Bundespatentgericht, Urteil vom 13.11.2013, Az. 1 Ni 3/13 (EP)

Die Beklagte ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der [[X.].] erteilten [[X.].] Patents 0 847 654 (Streitpatent), das am 12. August 1996 als internationale Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen PCT/[[X.].]/13052 unter Inanspruchnahme der [[X.].] [[X.].] 522026 vom 31. August 1995 angemeldet worden ist. Die Erteilung wurde am 20. Februar 2002 bekannt gemacht. Das Streitpatent ist in der [[X.].] veröffentlicht und wird beim [[X.].] unter dem Aktenzeichen 696 19 384.1 geführt. Es trägt die Bezeichnung "Verfahren und Vorrichtung für die Statussynchronisation einer Gruppe von Funkrufempfängern" und umfasst in der erteilten Fassung 7 Ansprüche, die in vollem Umfang angegriffen sind. Die nebengeordneten Ansprüche 1, 3 und 7 der erteilten Fassung lauten in der [[X.].] wie folgt:

1. A method of synchronizing message information (208) among a plurality of transceivers (130, 150) comprising the steps of:

transmitting (200) by a wireless messaging infrastructure a first message (205) having a first status;

in [[X.].] (130) of the plurality of transceivers, [[X.].] (220) the first status of the first message to a second status responsive to an input to the [[X.].], and transmitting (235) a second message (240) indicative of the second status;

in the wireless messaging infrastructure (110), receiving (245) the second message; and

characterised in that the method includes the steps of in the wireless messaging infrastructure, responsive to receiving the second message transmitting (250) a third message (255) indicative of the second status; and

in at least one other transceiver (150) of the plurality of transceivers, receiving (265) the third message and responsive to receiving the third message, [[X.].] (275) the first status of the first message to the second status;

3. A method of synchronizing a status of a plurality of transceivers (530, 550) comprising the steps of:

in a first transceiver (530),

[[X.].] (620) the status of the first transceiver from a first status to a second status as a result of an input from a user, and transmitting (635) a first message (640) indicative of the second status;

in a wireless messaging infrastructure (510),

receiving (645) the first message,

characterised in that the method includes the steps of, in the wireless messaging infrastructure,

transmitting (650) a second message (655) indicative of the second status; and

in a second transceiver (550),

receiving (665) the second message, and [[X.].] (675) a status of the second transceiver to the second status in response thereto;

characterised by:

means in at least one communication device (530) of the plurality of communication devices for [[X.].] (620) a status category of the at least one communication device of the plurality of communication devices to produce a current state of the status category;

means in [[X.].] signal for signaling to the infrastructure the current state of the status category;

means in the infrastructure to produce a current state signal for signaling to an other communication device of the plurality of communication devices the current state of the status category of the at least one communication device of the plurality of communication devices in response to the synchronizing signal; and

means in the other communication device of the plurality of communication devices for [[X.].] the current state of the at least one status category of the other communication device of the plurality of communication devices to the current state of the at least one communication device of the plurality of communication devices responsive to the current state signal.

In der [[X.].] Übersetzung lauten die Ansprüche:

1. Verfahren zur Synchronisation von [[X.].] (208) unter einer Gruppe von Empfängern (130, 150), enthaltend die Schritte:

- Übertragung (200) einer ersten Nachricht (205) mit einem ersten Status über eine drahtlose Nachrichteninfrastruktur;

- Veränderung (220) des ersten Status der ersten Nachricht in einem Empfänger (130) aus der Gruppe von Empfängern in einen zweiten Status auf Grund einer Eingabe in den einen Empfänger, und die Übertragung (235) einer zweiten Nachricht, die den zweiten Status anzeigt;

- in der drahtlosen Nachrichteninfrastruktur (110), Empfangen (245) der zweiten Nachricht,

dadurch gekennzeichnet, dass

- in der drahtlosen Nachrichteninfrastruktur das Verfahren den Schritt einschließt:

- wegen des Empfangens der zweiten Nachricht, das Übertragen (250) einer dritten Nachricht (255), die den zweiten Status anzeigt; und

- in wenigsten einem anderen Empfänger (150) der Gruppe von Empfängern

- das Empfangen (265) der dritten Nachricht und als Reaktion auf das Empfangen der dritten Nachricht, die Veränderung des ersten Status der ersten Nachricht in den zweiten Status.

3. Verfahren zur Statussynchronisation einer Gruppe von Empfänger (530, 550), enthaltend die Schritte:

- in einem ersten Empfänger (530)

- Veränderung (620) des Status des ersten Empfängers von einem ersten Status in einen zweiten Status, als Ergebnis einer Eingabe von einem Benutzer, und

- Übertragung (635) einer ersten Nachricht (640), die den zweiten Status anzeigt,

- in einer drahtlosen Nachrichteninfrastruktur (510),

- Empfangen (645) der ersten Nachricht,

dadurch gekennzeichnet, dass

- das Verfahren die Schritte umfasst:

- in einer drahtlosen Nachrichteninfrastruktur

- Übertragen einer zweiten Nachricht (655), die den zweiten Status anzeigt; und

- in einem zweiten Empfänger (550);

- Empfangen (665) der zweiten Nachricht; und

- Veränderung (675) eines Status des zweiten Empfängers in den zweiten Status als Reaktion darauf.

7. System zur Synchronisation einer Statuskategorie einer Gruppe von Kommunikationsgeräten (530, 550) die mit einer Infrastruktur (510) kommunizieren, wobei jedes aus der Gruppe von Kommunikationsgeräten wenigstens eine Statuskategorie aufweist und jede der wenigstens einen Statuskategorie mehrere Zustände aufweist,

gekennzeichnet, durch

Mittel in wenigstens einem Kommunikationsgerät (530) der Gruppe der Kommunikationsgeräte zur Veränderung (620) einer Statuskategorie des wenigstens einen Kommunikationsgerätes der Gruppe der Kommunikationsgeräte, um einen aktuellen Zustand der Statuskategorie zu erzeugen;

Mittel in wenigstens einem Kommunikationsgerät aus der Gruppe von Kommunikationsgeräten zur Erzeugung eines [[X.].], um der Infrastruktur den aktuellen Zustand der Statuskategorie zu signalisieren;

Mittel in der Infrastruktur zur Erzeugung ein aktuelles Zustandssignal, um einem anderen Kommunikationsgerät aus der Gruppe von Kommunikationsgeräten den aktuellen Zustand der Statuskategorie des wenigstens einen Kommunikationsgerätes aus der Gruppe von Kommunikationsgeräten als Reaktion auf das [[X.].] zu signalisieren; und

Mittel in dem anderen Kommunikationsgerät aus der Gruppe von Kommunikationsgeräten zur Veränderung des aktuellen Zustandes von der wenigstens einen Statuskategorie des anderen Kommunikationsgerätes aus der Gruppe der Kommunikationsgeräte in den aktuellen Zustand von dem wenigstens einen Kommunikationsgerät aus der Gruppe der Kommunikationsgeräte als Reaktion auf das aktuelle Zustandssignal.

Wegen des Wortlauts der weiteren angegriffenen, mittelbar oder unmittelbar auf die Ansprüche 1, 3 oder 7 rückbezogenen Ansprüche 2 und 4 bis 6 wird auf die [[X.].] Bezug genommen.

Die Klägerinnen behaupten, die Gegenstände der erteilten Ansprüche 5 und 6 gingen über den Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung hinaus, im Übrigen seien die Gegenstände der erteilten Ansprüche nicht patentfähig. Die Klägerinnen 2, 3 und 4 sind weiterhin der Auffassung, das Streitpatent offenbare die Erfindung nicht so deutlich und vollständig, dass der Fachmann sie ausführen könne.

Zum Beleg der fehlenden Patentfähigkeit verweisen die Klägerinnen unter anderem auf folgende Dokumente:

[[X.].]b enthält folgende Unteranlagen:

Die Klägerinnen beantragen,

das [[X.].] Patent EP 0 976 174 [[X.].] in vollem Umfang mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der [[X.].] für nichtig zu erklären.

Die Beklagte beantragt,

die Klage abzuweisen (Hauptantrag),

hilfsweise mit der Maßgabe, dass das Streitpatent die Fassung nach einem der [[X.].] bis [[X.].], eingereicht mit Schriftsatz vom 30. August 2013, erhält,

weiter hilfsweise mit der Maßgabe, dass das Streitpatent die Fassung nach einem der [[X.].][X.]a, [X.] oder [X.]I, in geänderter Form in der mündlichen Verhandlung überreicht, erhält.

Die Beklagte tritt der Argumentation der Klägerinnen entgegen und hält den Gegenstand des Streitpatents wenigstens in einer der verteidigten Fassungen für patentfähig.

Die Nichtigkeitsbeklagte verweist zur Verteidigung auf folgende Anlagen:

Die Klägervertreter rügen die in mündlicher Verhandlung vorgenommenen Änderungen in Hilfsantrag [[X.].]a und in Hilfsantrag [X.] als verspätet.

Zu den weiteren Unterlagen, insbesondere zu weiteren Entgegenhaltungen, sowie die Auseinandersetzung der Beteiligten über deren Relevanz wird auf die Akte verwiesen.

Die zulässigen Klagen, mit denen die Nichtigkeitsgründe der unzulässigen Erweiterung, der unzureichenden [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] und der mangelnden Patentfähigkeit gemäß Artikel II § 6 Absatz 1 Nr. 1 [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Art. 138 Abs. 1 Buchst. a), b) und c) EPÜ i. V. m. Art. 54, 56, 83 EPÜ geltend gemacht werden, sind begründet, soweit sie sich gegen die erteilte Fassung des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]s sowie gegen die Fassungen nach den [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] bis [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] richten.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 1056, nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit (Art. II § 6 Abs. 1 IntPatÜG i. V. m. Art. 138 Abs. 1 Buchst. a), Art. 52, 56 EPÜ).

Ohne Erfolg bleibt die Klage aber hinsichtlich der zuletzt verteidigten Fassung des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], der zulässig und nicht verspätet ist, denn hier ist der Gegenstand des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]s gegenüber den in das Verfahren eingeführten Entgegenhaltungen neu und beruht auch auf einer erfinderischen Tätigkeit (Art. II § 6 Abs. 1 [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] i. V. m. Art. 138 Abs. 1 Buchst. a), Art. 52, 56 EPÜ). Insbesondere ist der Gegenstand des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]s in Fassung des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] durch den im Verfahren befindlichen Stand der Technik und die Kenntnisse des hier einschlägigen Fachmanns, eines Diplom-Ingenieurs (Univ.) der Fachrichtung Nachrichtentechnik mit mehrjähriger Berufserfahrung bei der Entwicklung von Diensten zur Nachrichtenübertragung in Telekommunikationsnetzen, insbesondere von Diensten zur Übertragung von Textnachrichten in [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], nicht nahe gelegt.

