Bundespatentgericht: 29 W (pat) 21/15 vom 06.09.2016

29. Senat

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Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

Gegenstand

Markenbeschwerdeverfahren – "yogabox" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis


Tenor

hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 4. Mai 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber, der Richterin Akintche und des Richters am Landgericht Dr. von Hartz

beschlossen:

1. Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 5. Februar 2015 aufgehoben, soweit die Anmeldung bezüglich der Dienstleistungen der

Klasse 35: Werbung; Aktualisierung von Werbematerial; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Produktion von Werbefilmen; Geschäftsführung für Sportler; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Marketing; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel;

Klasse 38: Telekommunikation; Bereitstellung von Online-Foren; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere in Form von Waren- und Dienstleistungsangeboten auf Webseiten; Bereitstellen von Internet-Chatrooms;

Klasse 40:

Klasse 41: Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung, Sport]; Layoutgestaltung [außer für Werbezwecke];

Klasse 42:

zurückgewiesen worden ist.

2. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen.

Meta

29 W (pat) 21/15

06.09.2016

Bundespatentgericht 29. Senat

Beschluss

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