhüte; Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten;

Klasse 26:

Spitzen; Stickereien; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe; Haken und Ösen; Nadeln; künstliche Blumen; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Anstecker [Buttons]; Applikationen [Kurzwaren]; Armbinden; Ärmelhalter; Bänder [elastisch]; Bänder [Posamenten]; Bänder und Kordeln für Kleider; Besatzlitzen; Besatzwaren [Posamenten]; Broschen [Kleidungszubehör]; Buchbindernadeln; Chenille [Posamenten]; Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren]; Druckknöpfe; Einziehnadeln [Ahlen]; falsche Bärte; falsche Schnurrbärte; faltenbildende Bänder für Vorhänge; Federn [Kleideraccessoires]; Festonstickereien; Fingerhüte; Fischbeinstäbe für Korsetts; Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Flitter [Posamenten]; Fransen; Girlanden [künstlich]; Glimmerpailletten; Goldstickereien; Gürtelschließen; Haarbänder; Haarfärbehauben; Haarklemmen; Haarnadeln; Haarnetze; Haarreifen; Haarspangen; Haarverlängerungen; Haarzöpfe; Haken [Kurzwaren]; Heftnadeln; Hosenklammern für Fahrradfahrer; Hosenträgerklammern; Hutverzierungen, nicht aus Edelmetall; Jabots [Spitzen]; Kleiderborten, -bordüren; Kleiderösen; Kleiderrüschen; Kleiderschließen; Kleidervolants; Klettbänder [Kurzwaren]; Knüpfhaken für Teppiche; Teppichknüpfhaken; Korsettstäbe; Kragenstäbchen; Kränze aus künstlichen Blumen; künstliche Pflanzen; Kurzwaren [ausgenommen Garne]; Laufgurte für Kinder; Lockenwickler-Papier; menschliches Haar; Nadeletuis; Nadelkassetten; Nadelkissen; Nadeln für Wollkämmmaschinen; Nähkästen; Nähnadeln; Nahtband; Onduliernadeln; Pailletten für Kleider; Perlen, künstliche, ausgenommen zur Fertigung von Schmuck; Perücken; Perücken [Haarteile]; Picotspitzen; Posamenten [Besatzwaren]; Preisbänder; Sattlernadeln; Saumlitzen; Schiffchen zum Herstellen von Fischernetzen; Schließhaken für Korsette; Schließhaken für Mieder; Schnallen [Kleidungszubehör]; Schnürnadeln [Ahlen]; Schnürsenkel; Schuhhaken; Schuhmachernadeln; Schuhösen; Schuhschnallen; Schuhspangen; Schuhverzierungen, nicht aus Edelmetall; Schulterpolster für Bekleidung; Silberstickereien; Spulen zum Aufwickeln von Stickseide oder Wolle [ausgenommen Maschinenteile]; Startnummern für Wettbewerbe; Stecknadelkissen; Stecknadeln [ausgenommen Schmuckwaren]; Sticknadeln; Stopfeier; Stopfnadeln; Straußenfedern [Kleidungszubehör]; Stricknadeln; Toupets [Haarteile]; Tressen, Soutachen, Litzen, Borten [Besatzwaren]; Troddeln [Posamenten]; Vogelfedern [Kleidungszubehör]; Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern]; Wäschezeichen [Buchstaben]; Wäschezeichen [Ziffern oder Zahlen]; Wollschnüre; Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare; künstliche Früchte, Blumen und Gemüse;

Klasse 27:

Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum; Bodenbeläge; Tapeten [ausgenommen aus textilem Material]; Automatten; Badematten; Bodenbeläge [Oberböden]; Bodenbeläge aus Vinyl; Gleitschutzteppiche; Gymnastikmatten; Kunstrasen; Wachstuch; Matten für Skipisten, aus Seilen gewoben; Papiertapeten; Schilfmatten; Teppichbrücken; Teppichunterlagen; Textiltapeten; Turnmatten; Vorleger; Wandbehänge, nicht aus textilem Material; Fußbodenbeläge, künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten;

Klasse 28:

Turnartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Angelgeräte; Angelhaken; Angeln; Angelrollen; Angelschnüre; Babyrasseln; Ballwurfmaschinen; Baseball-Handschuhe; Baukästen [Spielwaren]; Bauklötze [Spielwaren]; Billardbanden; Billardkegel; Billardkreide; Billardkugeln; Billardqueues; Billardstöcke; Billardtische; Billardtische mit Geldeinwurf; Bingokarten; Bissanzeigesensoren [Angelzubehör]; Bobs; Bodyboards; Bodybuilding-Geräte; Bögen [Bogenschießen]; Bogenschießgeräte; Boxhandschuhe; Brettspiele; Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren]; Christbaumständer; Dame [Spiel]; Damebretter [Spiele]; Darmsaiten für Schläger; Divotausbesserungswerkzeuge [Golfzubehör]; Dominospiele; Drachen; Duftköder [Lockmittel, Duftstoffe] für die Jagd oder den Angelsport; Eislaufstiefel [komplett]; elektronische Ziele; Ellbogenschützer [Sportartikel]; Expander; Fahrrad-Heimtrainer; Fahrzeugmodelle [verkleinert]; Farbkugelpistolen [Sportartikel]; Faschingsmasken; Fechthandschuhe; Fechtmasken; Fechtwaffen; Federballspiele; ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge]; geldbetätigte Spielautomaten [Maschinen]; Geldspielautomaten; Geräte für Körperübungen; Geräte für Spiele; Geräte für Zauberkünstler; Gesellschaftsspiele; Gewichthebergürtel [Sportartikel]; Gleitschirme [Paraglider]; Glöckchen für Christbäume; Golfhandschuhe; Golfschläger; Golftaschen, mit oder ohne Räder; Golftrolleys; Gymnastik- und Turngeräte; Handschuhe [Zubehör für Spiele]; Hängegleiter; Harpunengewehre [Sportartikel]; Harz [Kolofonium] für Athleten; Haspeln für Drachen; Hockeyschläger; Hufeisenspiele; Jahrmarktkarussells; Jetons für Glücksspiele; Jetons für Spiele; Kaleidoskope; Kartenspiele; Kegel [Spiel]; Kerzenhalter für Christbäume; Kescher; Klettergurte [Sportartikel]; Knallbonbons; Knieschützer [Sportartikel]; Köder für die Jagd oder den Angelsport; Konfetti; Kreisel [Spielwaren]; Kricketsäcke; künstliche Fischköder; Kuppen für Billardqueues; Kurzhanteln; Langhanteln; Lockpfeifen für die Jagd; Luftballons [Spielwaren]; Luftkammern für Bälle; Luftpistolen [Spielzeug]; Mah-Jong; Marionetten; maschinelle Einrichtungen und Geräte für Kegelbahnen; Masken [Spielzeug]; Maste für Surfbretter; Matroschkas [ineinander schachtelbare russische Puppen]; Mobiles [Spielwaren]; Modellbausätze [Spielwaren]; Munition für Farbkugelpistolen [Sportzubehör]; Murmeln; Netze [Sportartikel]; Pachinko-Automaten; Partyhüte aus Papier; Piñatas; Pistolen [Spielwaren]; Plüschspielzeug; Plüschtiere; Pucks [Wurfscheiben]; Punchingbälle; Punktmarkierer für Billards; Puppen [Spielwaren]; Puppenbetten; Puppenfläschchen; Puppenhäuser; Puppenkleider; Puppenstuben; Puzzles; Reusen; Riemen für Surfbretter; Ringspiele; Rodelschlitten; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer; Roller [Spielzeug]; Rollschuhe; Rollschuhe, Inlineskates; Roulett-Drehscheiben; Rubbellose für Lotteriespiele; Saiten für Schläger; Schachbretter; Schachspiele; Schaukeln; Schaukelpferde; Scherzartikel; Scherzartikel [Attrappen]; Schienbeinschutz [Sportartikel]; Schießscheiben; Schlägerhandschuhe [Spielzubehör]; Schlitten [Sportartikel]; Schlittschuhe; Schlittschuhstiefel [komplett]; Schmetterlingsnetze; Schnee [künstlich] für Christbäume; Schneekugeln; Schneeschuhe; Schutzpolster [Sportausrüstungen]; Schwimmbecken [Spielwaren]; Schwimmbretter; Schwimmer [Angelsport]; Schwimmer [Angelzubehör]; Schwimmflossen; Schwimmflügel; Schwimmgürtel; Schwimmwesten; Seehundfelle [Skifelle]; Seifenblasen [Spielzeug]; Skateboards; Skibelag; Skibindungen; Skier; Skikanten; Skischaber; Skiwachs; Snowboards; speziell angepasste Taschen für Skis und Surfbretter; Spieltautomaten [Glücksspielautomaten]; Spielbälle; Spielkarten; Spielkugeln; Spielkugeln [klein]; Spieltische für Tischfußball; Spielwürfel; Spielzeug für Haustiere; Spielzeugfahrzeuge; Spielzeugfiguren; Spielzeugmodelle; Sportschläger; Stäbe für Stabhochsprung; Startblöcke [für den Sport]; Steigklemmen [Bergsteigerausrüstung]; Steinschleudern [Sportartikel]; Steuergeräte für Spielkonsolen; Steuergeräte für Spielzeug; Surfbretter [Segelbretter]; Surfbretter [Wellenreiten]; Surfkajaks; Tambourstöcke; Tarnschilde [Sportartikel]; Teddybären; Tennisballwurfgeräte; Tennisnetze; Theatermasken; Tiefschutz-Suspensorien [Sportartikel]; Tischtennistische; Tontauben; Tontaubenwurfmaschinen; tragbare Spiele mit LCD-Display; Trampoline; Trampolins [Sportartikel]; Trapezgurte für Surfbretter; Tricktracks; Videospielgeräte; Videospielgeräte für Spielhallen; Vorfächer [Angelausrüstung]; Wasserskier; Werkzeug für das Zurücklegen von Rasensoden [Golfzubehör]; Wippen; Würfelbecher; Wurfpfeile; Wurfscheiben [Diskusse]; Wurfscheiben [Spielzeug]; Zündblättchen [Spielzeug]; Zündblättchen, -hütchen für Pistolen [Spielwaren]; Zündkapseln [Spielwaren]; Sportartikel und -ausrüstungen; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Das Deutsche Patent- und Markenamt, Markenstelle für Klasse 7, hat die Anmeldung nach vorangegangener Beanstandung vom 8. Februar 2017 mit Beschluss vom 27. April 2017 zurückgewiesen. Zur Begründung hat die Markenstelle ausgeführt, dass dem Anmeldezeichen die nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG erforderliche Unterscheidungskraft fehle. Die angesprochenen Verkehrskreise verstünden das englischsprachige Wort „Quality“ ausschließlich als Hinweis auf eine den beanspruchten Waren eigene „Qualität“. Der Wortbestandteil erschöpfe sich daher in einer produktbeschreibenden Aussage. Die grafische Gestaltung des Zeichens, insbesondere der Strich, der den Anfangsbuchstaben „Q“ mit dem Endbuchstaben „Y“ verbinde, verfüge nicht über charakteristische Merkmale, denen der Verkehr einen betrieblichen Herkunftshinweis entnehmen könne. Ferner sei das Anmeldezeichen als Angabe, die sich zur Beschreibung von Merkmalen der beanspruchten Waren eigne, gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG von der Eintragung ausgeschlossen.

Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Anmelderin. Nach ihrer Auffassung verfügt das Anmeldezeichen in der Gesamtheit jedenfalls aufgrund seiner grafischen Gestaltung über die erforderliche Unterscheidungskraft. Der Bildbestandteil stehe dabei derart im Vordergrund, dass dem Wortelement daneben keine erhebliche Bedeutung zukomme. Der Anfangsbuchstabe des Zeichens sei vorrangig als Buchstabe „O“ zu verstehen. Neben den beiden Linien oberhalb und unterhalb des Wortbestandteils werde das Publikum ferner der Gestaltung des Buchstabens „y“ Beachtung schenken. Sie erstrecke sich nach links und verbinde sich mit dem Anfangsbuchstaben „O“. Weiter werde der Buchstabe „y“ durch ein Dreieck ergänzt, das rechts mit der unsichtbaren Verbindung der beiden waagrechten Linien abschließe. Auch wenn dem Wortbestandteil die Bedeutung „Quality“ zuzuordnen wäre, handele es sich bei der Verbindung zweier Buchstaben mit einer Unterstreichung nicht um ein übliches Gestaltungsmittel. Im Übrigen werde das Publikum dem Wort „Quality“, das lediglich einen indirekten Sachbezug aufweise, keine Aussage zur Qualität des Produkts entnehmen. Das Anmeldezeichen sei daher keinem Eintragungshindernis ausgesetzt.