Auf Hilfsantrag [[[[[[[[X.].].].].].].].]I braucht daher nicht mehr eingegangen zu werden.

A. Der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] gibt dem Hauptantrag der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] nicht statt.

A.1. [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] betrifft ein Verfahren zum Synchronisieren einer Mehrzahl von Kommunikationsgeräten, die sowohl Nachrichten empfangen als auch senden können.

Nach den Angaben in der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (Abs. [0002]) wachse die Akzeptanz von [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], bspw. Pagern, daher käme es vor, dass Benutzer mehrere Pager mit ein und derselben selektiven [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] erwerben. An diese Adresse gerichtete Nachrichten würden dann von allen eingeschalteten Pagern des Benutzers empfangen.

Unvorteilhafterweise sei es bei den bekannten Pagern nicht vorgesehen, eine Veränderung des Zustands einer Nachricht, die der Benutzer auf einem seiner Pager vornehme, auf die anderen Pager des Benutzers zu übertragen. Wenn ein Benutzer beispielsweise auf einem seiner Pager eine Nachricht lese, lösche oder sperre, bleibe diese Nachricht auf den anderen Pagern weiter als ungelesen gekennzeichnet. Dadurch werde der Benutzer bei einem Wechsel des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] erneut mit als ungelesen gekennzeichneten Nachrichten konfrontiert, die er bereits auf einem anderen Pager bearbeitet habe; er müsse dann die Nachrichten nochmals lesen und erneut über den Status jeder Nachricht entscheiden (Abs. [0004]). Ein ähnliches Problem stelle sich, wenn der Benutzer die Konfiguration des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] verändere, bspw. wenn der Benutzer auf einem seiner Pager die tägliche Weckzeit verändere. Normalerweise wolle der Benutzer eine im Wesentlichen identische Konfiguration auf jedem seiner Pager, hierzu müsse er dann eine Konfigurationsänderung auf jedem seiner Pager vornehmen (Abs. [0005]).

Gemäß [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] bestehe somit der Bedarf, Statusveränderungen von Nachrichten oder Veränderungen einer Konfiguration eines [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] automatisch auf den anderen Pagern des Benutzers nachzuvollziehen (Abs. [0004], [0007]).

Demzufolge ist mit dem erteilten Patentanspruch 1, mit dem die Nichtigkeitsbeklagte das Patent mit ihrem Hauptantrag verteidigt, in der veröffentlichten Fassung nach Hinzufügung einer Gliederung Folgendes beansprucht:

1.1 A method of synchronizing message information (208) among a plurality of transceivers (130, 150) comprising the steps of:

1.2 transmitting (200) by a wireless messaging [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] a first message (205) having a first status;

1.3 in [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (130) of the plurality of transceivers, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (220) the first status of the first message to a second status responsive to an input to the [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], and

1.4 transmitting (235) a second message (240) indicative of the second status;

characterised in that

1.6 the method includes the steps of in the wireless messaging [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], responsive to [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], transmitting (250) a third message (255) indicative of the second status; and

1.7 in [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (150) of the plurality of transceivers, receiving (265) the third message, and

1.8 responsive to [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (275) the first status of the first message to the second status.

Der erteilte nebengeordnete Patentanspruch 3 lautet in der veröffentlichten Fassung nach Hinzufügung einer Gliederung wie folgt:

3.1 [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (530, 550) comprising the steps of:

3.2 in a first transceiver (530), [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (620) the status of the first transceiver from a first status to a second status as a result of an input from a user, and

3.3 transmitting (635) a first message (640) indicative of the second status;

characterised in that

3.5 the method includes the steps of, in the wireless messaging [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], transmitting (650) a second message (655) indicative of the second status; and

3.6 in [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (550), receiving (665) the second message, and

3.7 [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (675) a status of the second transceiver to the second status in response thereto.

Der erteilte nebengeordnete Patentanspruch 7 lautet in der veröffentlichten Fassung nach Hinzufügung einer Gliederung wie folgt:

characterised by:

7.2 means in at least one communication device (530) of the plurality of communication devices for [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (620) a status category of the at least one communication device of the plurality of communication devices to produce a current state of the status category;

7.3 means in [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] signal for signaling to the [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] the current state of the status category;

7.4 means in the [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] to produce a current state signal for signaling to an other communication device of the plurality of communication devices the current state of the status category of the at least one communication device of the plurality of communication devices in response to the synchronizing signal; and

7.5 means in the other communication device of the plurality of communication devices for [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] the current state of the at least one status category of the other communication device of the plurality of communication devices to the current state of the at least one communication device of the plurality of communication devices responsive to the current state signal.

A.2. Der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] legt seiner Entscheidung folgendes Verständnis des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]s zugrunde:

A.2.1. Ein Sendeempfänger (transceiver) ist ein Kommunikationsendgerät, das Nachrichten sowohl senden als auch empfangen kann (Patentschrift, Abs. [0001], [0004], [0015]). Soweit in der Beschreibung (Abs. [0015], insbes. [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]. 6, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 16, 17) auf Pager ohne Sendemöglichkeit verwiesen wird, ist dies von den Ansprüchen nicht umfasst.

A.2.2. Eine drahtlose Nachrichteninfrastruktur (wireless messaging [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]) ist zwar in der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung der ortsfeste Teil eines bidirektionalen Kommunikationssystems und umfasst wenigstens eine Basisstation zur drahtlosen Kommunikation mit den Sendeempfängern und typischerweise eine Schnittstelle zu einem öffentlichen Telefonnetz (Abs. [0001], [0013]). Unter der beanspruchten drahtlosen Nachrichteninfrastruktur subsumiert der Fachmann jedoch sämtliche Verteilnetze mit Rückkanal und Vermittlungsnetze, wie bspw. feste terrestrische Broadcast-Netze, Funkrufnetze, zellulare Mobilfunknetze sowie auch drahtlose lokale Netze (WLAN).

A.2.3. Die Bezeichnungen als erste, zweite und dritte Nachricht (message) kennzeichnen verschiedene, zwischen Nachrichteninfrastruktur und Sendeempfängern übertragene Informationen ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]. 5). Der Status der ersten Nachricht (205) kann geändert werden, in Reaktion auf diese Änderung werden zweite (240) und dritte Nachrichten (255) übertragen (Abs. [0018], [0020]). Die zweite Nachricht wird auch als Synchronisationssignal bezeichnet (Abs. [0019]).

A.2.4. Der Status einer Nachricht (status of the message) ist eine Eigenschaft der Nachricht, wie gelesen, ungelesen, gelöscht, gesperrt, die dieser bevorzugt vom Sendeempfänger zugewiesen und vom Benutzer geändert werden kann (Abs. [0004], [0016]).

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]. Der Fachmann versteht die Angabe, dass in Reaktion auf das Empfangen (responsive to receiving) der zweiten Nachricht das Übertragen einer dritten Nachricht erfolgt, nicht in dem engen Sinn, dass der Empfang der zweiten Nachricht Ursache und alleiniger Auslöser für das Übertragen der dritten Nachricht wäre. Denn in Abs. [0020] des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]s ist ausgeführt, dass die Infrastruktur die zweite Nachricht 240 bei Schritt 245 empfängt. Die Nachricht wird dann in eine Nachrichtenreihe der Infrastruktur zur Übertragung von der Infrastruktur eingereiht. In Schritt 250 überträgt die Infrastruktur den Status der ersten Nachricht mittels einer dritten Nachricht 255. Der Patentschrift kann weiterhin entnommen werden, dass zweite und dritte Nachricht einen "im Wesentlichen" identischen Inhalt haben (Abs. [0020], [0029]), d. h. dass zweite und dritte Nachrichten nicht identisch sein müssen. Der Fachmann erkennt daher, dass weitere, in der Patentschrift nicht genannte Verfahrensschritte durchlaufen werden können, um die Nachrichtenreihe abzuarbeiten, aus der zweiten eine dritte Nachricht zu erzeugen sowie die Übertragung der dritten Nachricht auszulösen. Diese in der Patentschrift nicht genannten Verfahrensschritte haben jedoch für die beanspruchte Erfindung keine Bedeutung.

die Sendeempfänger die Übertragung der dritten Nachricht anfordern (responsive to requesting). Ihre Auslegung sieht die Beklagte durch folgende Indizien gestützt:

Anforderung der dritten Nachricht durch Sendeempfänger nicht beinhalte,

automatisch auf den anderen Pagern des Benutzers vorzunehmen,

Gegenteil einer Übertragung in Reaktion auf das Empfangen der zweiten Nachricht sei,

nur zum Empfang geeigneten Pager (receive-only pager), und

Verzögerung der Übertragung der zweiten Nachricht, für welche ausschließlich bei einer Übertragung der dritten Nachricht ohne Anforderung durch die Sendeempfänger überhaupt Bedarf bestünde.

Der von der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] vertretenen Auslegung der Angabe "responsive to receiving", wonach es ausgeschlossen sei, dass die [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] die Übertragung der dritten Nachricht anfordern, kann sich der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] nicht anschließen:

In der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] wird weder der Begriff der Anforderung (request) von Nachrichten durch [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] erwähnt, noch wird ausgeschlossen, dass [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] im Rahmen des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] an die Infrastruktur übermitteln. Allein aus dem Fehlen eines Merkmals kann nicht geschlossen werden, dass es zur patentgemäßen Lehre gehört, dass dieses nicht erwähnte Merkmal nicht vorhanden ist ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], 390-393 - Lagerregal).

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 1056, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], letzter Absatz, "When a client connects to the repository") eine Anforderung zur Übertragung der dritten Nachricht sein. Der Fachmann wird nach Überzeugung des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]s nämlich insbesondere genau dann eine Übertragung der dritten Nachricht an den zumindest einen Sendeempfänger in Betracht ziehen – oder zumindest nicht ausschließen – nachdem sich dieser an der Infrastruktur angemeldet hat. Ebenso stellt der Versand einer Nachricht, die der Infrastruktur mitteilt, dass der Sendeempfänger noch aktiv bzw. empfangsbereit ist (vgl. [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 1730, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Abschnitt 6.1.2. "[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] autologout [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]."), eine Anforderung zur Übertragung der dritten Nachricht dar. Der Fachmann wird jedenfalls auch genau dann eine Übertragung der dritten Nachricht an den zumindest einen Sendeempfänger in Betracht ziehen – oder zumindest nicht ausschließen – solange dieser Aktivität signalisiert. Genauso ist das Synchronisationssignal ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]. 1, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]), d. h. die Übertragung 235 einer zweiten Nachricht, die den zweiten Status anzeigt, an die Infrastruktur 110 als Anforderung des einen Sendeempfängers 130 zur Übertragung der dritten Nachricht 255 an den Sendeempfänger zu verstehen. Der Fachmann schließt auch eine solche Anforderung nicht aus, denn diese gehört nach Merkmal 1.4 des Anspruchs 1 zum erfindungsgemäßen Verfahren.

