20. Zivilsenat | REWIS RS 2015, 13512
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24.03.2015
Oberlandesgericht Düsseldorf 20. Zivilsenat
Urteil
Sachgebiet: U
Zitiervorschlag: Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 24.03.2015, Az. I-20 U 234/13 (REWIS RS 2015, 13512)
Papierfundstellen: REWIS RS 2015, 13512
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
28 W (pat) 572/12 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – „THE GREAT CHINA WALL (Wort-Bildmarke)/ THE GREAT CHINA WALL (Wort-Bildmarke)“ – entfernte Warenähnlichkeit, …
24 W (pat) 87/08 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Noor/noor (Wort-Bild-Marke/Gemeinschaftsmarke)" – keine Warenähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr
30 W (pat) 3/21 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdesache – "Coachella (Wortmarke) /COACHELLA (Unionswort-/bildmarke)" - Keine Verwechslungsgefahr – kein Bekanntheitsschutz
I ZB 77/13 (Bundesgerichtshof)
Markenschutz: Ähnlichkeit von Waren - ZOOM/ZOOM
I ZB 63/12 (Bundesgerichtshof)
Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit bei einer Prüfung der Verwechslungsgefahr von Wortmarken - DESPERADOS/DESPERADO
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