Die Anmelderin beantragt sinngemäß,

den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 7, vom 27. April 2017 aufzuheben.

Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten wird auf den Akteninhalt verwiesen.

II.

Die zulässige Beschwerde der Anmelderin bleibt in der Sache ohne Erfolg. Der Eintragung der angemeldeten Bezeichnung steht jedenfalls das Schutzhindernis fehlender Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Anmeldung daher zu Recht gemäß § 37 Abs. 1 MarkenG zurückgewiesen.

1. Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die dem Zeichen innewohnende konkrete Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die von der Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (vgl. EuGH GRUR 2012, 610, Rdnr. 42 - Freixenet; GRUR 2008, 608, Rdnr. 66 f. - EUROHYPO; BGH GRUR 2014, 569, Rdnr. 10 - HOT; GRUR 2006, 850, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006). Denn die Hauptfunktion einer Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. EuGH GRUR 2006, 233, Rdnr. 45 - Standbeutel; GRUR 2006, 229, Rdnr. 27 - BioID; GRUR 2008, 608, Rdnr. 66 - EUROHYPO; BGH GRUR 2008, 710, Rdnr. 12 - VISAGE; GRUR 2009, 949, Rdnr. 10 - My World).

Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. EuGH GRUR 2004, 674, Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH 2006, 850, Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006). Bei der Beurteilung des Schutzhindernisses fehlender Unterscheidungskraft kommt es auf das Verkehrsverständnis zum Zeitpunkt der Anmeldung des jeweiligen Zeichens an (vgl. BGH GRUR 2013, 1143, Rdnr. 15 - Aus Akten werden Fakten).

Ist ein angemeldetes Zeichen grafisch ausgestaltet und besteht es somit aus mehreren Elementen, ist bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft von der Gesamtheit des Zeichens auszugehen (vgl. BGH GRUR 2014, 872, Rdnr. 13 - Gute Laune Drops). Dabei hat sich die Prüfung darauf zu erstrecken, ob das Zeichen als solches, jedenfalls mit einem seiner Elemente, den Anforderungen an die Unterscheidungskraft genügt (BGH, a. a. O. - Gute Laune Drops).

a) Das Wortelement des Anmeldezeichens wird zwanglos als das englischsprachige Substantiv „Quality“ wahrgenommen. Die Ausformung des Anfangsbuchstabens enthält unten rechts einen kurzen Strich, der in den Unterstrich mündet. Er wird daher ohne Weiteres als der Buchstabe „Q“ (sog. „lateinisches Q“, vgl. Wikipedia (DE), Stichwort „Q“) - und nicht als der Vokal „O“ - aufgefasst. Hierfür spricht auch, dass der Wortbestandteil nur bei dieser Auslegung über eine sinnfällige Bedeutung verfügt.