Die in der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] formulierte Aufgabe der automatischen Synchronisierung beinhaltet insoweit lediglich, dass das Verfahren keinen manuellen Eingriff des Benutzers erfordert, nicht jedoch, dass automatisch ablaufende Vorgänge, wie [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] die automatische Anforderung der Übertragung der dritten Nachricht durch die [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], ausgeschlossen sind.

Die Übertragung der dritten Nachricht in Reaktion auf eine Anfrage hin stellt im Übrigen nicht das technische Gegenteil einer Übertragung dar, die in Reaktion auf das Empfangen der zweiten Nachricht erfolgt, denn ohne das Empfangen der zweiten Nachricht könnte auch bei einer Anforderung des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]s keine dritte Nachricht übertragen werden, die einen geänderten Status anzeigt. Eine solche Anforderung stellt vielmehr einen zusätzlichen Verfahrensschritt des beanspruchten Synchronisationsverfahrens dar.

Der Gegenstand des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]s ist nicht auf nur zum Empfang geeignete Pager (receive-only pager) beschränkt. Anspruch 1 ist vielmehr auf einen [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (transceiver) gerichtet. Was unter einem [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] zu verstehen ist, nämlich ein Gerät mit einem Sender und einem Empfänger, ist in der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] in Abs. [0015] definiert. Aus der Angabe, dass der Pager 150 alternativ auch ein nur zum Empfang geeigneter Pager sein kann, lässt sich nicht unmittelbar und eindeutig entnehmen, dass es zur Erfindung gehört, dass auch [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] im Rahmen des Synchronisierungsverfahrens keine Anforderungen an die Infrastruktur übertragen.

Schließlich ist auch die Lehre des Anspruchs 2 nicht geeignet, die von der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] vertretene Auslegung der Angabe "responsive to receiving" zu stützen. Anspruch 2 betrifft eine Verzögerung allein der zweiten Nachricht 240 um eine vorbestimmte Zeitdauer, wodurch die Anzahl der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] mit den Nachrichten 240 und 255 verringert und eine Last- oder Verkehrsreduzierung bewirkt werden soll (vgl. [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Abs. [0022], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]. 8, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 23-31). Die Anweisungen im Anspruch 2 betreffen jedoch weder die Verarbeitung der dritten Nachrichten 255 noch eine Reduzierung der Anzahl der dritten Nachrichten 255 gegenüber der Anzahl der in der Infrastruktur empfangenen zweiten Nachrichten 240. Insoweit entnimmt der Fachmann der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] lediglich, dass eine in der Infrastruktur als zweite Nachricht 240 empfangene Statusänderung mittels einer dritten Nachricht 255 übertragen wird (Abs. [0020], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]. 7, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 37-42). Eine Verzögerung der zweiten Nachricht 240 um eine vorbestimmte Zeitdauer und eine Verringerung der Anzahl der zweiten Nachrichten führt somit unabhängig davon, zu welchem Zeitpunkt eine dritte Nachricht 255 an die [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] übertragen und ob diese dazu angefordert wird oder nicht, zur selben Last- und Verkehrsreduzierung.

Nach Überzeugung des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]s kommt der Angabe "in Reaktion auf das Empfangen" (responsive to receiving) somit nur die Bedeutung zu, dass der Empfang der zweiten Nachricht eine notwendige, aber keine hinreichende Bedingung zum Übertragen der dritten Nachricht ist, d. h. dass zu einem nicht näher bestimmten Zeitpunkt nach dem Empfang der zweiten Nachricht eine dritte Nachricht übertragen wird. Es ist der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] jedenfalls nicht unmittelbar und eindeutig zu entnehmen ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], 382-388 – [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]), dass die Übertragung der dritten Nachricht in jedem Fall ohne eine Anforderung der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] erfolgt.

A.2.6. Die Erfindung ist so deutlich und vollständig offenbart, dass ein Fachmann diese ausführen kann (Artikel II § 6 Absatz 1 Nr. 1 IntPatÜG, Art. 138 Abs. 1 Buchst. b) EPÜ).

Die Ausgestaltung der drahtlosen Nachrichteninfrastruktur, wie [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] die Ausbildung der drahtlosen Schnittstelle oder das Mobilitätsmanagement im Falle von mobilen [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]n, sind in der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] zwar nicht beschrieben. Auf Grund der Vielzahl der im [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] enthalten Verweise auf Dokumente betreffend die Ausgestaltung eines Funkrufnetzes (Abs. [0012], [0013], [0015]) ist der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] jedoch davon überzeugt, dass der Fachmann die Erfindung zumindest in Verbindung mit der dort beschriebenen drahtlosen Nachrichteninfrastruktur ausführen kann.

A.3. Der Hauptantrag beruht nicht auf einer unzulässigen Erweiterung (Artikel II § 6 Absatz 1 Nr. 1 IntPatÜG, Art. 138 Abs. 1 Buchst. c) EPÜ).

Die von den Klägerinnen angegriffene Änderung der Rückbeziehungen in den erteilten Ansprüchen 5 und 6 ist zulässig, denn aus den ursprünglichen Unterlagen (insbes. WO 97/08904[[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 23-27, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 3 bis 27, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 32 bis [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 3, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]. 5, Bezugszeichen 620, 635, 655, 660, 665) geht hervor, dass die beanspruchte Anzeige der Statuskategorie bzw. Verzögerung der Nachricht das beschriebene System insgesamt und nicht nur bestimmte Ausführungsformen davon betrifft.

A.4. [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (Hauptantrag) ist neu, er beruht jedoch gegenüber dem Stand der Technik nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit (Art. II § 6 Abs. 1 IntPatÜG i. V. m. Art. 138 Abs. 1 Buchst. a), Art. 52, 56 EPÜ).

A.4.1. Dem Patentgegenstand am nächsten kommen die Entgegenhaltungen

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 1056, und

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 1730.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] und [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] gehören zum vorveröffentlichten Stand der Technik.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] und [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] eingereichten Dokumente weisen auf ihrer ersten Seite die Angaben "[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]" und "Request for [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]omments: 1056" bzw. "Request for [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]omments: 1730" sowie die Angaben "June 1988" bzw. "December 1994" auf. Anhand dieser Angaben ordnet der Fachmann die Dokumente [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] einer Reihe von sog. [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]-Dokumenten zu, die von der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (IETF) veröffentlicht werden.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]a, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 825, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], zweiter Abs., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], vierter, fünfter und letzter Abs., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]a, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 1543, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], zweiter bis fünfter Abs., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], dritter Abs., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], erster Abs.). Die [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]-Dokumente [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] und [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] waren am 19. September 2012 als öffentlich zugängliche Dateien im [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] abrufbar (vgl. [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Ausdruck des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] ftp://ftp.[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]-editor.org/in-notes, Zeilen "[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]1056.txt" und "[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]1730.txt", [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Ausdruck des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] http://www.ietf.org/[[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Zeilen "[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]1056.txt" und "[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 1730.txt"). Wie sich aus dem Ausdruck [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] ergibt, weist die Datei "[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]1056.txt", die der Entgegenhaltung [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] entspricht, als letztes Änderungsdatum ("last modified") den 16. Juni 1988 auf, die Datei "[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]1730.txt" ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]) den 19. Dezember 1994. Die Verfügbarkeit eines [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]s wird zudem über [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (vgl. [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], E-Mail vom 20. Dezember 1994), die ebenfalls jedermann abonnieren kann, bekannt gegeben.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] oder dem Ausdruck [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] ersichtlichen [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]eicherorte im [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] oder der in der E-Mail [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] angegebene [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]eicherort zum Prioritätsdatum des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]s nicht öffentlich zugänglich waren, so führt dies zu keiner anderen Beurteilung hinsichtlich der öffentlichen Zugänglichkeit der Entgegenhaltungen [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] und [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], denn die IETF stand und steht jedermann zur Mitarbeit offen.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]a, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], zweiter Abs. und Abschnitt "[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]ecification", [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Kopfzeile "[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]ategory: Standards Track" und Abschnitt "Status of this memo") oder die Diskussion auf bestimmte Probleme zu konzentrieren und Kommentare und Reaktionen der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]-Nutzer (ARPA [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] community) zu einem möglichen Lösungsvorschlag zu sammeln (vgl. [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]a, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], zweiter Abs., Abschnitt "Discussion", [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Abschnitt 1., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]a, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Abschnitt "Status of this memo"). Dementsprechend haben die Entgegenhaltungen [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] und [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] mit [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] vor dem Prioritätsdatum des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]s in Fachaufsätzen ihren Niederschlag gefunden (vgl. [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]. 31, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]. 12 und [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]3, Abschnitt "[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 1730)"). Insoweit ist die hier in Rede stehende Situation vergleichbar mit den Grundsätzen, die im Rahmen des "[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]" ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]) Anwendung finden (vgl. auch [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]; B[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 5 Ni 32/09).

A.4.2. Die Entgegenhaltung [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] betrifft ein Protokoll ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], DMSP) für ein verteiltes E-Mail-System, das ein sog. Repository ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]) und Endgeräte ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], clients) umfasst, mit denen ein E-Mail-Dienst für eine Vielzahl von Nutzern im [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] bereitgestellt werden kann ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], erster, zweiter und letzter Abs.). Jeder Nutzer kann ein oder mehrere auch tragbare, batteriebetriebene Endgeräte besitzen, die [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] Zugang zu einem lokalen Datennetz haben (local-area network, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], dritter Abs., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], zweiter Abs.). Mehrere [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]lients können gleichzeitig auf das Postfach eines Nutzers zugreifen ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]8, Abschnitt 5.1.).

Das Repository speichert die eingehenden E-Mails und hält auch eine zentrale Kopie des Postfaches jedes Benutzers (user‘s global mail state, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], zweiter Abs.). Die [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]lients der Nutzer verwalten eine lokale Kopie des Postfaches ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]), die in regelmäßigen Abständen mit dem zentralen Postfach im Repository synchronisiert werden muss ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], dritter Abs.).

