VG Bayreuth, Entscheidung vom 14.02.2020, Az. B 9 E 20.141

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Gegenstand

Anspruch auf Unterlassung des Aufrufs zur Teilnahme an einer Gegendemonstration


Im Namen des Volkes:
Ur████████████████████████

Diese Entscheidung wird gegenwärtig nicht öffentlich vorgehalten. Bitte melden Sie sich an, um die Entscheidung einzusehen.

Registrieren

Sie können sich ein kostenloses REWIS-Konto erstellen.

Kostenlos

Alle Entscheidungen einsehen.

Nutzen Sie viele zusätzliche Funktionen wie Suchaufträge, Benachrichtigungen etc.

Wir nutzen Ihre Mailadresse nicht zu Werbezwecken.

Jetzt registrieren

Sie haben bereits ein REWIS-Konto? Dann melden Sie sich einfach an.

Zum Login

Wieso sehe ich diese Entscheidung nicht?

Wir haben uns unter großem Bedauern dazu entschieden, einen Großteil unserer Entscheidungsdatenbank nicht mehr direkt verfügbar zu halten. Weitere Informationen zum Hintergrund erhalten Sie auf der Informationsseite von openjur.

Weitere Informationen auf openjur

Meta

B 9 E 20.141

14.02.2020

VG Bayreuth

Entscheidung

Sachgebiet: E

Zitier­vorschlag: VG Bayreuth, Entscheidung vom 14.02.2020, Az. B 9 E 20.141 (REWIS RS 2020, 8649)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2020, 8649

Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.


Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.

Ähnliche Entscheidungen

M 7 E 15.136 (VG München)

Rechtsweg, Bürgermeister


10 C 6/16 (Bundesverwaltungsgericht)

Amtliche Äußerung eines Oberbürgermeisters im politischen Meinungskampf


1 B 462/18 (Verwaltungsgericht Göttingen)


2 BvE 1/16 (Bundesverfassungsgericht)

Neutralitätspflicht staatlicher Organe gilt auch außerhalb von Wahlkampfzeiten - Eingriff in das Recht politischer Parteien …


2 BvE 2/14 (Bundesverfassungsgericht)

Zur Äußerungsbefugnis von Mitgliedern der Bundesregierung im Hinblick auf die Gewährleistung der Chancengleichheit politischer Parteien …


Referenzen
Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

2 BvE 2/14

10 C 6/16

2 BvE 4/13

2 BvQ 39/15

2 BvQ 9/14

Zitieren mit Quelle:
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.