Das englische Wort „Quality“, das in den inländischen Sprachgebrauch Eingang gefunden hat (vgl. die gängigen Begriffe „Quality-Time“ oder „Quality-Management“), wird von den durch die angemeldeten Waren angesprochenen Verkehrskreisen - seien es Endverbraucher oder Fachleute - im Sinne von „Qualität“ verstanden. Damit erschöpft es sich auch ohne Zusätze darin, den damit versehenen Waren „Qualität“ zu bescheinigen, ihnen - mit anderen Worten - eine beachtliche Produktgüte zuzuschreiben. Bezeichnenderweise spricht man in diesem Zusammenhang auch von „Qualitätsprodukten“. Als Werbeaussagen gefasste Sachangaben, die nach Art eines Blickfangs die Aufmerksamkeit des Kunden hervorrufen sollen, sind regelmäßig prägnant gefasst. Die Annahme einer beschreibenden Bedeutung eines Begriffs setzt daher nicht voraus, dass mit ihm ein Produkt abschließend beschrieben wird oder er konkrete Angaben über bestimmte Eigenschaften eines Produkts enthält (vgl. BGH GRUR 2014, 569, Rdnr. 16 ff. - HOT). Ungeachtet der Verschiedenheit im Einzelnen kommt eine derartige Aussage plausibel für alle angemeldeten Waren in Betracht, da sie etwa im Hinblick auf ihre Materialbeschaffenheit oder Verarbeitung Qualitätsunterschiede aufweisen können. Somit liegt für alle beanspruchten Produkte die schlagwortartige Verwendung dieses Ausdrucks nahe. Die gilt vornehmlich auch für vom Fachverkehr nachgefragte Spezialwaren, die besondere Qualitätsanforderungen erfüllen müssen.

b) Ebenso ist die grafische Gestaltung des angemeldeten Zeichens nicht geeignet, das Schutzhindernis des Fehlens der Unterscheidungskraft zu überwinden. Sie weist keine charakteristischen Merkmale auf, in denen das Publikum einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der gegenständlichen Waren sehen kann. Hieran fehlt es - wie vorliegend - insbesondere in Fällen, in denen die grafische Gestaltung lediglich der bildlichen Hervorhebung dient oder ausschließlich die sachbezogene Aussage der anderen Markenteile illustriert (vgl. BGH GRUR 2008, 710, Rdnr. 20 - Visage; GRUR 2014, 128, Rdnr. 18 - grillmeister; BPatG GRUR 2004, 873, 874 - FRISH; Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, 12. Auflage, § 8, Rdnr. 215).

Die Buchstabenfolge „Quality“ des Anmeldezeichens ist in einer konventionellen Schriftart wiedergegeben. Eine gestalterische Besonderheit mag zwar in der grafischen Verknüpfung zwischen dem Anfangsbuchstaben „Q“ und dem Endbuchstaben „y“ in Gestalt einer Linie, auf der die weiteren Buchstaben des Wortes angeordnet sind, gesehen werden. Dabei handelt es sich allerdings im Kern um eine bloße Unterstreichung, die der Bekräftigung der Sachaussage dient. Die konkrete Ausführung dieses grafischen Elements mag gefällig erscheinen. Unter Berücksichtigung üblicher werbegrafischer Gestaltungen, die darauf abzielen, die Aufmerksamkeit des Publikums zu wecken, handelt es sich gleichwohl um eine wenig charakteristische Ausprägung einer bloßen Unterstreichung des Worts „Quality“.

Die zwei waagrechten Linien als weitere Gestaltungselemente, die den Wortbestandteil nach oben und unten abgrenzen, und das im Gesamteindruck nicht sehr auffällige Dreieck am rechten Rand stellen einfache grafische Mittel dar, die auch in der konkreten Anordnung nicht geeignet sind, die Sachaussage „Quality“ zu verfremden. Auch in seiner Gesamtheit wird das Anmeldezeichen daher nicht als betrieblicher Herkunftshinweis wahrgenommen.

Die Beschwerde der Anmelderin war daher zurückzuweisen.

2. Ob das Anmeldezeichen auch als freihaltebedürftige Sachangabe gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG oder als übliche Bezeichnung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG von der Eintragung ausgeschlossen ist, bedarf im Hinblick auf obige Ausführungen keiner Entscheidung.

3. Der Senat konnte ohne mündliche Verhandlung entscheiden, da die Anmelderin keinen Antrag auf Durchführung einer solchen gestellt hat (§ 69 Nr. 1 MarkenG) und sie auch nicht aus Sachdienlichkeit geboten war (§ 69 Nr. 3 MarkenG).

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