Die Kommunikation zwischen [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]lient und Repository erfolgt entweder in einem interaktiven Modus, falls der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]lient ständig mit dem Netzwerk verbunden ist, oder in einem sog. [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], falls der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] nur sporadisch Netzwerk-Zugang hat. Im interaktiven Modus werden Veränderungen, die der Nutzer an der lokalen Kopie seines Postfachs vornimmt, sofort an die zentrale Kopie im Repository übertragen. Im Stapelbetrieb werden Veränderungen im Postfach des Benutzers zunächst nur in der lokalen Kopie vorgenommen und während der nächsten Netzwerkverbindung an die zentrale Kopie im Repository übertragen ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], vorletzter Abs.).

E-Mails werden durch den [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]lient mit dem Kommando "fetch messages" aus dem Repository abgerufen ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]7, dritter Abs.). Jede E-Mail-Nachricht besteht aus zwei Teilen: einem Kopf (descriptor), der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] Angaben wie Absender, Adresse und 16 Kennzeichen (flags) umfasst, und dem eigentlichen Nachrichtentext (body, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], letzter Abs. bis zur Aufzählung auf [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]). Das Kennzeichen #1 gibt [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] an, ob die Nachricht bereits von Nutzer gelesen wurde ((#1) whether it has been seen).

Wenn eine E-Mail von einem Benutzer in seiner lokalen Kopie des Postfachs verändert wird (gelesen, gelöscht, gedruckt usw.), wird dort der Wert des entsprechenden Kennzeichens für diese Nachricht geändert ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], dritter Abs.) und die Änderung im interaktiven Modus sofort an die zentrale Kopie des Postfachs übermittelt ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], vorletzter Abs., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]5, zweiter Abs.). Die Übermittlung des geänderten Kennzeichens kann [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] mit dem Kommando "set-message-flag" erfolgen ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]8, zweiter Abs.).

Weitere [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]lients, mit denen der Nutzer auf dasselbe Postfach zugreift, synchronisieren die geänderten Kennzeichen der Nachrichten [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] mittels des Kommandos "fetch-changed-descriptors"; nach Erhalt dieses Kommandos sendet das Repository eine Liste der Kennzeichen, die sich seit dem letzten Zugriff auf das Postfach geändert haben ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]7, zweiter Abs., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], vorletzter Abs.).

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]

- beim Verbinden des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]lients mit dem Repository ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], letzter Abs., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]0, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]),

- beim Abrufen neuer E-Mails ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]1, Abschnitt 6., erster Abs.),

- auf eine manuelle Anforderung des Benutzers hin ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]0, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]) oder

- automatisch durch den [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]lient in periodischen Zeitabständen ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]5, zweiter Abs.).

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]. [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] gemäß Hauptantrag ausgedrückt ist unter Berücksichtigung des vorstehend angegebenen Verständnisses des Fachmanns aus der Entgegenhaltung [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] somit Folgendes bekannt (nicht Zutreffendes durchgestrichen):

1.1 A method of synchronizing message information (synchronization between local and global mail states, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]8, Abschnitt 5.2.) among a plurality of transceivers ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]8, Abschnitte 5.1.) comprising the steps of:

_Teil transmitting by a wireless messaging [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (repository, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], letzter Abs., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], zweiter Abs.) a first message (any incoming mail is immediately transmitted from repository to client, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], vorletzter Abs., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]7, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]) having a first status (descriptor, flag, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], letzter Abs. bis zur Aufzählung auf [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]);

1.3 in [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] of the plurality of transceivers, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] the first status of the first message to a second status responsive to an input to the [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (Users manipulate the client’s [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], vorletzter Abs. und [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], dritter Abs.), and

1.4 transmitting a second message indicative of the second status (changes he makes to any messages will immediately be transmitted into DMSP operations and sent to the repository, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]5, zweiter Abs., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]8, letzter Abs.);

_Teil in the wireless messaging [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (The repository is continually in a position to receive global mail state updates […] in the form of changes from other clients, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]8, letzter Satz bis [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], erster Satz); whereat

_Teil the method includes the steps of in the wireless messaging [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], responsive to [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], transmitting a third message indicative of the second status ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].] send to the client a maximum of the first N descriptors which have changed since the client’s last synchronization, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]7, zweiter Abs., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], letzter Abs.); and

1.7 in [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] of the plurality of transceivers, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], letzter Abs.), and

1.8 responsive to [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] the first status of the first message to the second status (allow clients to compare their local versions of mailbox and address object lists with the repository’s global version and make any appropriate changes, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], zweiter und letzter Abs., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]7, dritter Abs.).

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] ist nicht entnehmbar, eine drahtlose Nachrichteninfrastruktur vorzusehen, der Gegenstand des Anspruchs 1 ist daher neu.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (vgl. [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], zweiter Abs.) in einem lokalen Datennetz ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], dritter Abs., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], zweiter Abs.) auch Veranlassung bestand. Im Übrigen haben die Klägerinnen durch die Vielzahl von hierzu eingereichten Entgegenhaltungen belegt, dass eine drahtlose Nachrichteninfrastruktur zum [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]s bereits zum Grundwissen des Fachmanns gehörte (vgl. [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] in der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 5 159 592 A, die Bezeichnung, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]. 1, Kasten "Mail Application" und [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]. 2, in der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] den Titel, in der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], die [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]. 1, in der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] die [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]. 1 sowie in der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] die [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]8, Abschnitt 2.2.6.).

[[[[[X.].].].].] gemäß Hauptantrag beruht daher nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] vorgeschlagen wird, zur Übertragung der dritten Nachricht ein zusätzlicher Schritt notwendig ist: [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] das automatische Absetzen des Kommandos "fetch-changed-descriptors" in periodischen Zeitabständen durch den Sendeempfänger. Mit diesem Kommando werden Kennzeichen mit geänderten Status abgerufen ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]7, erster Abs.). Eine dritte Nachricht, die den zweiten, geänderten Status anzeigt, kann im Verfahren nach der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] jedoch auch nur dann übertragen werden, wenn vorher eine zweite Nachricht, die den zweiten Status anzeigt, empfangen wurde, ansonsten liegt kein geändertes Kennzeichen vor, dass mit dem Kommando "fetch-changed-descriptors" abgerufen werden könnte. Daher erfolgt auch bei dem Verfahren aus der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] wegen des Empfangens der zweiten Nachricht (responsive to receiving) das Übertragen einer dritten Nachricht.

A.4.2.2. Der nebengeordnete Anspruch 3 gemäß Hauptantrag betrifft ein Verfahren zur Verfahren zur Statussynchronisation einer Gruppe von Sendeempfängern.

Eine Statusveränderung eines [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]s umfasst gemäß [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (Abs. [0025]) sowohl eine Veränderung des Betriebsmodus, als auch des Informationsinhaltes des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], wobei Veränderungen des Betriebsmodus auch Veränderungen des Nachrichtenstatus, bspw. den "un[[[[[[[[[X.].].].].].].].].], "[[[[[[[[[X.].].].].].].].].], "gesperrt"-, "gelöscht"- Status einer Nachricht umfassen.

Mit dem Anspruch 3 wird somit auch ein Verfahren beansprucht, das eine Teilmenge der Merkmale des Anspruchs 1 beinhaltet, aus den vorstehend unter [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] genannten Gründen beruht daher auch der Gegenstand des nebengeordneten Anspruchs 3 nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] Der Gegenstand des nebengeordneten Anspruchs 7 gemäß Hauptantrag kann gegenüber der Schrift [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] nicht als neu gelten, denn aus der Schrift [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] ist, in Worten des erteilten, gegliederten Patentanspruchs 7 ausgedrückt, Folgendes bekannt:

7.1 A system ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]) for synchronizing a status category (synchronization between local and global mail states, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]8, Abschnitt 5.2.) of a plurality of communication devices ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]8, Abschnitt 5.1.) [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] an [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (repository, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], letzter Abs., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], zweiter Abs.), [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (client’s [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], vorletzter Abs) having at least one status category (descriptor, flag, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], letzter Abs. bis zur Aufzählung auf [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (#1) whether it has been seen), [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].] ("message has been seen") set to zero., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]0, vorletzter Abs.), with

7.2 means (encompasses the user’s reading an unseen message, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], printing a message, etc, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], dritter Abs.) in at least one communication device of the plurality of communication devices for [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] a status category of the at least one communication device of the plurality of communication devices to produce a current state of the status category (Users manipulate the client’s [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], vorletzter Abs., reading an unseen message, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], dritter Abs.);

7.3 means (set-message-flag operation, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]8, zweiter Abs., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]6, erster Abs.) in [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] signal for signaling to the [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] the current state of the status category (changes he makes to any messages will immediately be transmitted into DMSP operations and sent to the repository, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]5, zweiter Abs.);

7.4 means in the [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] to produce a current state signal ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]: 250 descriptor list follows, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]2, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] bis [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]3, zweiter Abs.) for signaling to an other communication device of the plurality of communication devices the current state of the status category of the at least one communication device of the plurality of communication devices in response to the synchronizing signal ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].] send to the client a maximum of the first N descriptors which have changed since the client’s last synchronization, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]7, zweiter Abs., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], vorletzter Abs.); and

7.5 means in the other communication device of the plurality of communication devices for [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] the current state of the at least one status category (allow clients to compare their local versions of mailbox and address object lists with the repository’s global version and make any appropriate changes, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], zweiter Abs., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]7, dritter Abs.) of the other communication device of the plurality of communication devices to the current state of the at least one communication device of the plurality of communication devices responsive to the current state signal ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], letzter Abs.).

A.4.3. [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], ob es als zur Erfindung gehörig offenbart ist, dass die Übertragung der dritten Nachricht ohne Anforderung der Sendeempfänger erfolgt, kann im Übrigen dahinstehen, denn auch unter der Auslegung, die die Beklagte der Angabe "responsive to receiving" zuweist, beruhen die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit gegenüber dem Stand der Technik nach der Schrift [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], was exemplarisch am Gegenstand des Anspruchs 1 auch in der mündlichen Verhandlung diskutiert wurde.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 1730, handelt es sich – ähnlich wie bei der Entgegenhaltung [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] – um ein Protokoll ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].] Message Access Protocol – Version 4, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]4) für ein verteiltes E-Mail-System im [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], das es einem [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]lient erlaubt, auf E-Mails bzw. Postfächer zuzugreifen und diese auf einem Server zu bearbeiten ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], zweiter Abs.). Der Server hält eine zentrale Kopie jeder Mailbox (remote message folder); eine lokale Kopie der Mailbox ist auf dem [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]lient gespeichert, die mit der zentralen Kopie auf dem Server synchronisiert wird ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], zweiter Abs.). Nach der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] können mehrere [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]lients gleichzeitig auf das Postfach eines Nutzers zugreifen ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Abschnitt 5.2., erster Abs.). Da das Protokoll [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]4 den Zugriff von [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]lients auf den Server betrifft ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], zweiter Abs.), versteht der Fachmann unter dem Begriff "agent" entgegen der Auffassung der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] auch andere [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]lients ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], mail user agents, vgl. das Fachbuch [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]82, viertes Tiret).

E-Mails werden durch den [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]lient des Benutzers mit dem Kommando "[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]" vom Server abgerufen ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]9, Abschnitt 6.4.5.). Jede E-Mail-Nachricht besteht wiederum aus mehreren Teilen: u. a. dem eigentlichen Nachrichtentext ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]9, Zeile [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] [

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] Folgendes entnehmbar (nicht Zutreffendes durchgestrichen):

1.1 A method of synchronizing message information (message flag updates) among a plurality of transceivers (multiple agents, client, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Abschnitt 5.2) comprising the steps of:

_Teil transmitting by a wireless messaging [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] a first message ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].] Response, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Abschnitt 7.3.4.) having a first status ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].] \Seen, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Abschnitt [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Zeile "[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]: [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] fetch 12 full" und nachfolgende Zeile);

1.3 in [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] of the plurality of transceivers, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] the first status of the first message to a second status responsive to an input to the [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (the flags that the client may change, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], vorletzter Abs., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]8, vorletzter Abs., vgl. [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] "\Deleted", [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Abschnitt "Flags"), and

1.4 transmitting a second message indicative of the second status (STORE [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]ommand, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]3, Abschnitt 6.4.7., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]4, Abschnitt "+Flags ", [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], sechstletzte Zeile "[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]: [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] store 12 +flags \deleted");

_Teil in the wireless messaging [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]4, letzte Zeile "S: A003 OK STORE completed"); and characterised in that

_Teil the method includes the steps of in the wireless messaging [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], responsive to [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].] SHOULD send message flag updates automatically, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Abschnitt 5.2; [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Abschnitt 7.3.4.) transmitting a third message indicative of the second status ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].] response, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Abschnitt 7.3.4, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Abschnitt "Flags"); and

1.7 in [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] of the plurality of transceivers, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (mitzulesen), and

1.8 responsive to [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] the first status of the first message to the second status ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]8, viert- und [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]).

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] liegt es für den Fachmann nahe, eine drahtlose Nachrichteninfrastruktur in Betracht zu ziehen ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], 1.5, 1.6).

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] sei lediglich entnehmbar, dass das Übertragen der dritten Nachricht ohne explizite Anforderung ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]) erfolge, eine implizite Anforderung, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] im Sinne des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]-Kommandos ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Abschnitt 6.1.2.), sei jedoch nach wie vor erforderlich, dementsprechend würden in der Entgegenhaltung [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] auch alle vom Server gesendeten Informationen als Antworten (response) bezeichnet.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] Datenübertragungen (client/server interactions) erst nach einem Verbindungsaufbau zwischen Sendempfänger und Infrastruktur erfolgen (establishment of a client/server connection, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Abschnitt 2.2.). Weiterhin trifft es zu, dass geänderte Kennzeichen auch auf eine Anforderung des Sendeempfängers hin übertragen werden, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] nach der Anforderung mit dem Kommando "[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]" ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]9, Abschnitt 6.4.5), oder nach Empfang des "leeren" Kommandos "[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]" hin, welches immer erfolgreich ist, weil es keine Funktion ausführt ("The [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] command always succeeds. [[[[[[[[[X.].].].].].].].].].", [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Abschnitt 6.1.2.). Der Fachmann entnimmt der Schrift [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] jedoch weiterhin, dass [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] nicht nur als Ergebnis eines Kommandos vom Sendeempfänger sondern auch einseitig vom Server gesendet werden können (Server data may be sent as a result of a client command, or may be sent unilaterally by the server, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], vorletzter Abs.), wobei hierunter auch geänderte Kennzeichen fallen ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (e.g. flag updates, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Abschnitt 7.3.4.).

Insoweit wird der Fachmann selbstverständlich vorsehen, dass geänderte Kennzeichen nur dann einseitig vom Server ohne explizite Anforderung durch die [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] übertragen werden, falls zwischen [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] und Server eine Verbindung aufgebaut wurde ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].] LOGIN [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]ommand, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Abschnitt 6.2.2.) bzw. der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] mit einem beliebigen Kommando Aktivität signalisiert hat ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].] [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Abschnitt 6.1.2.).

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] "[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]" bzw. "[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]" ist schon deshalb nicht gegeben, weil im [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] weder davon die Rede ist, dass dritte Nachrichten ohne Verbindungsaufbau oder ohne Anmeldung des Sendeempfängers an der Infrastruktur übertragen werden, noch davon, dass das [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] auf [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] beschränkt wäre.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] beruht daher auch unter der Auslegung "ohne Anforderung durch die [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]", die die Beklagte der Angabe "resonsive to receiving" zuweist – deren Zulässigkeit dahingestellt – nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit.

B. Der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] gibt den Hilfsanträgen I bis [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] nicht statt.

B.1. Der Anspruch 1 gemäß Hilfsantrag I unterscheidet sich von dem des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] durch die Angabe in Merkmal 1.6I, dass die Übertragung der dritten Nachricht automatisch erfolgt (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

automatically transmitting (250) a third message (255) indicative of the second status.

Der Patentanspruch 3 gemäß Hilfsantrag I unterscheidet sich von dem Anspruch 3 gemäß Hauptantrag durch das Merkmal [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

in response to receipt of the first message automatically transmitting (650) a second message (655) indicative of the second status.

Der Patentanspruch 7 gemäß Hilfsantrag I unterscheidet sich von dem Anspruch 7 gemäß Hauptantrag durch das Merkmal 7.4I (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

automatically signaling to an other communication device of the plurality of communication devices the current state of the status category of the at least one communication device of the plurality of communication devices in response to the synchronizing signal.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] ist zulässig.

Aus den ursprünglich eingereichten Unterlagen (insbes. WO 97/08904 [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 2-5, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 33-36) entnimmt der Fachmann, dass es die Erfindung ermöglichen soll, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], die auf einem beliebigen Pager des Benutzers erfolgen, automatisch auch auf den anderen Pagern des Benutzers vorzunehmen. Es kann dahin gestellt bleiben, ob der Fachmann hieraus mitliest, dass auch der Teilschritt des Übertragens der Nachricht, die den geänderten Status anzeigt, ohne Benutzereingriff abläuft.

B.1.2. [[[[[X.].].].].] gemäß Hilfsantrag I beruht jedenfalls gegenüber dem Stand der Technik nach der Entgegenhaltung [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 1156, nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit, denn ein automatisches Anfordern – und damit auch das automatische Übertragen – geänderter Kennzeichen (Merkmal 1.6I) in periodischen Zeitabständen ist bereits der Entgegenhaltung [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] entnehmbar ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]5, zweiter Abs.).

B.1.3. Aus den vorstehend genannten Gründen beruht auch der Gegenstand des Anspruchs 3 gemäß Hilfsantrag I nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit bzw. ist der Gegenstand des Anspruchs 7 gemäß Hilfsantrag I nicht neu.

B.2. Der Anspruch 1 gemäß Hilfsantrag II unterscheidet sich von dem des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] durch die Anweisung in Merkmal 1.6II, dass das Übertragen (250) der dritten Nachricht (255) durch die drahtlose Nachrichteninfrastruktur initiiert wird (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

and initiated by the wireless messaging [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] , transmitting (250) a third message (255) indicative of the second status.

Der Anspruch 3 gemäß Hilfsantrag II unterscheidet sich von dem Anspruch 3 gemäß Hauptantrag durch das Merkmal [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]I (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

in response to receipt of the first message and initiated by the wireless messaging [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] transmitting (650) a second message (655) indicative of the second status.

Der Anspruch 7 gemäß Hilfsantrag II unterscheidet sich von dem Anspruch 3 gemäß Hauptantrag durch das Merkmal 7.4II (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

and initiated by the wireless [[[[[[[[[X.].].].].].].].].].

B.2.1. [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]I ist nicht zulässig.

Die Angabe "initiated by the wireless [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]" ist nicht den ursprünglichen Unterlagen entnommen, vielmehr bleibt dort offen, auf Grund welchen Ereignisses bzw. welcher Bedingungen die dritte Nachricht übertragen wird. Auch die von der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] in Bezug genommenen Fundstellen ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 34-36, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]. 1) lassen lediglich eine zeitliche Abfolge erkennen, nicht jedoch eine "Initiierung" durch die Infrastruktur.

Die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche 1, 3 und 7 gemäß Hilfsantrag II gehen daher über den Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung hinaus (Artikel II § 6 Absatz 1 Nr. 1 [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Art. 138 Abs. 1 Buchst. c) EPÜ).

B.3. Der Anspruch 1 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] unterscheidet sich von dem erteilten Anspruch 1 gemäß Hauptantrag durch die Merkmale 1.6I und 1.7[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

, automatically transmitting (250) a third message (255) indicative of the second status; and

one two other transceivers (150) of the plurality of transceivers, receiving (265) the third message.

Der Anspruch 3 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] unterscheidet sich von dem Anspruch 3 gemäß Hauptantrag durch die Merkmale [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] und 3.6[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

in response to receipt of the first message automatically transmitting (650) a second message (655) indicative of the second status; and

a second at least two other transceivers (550), receiving (665) the second message.

Der Anspruch 7 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] unterscheidet sich von dem Anspruch 3 gemäß Hauptantrag durch die Merkmale 7.4I und 7.5[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

automatically signaling to an other communication device of the plurality of communication devices the current state of the status category of the at least one communication device of the plurality of communication devices in response to the synchronizing signal; and

the at least two other communication devices of the plurality of communication devices for [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] the current state of the at least one status category of the at least two other communication devices of the plurality of communication devices to the current state of the at least one communication device of the plurality of communication devices responsive to the current state signal.

B.3.1. [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]II ist zulässig.

Die Änderungen in den Merkmalen 1.6I, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] und 7.4I gehen in zulässiger Weise auf die ursprüngliche [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] zurück (vgl. die Ausführungen zum Hilfsantrag I).

