Bundespatentgericht, Beschluss vom 06.09.2016, Az. 29 W (pat) 21/15

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hat der 29. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 4. Mai 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin [X.], der Richterin [X.] und des Richters am [X.] von Hartz

beschlossen:

1. Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des [X.] vom 5. Februar 2015 aufgehoben, soweit die Anmeldung bezüglich der Dienstleistungen der

Klasse 35: Werbung; Aktualisierung von Werbematerial; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Produktion von Werbefilmen; Geschäftsführung für Sportler; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Marketing; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Waren in [X.], für den Einzelhandel;

Klasse 38: Telekommunikation; Bereitstellung von Online-Foren; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im [X.], insbesondere in Form von Waren- und Dienstleistungsangeboten auf Webseiten; Bereitstellen von [X.]-Chatrooms;

Klasse 40:

Klasse 41: Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung, Sport]; Layoutgestaltung [außer für Werbezwecke];

Klasse 42:

zurückgewiesen worden ist.

2. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen.