26. Senat | REWIS RS 2012, 5820
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Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Markenbeschwerdeverfahren "Vionade/VION" – mittelbare Verwechslungsgefahr - gedankliche Verbindung - None
…
hat der 26. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 29. Februar 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] [X.] sowie des [X.] [X.] und des [X.] am Landgericht Hermann
beschlossen:
Auf die Beschwerde der Widersprechenden werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 32 des [X.] vom 28. Mai 2009 und 8. Februar 2011 aufgehoben, soweit der Widerspruch gegen die Eintragung der Marke 307 66 451 für die Waren der [X.] zurückgewiesen worden ist. Insoweit wird auf Grund des Widerspruchs die Löschung der Marke 307 66 451 angeordnet.
Meta
06.06.2012
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 06.06.2012, Az. 26 W (pat) 24/11 (REWIS RS 2012, 5820)
Papierfundstellen: REWIS RS 2012, 5820
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
24 W (pat) 37/09 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Accel (Bildmarke)/accelerate" – keine Verwechslungsgefahr
29 W (pat) 514/20 (Bundespatentgericht)
24 W (pat) 517/10 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren "IMAGINE Dessous & Cosmetics (Wort-Bildmarke)/IMAGINE" – keine Verwechslungsgefahr - absolute Warenunähnlichkeit -
27 W (pat) 538/10 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "VIKING (Wort-Bild-Marke)/VIKING-SECURITY (Wort-Bild-Marke)/viking (Wort-Bild-Marke) – Warenidentität – Prägung durch gemeinsamen Wortbestandteil – klangliche …
24 W (pat) 51/09 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren - "Arisil/RISIL" – unmittelbare schriftbildliche Verwechslungsgefahr -
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