Dies gilt auch für die Änderungen in den Merkmalen 1.7[[[[[[[[[X.].].].].].].].].], 3.6[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] und 7.5[[[[[[[[[X.].].].].].].].].], denn in den ursprünglich eingereichten Unterlagen (insbes. Anspruch 4 sowie [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 2-5, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 14, 15) ist davon die Rede, dass die dritte Nachricht von zumindest einem anderen [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] empfangen wird und nach Ausführung des letzten Verfahrensschritts (275) der Status der Nachrichten, die von allen anderen Pagern (by all pagers 150) empfangen wurden, identisch ist. Die Angabe des nach oben offenen Bereichs "in [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]" versteht der Fachmann als vereinfachte Schreibweise von einem, zwei oder weiteren anderen [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]n (vgl. Busse, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], 7. Aufl., § 34, Rdnr. 267 m. w. N.).

B.3.2. Die Gegenstände der Ansprüche 1, 3 und 7 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] beruhen gegenüber dem Stand der Technik nach der Entgegenhaltung [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 1156, nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] bekannt ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]5, zweiter Abs.).

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] ist es weiterhin entnehmbar, dass jeder Benutzer eine beliebige Anzahl ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], erster und dritter Abs.), auch tragbarer, batteriebetriebener Endgeräte besitzen kann, von denen manche einen ständigen Zugang zu einem lokalen Datennetz haben ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], zweiter Abs.). Mehrere [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]lients können gleichzeitig (to communicate with the repository from several clients at the same time) auf das Postfach eines Nutzers zugreifen (several clients concurrent access to a user’s mail state, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]8, Abschnitt 5.1.). Damit legt es der Stand der Technik nach der Schrift [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] nahe, dass in zumindest zwei anderen Sendeempfängern der Mehrzahl von Sendeempfängern die dritte Nachricht empfangen bzw. der Status geändert wird (Merkmale 1.7[[[[[[[[[X.].].].].].].].].], 3.6[[[[[[[[[X.].].].].].].].].], 7.5[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]).

B.4. Der Anspruch 1 gemäß Hilfsantrag IV unterscheidet sich von dem des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] durch Merkmal [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

, transmitting (250) a third message (255) indicative of the second status without the transceivers initiating the transmission of the third message.

Der Anspruch 3 gemäß Hilfsantrag IV unterscheidet sich von dem des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] durch Merkmal [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]V (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

in response to receipt of the first message transmitting (650) a second message (655) indicative of the second status without the transceivers initiating the transmission of the second message.

Der Anspruch 7 gemäß Hilfsantrag IV unterscheidet sich von dem des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] durch Merkmal 7.4IV (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

without the communication devices initiating the signaling of the current state of the status category in response to the synchronizing signal.

Der Anspruch 1 gemäß Hilfsantrag V unterscheidet sich von dem des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] durch Merkmal 1.6V (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

transmitted for reception by the wireless messaging [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] , transmitting (250) a third message (255) indicative of the second status without the transceivers initiating the transmission of the third message.

Der Anspruch 3 gemäß Hilfsantrag V unterscheidet sich von dem des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] durch Merkmal 3.5V (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

in response to receipt of the first message transmitted for reception by the wireless messaging [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] transmitting (650) a second message (655) indicative of the second status without the transceivers initiating the transmission of the second message; and

Der Anspruch 7 gemäß Hilfsantrag V unterscheidet sich von dem des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] durch Merkmal 7.4V (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

without the communication devices initiating the signaling of the current state of the status category in response to the synchronizing signal signaled for reception by the [[[[[[[[[X.].].].].].].].].].

Der Anspruch 1 gemäß Hilfsantrag VI unterscheidet sich von dem des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] durch die Merkmale [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] und 1.7[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

, transmitting (250) a third message (255) indicative of the second status without the transceivers initiating the transmission of the third message; and

one two other transceivers (150) of the plurality of transceivers, receiving (265) the third message.

Der Anspruch 3 gemäß Hilfsantrag VI unterscheidet sich von dem des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] durch die Merkmale [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]V und 3.6[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

in response to receipt of the first message transmitting (650) a second message (655) indicative of the second status without the transceivers initiating the transmission of the second message; and

a second at least two other transceivers (550), receiving (665) the second message.

Der Anspruch 7 gemäß Hilfsantrag VI unterscheidet sich von dem des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] durch die Merkmale 7.4IV und 7.5[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

without the communication devices initiating the signaling of the current state of the status category in response to the synchronizing signal; and

the at least two other communication device of the plurality of communication devices for [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] the current state of the at least one status category of the at least two other communication device of the plurality of communication devices to the current state of the at least one communication device of the plurality of communication devices responsive to the current state signal.

Der Anspruch 1 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] unterscheidet sich von dem des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] durch das Merkmal 1.6[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

and without request from the transceivers , transmitting (250) a third message (255) indicative of the second status.

Der Anspruch 3 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] unterscheidet sich von dem des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] durch das Merkmal 3.5[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

in response to receipt of the first message and without request from the transceivers transmitting (650) a second message (655) indicative of the second status.

Der Anspruch 7 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] unterscheidet sich von dem des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] durch das Merkmale 7.4[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

without request from the communication devices in response to the synchronizing signal.

Der Anspruch 1 gemäß Hilfsantrag V[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] unterscheidet sich von dem des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] durch Merkmal 1.6V[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

transmitted for reception by the wireless messaging [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] and without request from the transceivers , transmitting (250) a third message (255) indicative of the second status.

Der Anspruch 3 gemäß Hilfsantrag V[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] unterscheidet sich von dem des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] durch Merkmal 3.5V[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

in response to receipt of the first message transmitted for reception by the wireless messaging [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] and without request from the transceivers transmitting (650) a second message (655) indicative of the second status.

Der Anspruch 7 gemäß Hilfsantrag V[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] unterscheidet sich von dem des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] durch das Merkmale 7.4V[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

without request from the communication devices in response to the synchronizing signal signaled for reception by the [[[[[[[[[X.].].].].].].].].].

Der Anspruch 1 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] unterscheidet sich von dem des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] durch die Merkmale 1.6[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] und 1.7[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

and without request from the transceivers , transmitting (250) a third message (255) indicative of the second status; and

one two other transceivers (150) of the plurality of transceivers, receiving (265) the third message.

Der Anspruch 3 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] unterscheidet sich von dem des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] durch die Merkmale 3.5[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] und 3.6[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

in response to receipt of the first message and without request from the transceivers transmitting (650) a second message (655) indicative of the second status; and

a second at least two other transceivers (550), receiving (665) the second message.

Der Anspruch 7 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] unterscheidet sich von dem des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] durch die Merkmale 7.4[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] und 7.5[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (Änderungen gegenüber dem Hauptantrag gekennzeichnet):

without request from the communication devices in response to the synchronizing signal; and

the at least two other communication device of the plurality of communication devices for [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] the current state of the at least one status category of the at least two other communication device of the plurality of communication devices to the current state of the at least one communication device of the plurality of communication devices responsive to the current state signal.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] Die Hilfsanträge IV bis [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] sind nicht zulässig, da die Gegenstände der Ansprüche 1, 3 und 7 gemäß jedem dieser Hilfsanträge über den Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung hinausgehen.

Die Ansprüche 1 und 3 gemäß jedem der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] bis [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] enthalten jeweils Anweisungen, dass das Übertragen der dritten bzw. zweiten Nachricht erfolgt, ohne dass die [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] das Übertragen der Nachricht initiieren bzw. ohne Anforderung durch die [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]. Die Ansprüche 7 gemäß [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]V bis [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] enthalten jeweils Anweisungen, dass Mittel vorzusehen sind, um den aktuellen Zustand der Statuskategorie zu signalisieren, ohne dass die Kommunikationsgeräte das Signalisieren initiieren bzw. ohne Anforderung durch die Kommunikationsgeräte.

Wie schon zum Hilfsantrag II ausgeführt, ist den ursprünglichen Unterlagen nicht zu entnehmen, dass die Übertragung der dritten Nachricht von der Infrastruktur angestoßen wird. Es kann dahingestellt bleiben, ob ein daraus angeleiteter Umkehrschluss überhaupt zulässig wäre; jedenfalls ist die Angabe, dass die dritte Nachricht nicht nach Initiierung durch einen [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] übertragen wird, keinesfalls als zur Erfindung gehörend offenbart. In diesem Zusammenhang wird auch auf die Ausführungen in Abschnitt [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] dieses Urteils verwiesen.

B.5. Der gegliederte Patentanspruch 1 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] lautet wie folgt (Änderungen gegenüber Anspruch 1 gemäß Hauptantrag gekennzeichnet):

1.1 A method of synchronizing message information (208) among a plurality of transceivers (130, 150) comprising the steps of:

1.2 transmitting (200) by a wireless messaging [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] a first message (205) having a first status;

1.3 in [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (130) of the plurality of transceivers, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (220) the first status of the first message to a second status responsive to an input to the [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], and

1.4 transmitting (235) a second message (240) indicative of the second status;

characterised in that

, transmitting (250) a third message (255) indicative of the second status; and

1.7 in [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (150) of the plurality of transceivers, receiving (265) the third message, and

;

said step of transmitting (235) the second message indicative of the second status in the [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (130) further comprises the steps of:

delaying (230) transmission of the second message by a predetermined time period after [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (220) the first status of the first message;

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (220) the second status of the first message to a subsequent status in response to a subsequent input to the [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]; and

transmitting (235) the subsequent status as the second status if [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] of the second status to the subsequent status occurs within the predetermined time period.

Der Patentanspruch 2 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] lautet unter Beibehaltung der Gliederung wie folgt (Änderungen gegenüber Anspruch 3 des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] gekennzeichnet):

3.1 [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (530, 550) comprising the steps of:

3.2 in a first transceiver (530), [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (620) the status of the first transceiver from a first status to a second status as a result of an input from a user, and

3.3 transmitting (635) a first message (640) indicative of the second status;

characterised in that

in response to receipt of the first message transmitting (650) a second message (655) indicative of the second status; and

3.6 in [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (550), receiving (665) the second message, and

3.7 [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (675) a status of the second transceiver to the second status in response thereto

said step of transmitting (650) the first message indicative of the second status in the first transceiver (530) further comprises the steps of:

delaying (630) transmission of the first message by a predetermined time after [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (620) the status of the first transceiver;

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (620) the status of the first transceiver to a subsequent status responsive to a subsequent input to the first transceiver; and

transmitting (635) the subsequent status as the second status if the [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] of the status to the subsequent status occurs within the predetermined time.

B.5.1. Der Hilfsantrag [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] ist zulässig, denn die Merkmale 1.9 bis 1.12 des Anspruchs 1 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] gehen auf den ursprünglich eingereichten Anspruch 7 zurück, wobei in den Merkmalen 1.11 und 1.12 die Angabe "the first status" jeweils in "the second status" geändert ist. Diese Klarstellung ist [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] durch Anspruch 4, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 7-15, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 22-34 und [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]. 1 der ursprünglich eingereichten Unterlagen gedeckt, denn beim Schritt 235 gemäß Merkmal 1.9 liegt die Nachricht schon nicht mehr im ersten Status ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].] "ungelesen"), sondern bereits im zweiten Status vor ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].] "gelesen"), während einer Verzögerungszeit 230 können nachfolgende Statusänderungen ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].] gelöscht" oder "gesperrt") somit nur den zweiten Status der Nachricht ändern.

Auch der Anspruch 2 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] geht in zulässiger Weise auf die ursprüngliche [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] zurück (vgl. ursprünglich eingereichte Unterlagen, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 20-22, Anspruch 12). Das offensichtlich fehlerhafte Bezugszeichen 650 in Merkmal 3.8 stellt der Fachmann ohne weiteres beim Lesen als Bezugszeichen 635 richtig.

B.5.2. [[[[[X.].].].].] gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] beruht jedoch gegenüber dem Stand der Technik nach der Entgegenhaltung [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 1156, nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit.

Mit dem Merkmal 1.10 wird das Verzögern des Übertragens der zweiten Nachricht um eine vorherbestimmte Zeitdauer nach der Veränderung des ersten Status der ersten Nachricht beansprucht. Die Zeitdauer ist hinsichtlich ihrer Länge nicht definiert, so dass sie auch Werte [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] kann, wie sie bei Verarbeitungsvorgängen in [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]n regelmäßig systembedingt auftreten. Zwar ist in Absatz [0032] des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]s angegeben, dass die Verzögerung dazu dient, die Mitteilung mehrerer aufeinanderfolgende Statusänderungen durch den Benutzer zu reduzieren. Allein aus den Ausführungsbeispielen darf jedoch nicht auf ein engeres Verständnis des Patentanspruchs geschlossen werden, als es dessen Wortlaut für sich genommen nahe legt ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], 309-313 – Schussfädentransport; [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], 779-786 – Mehrgangnabe). Die Anweisung im Merkmal 1.10 ist somit nicht geeignet, das Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit zu begründen. Dies gilt auch in Kombination mit den anderen gegenüber dem Hauptantrag neu aufgenommenen Merkmalen des Anspruchs 1 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]. So sind mehrere aufeinander folgende Statusänderungen der ersten Nachricht, wie "ungelesen" zu "gelesen" zu "gelesen, gelöscht", in Abhängigkeit von einer Eingabe in den einen [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (Merkmal 1.11) bereits dem interessierten Laien geläufig. Der Fachmann wird selbstverständlich auch ein Verfahren vorsehen, dass weiter den Schritt umfasst (Merkmal 1.9): Übertragen des nachfolgenden Status als zweiten Status, wenn die Veränderung des zweiten Status in den nachfolgenden Status innerhalb der vorbestimmten Zeitdauer auftritt (Merkmal 1.12).

B.5.3. Hinsichtlich des Anspruchs 2 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] gelten diese Gründe gleichermaßen. Auch der Gegenstand des Anspruchs 2 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] beruht gegenüber dem Stand der Technik nach der Entgegenhaltung [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 1156, nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]. Der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] gibt dem Hilfsantrag [[[[[[[[X.].].].].].].].] der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] statt.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].].1. Der gegliederte Patentanspruch 1 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[X.].].].].].].].] lautet wie folgt (Änderungen gegenüber dem Anspruch 1 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] gekennzeichnet):

1.1 A method of synchronizing message information (208) among a plurality of transceivers (130, 150) comprising the steps of:

1.2 transmitting (200) by a wireless messaging [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] a first message (205) having a first status;

1.3 in [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (130) of the plurality of transceivers, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (220) the first status of the first message to a second status responsive to an input to the [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], and

1.4 transmitting (235) a second message (240) indicative of the second status;

characterised in that

, transmitting (250) a third message (255) indicative of the second status; and

1.7 in [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (150) of the plurality of transceivers, receiving (265) the third message, and

;

1.9 said step of transmitting (235) the second message indicative of the second status in the [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (130) further comprises the steps of:

in [[[[[X.].].].].];

1.11 [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (220) the second status of the first message to a subsequent status in response to a subsequent input to the [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]; and

1.12 transmitting (235) the subsequent status as the second status if [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] of the second status to the subsequent status occurs within the predetermined time period.

Der Patentanspruch 2 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[X.].].].].].].].] lautet unter Fortführung der Gliederung wie folgt (Änderungen gegenüber Anspruch 2 des Hilfsantrags [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] gekennzeichnet):

3.1 [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (530, 550) comprising the steps of:

3.2 in a first transceiver (530), [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (620) the status of the first transceiver from a first status to a second status as a result of an input from a user, and

3.3 transmitting (635) a first message (640) indicative of the second status;

characterised in that

3.5[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] the method includes the steps of, in the wireless messaging [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], in [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (650) a second message (655) indicative of the second status; and

3.6 in [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (550), receiving (665) the second message, and

3.7 [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (675) a status of the second transceiver to the second status in response thereto;

3.8 said step of transmitting (650) the first message indicative of the second status in the first transceiver (530) further comprises the steps of:

in [[[[[X.].].].].];

3.10 [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (620) the status of the first transceiver to a subsequent status responsive to a subsequent input to the first transceiver; and

3.11 transmitting (635) the subsequent status as the second status if the [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] of the status to the subsequent status occurs within the predetermined time.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].].2. Der Hilfsantrag [[[[[[[[X.].].].].].].].] ist zulässig (Artikel II § 6 Absatz 1 Nr. 1 IntPatÜG, Art. 138 Abs. 1 Buchst. c) EPÜ), denn der Anspruch 1 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[X.].].].].].].].] unterscheidet sich von dem gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] durch die [[[[[[X.].].].].].] in Merkmal 1.10[[[[[[[[X.].].].].].].].] "in [[[[[X.].].].].]", die in zulässiger Weise auf S. [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 22, 23, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 3, 4 der ursprünglich eingereichten Unterlagen zurückgeht. Es ist nach Überzeugung des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]s nicht zu beanstanden, dass nicht sämtliche im Ausführungsbeispiel auf [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 16 bis [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]0, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 2 der ursprünglich eingereichten Unterlagen enthaltenen Merkmale in den Anspruch 1 aufgenommen wurden, denn es gibt keinen Rechtssatz des Inhalts, dass ein Patentanspruch nur in der Weise beschränkt werden könne, dass sämtliche Merkmale eines Ausführungsbeispiels, die der Aufgabenlösung "förderlich" sind, insgesamt in den Patentanspruch eingefügt werden müssten ([[[[[[X.].].].].].], 432-434 [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]leißkammer).

Auch der unabhängige Anspruch 2 (vgl. ursprünglich eingereichte Unterlagen, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 14-16) und die untergeordneten Ansprüche 3 und 4 gehen in zulässiger Weise auf die ursprüngliche [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] zurück.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].].3. [[[[[X.].].].].] gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[X.].].].].].].].] ist neu, er beruht auch auf einer erfinderischen Tätigkeit (Art. II § 6 Abs. 1 IntPatÜG i. V. m. Art. 138 Abs. 1 Buchst. a), Art. 52, 56 EPÜ).

[[[[[X.].].].].], Wirkungs- oder Funktionsangaben sind in einem Patentanspruch nicht grundsätzlich bedeutungslos. [[[[[X.].].].].], Wirkungs- oder Funktionsangaben können als Bestandteile eines Patentanspruchs an dessen Aufgabe teilnehmen, den geschützten Gegenstand gegenüber dem Stand der Technik abzugrenzen, wenn sie das Vorrichtungselement, auf das sie sich beziehen, als ein solches definieren, das so ausgebildet sein muss, dass es die betreffende Funktion erfüllen kann ([[[[[X.].].].].], 923-926 - Luftabscheider für Milchsammelanlage m. w. N.). Entsprechendes gilt grundsätzlich auch für in [[[[[X.].].].].] enthaltene [[[[[X.].].].].], Wirkungs- oder Funktionsangaben ([[[[[X.].].].].], 1081-1084 - Bildunterstützung bei Katheternavigation).

Mit der Angabe im Merkmal 1.11 "um die Anzahl der Übertragungen von Statusänderungen zu reduzieren" werden nur noch solche Ausgestaltungen der Verzögerung der Übertragung der zweiten Nachricht in den Patentschutz einbezogen, die dem angegebenen Zweck dienen. Mit der neu aufgenommenen Angabe wird die Länge der vorbestimmten Zeitdauer der Verzögerung im Merkmal 1.11 nach unten beschränkt. Statusänderungen erfolgen auf Grund von Eingaben in den einen [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (Merkmale 1.3, 1.11). Um die Anzahl der Übertragungen von Statusänderungen zu reduzieren, muss die vorbestimmte Zeitdauer somit so lang sein, dass eine erste Eingabe, die den Status der ersten Nachricht ändert, und eine nachfolgende Eingabe, die den Status der ersten Nachricht erneut ändert, während dieser Zeitdauer stattfinden können. Dementsprechend gehören sehr kurze Verzögerungen auf Grund von systembedingten Verarbeitungsvorgängen im [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] nicht mehr zum beanspruchten Gegenstand.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].].3.1. [[[[[X.].].].].] ist neu, denn aus keiner der im Verfahren genannten Schriften sind alle Merkmale des Anspruchs 1 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[X.].].].].].].].] entnehmbar.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].].3.2. [[[[[X.].].].].] beruht auf einer erfinderischen Tätigkeit.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].].3.2.1. Die Schrift [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] legt den Gegenstand des Anspruchs 1 nicht nahe.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] ist es entnehmbar, dass in einem sog. interaktiven Betriebsmodus (interactive mode), bei dem das Endgerät ständig mit der Infrastruktur verbunden ist, Änderungen des lokalen Mail-Zustands – und somit zweite Nachrichten mit Statusänderungen – sofort an die Infrastruktur (repository) übertragen werden ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], vorletzter Abs., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]0, Kapitel 5.3.). Bei einem nur sporadisch mit der Infrastruktur verbundenen Endgerät werden in einem sog. [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (batch mode) Änderungen, die am lokalen Mail-Zustand eines [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]lient-Geräts vorgenommen werden, gespeichert und erst dann an die Infrastruktur übertragen, wenn sich der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]lient sich das nächste Mal mit dem Repository verbindet ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]0, Kapitel 5.3.).

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]0, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] Starter Kit for Macintosh, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]a, The [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] Unleashed, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]1, Managing the mail-strom, oder [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]2, [[[[[X.].].].].] Office supports groupware, belegt (vgl. [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]0, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]8, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]. 10.14, Zeile "[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]heck For Mail Every … Minut(s)" i. V. m. dem Text begleitenden Text auf [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]98-300 zum Verbindungsaufbau über Wählmodem; [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]a, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]37, dritter Abs., [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]39, vierter Abs.; [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]1, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]65, den Kasten "Notes from the Test [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]enter – E-Mail speed", linke [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]alte; [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]2, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]9, zweite [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]alte, vierter Abs.).

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] entnehmbar, dass

1.9 said step of transmitting the second message indicative of the second status in the [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] further comprises the steps of:

_Teil delaying transmission of the second message by a predetermined time period after [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] the first status of the first message (while not connected to the repository, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]0, Abschnitt 5.3., erster Abs.) in [[[[[X.].].].].] (mitzulesen);

1.11 [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] the second status of the first message to a subsequent status in response to a subsequent input to the [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] (all changes are recorded by the client, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]0, Abschnitt 5.3., erster Abs.); and

_Teil transmitting the subsequent status as the second status if [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] of the second status to the subsequent status occurs within the predetermined time period (all changes are […] made to the repository’s global state in a batch, [[[[[X.].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]0, Abschnitt 5.3., erster Abs.).

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] einen periodischen E-Mail-Abruf [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] im Abstand von 15 Minuten konfiguriere und 5 Minuten später eine Veränderung des ersten Status der ersten Nachricht vorgenommen werde, betrage die Zeitdauer der Verzögerung der zweiten Nachricht beispielsweise 10 Minuten. Statusänderungen zu anderen Zeitpunkten würden zwar zu anderen Verzögerungsdauern führen, jede dieser unterschiedlichen Zeitdauern sei jedoch gleichwohl vorherbestimmt, weil mit der Vornahme einer Statusänderung die verbleibende Restlaufzeit bis zur Übertragung der zweiten Nachricht im Rahmen des regelmäßigen Abrufs neuer E-Mail festgelegt werde.

Entgegen der Auffassung der Klägerinnen versteht der Fachmann nach Erkenntnis des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]s unter der beanspruchten vorherbestimmten Zeitdauer eine Zeitdauer, deren Länge bereits vorher und unabhängig davon bestimmt ist, ob und zu welchem Zeitpunkt mit einer Eingabe im [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] eine Veränderung des ersten Status der ersten Nachricht vorgenommen wird. Eine Verzögerung der Übertragung, deren Zeitdauer erst dann bestimmt ist, wenn die Veränderung des Status vorgenommen wurde, wird der Fachmann nicht als vorherbestimmt bezeichnen.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] gelehrten [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] mit automatischem Verbindungsaufbau in periodischen Zeitabständen abzugehen und einen Verbindungsaufbau dann vorzusehen, wenn eine vorherbestimmte Zeitdauer nach der Statusänderung einer bereits empfangenen Nachricht vergangen ist, denn dort dient der Verbindungsaufbau neben der Synchronisierung geänderter Kennzeichen insbesondere dem Abruf neuer Nachrichten (vgl. [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]0, Abschnitt 5.3, zweiter Abs., "[[[[[X.].].].].], [[[[[X.].].].].]; this incorporates newly-arrived mail"). Von dem Verbindungsaufbau in periodischen Zeitabständen abzugehen liegt fern, denn dann würde der Nutzer nicht mehr regelmäßig über neu eingegangene Nachrichten informiert.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].].3.2.2. Aus denselben Gründen können die zum Beleg des Fachwissens genannten Schriften [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]0, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] Starter Kit for Macintosh, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]a, The [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] Unleashed, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]1, Managing the mail-strom, oder [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]2, [[[[[X.].].].].] Office supports groupware, die Anweisung in Merkmal 1.10[[[[[[[[X.].].].].].].].] des Anspruchs 1 nicht nahe legen. Denn diese Schriften beschreiben insoweit ebenfalls einen Verbindungsaufbau des [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]lients mit dem Repository zum Abruf neuer Nachrichten in periodischen Zeitabständen, vgl. [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] in der

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]0, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]98, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]. 10.14, Zeile "[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]heck For Mail Every … Minute(s)";

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]a, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]39, vierter Abs., "periodically polling the host for your mail";

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]1, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]65, den Kasten "Notes from the Test [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]enter – E-Mail speed", linke [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]alte, "clients poll their post offices and/or post offices poll each other for incoming messages at regular intervals";

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]2, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]9, zweite [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]alte, vierter Abs., "calling parameters to specify time intervals or the number of messages to queue before calling").

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].].3.2.3. Die Schrift [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 1730, legt den Gegenstand des Anspruchs 1 nicht nahe.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] ist es entnehmbar, dass mehrere Statusänderungen (flag list) einer Nachricht mit einem einzigen Befehl an das Repository übertragen werden können (STORE [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]ommand, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]3, Abschnitt 6.4.7. bis [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]4, Abschnitt "+[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] <flag list>"), wodurch auch dort die Anzahl der Übertragungen von Statusänderungen reduziert werden kann. Die Schrift [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] erwähnt weiterhin einen Betriebsmodus, bei dem das Endgerät nicht ständig mit dem Netzwerk verbunden ist (disconnected, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]6, zweiter Abs.) und verweist u. a. auf die Schrift [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]3, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 1733, ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]0, Absatz "[[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]-Model]"). Die Schriften [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] und [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]3 können daher als eine einzige [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]squelle betrachtet werden. Aus der Schrift [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]3 ist es entnehmbar, dass ein [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]lient nach dem "disconnected use model" betrieben werden kann ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], letzter Absatz), wobei der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]lient eine Reihe von Nachrichten von der Infrastruktur empfängt, diese Nachrichten offline – ohne Verbindung zur Infrastruktur – bearbeitet und die Änderungen zu einem späteren Zeitpunkt zurück an die Infrastruktur überträgt. Insoweit stellt das "disconnected use model" nichts anderes als den aus der Schrift [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] bereits grundsätzlich bekannten [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] dar.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].] und [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]3 wird über den Zeitpunkt des Verbindungsaufbaus zur Infrastruktur keine Aussage getroffen. Die Schriften [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] und [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]3 mögen es daher noch nahe legen, dass Statusänderungen zusammen mit dem Abruf neuer Nachrichten in periodischen Zeitabständen an die Infrastruktur übertragen werden, der Fachmann hat jedoch auch ausgehend von der Lehre nach den Schriften [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] und [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]3 keine Veranlassung, den Verbindungsaufbau dann vorzusehen, wenn eine vorherbestimmte Zeitdauer nach der Statusänderung vergangen ist, denn die vorstehend in Verbindung mit der Schrift [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] genannten Gründe gelten hier gleichermaßen.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].].3.2.4. Auch die Druckschriften [[[[[X.].].].].], WO 94/12938 [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[X.].].].].], [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 5 128 981 A, oder [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]4, [[[[[X.].].].].], legen es nicht nahe, eine Synchronisierung dann vorzusehen, wenn eine vorherbestimmte Zeitdauer nach der Statusänderung einer bereits empfangenen Nachricht vergangen ist.

[[[[[X.].].].].] ist weiter entnehmbar, dass eine Synchronisierung eine vorherbestimmte Zeit vor einem Kalendereintrag (a predetermined time before the event) erfolgen kann ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]3, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 22-28). Eine Übertragung zu einer vorherbestimmten Zeit vor einem Kalendereintrag stellt jedoch einen anderen Gegenstand dar als eine Verzögerung um eine vorherbestimmte Zeitdauer nach einer Änderung des ersten Status der ersten Nachricht.

[[[[[X.].].].].] ist es weiterhin entnehmbar, dass Daten immer dann an die Datenverarbeitungseinheit übertragen werden, wenn sich die Daten in dem [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]eicher des [[[[[X.].].].].] geändert haben ([[[[[X.].].].].] in the memory within the terminal changes), oder während eines bestimmten Zeitraums (in a certain period (for example, such as midnight)) übertragen werden ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].]. 3, [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] 19-27). Eine Verzögerung um eine vorherbestimmte Zeitdauer nach einer Änderung des ersten Status der ersten Nachricht ist in der [[[[[X.].].].].] jedoch nicht angesprochen oder nahe gelegt.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].]4, [[[[[X.].].].].], betrifft Überlegungen zu einem sog. Betriebssystem-basierten Kostenmanagement insbesondere im Zusammenhang mit mobilen Rechenvorrichtungen und den bei deren Nutzung anfallenden Gebühren für Kommunikation und Dienstleistungen (Abstract). In der Schrift [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]4 ist insoweit der [[[[[X.].].].].] angesprochen, E-Mails bestimmter Teilnehmer oder zu bestimmten Themen sofort abzurufen und die restliche Kommunikation nur in regelmäßigen Abständen zu prüfen ([[[[[[[[[X.].].].].].].].].], Kapitel 6., zweiter Abs.).

Die anderen im Verfahren genannten Schriften liegen weiter ab und stehen daher der Patentfähigkeit des Patentanspruchs 1 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[X.].].].].].].].] nicht entgegen. Auch die Klägerinnen haben derartiges in der mündlichen Verhandlung nicht mehr geltend gemacht.

[[[[[[[[[X.].].].].].].].].].4. Hinsichtlich des nebengeordneten Anspruchs 2 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[X.].].].].].].].] gelten die vorstehenden Gründe gleichermaßen.

Auch der Gegenstand des Anspruchs 2 gemäß Hilfsantrag [[[[[[[[X.].].].].].].].] ist neu und beruht gegenüber dem Stand der Technik auf einer erfinderischen Tätigkeit.

Eine zur Zurückweisung der Hilfsanträge [[[[[[[[[X.].].].].].].].].], [[[[[[[[X.].].].].].].].] und [[[[[[[[X.].].].].].].].]I führende Verspätung i. S. v. § 83 Abs. 4 [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] liegt hier nicht vor, da die Änderungen an den [X.] durch den Verlauf der Verhandlung bedingt sind, sodass der [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] eine frühere Reaktion nicht möglich war. Die vorgenommenen Änderungen erforderten zudem keine Vertagung (§ 83 Abs. 4 Nr. 1 [[[[[[[[[X.].].].].].].].].]).

Die Kostenentscheidung beruht auf § 84 Abs. 2 [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] i. V. m. §§ 92 Abs. 1, 100 Abs. 1 ZPO, die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit auf § 99 Abs. 1 [[[[[[[[[X.].].].].].].].].] i. V. m. § 709 ZPO.